Accesskeys

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.05.2010

Art. 32 Abs. 2 DBG (SR 642.11). Qualifikation einer Balkonverglasung: werterhaltende oder wertvermehrende Investition, Energiesparmassnahme (Verwaltungsrekurskommission, 20. Mai 2010, I/1-2009/120).

 

 

Präsident Nicolaus Voigt, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli

 

X und Y, Beschwerdeführer,

 

gegen

 

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung Rechtswesen, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

  

betreffend

  

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2007)

 

Sachverhalt:

 

A.- X und Y wohnen in der dem Ehemann gehörenden Liegenschaft, einem Einfamilienhaus, Baujahr 1984, in B. Die Liegenschaft wurde am 12. Mai 2005 mit einem Verkehrswert von Fr. 575'000.-- und einem Mietwert von Fr. 26'280.-- geschätzt. Daneben befinden sich drei Grundstücke (Scheunen, Wiesen und Wald) in G im Eigentum des Ehemannes. Die Ehegatten sind Rentner.

 

B.- Für das Jahr 2007 deklarierten X und Y ein steuerbares Einkommen von Fr. 66'005.-- und ein steuerbares Vermögen von Fr. 261'489.--. Die Veranlagungsbehörde nahm einige Korrekturen vor. Unter Anderem reduzierte sie die Unterhalts- und Verwaltungskosten für Liegenschaften von Fr. 17'454.-- auf Fr. 4'357.--, da sie von den geltend gemachten Aufwendungen insbesondere diejenigen für eine Balkonverglasung als wertvermehrend einstufte. Die Steuerpflichtigen wurden für die direkte Bundessteuer 2007 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 83'900.-- veranlagt.

 

C.- Gegen diese Veranlagung erhoben X und Y am 26. Februar 2009 Einsprache mit dem Antrag, sie gemäss Deklaration zu veranlagen. Mit Schreiben vom 16. März 2009 nahm das kantonale Steueramt zu den vorgenommenen Korrekturen Stellung. Daraufhin zogen die Steuerpflichtigen mit Eingabe vom 30. März 2009 ihre Einsprache bis auf die beantragten Liegenschaftsunterhaltskosten zurück. Mit Entscheid vom 5. Mai 2009 wies das kantonale Steueramt die Einsprache ab, verwies dazu auf das erklärende Schreiben vom 16. März 2009 und machte einzig Ausführungen zu den Unterhaltskosten der Liegenschaften.

 

D.- Gegen den Einsprache-Entscheid erhoben X und Y mit Eingabe vom 4. Juni 2009 Beschwerde beim kantonalen Steueramt, welches die Eingabe zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission weiterleitete. Darin hielten sie an dem im Schreiben vom 30. März 2009 gestellten Antrag fest. Mit Eingabe vom 7. Juli 2009 ergänzten sie ihre Beschwerde und stellten den Antrag, es seien Fr. 10'760.-- Unterhaltskosten für das Steuerjahr 2007 anzuerkennen.

 

Mit Vernehmlassung vom 7. August 2009 beantragte das kantonale Steueramt die Abweisung der Beschwerde. Die eidgenössische Steuerverwaltung liess sich nicht vernehmen. Am 26. September 2009 reichten die Beschwerdeführer eine zusätzliche Stellungnahme ein.

 

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung der Anträge wird, soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Beschwerdeerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 4. Juni 2009 ist rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 7. Juli 2009 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 140 Abs. 2 Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 1 Abs. 2 und Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2.- Die Beschwerdeführer reduzierten in ihrem Schreiben vom 30. März 2009 für das Einsprache-Verfahren ihr Begehren auf den Antrag betreffend Gewährung des Liegenschaftsunterhalts für die Balkonverglasung (act. 3/1). Dieses Schreiben befindet sich nicht in den übermittelten Steuerakten (act. 10). Die Vorinstanz nahm zu den Unterhaltskosten im Einsprache-Entscheid Stellung und verwies für die anderen Punkte auf ihr erklärendes Schreiben vom 16. März 2009. Es ist deshalb unbeachtlich, ob das Schreiben der Beschwerdeführer der Vorinstanz zugegangen ist oder nicht, da der streitige Punkt behandelt wurde.

 

3.- Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die Anzahlung für die Balkonverglasung von Fr. 10'760.-- als abzugsfähiger Liegenschaftsunterhalt zu qualifizieren ist.

 

a) Die Vorinstanz führt im Einsprache-Entscheid aus, die Anzahlung für die Balkonverglasung werde als Anlagekosten taxiert und könne somit nicht zum Abzug zugelassen werden.

 

Die Beschwerdeführer machen diesbezüglich geltend, ihr Haus sei 1984 in der sogenannten "Holzständerbauweise" mit einem Balkon aus Fichtenholz erstellt worden. Der Balkon sei nach Westen ausgerichtet und befinde sich somit auf der Wetterseite. Die oft anhaltend starken Winde und Niederschläge hätten die Baumaterialien - insbesondere das Fichtenholz - stark beansprucht und frühzeitig altern lassen. Die Idee einer Balkonverglasung sei wegen des schadhaft gewordenen Holz-Balkons entstanden. Dann habe am 9. Juli 2007 ein Hagelschlag zu weiteren Schäden an der Westseite des Hauses geführt. Der Schaden sei vom Experten der Gebäudeversicherungsanstalt auf Fr. 13'480.-- geschätzt worden. Im Sinn einer grösseren Sanierung hätten sie sich daraufhin entschieden, Brüstung und Boden des Balkons abzureissen, die Westseite der Hausfront (Holzständerbauweise) mit einer Wärmedämmung und die Front mit einer Lärchenverschalung zu versehen sowie den Holzbalkon und die Holzfassade mittels einer Verglasung abzuschirmen; dies umso mehr, als bei starken Weststürmen immer wieder Wasser in das Obergeschoss eingedrungen sei. Anstatt die Brüstung des Balkons zu ersetzten und neu zu streichen, sei sie abgebrochen worden, da die Glaswand sie überflüssig gemacht habe. Es handle sich um eine vorausschauende Sanierung, welche im Laufe des Sommers 2009 abgeschlossen werde. Selbstverständlich habe die Verglasung zu einer Wertvermehrung der Liegenschaft geführt. Sie diene aber auch in grossem Masse dazu, die Fassade vor Witterungseinflüssen zu schützen, zusätzlich wärmedämmend zu wirken und so den Gebäudeunterhalt zu optimieren. Voraussichtlich werde die Liegenschaft energietechnisch mit dem Gebäudeenergieausweis der Kantone (GEAK) beurteilt und vom "GEAK plus" Gebrauch gemacht, da sie überzeugt seien, dass die Balkonverglasung einen wesentlichen Beitrag zu einem stark reduzierten Gebäudeunterhalt sowie zu einer Senkung des Energieverbrauchs beitrage.

 

Dazu stellt sich die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung auf den Standpunkt, die Beschwerdeführer hätten im Jahr 2007 in Zusammenarbeit mit der Firma Z Wintergärten/Metallbau AG den bestehenden Balkon im ersten Obergeschoss verglast sowie die Verglasung entsprechend ins Parterre weitergezogen und den bestehenden Sitzplatz ebenfalls ins Glaskonzept einbezogen. Es sei somit zusätzlicher wind- und wettergeschützter Raum im OG sowie im EG entstanden. Bei den nicht zugelassenen Kosten handle es sich um ein Akontogesuch der ausführenden Firma Z über Fr. 10'760.--. Weitere Kosten von rund Fr. 50'000.-- in dieser Sache stünden für die folgende Steuerperiode 2008 zur Diskussion, seien aber nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Gemäss Baubewilligung sei die Verglasung des südwestlichen Sitzplatzes sowie des darüber liegenden Balkons bewilligt worden. Dabei handle es sich um einen Anbau bzw. um eine bauliche Erweiterung mit rein wertvermehrendem Charakter und nicht - auch nicht teilweise - um eine Massnahme des Unterhalts. Eine zusätzliche Isolation für die ursprüngliche Fassade wäre mit jeder Art von Anbau entstanden. Für den wertvermehrenden Charakter spreche im übrigen auch der Umstand, dass nach Bauvollendung eine Neuschätzung durchgeführt worden sei, obwohl die alte Schätzung aus dem Jahr 2005 stamme und Liegenschaften im Kanton St. Gallen grundsätzlich nur alle zehn Jahre ordentlich geschätzt würden. Die Neuschätzung enthalte auch den neu verglasten Balkon zu einem Viertel als neues Zimmer und die Wohnfläche habe ein um 6 m2 grösseres Ausmass. Die Neuschätzung sei infolge der baulichen Änderung erfolgt. Eine solche könne nicht mehr unter dem Begriff "Unterhalt" subsumiert werden. Gemäss St. Galler Steuerbuch (abgekürzt: StB) 44 Nr. 3 Ziff. 1.2 gehöre die Neuerstellung eines Wintergartens zu den nicht abziehbaren Anlagekosten. Es liege auf der Hand, dass ein solcher bzw. eine Verglasung des Balkons oder Sitzplatzes dem Gebäude insgesamt eine gewisse energietechnische Verbesserung bringe. Doch könnten die Kosten eines Anbaus nicht als Unterhalt zum Abzug zugelassen werden, nur weil der direkt hinter diesem Anbau befindliche Wohnraum weniger Energieverlust erfahre.

 

Hierzu geben die Beschwerdeführer in der Stellungnahme an, die Vorinstanz habe offenbar die baulichen Massnahmen nie an Ort und Stelle begutachtet. Nur so sei zu erklären, dass sie von einer Verglasung des Gartensitzplatzes ausgehe. Dieser sei nicht verglast worden, sondern profitiere von einem Vordach des verglasten Balkons, welches insbesondere auch die tragenden Holzbalken des Balkons schützen solle und müsse. Es könne nicht von einem Wintergarten gesprochen werden, da dafür andere Voraussetzungen (insbesondere Besonnung und Ausstattung mit entsprechendem Glas) erforderlich wären.

 

b) Gemäss Art. 32 Abs. 2 DBG können bei Liegenschaften im Privatvermögen die Unterhaltskosten, die Versicherungsprämien und die Kosten der Verwaltung durch Dritte abgezogen werden. Unterhaltskosten sind Aufwendungen, deren Ziel nicht die Schaffung neuer, sondern in erster Linie die Erhaltung bereits vorhandener Werte ist und die nach längeren oder kürzeren Zeitabschnitten erneut zu tätigen sind (Reparaturen, Renovationen). Sie lassen ein Gebäude in seiner Gestaltung, Form und Zweckbestimmung unverändert weiter bestehen; es werden einzig die mangelhaften Teile ersetzt oder instand gestellt (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Auflage, Zürich 2009, N 37 zu Art. 32 DBG). Zu den Unterhaltskosten zählen insbesondere auch Schutzmassnahmen gegen Elementarereignisse (Hangrutschungen, Wasserschäden, Lawinen etc.) (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 88 zu Art. 32 DBG).

 

Nicht abziehbar sind gemäss Art. 34 lit. d DBG die Aufwendungen für die Anschaffung, Herstellung oder Wertvermehrung von Vermögensgegenständen, also Aufwendungen für bauliche Verbesserungen, die nicht nur der Erhaltung der Liegenschaft und deren Nutzungsmöglichkeiten dienen, sondern zusätzlich deren Anlagewert erhöhen. Bauliche Veränderungen und Neuanlagen sind damit wertvermehrend, wenn durch sie die Unterhaltskosten sinken oder der Wohnkomfort steigt, was wiederum eine Erhöhung des Einkommenssteuerwertes zur Folge hat (vgl. A. Nekola, Besteuerung des Grundeigentums im Privatvermögen in der Schweiz, Diessenhofen 1983, S. 159). Derartige wertvermehrende Aufwendungen mit Anlagekostencharakter werden, soweit sie eine Liegenschaft des Privatvermögens betreffen, bei der Ermittlung einer allfälligen kantonalen Grundstückgewinnsteuer berücksichtigt (Art. 137 des Steuergesetzes des Kantons St. Gallen, sGS 811.1, abgekürzt: StG).

 

Bautätigkeiten, die sich sowohl wertvermehrend als auch werterhaltend auswirken, müssen diesen beiden Komponenten entsprechend in abzugsfähige Unterhaltskosten und wertvermehrende Investitionskosten zerlegt werden (vgl. Ph. Funk, Der Begriff der Gewinnungskosten nach schweizerischem Einkommenssteuerrecht, Grüsch 1989, S. 166 f.). Die Anteile sind zu schätzen. Die im Anschluss an einen Umbau ergangene Höherschätzung ist dabei eine taugliche Grundlage für die Schätzung wertvermehrender Aufwendungen (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 45 zu Art. 32 DBG).

 

Gemäss Art. 32 Abs. 2 Satz 2 DBG bestimmt das eidgenössische Finanzdepartement wieweit Investitionen, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen, den Unterhaltskosten gleichgestellt werden, unabhängig davon, ob sie werterhaltend oder wertvermehrend sind. Unter diesen Investitionen versteht man Aufwendungen für Massnahmen, welche zur rationellen Energieverwendung oder zur Nutzung erneuerbarer Energien beitragen. Diese Massnahmen beziehen sich auf den Ersatz von veralteten und die erstmalige Anbringung von neuen Bauteilen oder Installationen in bestehenden Gebäuden (Art. 5 der Verordnung über den Abzug der Kosten von Liegenschaften des Privatvermögens bei der direkten Bundessteuer vom 24.8.1992, SR 642.116). Zu diesen Massnahmen gehören unter anderen solche zur Verminderung der Energieverluste der Gebäudehülle, also Isolationsmassnahmen, wie die Wärmedämmung von Böden, Wänden, Dächern und Decken gegen das Aussenklima, unbeheizte Räume oder Erdreich, der Ersatz von Fenstern durch energetisch bessere Fenster als vorbestehend, die Einrichtung von unbeheizten Windfängen und der Ersatz von Jalousieläden, Rollläden (Art. 1 lit. a der Verordnung über die Massnahmen zur rationellen Energieverwendung und zur Nutzung erneuerbarer Energien vom 24.8.1992, SR 642.116.1, nachfolgend: EnergieV) aber auch die Kosten für den Ersatz von Haushaltgeräten mit grossem Stromverbrauch, wie Kochherden, Backöfen, Kühlschränken, Tiefkühlern, Geschirrspülern, Waschmaschinen, Beleuchtungsanlagen usw., die im Gebäudewert eingeschlossen sind (Art. 1 lit. d EnergieV).

 

Im Steuerrecht gilt der Grundsatz, dass die Steuerbehörde die Beweislast für die steuerbegründenden Tatsachen trägt, während den Steuerpflichtigen die Beweislast für Tatsachen trifft, welche die Steuerschuld aufheben oder mindern (GVP 1973 Nr. 6 und 1980 Nr. 6). Da es sich bei den zum Abzug geltend gemachten Liegenschaftsunterhaltskosten um steuermindernde Tatsachen handelt, liegt die Beweislast sowohl für die Höhe der Aufwendungen als auch für deren Unterhaltscharakter beim Steuerpflichtigen; macht er also die tatsächlichen Kosten geltend, hat er diese nachzuweisen. Dabei ist der Nachweis detailliert mittels Belegen und dokumentierenden Unterlagen zu erbringen.

 

c) Bei den geltend gemachten Liegenschaftskosten handelt es sich um eine Akonto-Zahlung in der Höhe von Fr. 10'000.-- zuzüglich Fr. 760.-- Mehrwertsteuer von der Firma Z Wintergärten/Metallbau AG in G (Beilage zu act. 10/1.11). Das Akonto-Gesuch ist am 30. November 2007 erstellt worden und mit einer Zahlungsfrist von zehn Tagen versehen. Somit ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführer den Betrag im Dezember 2007 bezahlt haben und damit zu Recht für das Steuerjahr 2007 geltend machen. Als Objekt des Akontogesuchs wird die Balkonverglasung an der Liegenschaft in B genannt. Folglich ist lediglich der Charakter der Balkonverglasung zu prüfen. Die übrigen in der Aufstellung der Beschwerdeführer (act. 6) enthaltenen Positionen, wie wärmetechnische Sanierungen, ersetzte Storen, Sonnenschutz etc. sind nicht Gegenstand der vorliegenden Beschwerde, da sie die nachfolgenden Steuerjahre betreffen.

 

aa) Zunächst ist zu prüfen, ob es sich bei der Verglasung um Liegenschaftsunterhalt oder um wertvermehrende Anlagekosten handelt. Über deren Ausgestaltung gibt in den vorhandenen Akten lediglich die Baubewilligung der Gemeindeverwaltung B vom 26. April 2007 (act. 10/1.17) Auskunft. Diese ist jedoch zum einen unvollständig; die unter "Bedingungen und Auflagen" aufgeführte Ziff. 1 lässt auf nachfolgende Ziffern schliessen, diese finden sich jedoch nicht auf dem Dokument und der dort genannte Projekt- und Situationsplan ist ebenfalls nicht vorhanden. Zum anderen wird im Titel eine Balkonverglasung genannt, aus dem Text ergibt sich jedoch die Verglasung des Sitzplatzes. Aus den beigefügten Plänen ist sowohl eine Verglasung des Balkons, als auch des Sitzplatzes ersichtlich. Somit ist unklar, ob die Verglasungsarbeiten lediglich den Balkon oder auch den Sitzplatz umfassten. Weitere Belege fehlen, was aufgrund der Beweisführungspflicht die Beschwerdeführer zu verantworten haben.

 

Bereits die unbestrittenermassen erfolgte Balkonverglasung ist aber als wertvermehrender Anbau einzustufen. Dafür spricht zunächst, dass überhaupt eine Baubewilligung eingeholt werden musste und darin vermerkt ist, "die Erweiterung auf der südwestlichen Ecke des Wohnhauses gilt als Anbaute …" (act. 10/1.17). Entscheidend ist aber insbesondere die am 30. Oktober 2008 erfolgte Neuschätzung (act. 10/1.14). Diese wurde zeitlich bereits drei Jahre nach der letzten ordentlichen Schätzung im Mai 2005 (act. 10/1.16) und - gemäss Aufstellung der Beschwerdeführer über die ausgeführten Arbeiten (act. 6) - im Anschluss an die Balkonverglasung gemacht. Dies lässt den Schluss zu, dass die neuerstellte Verglasung Anlass für die Schätzung bot. Der verglaste Balkon ist denn in der neuen Schätzung auch als ¼ Zimmer separat ausgewiesen und die Nutzfläche stieg von 144 m2 (2005) um 5 m2 auf 149 m2 (2008). Zudem ergab die Neuschätzung einen um Fr. 33'000.-- höheren Verkehrswert (2005: Fr. 575'000.--, 2008: Fr. 608'000.--) und einen um Fr. 875.-- höheren Mietwert (2005: Fr. 26'280.--, 2008: Fr. 27'155.--). Damit ist eine tatsächliche Wertvermehrung ausgewiesen. Schliesslich führen die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe vom 30. März 2009 (act. 3/1) selbst aus, die Verglasung habe "selbstverständlich …. zu einer Wertvermehrung" der Liegenschaft geführt. Eine Aufteilung auf wertvermehrende und werterhaltende Komponenten kommt, was die Akontozahlung für die Balkonverglasung betrifft, nicht in Frage. Zwar führten Witterungseinflüsse zu Schäden am Balkon und eine Reparatur dieser Schäden hätte Liegenschaftsunterhalt dargestellt, jedoch nur, wenn der Balkon in seinen Originalzustand zurückversetzt worden wäre. Mit dem Ausbau zu einem verglasten Balkon, der in der Schätzung als ¼ Zimmer bewertet wurde, verzichteten die Beschwerdeführer auf die Instandstellung des ursprünglichen Balkons und nahmen ausschliesslich eine Wertvermehrung vor.

 

bb) Weiter ist zu klären, ob die Verglasung als Energiesparmassnahme eingestuft werden kann. Dabei ist entscheidend, ob die vorliegende bauliche Massnahme eher einem Windfang oder einem Wintergarten entspricht. Das Einrichten eines Windfangs gilt als eine Massnahme zur Verminderung der Energieverluste der Gebäudehülle (vgl. Art. 1 lit. a Ziff. 4 EnergieV) und die dabei entstehenden Kosten sind damit als energiesparende Investitionen abziehbar. Die Errichtung eines Wintergartens dient in der Regel der Wohnraumerweiterung und nicht in erster Linie der Wärmedämmung (vgl. StE 1995 B 25.7 Nr. 28, RB 2007 Nr. 76, E. 3.1 mit Hinweisen). Die Verglasung führte gemäss Schätzung zu einer Wohnraumvergrösserung vom 5 m2 oder ¼ Zimmer im Obergeschoss. Damit handelt es sich nicht um einen Windfang. Ein solcher stellt einen geschlossenen und überdachten Anbau bei einer Eingangstüre von Wohnhäusern dar, worin die Bewohner vor Zugluft und Regen geschützt das Haus betreten oder Kontakte mit Besuchern pflegen können (vgl. RB 2007 Nr. 76, E. 3.1.1). Die durchgeführte Balkonverglasung entspricht jedoch eher einer Raumerweiterung im Sinn eines Wintergartens.

 

Die Kosten für die Erstellung eines Wintergartens können nur dann als energiesparende Massnahme berücksichtigt werden, wenn ein wesentlicher Energiespareffekt mittels einer Simulationsrechnung nachgewiesen werden kann (vgl. StE 2000 B 25.7 Nr. 1 sowie StE 2003 B 25.7 Nr. 2, wo ein Kurzgutachten des Architekts der Beschwerdeführer vorlag, welches sich über die Auswirkungen einer Balkonverglasung auf die Energiebilanz des Hauses äusserte). Die Beschwerdeführer haben nicht nachgewiesen, dass durch die Verglasungsmassnahmen die Energiebilanz des Hauses tatsächlich beeinflusst wurde. Die Einholung eines GEAK's (Gebäudeenergieausweis der Kantone) sei beabsichtigt wurde aber noch nicht erstellt. Den vorliegenden Akten lässt sich keine tatsächliche Energieeinsparung aufgrund der Verglasung entnehmen. Bei einer Beurteilung der Energiebilanz müsste zudem zwischen den Auswirkungen der reinen Verglasungsarbeiten und der im September 2008 erfolgten wärmetechnischen Sanierungen (vgl. act. 6) unterschieden werden.

 

d) Zusammenfassend handelt es sich bei den Verglasungsarbeiten weder um werterhaltenden Unterhalt noch ist eine energiesparende Massnahme nachgewiesen. Die dafür entstandenen Kosten sind deshalb nicht als Liegenschaftsunterhaltskosten abziehbar. Dementsprechend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.

 

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- ist angemessen (vgl. Art. 144 Abs. 5 DBG in Verbindung mit Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

  1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
  2. Die Beschwerdeführer bezahlen die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 500.--.

 

Servicespalte