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Entscheid Kantonsgericht, 13.03.2015

Art. 28 und Art. 28a ZGB (SR 210), Art 106 ZPO (SR 272).Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, kann verlangen, dass eine drohende Verletzung verboten, eine bestehende Verletzung beseitigt und die Widerrechtlichkeit einer Verletzung festgestellt wird, wobei Letzteres voraussetzt, dass sich die Verletzung weiterhin störend auswirkt. Eine Verletzung der Persönlichkeit liegt vor, wenn die Ehre einer Person durch Herabsetzung ihres gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder beruflichen Ansehens beeinträchtigt wird. Eine Persönlichkeitsverletzung ist grundsätzlich widerrechtlich, es sei denn, sie werde durch die Einwilligung der Verletzten respektive ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse gerechtfertigt oder es liege ein gesetzlicher Rechtfertigungsgrund vor. Bei der Verlegung der Prozesskosten kann der Frage der grundsätzlichen Klagegutheissung ein höheres Gewicht beigemessen werden als der konkreten Ausgestaltung der zu treffenden Anordnung (Kantonsgericht, I. Zivilkammer, 13. März 2015, BO.2013.41).

 

 

II.

 

[…]

 

4.a) Die Feststellungsklage nach Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB – die Anwendbarkeit schweizerischen Rechts blieb unbestritten – zielt darauf ab, gerichtlich festzustellen, dass ein bestimmtes, zurückliegendes Verhalten der Beklagten die Persönlichkeitsrechte der Klägerin widerrechtlich verletzt. Festgestellt wird also in erster Linie eine rechtliche Qualifikation (widerrechtliche Verletzung des Persönlichkeitsrechts) und nicht eine Tatsache (z.B. Unwahrheit einer Behauptung). Jedoch muss das Klagebegehren (und in der Folge das Entscheiddispositiv) konkretisieren, inwiefern die Persönlichkeit verletzt wurde (Hausheer/Aebi-Müller, Das Personenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, N 14.27; Pedrazzini/Oberholzer, Grundriss des Personenrechts, S. 155 f.; Brückner, Das Personenrecht des ZGB, N 711 f.; BSK ZGB I-Meili, Art. 28a N 6 f.). Auf die Bezeichnung einzelner Ausdrücke, Formulierungen oder Passagen kann nur dann verzichtet werden, wenn sich die Verletzung aus dem gesamten Inhalt einer Publikation oder aus dem Zusammenhang einer Darstellung ergibt (BSK ZGB I-Meili, Art. 28a N 6). Unbestimmte, allgemein formulierte Feststellungsbegehren sind nicht zulässig und scheitern am (Eintretens-)Erfordernis des schützwürdigen Interesses (vgl. BGer 4C.138/2003 E. 2.3 f., nicht publiziert in BGE 129 III 715). Mit einer Feststellungsklage sollen lediglich individuelle und konkrete Rechtsbeziehungen geklärt werden.

 

Die Klägerin K. beantragte mit ihrer Klage, es sei festzustellen, "dass die Beklagte in der Vergangenheit wiederholt die Persönlichkeit der Klägerin gemäss Art. 28 Abs. 1 ZGB verletzt hat, indem sie durch wahrheitswidrige Aussagen gegenüber Behörden, Medien und Privatpersonen das persönliche Ansehen der Klägerin herabgesetzt hat". Dabei handelt es sich um eine allzu pauschale Formulierung, welche nicht ins Entscheiddispositiv aufgenommen werden könnte, da sie nicht aufzeigt (weder zeitlich noch örtlich oder inhaltlich), welche konkreten Aussagen der Beklagten betroffen sind. Das Rechtsbegehren genügt daher den vorstehenden Erfordernissen grundsätzlich nicht.

 

b)    Die Rechtsfolge des Nichteintretens wegen eines ungenügenden Rechtsbegehrens steht jedoch unter dem Vorbehalt des überspitzten Formalismus. Auf eine Klage mit formell mangelhaften Rechtsbegehren ist ausnahmsweise einzutreten, wenn sich aus der Begründung zweifelsfrei bzw. ohne weiteres ergibt, was in der Sache verlangt wird (BGE 137 III 617 E. 6.2; BGer 5A_380/2012 E. 3.2.3). Unklare oder unbestimmte Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben und im Lichte der Begründung auszulegen (Leuenberger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuen­berger, ZPO Komm., Art. 221 N 38).

 

In ihrer Klagebegründung führt die Klägerin die einzelnen Briefe, Berichte, Artikel und beklagtischen Äusserungen auf und erläutert, welche konkreten Ausdrücke, Formulierungen oder Passagen ihrer Ansicht nach ihr Persönlichkeitsrecht widerrechtlich verletzt haben. Unter Einbezug der Begründung ist der Klage somit zu entnehmen, was in der Sache verlangt wird und welche präzisere Formulierung für das Dispositiv des Entscheids gegebenenfalls zu verwenden ist. Die Vorinstanz, die (nach der Zählweise der Beklagten [Berufung, S. 17 Ziff. 68]) 19 Vorwürfe geprüft hat, ist folglich im Ergebnis zu Recht auf die Klage eingetreten.

 

5.    Im Rahmen der Berufung sind – entgegen der klägerischen Bemerkung in der Berufungsantwort (S. 5), wonach "sämtliche von der Berufungsklägerin getätigten Äusserungen" auf ihren persönlichkeitsverletzenden Gehalt zu prüfen seien – mangels einer Anschlussberufung durch die Klägerin und mangels Auseinandersetzung mit der Begründung der Vorinstanz in den Punkten, in denen diese eine widerrechtiche Persönlichkeitsverletzung verneint hatte, lediglich noch die Äusserungen zu prüfen, welche von der Vorinstanz als widerrechtliche Persönlichkeitsverletzungen festgestellt wurden. Zudem ist das Unterlassungsbegehren, auf das die Vorinstanz nicht eingetreten ist, nicht mehr im Streit.

 

 

III.

 

1.    Die Beklagte B. rügt (implizit), die Vorinstanz habe Art. 28 und 28a ZGB unrichtig angewandt. Zwar habe sie, die Beklagte, mehrere kritische Aussagen über die Arbeit und Person der Klägerin gemacht, allerdings handle es sich dabei ausschliesslich um wahre Tatsachenbehauptungen. Sofern die Aussagen überhaupt geeignet gewesen seien, die Persönlichkeit der Klägerin zu verletzen, seien sie durch ein überwiegendes privates und öffentliches Interesse gerechtfertigt gewesen und deshalb nicht persönlichkeitsverletzend im Sinne von Art. 28 ZGB (Berufung, S. 5 Ziff. 14 und S. 15 Ziff. 60 f.).

 

a)    Gemäss Art. 28 Abs. 1 ZGB kann diejenige, die in ihrer Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, zu ihrem Schutz gegen jeden, der an der Verletzung mitwirkt, das Gericht anrufen. Dabei kann sie unter anderem beantragen, dass eine drohende Verletzung verboten (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 1 ZGB), eine bestehende Verletzung beseitigt (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 2 ZGB) und die Widerrechtlichkeit einer Verletzung festgestellt wird, wobei Letzteres voraussetzt, dass sich die Verletzung weiterhin störend auswirkt (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). Daneben kann die Verletzte auf Schadenersatz und Genugtuung sowie, nach den Bestimmungen über die Geschäftsführung ohne Auftrag, auf Herausgabe eines allfälligen Gewinns klagen (Art. 28a Abs. 3 ZGB).

 

Eine Verletzung der Persönlichkeit liegt namentlich vor, wenn die Ehre einer Person beeinträchtigt wird, indem ihr gesellschaftliches, wirtschaftliches oder berufliches Ansehen herabgesetzt wird (BSK ZGB I-Meili, Art. 28 N 28; Bucher, Natürliche Personen und Persönlichkeitsschutz, N 468 ff.). Die Frage ist einzelfallweise zu klären. Massgebend ist dabei nicht das subjektive Empfinden der Betroffenen, sondern die objektive Betrachtungsweise des "durchschnittlichen Dritten" (BSK ZGB I-Meili, Art. 28 N 42; Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 12.95).

 

Persönlichkeitsverletzend sind in erster Linie unwahre Tatsachenbehauptungen, aber auch gemischte Werturteile (Verbindung einer Tatsachenbehauptung mit einem Werturteil), die auf unzutreffenden Tatsachenbehauptungen beruhen, sowie reine Werturteile, die sich einer unangemessenen Form bedienen, völlig unsachlich und damit unnötig verletzend ausfallen (Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 12.103 ff.). Ausserdem ist auch die Verbreitung wahrer Tatsachen nicht uneingeschränkt zulässig. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn diese dem Geheim- und Privatbereich entstammen oder die betroffene Person in unzulässiger Weise herabgesetzt wird, indem beispielsweise die Form der Darstellung unnötig verletzend ist (BGE 138 III 641 E. 4.1.1; BGE 126 III 305 E. 4.b/aa; BGE 122 III 449 E. 3.a).

 

b)    Liegt eine Persönlichkeitsverletzung vor, ist sie grundsätzlich widerrechtlich, es sei denn, sie werde durch die Einwilligung der Verletzten respektive ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse gerechtfertigt oder es liege ein gesetzlicher Rechtfertigungsgrund vor (BSK ZGB I-Meili, Art. 28 N 45; Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 12.12 ff.; Bucher, a.a.O., N 492 ff.). Das Gericht hat die auf dem Spiel stehenden Interessen im Rahmen eines Ermessensentscheids (Art. 4 ZGB) gegeneinander abzuwägen und auch zu prüfen, ob sowohl die Ziele, welche die Urheberin einer Persönlichkeitsverletzung verfolgt, als auch die Mittel, derer sie sich bedient, schutzwürdig und dem Interesse der Verletzten an der Unversehrtheit der Persönlichkeit mindestens gleichwertig sind (BGE 138 III 641 E. 4.1.1; BGE 126 III 305 E. 4a; BGE 122 III 449 E. 3.c; BGer 5A_376/2013 E. 3.3).

 

Die Beweislast für die Sachumstände, aus denen sich die Persönlichkeitsverletzung ergibt, liegt bei der Verletzten, während die Urheberin der Verletzung die Tatsachen zu beweisen hat, die das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes erschliessen (BGE 136 III 410 E. 2.3; BSK ZGB I-Meili, Art. 28 N 56).

 

Nachfolgend sind die einzelnen, von der Vorinstanz als persönlichkeitsverletzend eingestuften und damit umstritten gebliebenen Äusserungen entsprechend den genannten Grundsätzen zu prüfen, also einerseits, ob eine Persönlichkeitsverletzung, und anderseits, ob ein Rechtfertigungsgrund vorliegt.

 

2.    Die Vorinstanz hat verschiedene gegen die Person der Klägerin gerichtete Äusserungen im Schreiben der Beklagten vom 28. Oktober 1999 (kläg.act. 4) als widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung beurteilt (vi-Entscheid, S. 11 ff.). Die Beklagte bestreitet nicht, Urheberin des Briefes vom 28. Oktober 1999 zu sein (Berufung, S. 6 Ziff. 22). Allerdings sei das Schreiben bereits vor 14 Jahren und im Zusammenhang mit der Einladung der Klägerin als Referentin zu einem damals geplanten Frauenfest verfasst worden und nur an eine Person gerichtet gewesen, weshalb keine Äusserung bestehe, die geeignet sei, die Persönlichkeitsrechte der Klägerin weiterhin zu beeinträchtigen (Berufung, S. 6 Ziff. 20). Ausserdem entsprächen die im Schreiben gemachten Vorwürfe der Wahrheit, was durch Zeugenaussagen belegt werden könne (Berufung, S. 6 Ziff. 22 f.).

 

a)    Grundsätzlich unterstehen Persönlichkeitsrechte keiner Verjährungs- oder Verwirkungsfrist (Bucher, a.a.O., N 489; BSK ZGB I-Meili, Art. 28 N 8; Hofer/Hrubesch-Millauer/Boss­hardt, Einleitungsartikel und Personenrecht, N 20.87; Lüchinger, Die weiterhin störende Auswirkung einer Persönlichkeitsverletzung als Voraussetzung der Feststellungsklage nach Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB, in: Geiser et al., Festschrift für Heinz Hausheer zum 65. Geburts­tag, S. 125). Der Verfolgung des Feststellungsanspruchs ist durch die gesetzliche (Eintretens-) Voraus­setzung der weiterhin störenden Auswirkung dennoch eine zeitliche Grenze gesetzt (Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB).

 

aa)  Die bundesgerichtliche Rechtsprechung betrifft mehrheitlich Fälle von Persönlichkeitsverletzungen durch Äusserungen in der Presse oder anderen Massenmedien. Danach ist ein Störungszustand, der mit der auf Beseitigung zielenden Feststellungsklage behoben werden soll, im Fortbestand der verletzenden Äusserung auf einem Äusserungsträger zu erblicken, der geeignet ist, die Verletzung fortwährend kundzutun und hierdurch Persönlichkeitsgüter der Verletzten unablässig oder erneut zu beeinträchtigen. Die in Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB vorausgesetzte "weiterhin störende Auswirkung" meint nichts anderes als den eben umschriebenen Störungszustand. Das gesetzliche Erfordernis soll sicherstellen, dass die Feststellungsklage nur erhoben werden kann, wenn die Klägerin einer anhaltenden Beeinträchtigung ihres Ansehens ausgesetzt ist, die mittels gerichtlicher Feststellung beseitigt werden kann. Die Feststellungsklage gemäss Art. 28a Abs. 1 Ziff. 3 ZGB setzt somit voraus, dass die Klägerin ein schutzwürdiges Interesse an der Beseitigung eines fortbestehenden Störungszustandes geltend machen kann (BGer 5A_286/2012 E. 2.2; BGE 127 III 481 E. 1c/aa; Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 14.31 f.).

 

Die gleichen Grundsätze gelten sinngemäss für Fälle selbst einmaliger Persönlichkeitsverletzungen unter vier Augen oder in einem beschränkten Kreis von Personen. Die in der Vergangenheit geschehene (abgeschlossene) Verletzungshandlung kann eine Ungewissheit über ihre Rechtmässigkeit hervorrufen und dadurch das Verhältnis zwischen den Beteiligten belasten. An der Beseitigung dieser ungewissen Rechtslage durch gerichtliche Feststellung der Widerrechtlichkeit besteht dann ein schutzwürdiges Interesse, wenn die betroffene Person zwar nicht unmittelbar befürchten muss, aber doch davon ausgehen darf, dass sich dieselbe Frage nach der Rechtmässigkeit einer zurückliegenden Persönlichkeitsverletzung in Zukunft erneut oder in ähnlicher Weise stellen wird (BGer 5A_286/2012 E. 2.3).

 

bb)  Der von der Beklagten verfasste und primär an V. – Frauenkultur, die Veranstalterin des Frauenfestes auf dem P. vom Mai 2000, adressierte Brief enthält unter anderem folgende Passagen (kläg.act. 4):

 

"Wie vereinbahrt Ihr es also mit diesem berechtigten Anliegen, dass Ihr einer Frau einen bedeutsamen Platz einzuräumt, wie ich Eurem gelben Plakat entnommen habe, die ich selber prügelnd auf andere Frauen habe losgehen sehen? Die versucht hat, Frauen um ihre Gelder zu betrügen und geistigen Diebstahl bei anderen Forscherinnen betrieb? Für beide letzteren Sachen hat sie nachweislich gerichtliche Verfahren verloren! Die in ihren Ritualen autoritäre Strukturen tradiert, in ihren Theorien gewalttätige Gesellschaftsformen (Menschenopfer, wenn auch bloss von Männern/Heroen!?!) als positiv besetzte Struktur matriarchaler Gesellschaften hochlobt und über die Aussagen betroffener Frauen vorliegen, die ihr sexuelle Gewalt und Missbrauch im Rahmen von Ritualen und anderen Aktionen vorwerfen? […]

 

Ich glaube nicht, dass Frauenprojekte und Initiativen K. ein solch grosses Forum bieten sollten, wo sie ihre menschenverachtenden Ideen und Rituale weiter in Ruhe propagieren kann."

 

Die im Schreiben enthaltenen Äusserungen, die Klägerin habe andere Frauen verprügelt und um ihr Geld betrogen, sie habe geistigen Diebstahl betrieben, lobe gewalttätige Gesellschaftsformen mit Menschenopfern und habe angeblich sexuelle Gewalt und Missbrauch ausgeübt, beeinträchtigen das gesellschaftlich-soziale und berufliche Ansehen der Klägerin ohne Zweifel schwer und sind damit persönlichkeitsverletzend.

 

Der Brief war zwar nur an eine Person gerichtet, ging jedoch in Kopie an "einige Referentinnen" sowie an "betroffene Frauen" und damit an einen grösseren, einschlägigen Personenkreis (kläg.act. 4, S. 1). Im selben Schreiben werden "für eine gemeinsame Aktion" Frauen gesucht, die "durch K. in den letzten fünfzehn Jahren diese oder andere Formen von Gewalt erleiden mussten: Ausbeutung ihrer Arbeitskraft; Wegnahme finanzieller oder anderer Sachressourcen; Diebstahl von Ideen, geistigem Eigentum; Körperliche Gewalt wie Schläge, harte Griffe, lautes Anbrüllen; seelische Gewalt; sexuelle Gewalt; anderweitige Formen der Gewaltausübung im Rahmen von Ritualen". Als "Anlaufstelle" folgt die Adresse der Beklagten (kläg.act. 4, S. 1). Diese wiederholte damit nicht nur die Gewaltvorwürfe gegen die Klägerin, sondern versuchte offensichtlich, weitere Frauen für eine Aktion gegen die Klägerin zu motivieren. Zwar ist nicht bekannt, ob sich (nebst dem engsten Kreis um die Beklagte) weitere Personen, die dazu bereit waren, gemeldet haben und welche "Aktionen" geplant oder durchgeführt worden sind, jedoch zeigt das heutige Verhalten der Beklagten deutlich, dass sie ihr Vorhaben nicht aufgegeben hat, auch wenn seit dem fraglichen Schreiben mehr als 15 Jahre vergangen sind. So verbreitet sie weiterhin das Bild der Klägerin als gewalttätige Frau, indem sie dieselben Vorwürfe bis heute immer wieder vorbringt und zwar einerseits gezielt gegenüber Personen im Umfeld der Klägerin oder mit Einfluss auf dieses (kläg.act. 6, 7, 8) und andererseits breit gestreut mittels Massenmedien (kläg.act. 8, 11, 12). Auch die mehr oder weniger öffentliche Suche nach durch die Klägerin geschädigten Personen "physisch, psychisch, finanziell, arbeitsmässig, etc." (kläg. act. 6, S. 2) verfolgt die Beklagte offensichtlich weiter.

 

Die Parteien verbindet eine gemeinsame Vergangenheit in der in den späten 1980er Jahren gelebten Frauengemeinschaft im X-Hofprojekt, in welchem es 1990 zum definitiven Zerwürfnis zwischen den Parteien kam, wobei die Ursachen unterschiedlich dargestellt werden. Die Beklagte scheint es sich seither zur Aufgabe gemacht zu haben, die Öffentlichkeit vor der Klägerin zu "warnen". Die Parteien beschäftigen sich auch heute noch mit ähnlichen Themen. Die im umstrittenen Schreiben erhobenen Vorwürfe gegen die Klägerin sind weiterhin präsent. Unter diesen Umständen steht nicht nur fest, dass sich die persönlichkeitsverletzenden Äusserungen weiterhin störend auswirken, sondern liegt es auch nahe, dass sich die Frage nach der Rechtmässigkeit der eingeklagten Äusserungen der Beklagten in Zukunft erneut oder in ähnlicher Weise stellen wird. Insgesamt ist somit von einem fortbestehenden Störungszustand und einer ungewissen Rechtslage auszugehen, an deren Beseitigung durch gerichtliche Feststellung der Widerrechtlichkeit die Klägerin ein schutzwürdiges Interesse hat.

 

b)    Anders als vor Vorinstanz bestreitet die Beklagte im Berufungsverfahren zu Recht nicht mehr, auch behauptet zu haben, die Klägerin habe andere Frauen um ihr Geld betrogen und geistigen Diebstahl betrieben, äussert sich jedoch erneut dahingehend, dass die im fraglichen Schreiben erhobenen Vorwürfe gegen die Klägerin alle wahr seien, und führt dazu die bereits vor Vorinstanz angerufenen Zeuginnen und Zeugen, insbesondere aus der Zeit der Frauengemeinschaft auf dem X-Hof Ende der 1980er, Anfang der 1990er Jahre, auf (Klageantwort, S. 5 ff. mit der zusätzlichen Behauptung, sie, die Beklagte, bzw. die Rechtsanwältin R. habe eine Sammlung "beglaubigter Aussagen von Aussteigerinnen und Geschädigten", die nach ihrer Zeit dort gewesen seien, ohne diese weiteren Personen zu nennen oder die Belege einzureichen; Berufung, S. 6 Ziff. 22 ff.). Auf die Einholung der Zeugnisse kann jedoch verzichtet werden. Wie schon die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat, wäre auch die Äusserung wahrer, die Persönlichkeit verletzender Tatsachen nicht vorbehaltlos zulässig. Denn auch wenn es um (im Kern) wahre Tatsachen oder um darauf gestützte Schlussfolgerungen ginge, wäre im Rahmen der umfassenden Interessenabwägung zu klären, ob und allenfalls in welchem Ausmass deren Mitteilung an Dritte durch schutzwürdige Interessen gerechtfertigt wäre bzw. richtiges Mittel zum richtigen Zweck darstellen würde. Die Beklagte setzt sich in der Berufung nicht näher mit der eingehenden Begründung der Vorinstanz auseinander, weshalb hier die schwerwiegenden, vorwiegend auf den Charakter und die Person der Klägerin, jedoch auch auf ihr berufliches Ansehen zielenden Vorwürfe nicht durch schutzwürdige öffentliche Interessen gerechtfertigt seien und daher nicht zu prüfen sei, inwieweit die behaupteten Tatsachen der Wahrheit entsprechen würden.

 

Die hier umstrittenen Tatsachenbehauptungen entstammen weitgehend dem besonders geschützten Privatbereich der Klägerin und die behaupteten Vorfälle aus der Zeit, als die Parteien in einer Wohngemeinschaft lebten und sich schliesslich im Streit trennten, lagen bei Verfassen des Briefes bereits ca. zehn Jahre zurück. Ein gescheitertes Projekt des Zusammenlebens und -arbeitens und eine Trennung im Streit erlauben zehn Jahre später eine persönliche Herabsetzung der Person in der Öffentlichkeit kaum; ein rechtfertigendes öffentliches Interesse müsste sich im Einzelfall als besonders ausgewiesen darstellen. Wie erläutert (E. III. 1b), trägt die Beklagte die Beweis- und damit auch die Behauptungslast für Tatsachen, die das Vorliegen von Rechtfertigungsgründen erschliessen. Erstmals im Berufungsverfahren erwähnt sie auch ein privates Interesse als Rechtfertigungsgrund. Davon war vor Vorinstanz nie die Rede, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Vor Vorinstanz hatte die Beklagte lediglich pauschal und ohne Bezug zum Schreiben vom 28. Oktober 1999 vorgebracht, es liege zweifels­ohne im öffentlichen Interesse, wenn sie andere Frauen vor Missbrauch, Gewalt und Ausbeutung in der A. warne (Klageantwort, S. 36 Ziff. 113; vgl. auch Duplik S. 19 und vi-act. 48, Plädoyer, S. 8). Im Berufungsverfahren präzisiert die Beklagte, es habe ein öffentliches Interesse bestanden, über die Hintergründe und die Person der Klägerin zu informieren und einer Person mit diesen Hintergründen die Möglichkeit eines öffentlichen Auftritts am Frauenfest zu verwehren (Berufung, S. 7 Ziff. 24). Wie bereits die Vorinstanz aufzeigte (vi-Entscheid, S. 12) und die Beklagte in ihrer Duplik – zumindest implizit – selber ausführt (Duplik, S. 10 Ziff. 4.1), bezweckte sie mit ihrem Schreiben in erster Linie, die Teilnahme der Klägerin am Frauenfest zu verhindern (vgl. auch kläg. act. 9, S. 15 Ziff. 7). Im umstrittenen Schreiben drückte sie ihre Motivation dazu noch damit aus, dass man der Klägerin nicht ein solch grosses Forum bieten sollte, wo sie ihre menschenverachtenden Ideen und Rituale weiter in Ruhe propagieren könne. Insgesamt entsteht der Eindruck, das Verhalten der Beklagten habe vor allem der persönlichen Abrechnung und der Isolierung der Klägerin und damit einem nicht schutzwürdigen Ziel gedient. Wenn es das Ziel der Beklagten gewesen wäre, vermeintliche Opfer zu schützen, hätte sie dies mit einer (rechtzeitigen) Strafanzeige wohl besser erreicht, denn die im umstrittenen Schreiben gegen die Klägerin erhobenen Vorwürfe wären überwiegend auch strafrechtlich relevant gewesen. Es ist nicht die Aufgabe von Privatpersonen, andere Personen in der Öffentlichkeit noch nach vielen Jahren (nie verfolgter) schwerer strafbarer Handlungen zu beschuldigen und gleich auch noch die geeigneten Sanktionen festzulegen und durchzusetzen.

 

Insgesamt hat die Beklagte nicht dartun können, dass sie mittels schwer persönlichkeitsverletzender Äusserungen im erwähnten Schreiben und mit dem Ziel, eine Teilnahme der Klägerin am Frauenfest als Referentin und Anbieterin eines Rituals zu verhindern, gewichtige öffentliche Interessen verfolgte. Es ging weder um eine zulässige (harte) Kritik an der beruflichen Tätigkeit der Klägerin als Matriarchatsforscherin noch ist ersichtlich, weshalb über den "Hintergrund" der Klägerin eine breitere Öffentlichkeit im Umfeld der Frauenbewegung gewarnt oder wovor diese verschont werden sollte. Die Verletzung der klägerischen Persönlichkeit wird folglich nicht durch ein überwiegendes öffentliches Interesse oder einen anderen Rechtfertigungsgrund gerechtfertigt und ist damit widerrechtlich.

 

3.    Die Vorinstanz hat weiter eine der Aussagen der Klägerin im Vorfeld des von der Akademie A. bzw. der Klägerin veranstalteten Matriarchatskongresses vom Mai 2011 in St. Gallen in einem Schreiben vom 8. März 2011 sowie in einer E-Mail vom 21. April 2011 (kläg.act. 6 und 7) als (widerrechtlich) persönlichkeitsverletzend beurteilt (vi-Entscheid, S. 15 f.). Die Beklagte bestreitet nicht, den Brief vom 8. März 2011 (kläg.act. 6) sowie die E-Mail vom 21. April 2011 (kläg.act. 7) verfasst und an "verschiedene Leute und politische Parteien" versandt zu haben. Beiden Schreiben ist die eingeklagte Aussage, die Klägerin entwerfe "in ihren Theorien Bilder theokratischer Gesellschaften, inklusive Idealisierung von Menschenopfern", zu entnehmen (kläg.act. 6, S. 1 unten; kläg.act. 7, S. 2 Mitte). Die Beklagte ist jedoch der Ansicht, bei dieser Aussage handle es sich um eine wahre Tatsachenbehauptung, die ausserdem nicht gegen die Person der Klägerin, sondern gegen ihre Theorien gerichtet sei (Berufung, S. 8 Ziff. 26 und 28).

 

a)    Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Befürwortung theokratischer Gesellschaftsformen mit der Idealisierung von Menschenopfern dem allgemeinen gesellschaftlichen Wertverständnis und den rechtstaatlichen Grundsätzen unserer Rechts­ordnung widerspricht (vi-Entscheid, S. 15). Dies bestreitet auch die Beklagte nicht, hält sie doch gleich im Anschluss an ihre Behauptungen fest, dass sich diese "schlecht mit den Idealen der Menschenrechte und einem modernen Verständnis von Demokratie vereinbaren lassen" (kläg.act. 6 und 7). Die Opferung von Menschen würde – wörtlich verstanden – zudem ein strafrechtlich relevantes Verhalten darstellen, was auch blosse Sympathien mit solchen Praktiken als anstössig erscheinen lässt. Entgegen der Ansicht der Beklagten sind die Aussagen keineswegs nur gegen die im Schreiben bzw. in der E-Mail der Beklagten lediglich plakativ umschriebenen Theorien der Klägerin gerichtet, was bereits aus den fraglichen Schreiben selbst eindeutig hervorgeht. Die Beklagte führt darin nämlich aus: "Es geht jedoch nicht nur um abstruse Theorien. Die Gruppe erhebt auch Anspruch darauf, ihr Welt- und Menschenbild in die Praxis umzusetzen" (kläg.act. 6; ähnlich in kläg.act. 7). Damit unterstellt die Beklagte der Klägerin ein gesellschaftlich verpöntes und verwerfliches Ansinnen. Das gesellschaftliche und berufliche Ansehen der Klägerin wird dadurch stark herabgesetzt. Die Aussage ist demnach persönlichkeitsverletzend.

 

b)    Wer pointierte, allenfalls für unsinnig gehaltene Theorien mit dem Anspruch auf Wissenschaftlichkeit vertritt, dabei aber sachlich bleibt, muss mit möglicherweise harter, aber sachlicher Kritik rechnen. Er hat aber nicht in Kauf zu nehmen, dabei auch persönlich verunglimpft zu werden (BGE 106 II 92 E. 2c). Auf eine wissenschaftliche Auseinandersetzung oder sachliche Kritik kann sich die Beklagte jedoch nicht berufen (Berufung, S. 8 f. Ziff. 29 ff.), setzt sie sich doch in ihren Schreiben in keiner Weise wissenschaftlich mit den Theorien der Klägerin auseinander, um ihre plakativen Vorwürfe zu belegen. Eine schlichte Verunglimpfung stellt noch keine Kritik dar und lässt sich nur mit ausserordentlichen Gründen rechtfertigen. Wenn die Beklagte eine "interessierte Öffentlichkeit" über den Hintergrund der von der Klägerin vertretenen Theorien hätte informieren wollen, wäre es angebracht gewesen, dies gerade nicht in einer verkürzten und pointierten, sondern in einer sachlichen und differenzierten Art und Weise zu tun (Berufung, S. 9 Ziff. 33). Die Schreiben der Beklagten insgesamt sind klar darauf ausgerichtet, die Klägerin persönlich und ihre Arbeit in ein schlechtes Licht zu stellen sowie die Durchführung des von der Klägerin mit organisierten Matriarchatskongresses zu stören oder zu behindern, namentlich indem die Beklagte den nachträglichen Entzug erteilter Bewilligungen und zugesprochener Gelder sowie die Absage des Kongresses forderte (kläg.act. 6, S. 2; kläg.act. 7, S. 3). Unabhängig davon, ob die Behauptungen der Beklagten der Wahrheit entsprechen – was in keiner Weise dargetan ist – oder nicht, erweisen sich die von ihr mit den Schreiben verfolgten Ziele als nicht schutzwürdig und vermögen damit auch keine Persönlichkeitsverletzung zu rechtfertigen.

 

4.    Eine weitere widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung sah die Vorinstanz in der Aussage der Beklagten gegenüber dem Leiter der Kantonsbibliothek, die Klägerin habe eine gewalttätige Seite. Unbestritten ist, dass die Beklagte im April 2011 den Leiter der Kantonsbibliothek Vadiana St. Gallen aufsuchte und ihn, so führt es die Beklagte in ihrem an einen sehr breiten Adressatenkreis versandten Abschlussbericht "Mutterrecht statt Menschenrechte? Nein Danke" vom 8. Juni 2011 aus (kläg.act. 8 und 9, S. 8), "über die problematische Persönlichkeit" der Klägerin aufklärte, ihm "einige Beispiele ihrer physischen Attacken auf Frauen" erzählte und ihn dringend bat, die öffentliche Annahme des "Matriarchivs", die damit verbundene Ehrung der Klägerin und ihre Einladung auf den Matriarchatskongress zu verhindern. Es sei ihr jedoch im Gespräch mit dem Leiter der Kantonsbibliothek nicht gelungen, ihre Argumente gegen die Person der Klägerin anzubringen. Wann immer sie von der gewalttätigen Seite der Klägerin gesprochen habe, habe er versucht, von diesem heiklen und zentralen Thema abzulenken, indem er auch die mögliche Unwissenschaftlichkeit der Matriarchatstheorien nicht als Grund habe gelten lassen, das Archiv nicht anzunehmen.

 

a)    Gegen die zutreffende vorinstanzliche Feststellung, die gegenüber dem Leiter der Kantonsbibliothek geäusserte Behauptung, die Klägerin habe ein gewalttätige Seite, beeinträchtige das Gefühl und den Ruf der Klägerin, ein ehrbarer und anständiger Mensch zu sein, und sei daher persönlichkeitsverletzend (vi-Entscheid, S. 18), wendet sich die Beklagte nicht. Sie bringt lediglich vor, es handle sich bei den genannten Äusserungen um Tatsachenbehauptungen, welche sie durch Zeugen und Zeuginnen nachweisen könne (Berufung, S. 10 Ziff. 35). Zwar handle es sich hier nicht um eine Kritik an der wissenschaftlichen Arbeit der Klägerin, die Vorinstanz habe aber zu Unrecht angenommen, es habe kein öffentliches Interesse bestanden, diese Tatsachen öffentlich zu machen.

 

Mit den vorinstanzlichen Erwägungen, dass auch die Äusserung wahrer Tatsachen nicht ohne Weiteres zulässig sei und es vorliegend gerade keine Rolle spiele, ob die Behauptungen wahr sind oder nicht (vi-Entscheid, S. 19), setzt sich die Beklagte wiederum nicht auseinander (vgl. E. III. 2b).

 

b)    Zur Rechtfertigung der persönlichkeitsverletzenden Äusserungen hatte die Beklagte bereits im vorinstanzlichen Verfahren pauschal vorgebracht, es liege zweifelsohne im öffentlichen Interesse, wenn sie andere Frauen vor Missbrauch, Gewalt und Ausbeutung in der A. warne. Zudem käme beim Matriarchatskongress als weiteres öffentliches Interesse an der Aufklärung dazu, dass dafür (sensible) öffentliche Räume genutzt sowie öffentliche Gelder gesprochen worden seien (Klageantwort, S. 36 Ziff. 113, vgl. auch Duplik, S. 19 und vi-act. 48, Plädoyer, S. 8). Im Berufungsverfahren ergänzt die Beklagte, die Klägerin setze sich durch ihre Publikationen, ihren Auftritt am Matriarchatskongress und auch ihre (halböffentliche) Lebensweise selber der Öffentlichkeit aus und müsse daher auch mit öffentlicher Kritik daran rechnen. Es habe ein öffentliches Interesse bestanden, zumindest die der Matriarchatsforschung nahe stehenden Kreise auch über die Person, die sozusagen hinter dem Kongress stehe, zu informieren, da eine strikte Trennung zwischen Forschung und Person nicht gemacht werde (Berufung, S. 10 f. Ziff. 36 ff.). Die Vorinstanz hat korrekt aufgezeigt, dass das Engagement der Beklagten rund um den Matriarchatskongress zum Ziel hatte, den Auftritt der Klägerin am Kongress und die öffentliche Annahme des Matriarchivs zu verhindern (vgl. dazu insb. kläg.act. 7), die Beklagte diese Auseinandersetzung (auch) mit dem Leiter der Kantonsbibliothek aber nicht auf einer sachlichen Ebene führen wollte. Sie griff vielmehr auch zum Mittel der persönlichen Herabwürdigung der Klägerin, indem sie die Person in ein schlechtes Licht stellte. Ihre nachgeschobene Begründung dazu, es bestehe ein legitimes öffentliches Interesse, in den der Matriarchatsforschung nahe stehenden Kreisen auch über die hinter dem Kongress stehende Person zu informieren, überzeugt schon deshalb nicht, da sie die angeblich gewalttätige Seite weit über den Kreis der am Matriarchatskongress hinaus interessierten Personenkreis erwähnte. Die Tatsache, dass die Veranstaltung sich teils im öffentlichen Raum abspielte und öffentliche Gelder gesprochen worden waren, erlaubte zwar ohne Weiteres eine kritische Auseinandersetzung mit den Ideen und Inhalten der klägerischen Arbeit, jedoch nicht die immer wiederkehrende Betonung einer gewalttätigen Seite der Klägerin (vgl. dazu auch E. III. 2b). Was unter halböffentlicher Lebensweise der Klägerin zu verstehen ist und inwiefern diese die Verletzung der klägerischen Persönlichkeit durch die Äusserung (auch) gegenüber dem Leiter der Kantonsbibliothek, die Klägerin sei gewalttätig, rechtfertigen soll, ist nicht ersichtlich. Insgesamt ist ein gewichtiges öffentliches Interesse daran, über die Klägerin persönlich herabsetzende, auf strafbares Verhalten hinweisende Äusserungen im Vorfeld des Matriarchatskongresses zu verbreiten, nicht dargetan (vgl. auch E. III. 2b). Die Persönlichkeitsverletzung ist somit widerrechtlich. 

 

5.    Im Nachgang zum Matriarchatskongress vom 12. - 15. Mai 2011 verfasste die Beklagte den genannten Abschlussbericht (vgl. vorne E. 4; kläg.act. 9) und sandte diesen an zahlreiche Behörden, Medien, Organisationen und Privatpersonen (vgl. kläg.act. 8). Im Abschnitt mit der Überschrift "Die autoritäre Persönlichkeitsstruktur der Anführerin" schreibt die Beklagte: "Die 'Gura' selber neigt zu sehr dramatischen und lauten Wutanfällen, die teilweise auch in physischen Attacken gipfelten".

 

a)    Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte und was auch die Beklagte nicht bestreitet, lässt der Abschlussbericht eindeutig erkennen, dass mit "Anführerin" und "Gura" nur die Klägerin gemeint sein kann, auch wenn sie im fraglichen Abschnitt nicht namentlich genannt wird (vi-Entscheid, S. 20).

 

Die Beklagte bringt vor, es handle sich bei der zitierten Äusserung "Gura" um eine wahre Tatsachenbehauptung; die autoritäre Führung einer sektenähnlichen Gemeinschaft werde landläufig als Guru bezeichnet (Berufung, S. 11 Ziff. 40 ff.).

 

Die eingeklagte Äusserung ist in ihrer Gesamtheit und im Kontext, in welchem sie gemacht wurde, zu beurteilen, und es geht hier nicht in erster Linie um den Begriff "Gura", der isoliert betrachtet wohl tatsächlich nicht zwingend auf eine Persönlichkeitsverletzung schliessen lassen müsste. Allerdings gibt die Beklagte in dieser Passage des Abschluss­berichts selbst an, den Begriff "Guru" (bzw. das daraus absichtlich grammatikalisch unkorrekt abgeleitete "Gura") in seiner populären und eher negativen Konnotation zu verwenden (kläg.act. 9, S. 5 Fn 12). Entscheidend ist aber, dass nach der Beklagten die als die Klägerin erkennbare "Gura" als unbeherrschte, aufbrausende und gewalttätige (Wutanfälle, die teilweise in physischen Attacken gipfelten) Persönlichkeit dargestellt wird. Wie bereits die Vorinstanz ausführte (vi-Entschied, S. 20), wird ihr damit nicht nur ein schlechter Charakter, sondern auch ein gesellschaftlich verpöntes und gar ein strafrechtlich relevantes Verhalten unterstellt, was fraglos ihr gesellschaftliches Ansehen herabsetzt und somit persönlichkeitsverletzend ist.

 

b)    Die Beklagte rechtfertigt die betreffenden Äusserungen im Abschlussbericht im Berufungsverfahren mit einem öffentlichen Interesse an der Aufklärung über sektenähnliche Organisationen und deren geistige Führer (Berufung, S. 11 Ziff. 43). Vor Vorinstanz hatte die Beklagte ohne konkreten Bezug zu dieser Passage im Abschlussbericht bereits die Sektenprävention als öffentliches Interesse genannt (Klageantwort, S. 36, Ziff. 111 f.; Duplik, S. 19). Es ist allerdings nicht ersichtlich, wie die auf die Person zielende Äusserung, die Klägerin neige – durch viele Zeuginnen über die Jahre hin sowie durch die eigenen Familienmitglieder zu bezeugende Tatsache – "zu sehr dramatischen und lauten Wutanfällen, die teilweise auch in physischen Attacken gipfelten", der Aufklärung über die Struktur der A. und deren angebliche aktuelle Gefahr dienen könnte. Denn die Beklagte nennt im vorliegenden Verfahren keine Familienmitglieder und als Zeuginnen keine, die über Ereignisse Zeugnis ablegen könnten, die nicht auf die Zeit der gescheiterten Frauenwohngemeinschaft Ende der 1980er, Anfang der 1990er Jahre zurückgehen. Wenn sie zudem erklärt (Duplik, S. 11 Ziff. 4.7 und S. 19), sie hätte sich seit 2002 nicht mehr mit der Klägerin bzw. der Gruppierung um sie herum befasst, liegt die Sektenprävention als Motiv für ihr Vorgehen gegen die Klägerin nicht nahe. Eine kritische Beleuchtung der aktuellen Organisationsstruktur oder eine sachliche Auseinandersetzung mit möglichen Gefahren findet sich im Abschlussbericht, selbst im Abschnitt "Struktur und politische Ansprüche der Gruppierung Akademie A.", denn auch nicht. Die angebliche Aufklärung über die A. und ihr Wirken gleicht vielmehr einer stark subjektiv gefärbten Bewertung der von ihr vertretenen Ansichten. Auch ein grundsätzlich vorhandenes öffentliches Interesse an Sektenprävention und Aufklärung über sektenähnliche Organisationen kann die auf die persönliche Verunglimpfung der Person zielende Äusserung in diesem sehr weit gestreuten Abschlussbericht nicht rechtfertigen. Folglich ist die Persönlichkeitsverletzung widerrechtlich. 

 

6.    Die Beklagte wird in der NZZ vom 8. Mai 2011 mit folgender Aussage über die Klägerin zitiert: "Sie verbreitet höchst undemokratisches Gedankengut, in dem sie die Priesterinnen-Herrschaft propagiert und Menschenopfer glorifiziert" (kläg.act. 11; Klage, S. 5 f.). Das St. Galler Tagblatt vom 10. Mai 2011 greift diese Aussage der Beklagten, wonach die Klägerin Menschenopfer glorifiziere, auf (kläg.act. 12).

 

Die Beklagte behauptet erstmals im Berufungsverfahren, ihre Aussage sei in der Zeitung zusammengezogen und zugespitzt wiedergegeben worden (Berufung, S. 12 Ziff. 45 und 47 f.). Diese Behauptung erfolgt verspätet und ist daher unbeachtlich. Im Übrigen ist sie auch wenig glaubhaft, formulierte doch die Beklagte in ihren eigenen Schreiben die inhaltlich selbe Behauptung nicht weniger komprimiert und zugespitzt (kläg.act. 6, S. 1 unten; kläg.act. 7, S. 2 Mitte). Ausserdem erläutert die Beklagte nicht, welche Differenzierung oder Erläuterung ihre Aussage gegenüber den Journalisten noch beinhaltet hätte. Sie macht vielmehr geltend, es handle sich dabei um eine wahre Tatsachenbehauptung, welche durch ein öffentliches Interesse an der Information über öffentliche Veranstaltungen und deren Organisatorinnen gerechtfertigt sei (Klageantwort, S. 20 f. Ziff. 67 ff.; Berufung, S. 12 Ziff. 45).

 

a)    Die in der Presse zitierte Äusserung der Beklagten entspricht inhaltlich der Behauptung, welche sie in ihren Schreiben vom 8. März 2011 und 21. April 2011 (kläg.act. 6 und 7) im Hinblick auf den Matriarchatskongress formuliert hatte, wonach die Klägerin in ihren Theorien Bilder theokratischer Gesellschaften, inklusive Idealisierung von Menschenopfern, entwerfe. Dass durch solche Aussagen die Persönlichkeit der Klägerin verletzt wird, wurde bereits festgestellt (vgl. E. III. 3a).

 

b)    Die Beklagte rügt, die Vorinstanz habe verkannt, dass die breite Öffentlichkeit rund um den Matriarchatsprozess in St. Gallen sehr wohl an der Matriarchatsbewegung interessiert gewesen sei und aufgrund dieses Anlasses ein grosses Medieninteresse bestanden habe. Die Klägerin müsse als relative Person der Zeitgeschichte verstanden werden, welche sich stärkerer Kritik ausgesetzt sehen müsse als andere Personen (Berufung, S. 12 Ziff. 46).

 

Zu keinem anderen Schluss kommt allerdings auch die Vorinstanz, wenn sie in ihrem Entscheid ausführt, die Klägerin sei in den an der Matriarchatsforschung interessierten Kreisen bekannt und müsse mehr als ein gewöhnlicher Bürger ertragen, dass sie kritisiert und beurteilt werde (vi-Entscheid, S. 22 f.). Somit stösst diese Rüge der Beklagten ins Leere. In den Medien erfolgte denn auch eine durchaus kritische Berichterstattung rund um den Matriarchatskongress. 

 

Weitere Einwände, weshalb der vorinstanzliche Entscheid betreffend die Feststellung, die zu beurteilende Persönlichkeitsverletzung sei widerrechtlich (vi-Entscheid, S. 23), falsch sei, bringt die Beklagte nicht vor, womit es dabei bleibt.

 

7.    In der NZZ am Sonntag vom 15. Mai 2011 wird die Beklagte wie folgt zitiert: "K. ist eine gewalttätige Guru-Frau" (kläg.act. 15; Klage, S. 5 f.). Die Beklagte bestreitet grundsätzlich nicht, diese Aussage gemacht zu haben (vgl. aber nachstehend vor b).

 

a)    Die Beklagte wendet ein, es sei nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz in Bezug auf den Artikel der NZZ am Sonntag es als relevant erachte, dass sie, die Beklagte, in ihrem Abschlussbricht in Bezug auf den Ausdruck "Guru" in einer Fussnote von einer "populären und eher negativen Konnotierung" spreche. Für den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt habe der Abschlussbericht absolut keine Relevanz (Berufung, S. 13 Ziff. 50).

 

Im vorinstanzlichen Entscheid wird differenziert dargelegt, was unter dem Begriff "Guru" verstanden werden kann und dass die Bezeichnung einer Person als "Guru" bewundernd und anerkennend oder aber spöttisch und abwertend gemeint sein kann (vi-Ent­scheid, S. 23 f.). Ob der Begriff "Guru" eine positive oder negative Wertung impliziere – so führt die Vorinstanz weiter aus –, hänge letztlich vom Zusammenhang ab, in dem der Begriff konkret verwendet werde. Vorliegend habe die Beklagte die Klägerin als "gewalttätige Guru-Frau" bezeichnet. In dieser Kombination könne auch dem Begriff "Guru" nichts Positives mehr abgewonnen werden. Lediglich in einer Anmerkung – was die Einleitung "überdies" verdeutlicht – erwähnt die Vorinstanz, dass die Beklagte den Ausdruck "Guru" im Abschlussbericht vom 8. Juni 2011 nach eigenen Angaben in einer negativen Konnotation verwendet habe. Für die Vorinstanz war dies also gerade nicht entscheidrelevant. Dass die eingeklagte Behauptung, "K. ist eine gewalttätige Guru-Frau", die Ehre der Klägerin nicht beeinträchtigt, behauptet auch die Beklagte nicht. 

 

Weiter bringt die Beklagte vor, der gesamte Artikel sei in einem sehr zynischen Ton geschrieben. Die Klägerin werde darin mit der Aussage zitiert, "B. ist eine latent gewalttätige Denunziantin". Diese Aussage sei genauso oder genauso wenig persönlichkeitsverletzend wie diejenige, die sie, die Beklagte, gemacht habe. Es sei daher davon auszugehen, dass der Journalist die Aussagen bewusst zugespitzt habe, weshalb ihr die Art und Weise der Aussage nicht angelastet werden könne (Berufung, S. 13 Ziff. 51).

 

Es mag sein, dass die Journalistin in ihrem Artikel unterschwellig durchblicken lässt, dass sie die Anliegen und Ansichten der Kongressbesucherinnen nicht ganz teilt. Dennoch ist ihr Bericht grundsätzlich in einem sachlich-beschreibenden Stil gehalten. Ob die darin enthaltene, der Klägerin zugeschriebene Aussage ebenfalls persönlichkeitsverletzend ist oder nicht, ist für den vorliegenden Entscheid nicht relevant. Dass die Aussagen in zugespitzter und damit den zitierten Personen nicht anzulastender Form wiedergegeben werden, bringt die Beklagte im Berufungsverfahren erstmals und damit verspätet vor; vor Vorinstanz hatte sie jedenfalls nicht bestritten, die zitierte Aussage gemacht zu haben (vgl. Klageantwort, S. 23 Ziff. 79 f.). Im Übrigen hat sich die Beklagte bereits mehrfach in ähnlicher Form geäussert (vgl. kläg.act. 9, S. 5 und 8), weshalb kein Grund zur Annahme besteht, dass die Art und Weise der Aussage auf die Journalistin und nicht auf die Klägerin zurückzuführen ist.

 

b)    Den differenzierten und nachvollziehbaren Ausführungen der Vorinstanz, weshalb die persönlichkeitsverletzende Äusserung der Beklagten ausserdem widerrechtlich ist, ist zuzustimmen (vi-Entscheid, S. 24). Die Beklagte legt denn auch nicht dar, weshalb die entsprechenden Erwägungen unrichtig sein sollten. Folglich hat die Beklagte auch mit der Behauptung in der Presse im Zusammenhang mit dem Matriarchatskongress, die Klägerin sei "eine gewalttätige Guru-Frau", diese widerrechtlich in ihrer Persönlichkeit verletzt.

 

8.    Die Klägerin hält der Beklagten vor, sie habe gegenüber Z. behauptet, sie, die Klägerin, habe junge Mädchen vergewaltigt, Frauen eingesperrt und verprügelt (Klage, S. 6). Dies soll sich am letzten Tag des Kongresses in St. Gallen beim Zug durch die Stadt, der am 15. Mai 2011 stattgefunden und den die Beklagte mit dem Fahrrad verfolgt habe, ereignet haben (Replik, S. 50 ff.). Die Beklagte bestreitet, jemals solche Aussagen gemacht zu haben (Klageantwort, S. 25 Ziff. 86; Berufung, S. 14 Ziff. 53). Die Vorinstanz habe es zu Unrecht als erwiesen angesehen, dass diese Aussagen so gemacht worden seien (Berufung, S. 14 Ziff. 56). Die Klägerin weist darauf hin, dass sie Z. als Zeugin angerufen habe, das Kreisgericht habe eine Anhörung jedoch zu Recht nicht als nötig befunden (Berufungsantwort, S. 11).

 

a)    Wie bereits erläutert, obliegt der Nachweis der Persönlichkeitsverletzung der Klägerin (E. III. 1b). Der Beweis ist erbracht, wenn vernünftigerweise nicht mehr mit der Möglichkeit des Gegenteils gerechnet werden muss (Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, N 9.160). Das Gericht bildet seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise (Art. 157 ZPO). Zu beweisen sind jedoch nur streitige Tatsachen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Tatsachenbehauptungen, die nicht bestritten werden, können grundsätzlich ohne Beweisverfahren dem Entscheid zugrunde gelegt werden (Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N 9.3). Die Bestreitung hat substantiiert zu erfolgen, das heisst die Gegenpartei hat im Einzelnen und im Hinblick auf jede Behauptung darzulegen, was bestritten wird. Pauschalbestreitungen genügen nicht (Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., N 9.4).

 

aa)  Zum Vorwurf der Vergewaltigung ist vorab anzumerken, dass es sich dabei um einen Straftatbestand handelt, der einen erzwungenen Beischlaf und als Opfer eine Personen weiblichen Geschlechts voraussetzt (Art. 190 StGB); als unmittelbarer Täter fällt nur ein Mann in Betracht. Umgangssprachlich können unter einer Vergewaltigung aber auch andere Arten von sexueller Gewalt verstanden werden, bei welchen ebenso Frauen als Täterinnen oder Männer als Opfer denkbar sind. Vorliegend braucht nicht geklärt zu werden, was genau unter der behaupteten Äusserung, die Klägerin habe Frauen vergewaltigt, zu verstehen ist, da der Vorwurf ein Sexualdelikt begangen zu haben – welcher Art auch immer –, die Ehre einer Person ohne Zweifel ohnehin stark beeinträchtigt.  

 

bb)  Die Klägerin legt als Beweis für die behaupteten Aussagen unter anderem einen Auszug aus dem handschriftlich geführten Tagebuch von Z. ins Recht (kläg.act. 74). Auf dem Kalenderblatt des 15. Mai beschreibt Z. die Begegnung mit der Beklagten. Diese habe "wüste Beschimpfungen gegen K." losgelassen, "so voller Hass mit lächelndem Gesicht". Weiter liegt ein undatiertes "Gedächtnisprotokoll" in den Akten, in welchem Z. den Vorfall vom 15. Mai 2011 detailliert schildert und Aussagen beider als wörtlichen Dialog zwischen ihr und der Beklagten festhält, unter anderem, dass diese gesagt habe, die Klägerin habe Frauen geschlagen, eingesperrt und vergewaltigt (kläg.act. 74). Die Beklagte bestreitet pauschal, "jemals gegenüber Z. solche Aussagen gemacht zu haben" (Klageantwort, S. 25 Ziff. 86; Berufung, S. 14 Ziff. 53). Konkret führt sie aus, die Aufzeichnungen von Z. widerspiegelten nur deren subjektive Interpretation einer Begegnung, eine Interpretation, die sich von ihrer, jener der Beklagten, ziemlich unterscheide (Replik, S. 15). In der Folge greift die Beklagte einzelne Behauptungen aus der Replik auf, dementiert diese allerdings nicht, sondern bestätigt sie implizit. So bemerkt sie zur klägerischen Feststellung, sie, die Beklagte, habe den Zug durch die Stadt auf dem Fahrrad verfolgt, lediglich, sie habe immer gedacht, dass es der Sinn einer Demonstration sei, von möglichst vielen Leuten "verfolgt" zu werden (Replik, S. 50 Ziff. 4.8; Duplik, S. 15). Zur Behauptung der Klägerin, sie, die Beklagte, habe schon auf dem Klosterplatz durch ihr Geschrei: "Sekte!" die Leute aufgehetzt, folgen lediglich Ausführungen, weshalb der Klosterplatz nicht der geeignete Platz für eine solche Veranstaltung gewesen sei. Unter anderem seien katholische Gläubige in ihren religiösen Gefühlen verletzt worden. Auch sie, die Beklagte, habe sich durch Bemerkungen von Z. in ihren religiösen Gefühlen sehr verletzt gefühlt (Duplik, S. 15). Welche Bemerkungen damit gemeint sind, erläutert die Beklagte nicht, gesteht damit jedoch zu, mit Z. ein Gespräch geführt zu haben. Zur Äusserung, die Klägerin habe Frauen geschlagen und eingesperrt, beantragt die Beklagte die Einvernahme der Zeugin S. (Duplik, S. 15 unten). Da die Beklagte selber ausführt, für die fragliche Begegnung gebe es keine weiteren Zuhörer oder andere Zeugen (Duplik, S. 15 oben), und sie die genannte Zeugin bereits mehrfach anführte, um die behauptete Gewalttätigkeit der Klägerin zu beweisen (vgl. Klageantwort, Ziff. 12, 19 f., 48 f., 55 f. und 80), können die beklagtischen Ausführungen nur so verstanden werden, dass die Beklagte anerkennt, gegenüber Z. behauptet zu haben, die Klägerin habe Frauen geschlagen und eingesperrt, diese Behauptungen jedoch für inhaltlich wahr hält. Von sämtlichen von Z. im Gedächtnisprotokoll geschilderten Details bestreitet die Beklagte ausdrücklich einzig die Behauptung, sie habe die Klägerin beschuldigt, Frauen vergewaltigt zu haben (Duplik, S. 15).

 

Das von Z. verfasste Gedächtnisprotokoll zum Nachmittag vom 15. Mai 2011 schildert detailliert, auf verschiedenen Ebenen (äussere Begleitumstände, Gesprächsinhalt, Mimik, eigene Gedanken und Gefühle, Interaktionen), in sich schlüssig und plausibel die Begegnung mit der Beklagten. Anlässlich ihrer Zeugenaussage vom 13. März 2015 bestätigte Z., dieses Protokoll verfasst und unterzeichnet zu haben (Einvernahmeprotokoll [B/30], S. 4). Sie führte zudem aus, sie habe sich sofort nach der fraglichen Begegnung mit der Beklagten Notizen gemacht. Sie habe nämlich der Klägerin davon erzählen wollen, diese aber zuerst nicht erreicht und deshalb alles aufgeschrieben, "damit das hängen bleibt" (Einvernahmeprotokoll [B/30], S. 5). Das Gedächtnisprotokoll sei dann, direkt nachdem sie von der Veranstaltung in St. Gallen wieder nach Hause gekommen sei, aus den vorgängig gemachten handschriftlichen Notizen entstanden. Heute könne sie sich zwar nicht mehr an alles so genau erinnern – ausser an den einen Satz mit der Vergewaltigung, weil das so grotesk sei –, aber die in direkter Rede festgehaltenen Sätze im Protokoll habe sie genau so aufgeschrieben, wie sie gefallen seien (Einvernahme­protokoll [B/30], S. 4 f.). Sie sei sich ganz sicher, dass ihr die Beklagte damals über die Klägerin gesagt habe: "Sie hat Frauen eingesperrt, geschlagen und vergewaltigt" (Einvernahmeprotokoll [B/30], S. 5).

 

Die Zeugin hat zwar seit Jahrzehnten eine freundschaftliche Beziehung zu der Klägerin und hat das Gedächtnisprotokoll insbesondere deshalb erstellt, um es dieser zu übergeben, damit sie sich – allenfalls vor Gericht – gegen die Vorwürfe wehren könne. Insgesamt sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb das Protokoll gerade in diesem einen, noch beweisbedürftigen Punkt nicht den Tatsachen entsprechen sollte. Die Verfasserin hat glaubhaft geschildert, wie das Protokoll entstanden ist und weshalb sie in der Lage war, aus dem Gedächtnis den fraglichen Satz wörtlich wiederzugeben. Die Bestreitung der Beklagten, "jemals die von Z. behaupteten Aussagen gemacht zu haben", erscheint dagegen wenig glaubhaft (Berufung, S. 14 Ziff. 53), ist doch bereits aus den Akten ersichtlich, dass dies nicht zutrifft. So brachte die Beklagte schon im Schreiben vom 28. Oktober 1999 den Vorwurf sexueller und anderer körperlicher Gewalt vor (kläg.act. 4). Die Bestreitungen der Beklagten wirken ausserdem sehr pauschal, ausweichend und widersprechen sich teilweise. So bestreitet sie zuerst "alle […] aufgestellten Behauptungen, Projektionen, Gedächtnisprotokolle und subjektive Einschätzungen, besonders jene von Z." (Duplik, S. 14 unten), stellt diesen allerdings keine eigene Sachverhaltsdarstellung der Begegnung gegenüber, sondern bestätigt mit ihren punktuellen Anmerkungen implizit die Aufschriebe von Z. inhaltlich. Wenn die Beklagte anführt, die Tagebuchnotizen und das Gesprächsprotokoll von Z. gäben lediglich deren "subjektive Interpretation einer Begegnung" wieder, sie, die Beklagte, interpretiere diese Begegnung aber anders (Duplik, S. 15 oben), so bekennt sie damit, dass ihre von der Klägerin abweichende Vorstellung des Sachverhalts lediglich auf eine unterschiedliche Interpretation der Begebenheit zurückzuführen ist. Während die Schilderung von gewissen Beobachtungen oder inneren Vorgängen durchaus subjektiv gefärbt sein kann, trifft dies auf die Wiedergabe von Wortlauten gerade nicht zu. Der Bericht von Z. betreffend die Äusserungen der Beklagten ist klar und deutlich und lässt keinen Raum für Interpretationen.

 

Kein anderes Bild ergibt sich aus der Beweisaussage der Beklagten vom 15. März 2015. Dabei bringt diese erstmals vor, es sei Z. gewesen, welche ihr, der Beklagten, wegen angeblicher Kritik an der Klägerin Vorwürfe gemacht habe. Sie habe sich gegenüber Z. nicht über die Klägerin geäussert und auch deren Projekt oder den Kongress nicht kritisiert (Einvernahmeprotokoll [B/31], S. 3 f.). Auf Nachfragen, was sie denn zu Z. gesagt oder auf deren Vorwürfe erwidert habe, erklärt die Beklagte, sie habe ganz sicher nicht gesagt, die Klägerin habe Frauen vergewaltigt, weil das nicht stimme. Frauen könnten Frauen gar nicht vergewaltigen. Man könne ja einen Menschen oder eine Institution kritisieren, aber man müsse nicht etwas sagen, was nicht stimme. Es sei ihr ja sowieso nur um die Stadt und die Behörden gegangen, die da Gelder gesprochen hätten, für Dinge, die da nicht hingehörten (Einvernahmeprotokoll [B/31], S. 3). Sie, die Beklagte, habe bei diesem Gespräch eigentlich gar nicht viel gesagt, es habe ihr die Sprache verschlagen. Sie habe dann nur gemeint, sie sei ja nicht die einzige, die die Klägerin kritisiere. Deshalb habe sie Z. dann auch die Telefonnummer von U.– eine ehemalige Kaderfrau der A. – gebracht. Sie habe sich gedacht, wenn die Wahrheit nicht aus ihrem Mund gehört werde, dann vielleicht aus einem anderen (Einvernahmeprotokoll [B/31], S. 5). Die Aussagen der Beklagten erscheinen als wenig glaubhaft, wenn sie einerseits ausführt, sie habe sich gar nicht über die Klägerin geäussert, andererseits aber Z. entgegnet haben will, es gebe ja noch andere Personen, welche die Klägerin kritisieren würden. Es überzeugt auch nicht, wenn die Beklagte von der Wahrheit aus ihrem Mund spricht, welche von Z. nicht gehört worden sei, aber möglicherweise aus dem Mund einer ehemaligen Kaderfrau der A. gehört werde, obwohl sie sich – wie gesagt – nicht über die Klägerin geäussert und auch die A. nicht kritisiert haben will. Ausserdem lässt das gesamte Verhalten der Beklagten – wie bereits mehrfach festgestellt wurde (E. III. 2b, 3b, 4b, 5b) – darauf schliessen, dass für sie sehr wohl die Herabsetzung der Klägerin als Person und nicht das Führen eines sachlichen Diskurses über verschiedene Weltanschauungen oder die Bewilligungspraxis der Behörden im Zentrum stand. 

 

Mit der Möglichkeit, dass die Beklagte die umstrittenen Äusserungen nicht gemacht hat, ist in Anbetracht der Umstände, der Parteibehauptungen und der vorliegenden Beweise nicht zu rechnen. Folglich ist davon auszugehen, dass die Beklagte gegenüber Z. geäussert hat, die Klägerin habe Frauen geschlagen, eingesperrt und vergewaltigt. Dass eine solche Behauptung persönlichkeitsverletzend ist, bestreitet auch die Beklagte nicht.

 

b)    Die Beklagte bringt keine Gründe vor, weshalb die persönlichkeitsverletzenden Äusserungen der Beklagten sich rechtfertigen liessen. Folglich steht fest, dass die Beklagte die Persönlichkeit der Klägerin auch mit den genannten Aussagen gegenüber Z. widerrechtlich verletzt hat.

 

9.    Schliesslich hat die Vorinstanz im wiederholten Sekten-Vorwurf der Beklagten eine widerrechtliche Persönlichkeitsverletzung der Klägerin gesehen. Die Klägerin wirft der Beklagten vor, sie habe die von ihr, der Klägerin, betriebene Akademie A. mehrfach in der Öffentlichkeit als Sekte oder sektenähnliche Organisation bezeichnet; dies insbesondere auch im Abschlussbericht zum Matriarchatskongress (Klage, S. 7; Replik, S. 74 f. unter Aufführung mehrerer Zitate aus dem Bericht). Die Beklagte bestreitet nicht, diese Aussagen gemacht zu haben.

 

a)    Zur Feststellung der Vorinstanz, die Beklagte bringe die Klägerin im Abschlussbericht explizit mit den negativen Aspekten einer Sekte in Verbindung, stelle sie mit den genannten Äusserungen in ein schlechtes Licht und verletze damit ihre Persönlichkeit (vi-Entscheid, S. 26 f.), bringt die Beklagte nichts vor. Folglich bestreitet sie die durch sie verursachte Persönlichkeitsverletzung nicht, weshalb sich weitere Erwägungen dazu erübrigen.

 

b)    Wie bereits vor Vorinstanz beruft sich die Beklagte jedoch auf die sachliche Begründetheit ihrer Behauptung und zur Rechtfertigung der Persönlichkeitsverletzung auf das öffentliche Interesse an der Sektenprävention (Berufung, S. 14 f. Ziff. 58 f.). Während sie noch in der Duplik festgehalten hatte, es sei nicht Aufgabe von Gerichten, sondern von unabhängigen Sachverständigen, zu beurteilen, ob eine Gruppierung oder eine "Akademie" sektenartige Eigenschaften besitze (Duplik, S. 17), betont sie in der Berufung (S. 14 Ziff. 57 ff. unter Verweis auf die Klageantwort) wiederum, man könne sich für die Beurteilung der A. auf sachliche Argumente der Sektenprävention stützen, und sie selber besitze die Sachkompetenz, um Gruppierungen als sektenartig zu qualifizieren. Zudem beruft sie sich auf eine in der Berichterstattung zum Matriarchatskongress zitierte Einschätzung des Sektenexperten E., welcher jedoch trotz kritischer Einschätzung der Veranstaltung dahin zitiert wird, dass er nicht zu beurteilen vermöge, ob es sich bei der Akademie um eine Sekte handle (kläg.act. 13). Weitere von der "Anzahl von Fachleuten" aus der Schweiz, Deutschland und Österreich (vgl. Duplik, S. 17) nennt sie nicht. Die Sektenprävention erscheint jedoch vor dem ganzen Hintergrund nicht als Motivation für die im weit verbreiteten Abschlussbericht mehrfach vorzufindenden Sektenvorwürfe ohne fundierte Abstützung auf von der Beklagten behauptete unabhängige Fachleute. Die Beklagte selber will sich seit 2002 nicht mehr mit der Gruppierung um K., mit ihrem Verein und der Akademie befasst oder dafür interessiert haben (Duplik, S. 11 Ziff. 4.7), weshalb fraglich ist, wie sie aus eigener Beurteilung die Qualifikation abgeben konnte. Im Abschlussbericht sind als "Ziele des Whistleblowing" u.a. die "Vision, dass der Kongress [...] nicht statt findet", und "keine weiteren öffentlichen Plattformen für sie und ihre Anhängerinnen" formuliert (S. 10), so dass die wirkliche Motivation der Beklagten es wiederum war, auf die Person der Klägerin und ihre Arbeit zu zielen und ein weiteres Mal einen Auftritt der Klägerin zu verhindern. Bei aller Berechtigung einer kritischen Beurteilung des Kongresses an sich erscheint der mit der Klägerin und ihrer Akademie A. im Abschlussbericht gestreute Sektenvorwurf durch kein öffentliches Interesse am Schutz vor Vereinnahmung durch Sekten oder sektenähnliche Organisationen gerechtfertigt. Mit den vorinstanzlichen Erwägungen, weshalb die Absicht und der Zweck, mit dem die Beklagte die Klägerin mit den negativen Aspekten einer Sekte in Verbindung brachte, nicht schutzwürdig seien, kein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse darstellten und daher widerrechtlich seien (vi-Entscheid, S. 27), setzt sich die Beklagte denn auch nicht auseinander. Folglich steht fest, dass die Beklagte die Persönlichkeit der Klägerin widerrechtlich verletzt hat, indem sie die von der Klägerin betriebene Akademie A. mehrfach als Sekte oder sektenähnliche Organisation bezeichnete.  

 

10.  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beklagte mit sämtlichen im Berufungsverfahren noch zu beurteilenden Äusserungen die Persönlichkeit der Klägerin ohne Rechtfertigungsgrund verletzt hat, namentlich indem sie mit Schreiben vom 28. Oktober 1999 (kläg.act. 4) behauptete, die Klägerin habe andere Frauen verprügelt, um ihr Geld betrogen, geistigen Diebstahl betrieben, lobe gewalttätige Gesellschaftsformen mit Menschenopfern und habe sexuelle Gewalt und Missbrauch ausgeübt, mit Brief vom 8. März 2011 (kläg.act. 6) sowie E-Mail vom 21. April 2011 (kläg.act. 7) behauptete, die Klägerin entwerfe "in ihren Theorien Bilder theokratischer Gesellschaften, inklusive Idealisierung von Menschenopfern", im April 2011 gegenüber dem Leiter der Kantonsbibliothek Vadiana St. Gallen behauptete, die Klägerin sei gewalttätig, im Abschlussbericht vom 8. Juni 2011 (kläg.act. 9) schrieb, "Die 'Gura' selber neigt zu sehr dramatischen und lauten Wutanfällen, die teilweise auch in physischen Attacken gipfelten", in der NZZ am Sonntag vom 8. Mai 2011 mit folgender Aussage über die Klägerin zitiert wurde: "Sie verbreitet höchst undemokratisches Gedankengut, in dem sie die Priesterinnen-Herrschaft propagiert und Menschenopfer glorifiziert" (kläg.act. 11), in der NZZ am Sonntag vom 15. Mai 2011 wie folgt zitiert wurde: "K. ist eine gewalttätige Guru-Frau" (kläg.act. 15), am 15. Mai 2011 gegenüber Z. behauptete, die Klägerin habe Frauen geschlagen, eingesperrt und vergewaltigt, und schliesslich die von der Klägerin betriebene Akademie A. mehrfach in der Öffentlichkeit als Sekte oder sektenähnliche Organisation bezeichnete.

 

11.  Die Klägerin verlangte vor erster Instanz für die erlittenen Persönlichkeitsverletzungen gestützt auf Art. 28a Abs. 3 ZGB i.V.m. Art. 49 Abs. 1 OR eine Genugtuungssumme von Fr. 10'000.– samt 5% Zins seit Klageeinleitung (Klage, Rechtsbegehren Ziffer 3). Sie führt aus, die Vorwürfe der Beklagten seien für sie schwer zu ertragen und störten ihr Selbstbildnis und ihr Selbstvertrauen. Es werde ihr verunmöglicht, ungezwungen auf ihre Mitmenschen zuzugehen, da sie immer damit rechnen müsse, dass diese ihr aufgrund der Aussagen der Beklagten mit grosser Zurückhaltung, Angst und Ablehnung begegnen würden. Ihre sozialen Kontakte würden getrübt und gestört. Ihre Ehre als Mensch und als Wissenschaftlerin werde herabgesetzt. In der Welt der Wissenschaft verliere sie an Glaubwürdigkeit und Anziehungskraft, denn wer lade schon eine Wissenschaftlerin zu einem Kongress oder Vortrag ein, wenn von vornherein mit einem medialen Eklat zu rechnen sei. Sie werde nicht nur sozial, sondern auch wissenschaftlich und wirtschaftlich isoliert, erleide dadurch namhafte materielle und immaterielle Einbussen. Die Verletzungen ihrer Person seien nicht nur schwerwiegend bezüglich der Schwere der getätigten Vorwürfe, sondern auch bezüglich der Dauer und der Ausbreitung (Klage, S. 8 f.). Die Vorinstanz bejahte den Anspruch auf Genugtuung im Grundsatz, hielt jedoch eine solche in Höhe von Fr. 5'000.– als angemessen (vi-Ent­scheid, S. 30 ff.). Die Beklagte wendet dagegen ein, eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 5'000.– erschiene selbst dann nicht als gerechtfertigt, wenn einzelne Aussagen als persönlichkeitsverletzend zu qualifizieren wären, da diese Verletzungen nicht geeignet seien, eine seelische Unbill in einer Schwere zu verursachen, die eine Genugtuung in dieser Höhe rechtfertigen würde. Eine Genugtuung in dieser Höhe erscheine – insbesondere mit Blick auf die Rechtsprechung, welche selbst bei schweren Körperverletzungen kaum höhere Genugtuungssummen zuspreche – auf jeden Fall unverhältnismässig (Berufung, S. 15 f. Ziff. 62). Die Klägerin hält den Vergleich mit Genugtuungssummen bei Körperverletzung nicht für einschlägig und die zugesprochenen Fr. 5'000.– eher an der unteren Grenze und keinesfalls unverhältnismässig angesichts der über Jahre verbreiteten persönlichkeitsverletzenden Äusserungen (Berufungsantwort, S. 13 f.).  

 

a)    Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch auf Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, sofern die Schwere der Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist (Art. 49 Abs. 1 OR). Das Gericht kann anstatt oder neben der Geldleistung auch auf eine andere Art der Genugtuung wie z.B. die Publikation des Entscheids erkennen (Art. 49 Abs. 2 OR; vgl. BGE 131 III 26 E. 12; BGer 5C.66/2006 E. 4.3 [nicht publiziert in BGE 133 III 153]; BSK ZGB I-Meili, Art. 28a N 17; BK-Brehm, N 102 ff. zu Art. 49 OR). Die Zusprechung von Genugtuung setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass eine (objektiv) schwere Persönlichkeitsverletzung vorliegt, die zugleich auch subjektiv von der Verletzten als schwerer seelischer Schmerz empfunden wird (Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 14.63; BGer 5A_376/ 2013 E. 8.1; BGE 120 II 97 E. 2). Ist eine Verletzung nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet, einen schweren seelischen Schmerz zu verursachen, genügt dabei der Beweis der Verletzung (BGer 5A_376/2013 E. 8.2). Schliesslich muss zwischen der verletzenden Handlung und der eingetretenen seelischen Unbill ein adäquater Kausalzusammenhang bestehen sowie die Verletzerin wenigstens ein leichtes Verschulden treffen (Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 14.65 f.).

 

b)    Die Vorinstanz sah die Voraussetzungen für das Zusprechen einer Genugtuung als gegeben an. Die von der Beklagten gegenüber Einzelpersonen, grösseren Personenkreisen und auch in den Medien geäusserten Behauptungen seien schwerwiegend, sehr verletzend und belastend. Sich in der Öffentlichkeit damit konfrontiert zu sehen, übersteige das Mass dessen, was zum Leben gehöre und hinzunehmen sei. Die persönliche und berufliche Entfaltung der Klägerin sei dadurch erheblich gestört worden, zumal die Äusserungen der Beklagten keine sachliche Kritik dargestellt, sondern einzig darauf abgezielt hätten, die Klägerin zu verunglimpfen und ihre öffentliche Auftritte zu verhindern oder mindestens zu stören. Hinzu komme, dass die persönlichkeitsverletzenden Angriffe der Beklagten über Jahre hinweg und meist im Vorfeld eines Auftritts der Klägerin an einem Fest oder Kongress erfolgt seien. Es sei nachvollziehbar, dass die Klägerin aufgrund dieser bislang gemachten Erfahrungen schon jetzt einen erneuten Eklat bei einer zukünftigen Veranstaltung befürchte. Der Kausalzusammenhang zwischen den Persönlichkeitsverletzungen der Beklagten und der bei der Klägerin eingetretenen seelischen Unbill sei ohne weiteres gegeben. Das Verschulden der Beklagten wiege aufgrund der wiederholten, gezielten und erheblichen Persönlichkeitsverletzung nicht mehr leicht (vi-Entscheid, S. 31). Gegen diese zutreffenden Feststellungen der Vorinstanz sowie die Schlussfolgerung, unter diesen Umständen seien die Voraussetzungen für das Zusprechen einer Genugtuung gegeben, wendet die Beklagte nichts ein, womit diese unbestritten bleiben.

 

Die Beklagte bringt jedoch vor, die von der Vorinstanz festgesetzte Höhe der Genugtuung wäre auch dann unverhältnismässig, wenn einzelne Aussagen als persönlichkeitsverletzend zu qualifizieren wären, ohne jedoch zu beziffern, welche Summe ihrer Ansicht nach angemessen wäre, aber auch ohne geltend zu machen, mittels Feststellung und Urteilspublikation wäre die Genugtuung bereits auf andere Weise geleistet (Berufung, S. 15 Ziff. 62). Berücksichtigt man die Schwere, die Dauer und die Anzahl der Persönlichkeitsverletzungen, welchen die Klägerin ausgesetzt war, erscheint eine Genugtuungssumme von Fr. 5'000.– (zusätzlich zur Urteilspublikation, vgl. nachfolgend E. 12) keineswegs als zu hoch. Auch ein Blick auf die Rechtsprechung in ähnlichen Fällen lässt keinen anderen Schluss zu. So erhielt ein Künstler, dessen Persönlichkeit durch die einmalige Veröffentlichung einer Fotomontage in einer Tageszeitung verletzt wurde, eine Summe von Fr. 5'000.– (BGer 5A_376/2013). In einem anderen Fall, der eine Persönlichkeitsverletzung durch Textpassagen in einem Buch betrifft, wurde eine Genugtuungssumme von Fr. 10'000.– zugesprochen (BGer 5A_188/2008). Folglich ist der vorinstanzliche Entscheid auch in diesem Punkt zu bestätigen.

 

12.  Die Vorinstanz schützte das Publikationsbegehren der Klägerin (Klage, Rechtsbegehren Ziffer 4) im Grundsatz und ordnete die Veröffentlichung der Ziffern 1 bis 3 ihres Entscheids samt einer einleitenden Erklärung im St. Galler Tagblatt und in der NZZ am Sonntag an (vi-Entscheid, S. 32 f.). Die Beklagte wendet dagegen ein, eine Publikation käme schon deshalb nicht in Betracht, weil kein Störungszustand bestehe, der beseitigt werden müsse (Berufung, S. 16 Ziff. 64). Selbst wenn aber einzelne Persönlichkeitsverletzungen bejaht werden müssten, sei nicht ersichtlich, weshalb eine Publikation des Entscheids notwendig sein sollte. Es sei nicht nachgewiesen, dass die eingeklagten Aussagen zu einem falschen Gedankenbild der Klägerin (gemeint ist wohl bei Dritten in Bezug auf die Klägerin) geführt hätten, welches mittels einer Publikation beseitigt werden müsste (Berufung, S. 16 Ziff. 64).

 

a)    Gemäss Art. 28a Abs. 2 ZGB kann die widerrechtlich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzte Person verlangen, dass der richterliche Entscheid oder aber eine Berichtigung der persönlichkeitsverletzenden Tatsachendarstellung auf Kosten der Beklagten veröffentlicht wird (Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 14.40). Ein Publikationsanspruch setzt also die Gutheissung einer Klage nach Art. 28a Abs. 1 ZGB voraus. Zudem steht er unter dem Vorbehalt der Verhältnismässigkeit (Bucher, a.a.O., N 568; Hausheer/ Aebi-Müller, a.a.O., N 14.39a; BSK ZGB I-Meili, Art. 28a N 10 und 12). Das heisst, dass die Publikation für den angestrebten Zweck geeignet, erforderlich und zumutbar sein muss. Die Publikation zielt darauf ab, die Folgen der Persönlichkeitsverletzung, in erster Linie den Störungszustand, zu beseitigen. Gleichzeitig kann ihr aber auch Genugtuungsfunktion zukommen (Bucher, a.a.O., N 567; Hausheer/Aebi-Müller, a.a.O., N 14.37; BGE 131 III 26 E. 12.2; BGer 5C.66/2006 E. 4.3 [nicht publiziert in BGE 133 III 153]). Aus der Beseitigungsfunktion folgt zunächst, dass die Veröffentlichung möglichst die gleichen Adressaten erreichen sollte, die auch von der Persönlichkeitsverletzung erfahren hatten (BGE 126 III 209 E. 5a). Ausserdem haben der Inhalt und die Art der Publikation den in der Öffentlichkeit entstandenen nachteiligen Eindruck von der verletzten Person zu korrigieren.   

 

b)    Es wurde bereits festgestellt, dass die Äusserungen der Beklagten das Ansehen der Klägerin herabgesetzt und mithin ihre Persönlichkeit widerrechtlich verletzt haben (E. III. 1-9). Auch ein diesbezügliches Feststellungsinteresse, welches einen Störungszustand bedingt, wurde bejaht (E. III. 2) oder im Berufungsverfahren nicht mehr bestritten (E. III. 3-9). Folglich erweisen sich die Einwände der Beklagten als unbegründet. Zu Recht bringt sie nicht vor, die Vorinstanz habe das Verhältnismässigkeitsprinzip nicht beachtet.

 

Nachdem das Feststellungsbegehren der Klägerin zu unbestimmt und allgemein formuliert war und das Dispositiv dieses Entscheides entsprechende, vorinstanzlich noch nicht berücksichtigte Präzisierungen enthalten muss (vgl. E. II. 4), ist auch der Publikationsinhalt neu zu bestimmen. Dieser ist – nachdem der Entscheid im St. Galler Tagblatt und in der NZZ am Sonntag veröffentlicht werden soll – einzuschränken auf diejenigen Persönlichkeitsverletzungen durch die Beklagte, welche über ebendiese Medien verbreitet wurden (vgl. E. III. 6 und 7). Es wäre weder erforderlich, noch geeignet und damit unverhältnismässig, den Entscheid betreffend die übrigen persönlichkeitsverletzenden Äusserungen der Beklagten, die einen engeren und teilweise auch anderen Personenkreis erreicht haben, in den genannten Massenmedien zu veröffentlichen, um die Folgen dieser Verletzungen zu beseitigen.

 

c)    Im Streitfall ist es Aufgabe des Gerichts, in Anbetracht der gesamten Umstände und des angestrebten Zwecks über den Inhalt und die Art der Berichtigung zu entscheiden oder die zur Veröffentlichung bestimmten Teile des Entscheids zu bezeichnen. Dabei ist die Publikation im Dispositiv des Entscheids so präzis vorzuschreiben, dass eine Vollstreckung möglich ist (Bucher, a.a.O., N 569; BGE 126 III 209 E. 5b; BGE 100 II 177 E. 6). Das Gericht kann die Publikation direkt anordnen, die Beklagte dazu verurteilen oder der Klägerin eine solche erlauben (Bucher, a.a.O., N 569).

 

Demzufolge ist die Klägerin zu ermächtigen, auf Kosten der Beklagten als Anzeige in der NZZ am Sonntag, unter der fett und 0,5 cm gross geschriebenen Überschrift "Urteilspublikation zugunsten Dr. K." folgenden Text in der gleichen Schriftgrösse wie die Artikel vom 8. und 15. Mai 2011 erscheinen zu lassen: Die Klägerin Dr. K. und die Beklagte Dr. B. haben vor dem Kreisgericht St. Gallen und dem Kantonsgericht St. Gallen einen Zivilprozess betreffend Persönlichkeitsverletzung geführt. Dabei waren unter anderem die in der NZZ am Sonntag vom 8. und 15. Mai 2011 zitierten Äusserungen der Beklagten zu beurteilen, wonach die Klägerin die Priesterinnen-Herrschaft propagiere, Menschenopfer glorifiziere und eine gewalttätige Guru-Frau sei. Das Kreisgericht wie auch das Kantonsgericht beurteilten diese Äusserungen als widerrechtliche Verletzung der Persönlichkeit der Klägerin und verpflichteten die Beklagte, der Klägerin für diese und weitere Persönlichkeitsverletzungen eine Genugtuung von insgesamt Fr. 5'000.– zu bezahlen.

 

Die Klägerin ist ausserdem zu ermächtigen, auf Kosten der Beklagten als Anzeige im St. Galler Tagblatt unter der fett und 0,5 cm gross geschriebenen Überschrift "Urteilspublikation zugunsten Dr. K." folgenden Text in der gleichen Schriftgrösse wie der Artikel vom 10. Mai 2011 erscheinen zu lassen: Die Klägerin Dr. K. und die Beklagte Dr. B. haben vor dem Kreisgericht St. Gallen und dem Kantonsgericht St. Gallen einen Zivilprozess betreffend Persönlichkeitsverletzung geführt. Dabei war unter anderem die im St. Galler Tagblatt vom 10. Mai 2011 zitierte Äusserung der Beklagten zu beurteilen, wonach die Klägerin Menschenopfer glorifiziere. Das Kreisgericht wie auch das Kantonsgericht beurteilten diese Äusserung als widerrechtliche Verletzung der Persönlichkeit der Klägerin und verpflichteten die Beklagte, der Klägerin für diese und weitere Persönlichkeitsverletzungen eine Genugtuung von insgesamt Fr. 5'000.– zu bezahlen.

 

13.  Die Vorinstanz auferlegte die Prozesskosten zu 1/3 der Klägerin und zu 2/3 der Beklagten mit der Begründung, das Feststellungsbegehren (Rechtsbegehren Ziffer 1) der Klägerin sei im Wesentlichen geschützt, auf das Unterlassungsbegehren (Rechtsbegehren Ziffer 2) dagegen nicht eingetreten worden, die Genugtuungsforderung (Rechtsbegehren Ziffer 3) sei zur Hälfte und das Publikationsbegehren (Rechtsbegehren Ziffer 4) weitgehend gutgeheissen worden, womit die Klägerin mit ihren Rechtsbegehren insgesamt überwiegend durchgedrungen sei (vi-Entscheid, S. 33). Die Beklagte ist der Ansicht, diese Verteilung der Prozesskosten sei nicht nachvollziehbar (Berufung, S. 16 f. Ziff. 66 und 68). Mit dem Feststellungsbegehren sei die Klägerin höchstens zur Hälfte durchgedrungen, auf das Unterlassungsbegehren sei nicht eingetreten worden, das Genugtuungsbegehren sei zur Hälfte und auch das Publikationsbegehren sei nur teilweise gutgeheissen worden. Somit habe die Klägerin in erster Instanz mit lediglich etwa der Hälfte der Rechtsbegehren und Anträge obsiegt. 

 

a)    Rechtsbegehren, die auf einen Geldbetrag lauten, müssen nach ständiger Rechtsprechung beziffert werden. Dies gilt auch, wenn der Kostenentscheid selbstständig angefochten wird (Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuen­berger, ZPO Komm., Art. 110 N 3; Seiler, a.a.O., N 884). Ein nicht bezifferter Antrag genügt nicht, um eine Abänderung des erstinstanzlichen Kostendispositivs unabhängig vom Erfolg der Berufung in der Sache zu verlangen. Geht jedoch aus der Berufungsbegründung klar hervor, in welchem Sinne der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll, ist dem Erfordernis Genüge getan (BGE 134 III 235 E. 2; BGer 4A_360/2012 E. 5.3; BGer 5D_155/ 2013 E. 4.3).

 

Der Berufungsbegründung lässt sich nicht direkt entnehmen, in welchem prozentualen oder betragsmässigen Verhältnis die Verlegung der Prozesskosten neu erfolgen soll. Allerdings erwähnt die Beklagte, ihrer Ansicht nach habe die Klägerin lediglich mit etwa der Hälfte der Rechtsbegehren und Anträge obsiegt (Berufung, S. 17 Ziff. 68). Daraus kann geschlossen werden, dass die Beklagte eine hälftige Teilung der Prozesskosten begehrt. Gegen die Höhe der Gerichtskosten oder der Parteientschädigung wendet die Beklagte nichts ein.

 

b)    Die Prozesskosten (Art. 95 ZPO) sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Obsiegt keine Partei vollständig, sind die Kosten entsprechend dem Ausgang des Verfahrens verhältnismässig zu verteilen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Angesichts der nicht vermögensrechtlichen Natur der Streitigkeit ist das Mass des Obsiegens und Unterliegens nach Ermessen festzulegen. Dabei kann analog entsprechenden vermögensrechtlichen Streitigkeiten der Frage der grundsätzlichen Klagegutheissung ein höheres Gewicht beigemessen werden als der konkreten Ausgestaltung der zu treffenden Anordnung (Urwyler, DIKE-Komm-ZPO, Art. 106 N 5; vgl. auch Art. 107 Abs. 1 lit. a ZPO). Werden von verschiedenen Rechtsbegehren nur einzelne gutgeheissen, sind diese angemessen zu gewichten, wobei auch der mit der Beurteilung verbundene Prozessaufwand berücksichtigt werden kann (BK-Sterchi, N 7 zu Art. 106).

 

c)    Die Klägerin drang mit ihrem Antrag, es sei festzustellen, dass die Beklagte in der Vergangenheit wiederholt die Persönlichkeit der Klägerin verletzt habe, im Grundsatz durch, wobei sich rund die Hälfte der geprüften Aussagen als widerrechtlich persönlichkeitsverletzend erwiesen. Auch der Genugtuungsanspruch der Klägerin wurde im Grundsatz gänzlich und in der Höhe zur Hälfte bejaht. Dem Publikationsbegehren wurde grundsätzlich ebenfalls entsprochen. Allein auf das Unterlassungsbegehren trat die Vorinstanz nicht ein, wobei damit lediglich ein geringer Prozessaufwand verbunden war. Eine Verlegung der erstinstanzlichen Prozesskosten im Verhältnis 1/3 zu 2/3 erscheint bei diesem Ausgang des Verfahrens durchaus als angemessen. Nachdem das Berufungsverfahren daran nichts geändert hat, ist der erstinstanzliche Kostenentscheid zu bestätigen.

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