Accesskeys

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.05.2018

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent kam anfangs Februar am frühen Morgen innerorts an einer Kreuzung von der Strasse ab und krachte in die Ladenfront eines Geschäfts. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. Mai 2018, IV-2018/15).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Norbert Kissling

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Piergiorgio Giuliani,Am Bahnhof, Ebni 3, Postfach, 9053 Teufen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X besitzt seit dem 7. Januar 2012 den Führerausweis der Kategorie B. Am Samstag, 4. Februar 2017, ca. 04.54 Uhr, verursachte er als Lenker eines in Deutschland immatrikulierten Personenwagens im Bereich der Strassenkreuzung Tösstalstrasse/ Girenbadstrasse in Turbenthal einen Selbstunfall. Er war von der Tösstalstrasse abgekommen und in die Ladenfront eines Fahrradgeschäftes geprallt. X wurde selbst leicht verletzt (Prellung der rechten Hand und der Rippen, Nasenbluten) und es entstand erheblicher Sachschaden.

 

B.- Mit Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Winterthur vom 3. Juli 2017 wurde X wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse und Nichtbeherrschens des Fahrzeugs mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft. Das Administrativmassnahmeverfahren war zuvor bis zum rechtskräftigen Strafbefehl sistiert und am 17. November 2017 fortgesetzt worden. Mit Stellungnahme vom 30. November 2017 beantragte der Rechtsvertreter von X statt eines Führerausweisentzugs eine Verwarnung. Mit Verfügung vom 8. Januar 2018 entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis für einen Monat, und zwar wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.

 

C.- Gegen die Verfügung vom 8. Januar 2018 erhob X durch seinen Rechtsvertreter am 25. Januar 2018 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und stattdessen eine Verwarnung auszusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 21. Februar 2018 auf eine Vernehmlassung.

 

Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 25. Januar 2018 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und materieller Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen gemäss Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Es ist unbestritten, dass der Rekurrent am 4. Februar 2017, ca. 04.54 Uhr, im Bereich der Strassenkreuzung Tösstalstrasse/Girenbadstrasse in Turbenthal einen Selbstunfall verursachte und dabei von der Tösstalstrasse abkam und in die Ladenfront eines Fahrradgeschäfts prallte. Nach Art. 31 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; abgekürzt: SVG) muss der Fahrer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen bedeutet, jederzeit in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren. Dies verlangt, dass der Fahrzeugführer jederzeit die volle Kontrolle über sein Fahrzeug ausüben und die Verkehrsregeln beachten kann. Entsprechend muss er jederzeit in der Lage sein, auf selbst überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen zu reagieren. Ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs liegt auch vor, wenn ein Fahrzeuglenker, wie bei einem Selbstunfall, nur sich selber gefährdet (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 N 1 und 5). Nach Art. 32 Abs. 1 SVG, welcher durch Art. 4 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert wird, ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer hat langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem Laub oder mit Splitt bedeckt ist (Art. 4 Abs. 2 VRV). Besondere Vorsicht ist generell zur Winterzeit geboten, wenn Kälte und Nebel auf verschneiter oder feuchter, aber auch auf schneefreier und bisher trockener Strasse zu Glatteis führen können. Die gefahrene Geschwindigkeit kann somit selbst dann den Umständen nicht angepasst sein, wenn sie sehr tief ist (Weissenberger, a.a.O., Art. 32 N 16).

 

Indem der Rekurrent das Fahrzeug nicht mehr in der erforderlichen Weise beherrschte, verletzte er die Verkehrsvorschriften gemäss Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 4 VRV, worauf bereits im rechtskräftigen Strafbefehl vom 16. April 2017 erkannt wurde. Im Administrativmassnahmeverfahren ist umstritten, wie die Verkehrsregelverletzung einzustufen ist.

 

3.- a) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Gemäss Art. 16a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Abs. 1 lit. a). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG begeht eine mittelschwere Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Eine mittelschwere Widerhandlung stellt einen Auffangtatbestand dar und liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben sind (Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999, S. 4487). Für die Abgrenzung zwischen leichter und mittelschwerer Widerhandlung spielen der Grad der erhöhten Gefährdung und die Höhe des Verschuldens eine Rolle (Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 8).

 

b) Die Vorinstanz stufte das Verhalten des Rekurrenten als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung zusammengefasst ausgeführt, dass der Rekurrent im Wissen um den feuchten Strassenzustand und die Rutschgefahr durch seine unvorsichtige Fahrweise mit einem fremden Auto schuldhaft eine erhöhte abstrakte Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen habe (act. 9/36).

 

c) Gegen die Qualifikation als mittelschwere Widerhandlung wird im Rekurs vorgebracht, dass dem Rekurrenten lediglich ein leichtes Verschulden und eine geringe Gefährdung angelastet werden können und deshalb von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a SVG auszugehen sei. Unter Verweis auf die Stellungnahme vom 30. November 2017 wird im Wesentlichen geltend gemacht, dass der Rekurrent mit einer bereits reduzierten Geschwindigkeit von ca. 35 bis 40 km/h unterwegs gewesen sei und die ihm vorausfahrenden Fahrzeuge in der gleichen Kurve offensichtlich keine Probleme gehabt hätten. Als der Wagen zu rutschen begonnen habe, habe trotz geistesgegenwärtiger Reaktion des Rekurrenten ein vollständiges Abrutschen des Wagens nicht verhindert werden können. Unter Verweis auf die historischen Wetterdaten bringt der Rekurrent vor, dass bei den damaligen milden Temperaturen auch ein geübter Fahrer von gesalzenen Hauptstrassen habe ausgehen dürfen und keine verschneite Fahrbahn vorgelegen habe. Daher sei von einem leichten Verschulden auszugehen. Die potenzielle Gefährdung von Verkehrsteilnehmern und Fussgängern sei zudem gerade an einem Samstagmorgen, insbesondere bezüglich berufstätiger Personen, reduziert gewesen. Auch in Anbetracht der deutlich herabgesetzten Geschwindigkeit könne es sich vorliegend insgesamt nur um eine geringe Gefährdung handeln. Aufgrund der konkreten Umstände und vergleichbarer Fälle in der Rechtsprechung sei damit von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a SVG auszugehen. Da keine Drittpersonen zu Schaden gekommen seien, sei ein Führerausweisentzug nicht angemessen, sondern es sei eine Verwarnung auszusprechen.

 

4.- a) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, dass der Lenker durch die Verkehrsregelverletzung eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3). Demgegenüber ist von einer mittelschweren Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen, wenn entweder das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross waren (Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 5).

 

b) Mit Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Winterthur vom 3. Juli 2017 wurde der Rekurrent wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG) infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse und Nichtbeherrschens des Fahrzeugs mit einer Busse bestraft. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Nach ständiger Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde vom Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sich die Erhebung zusätzlicher Beweise aufdrängt, wenn die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im Widerspruch zur Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere jene nicht, welche die Verletzung der Verkehrsregeln betreffen (BGE 124 II 103 E. 1c). Vorliegend sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche ein Abweichen von der Sachverhaltsfeststellung der Strafbehörde rechtfertigen würden. Damit sind auch die entsprechenden Ausführungen der Vorinstanz im Ergebnis nicht zu beanstanden.

 

c) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (statt vieler: BGE 142 IV 93 E. 3.1). Entscheidend ist daher, wie gross in einer hypothetisch angenommenen konkreten Gefährdungssituation (nach gewöhnlichem Lauf der Dinge und allgemeiner Lebenserfahrung) die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung von Personen ist (BSK SVG-B. Rütsche, Basel 2014, Art. 16 N 39). Der Gefährdung der Sicherheit kommt durch die seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen (Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 5). Ob tatsächlich Drittpersonen zu Schaden gekommen sind, ist demnach für die Frage der Tatbestandsmässigkeit nicht entscheidend.

 

d) Am Unfall vom Samstag, 4. Februar 2017, war nur der Rekurrent beteiligt. Das Fehlen weiterer Unfallbeteiligter schliesst jedoch eine massgebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer (im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG) nicht aus (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 5.1). Der Selbstunfall ereignete sich anfangs Februar auf einer Hauptstrasse im Innerortsbereich an einem Samstagmorgen um ca. 04.54 Uhr. Aus dem Unfallrapport geht hervor, dass der Rekurrent mit seinem Fahrzeug im Bereich eines Fussgängerstreifens ins Rutschen geriet, sodann über eine nur schlecht einsehbare, einmündende Hauptstrasse (Girenbadstrasse) sowie einen Geschäftsvorplatz glitt und schliesslich frontal in die Ladenfront eines Fahrradgeschäfts krachte. Hierbei entstand ein beträchtlicher Sachschaden in der Höhe von ca. Fr. 70'000.– (act. 9/6 ff.). Im Polizeirapport vom 16. April 2017 wurde festgehalten, dass die Verkehrsbedingungen „schwach“ gewesen seien, wobei sich dieser Hinweis auf das damalige Verkehrsaufkommen bezogen haben dürfte. Dass im Rekurs vom 25. Januar 2018 geltend gemacht wurde, die ihm vorausfahrenden Fahrzeuge hätten an jener Stelle keine Probleme gehabt, lässt darauf schliessen, dass zum fraglichen Zeitpunkt weitere Verkehrsteilnehmer im Blickfeld des Rekurrenten unterwegs waren; andernfalls hätte er keine Angaben zum Fahrverhalten anderer Fahrzeuglenker machen können. Der Argumentation des Rekurrenten, zum fraglichen Zeitpunkt sei die potenzielle Gefährdung reduziert gewesen (vgl. act. 1, S. 4), kann vor diesem Hintergrund nicht gefolgt werden. Namentlich erscheint ohne Weiteres möglich, dass zu dieser frühmorgendlichen Zeit bereits Fussgänger unterwegs sind, und zwar insbesondere, wenn es sich wie hier um einen Innerortsbereich in der Nähe eines Fussgängerstreifens handelt. Ebenfalls nicht ausgeschlossen werden kann bei dieser Sachlage eine Gefährdung derjenigen Personen, die sich im Unfallzeitpunkt im betreffenden Gebäude aufhielten; das waren die Inhaber des Velogeschäfts, die auch dort wohnen (act. 9/8). Die vom Rekurrenten hervorgerufene erhöhte abstrakte Gefährdung war auch deshalb nicht mehr gering. Daran ändert auch der Hinweis des Rekurrenten auf BGE 127 II 302 E. 3c und d nichts. Zu berücksichtigen ist insbesondere, dass jenes Urteil noch unter dem alten, bis 31. Dezember 2004 geltenden Strassenverkehrsrecht ergangen war und damals dem Aspekt der Gefährdung noch nicht die gleiche Bedeutung zukam wie im geltenden Recht. Ob ein Fall leicht im Sinn von aArt. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG war, beurteilte sich nach dem Verschulden des Fahrzeuglenkers und seinem automobilistischen Leumund; die Schwere der Verkehrsgefährdung war nur insoweit von Bedeutung, als sie auch verschuldensmässig relevant war (BGE 127 II 302 ff. = BGer 6A.116/2000 vom 7. Juni 2001 E. 3b). Das Bundesgericht setzte sich denn auch praktisch ausschliesslich mit der Frage des Verschuldens auseinander und hielt dafür, dass dieses noch leicht sei. Der Fahrzeuglenker war in jenem Fall auf der mit Schneematsch bedeckten Stadtautobahn in St. Gallen am Überholen, als er unmittelbar nach einer Tunnelausfahrt auf dem Pannenstreifen zwei Patrouillenfahrzeuge der Polizei mit eingeschalteten Warnblinkanlagen bemerkte und sofort zu bremsen begann. Die Räder blockierten und der Wagen geriet ins Schleudern. Das Fahrzeug rutschte mit einer leichten Drehbewegung vor einem auf der Normalspur fahrenden Personenwagen auf den Pannenstreifen, prallte gegen das Heck des einen Patrouillenwagens und stiess anschliessend mit der Fahrertür des Polizeifahrzeugs zusammen. Das Bundesgericht betrachtete den Unfall als Ergebnis eines Zusammenspiels mehrerer unglücklicher Umstände und lastete dem Fahrzeuglenker höchstens ein leichtes Verschulden an, was bei der damaligen Rechtslage letztlich den Ausschlag gab, dass ein Führerausweisentzug nicht verhältnismässig war. Müsste derselbe Sachverhalt nach heutigem Administrativmassnahmerecht beurteilt werden, wäre von einer nicht mehr geringen Gefährdung auszugehen, was bei gleichzeitig leichtem Verschulden zu einem Führerausweisentzug wegen mittelschwerer Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG führen würde.

 

Ebenfalls unter altem Recht erging das Bundesgerichtsurteil 6A.90/2002 vom 7. Februar 2003, weshalb Analogieschlüsse zum vorliegenden Fall bereits deshalb heikel sind. Hinzu kommt, dass es um einen Selbstunfall auf einer dem Automobilisten bekannten Ausserortsstrecke wegen nicht angepasster Geschwindigkeit ging, mithin um einen anders gelagerten Sachverhalt. Schliesslich führt auch der Verweis auf BGer 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011 zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung. In diesem Fall fuhr ein Motorradfahrer an einem sonnigen Spätsommertag im Ausserortsbereich mit einer Geschwindigkeit von ca. 50 bis 60 km/h, als vor einer Rechtskurve ein Fuchs unvermittelt rund zehn Meter vor ihm auf die Fahrbahn lief. Er reagierte darauf mit einer Vollbremsung, worauf das Motorrad nach links ausbrach. Um eine Frontalkollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen zu verhindern, liess der Motorradfahrer sein Gefährt absichtlich auf die rechte Seite fallen. Das Bundesgericht erwog zur Gefährdung, dass der Fahrer das Motorrad kontrolliert zu Fall gebracht habe, woraufhin es weitergerutscht und mit dem entgegenkommenden Fahrzeug kollidiert sei, welches bereits stark abgebremst worden sei und vollständig oder jedenfalls beinahe still gestanden habe. Die Sicherheit der Insassen sei nicht ernsthaft gefährdet gewesen und auch der Motorradfahrer habe nur relativ geringfügige Verletzungen erlitten (E. 3.2). Im hier zu beurteilenden Fall verlor der Rekurrent demgegenüber die Kontrolle über das Fahrzeug nicht, weil er sich für ein bestimmtes Manöver entschieden hatte, um Schlimmeres zu verhindern; vielmehr kam er von der Tösstalstrasse ab, weil die Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst war und konnte in der Folge nicht mehr korrigierend einwirken. Allein deshalb ist nicht mehr von einer geringen Gefährdung auszugehen.

 

e) Dass dem Rekurrenten in Anbetracht der Umstände des Selbstunfalls nur ein leichtes Verschulden vorzuwerfen wäre, erscheint zudem fraglich. Zwar führte der Rekurrent aus, dass die Strasse gut beleuchtet gewesen sei. Dies steht jedoch im Widerspruch zum Polizeirapport, von welchem auszugehen ist und worin steht, dass die Strassenbeleuchtung zum fraglichen Zeitpunkt ausser Betrieb gewesen sei. Aufgrund dieser Sichtverhältnisse galt demnach eine erhöhte Vorsichtspflicht des Rekurrenten (BGer 6B_184/2011 vom 24. Mai 2011 E. 1.4.1). Ob er zusätzlich eine höhere Vorsicht hätte walten lassen müssen, weil er mit einem Fahrzeug einer Kollegin unterwegs war und mit diesem nicht so vertraut gewesen sei, ist unklar, denn an der entsprechenden Aussage vor der Polizei hielt er im Verfahren vor der Vorinstanz und im Rekursverfahren nicht mehr fest. Letztlich muss auf Fragen zum Verschulden aber nicht weiter eingegangen werden, denn die Annahme einer leichten Widerhandlung kommt bereits mangels Vorliegens einer geringen Gefährdung nicht in Betracht (vgl. BGer 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010 E. 5.2).

 

f) Zusammenfassend rief der Rekurrent durch die (schuldhafte) Verletzung von Verkehrsregeln eine nicht mehr geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervor. Die Vorinstanz ging zu Recht von einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG aus. Dies steht insbesondere auch mit der strafrechtlichen Verurteilung wegen einfacher Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG im Einklang, da diese administrativrechtlich sowohl leichte als auch mittelschwere Widerhandlungen erfasst (BGE 135 II 138 E 2.4). Die vorinstanzlich verfügte Entzugsdauer eines Monats entspricht der Mindestentzugsdauer gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit der betroffenen Person auf den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (BGE 132 II 234 E. 2.3). Die Entzugsdauer eines Monats ist demnach ebenfalls nicht zu beanstanden.

 

5.- Die Vorinstanz ordnete in Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung an, dass der Rekurrent den Führerausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise bis spätestens am 8. April 2018 abzugeben habe. Hierbei handelt es sich um eine vollstreckungsrechtliche Anordnung, die separat verfügt werden müsste. Darauf ist indessen nicht weiter einzugehen, denn der Abgabetermin ist bereits vorüber. Die besagte Anordnung ist zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben und die Vorinstanz wird einen neuen Abgabetermin festlegen müssen. Allerdings hätte Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung aufgehoben werden müssen, wenn die Abgabefrist nicht bereits abgelaufen wäre. Dies ist bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.

 

6.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie sind dem Rekurrenten zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Denn einerseits unterliegt der Rekurrent in der Hauptsache und andererseits hat die Vorinstanz die materielle Verfügung (Führerausweisentzug) in unzulässiger Weise mit der Vollzugsanordnung (Abgabetermin des Führerausweises) kombiniert. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist mit dem Kostenanteil des Rekurrenten in der Höhe von Fr. 960.– zu verrechnen. Der Rest des Kostenvorschusses von Fr. 240.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

 

Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

 

Entscheid:

 

1.  Ziffer 2 der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 8. Januar 2018 (Zeitpunkt der

     Abgabe des Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit aufgehoben.

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– haben der Rekurrent zu vier Fünfteln und der Staat

     zu einem Fünftel zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit dem

     Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 960.– verrechnet und im Restbetrag von Fr. 240.–

     zurückerstattet.

 

Servicespalte