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Entscheid Verwaltungsgericht, 16.03.2004

Ausländerrecht. Art. 7 Abs. 1, Art. 10 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20); Art 8 EMRK (SR 0.101). Verhältnismässigkeit der Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung gegenüber einer brasilianischen Staatsangehörigen, die wegen vorsätzlicher Tötung ihres Ehemannes mit vierdreiviertel Jahren Zuchthaus bestraft wurde und deren Tochter mit Schweizer Bürgerrecht in Deutschland fremdplaziert ist (Verwaltungsgericht, B 2003/221).

 

 

Urteil vom 16. März 2004

 

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

_______________

 

In Sachen

 

R. S.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Fredy Fässler,

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

 

A./ a) R. S., geboren 1966, ist Staatsangehörige von Brasilien. Sie hielt sich in den Jahren 1991 bis 1993 mit Kurzaufenthaltsbewilligungen als Tänzerin in der Schweiz auf. Am 19. Dezember 1994 wurde sie wegen widerrechtlichen Aufenthalts mit einer Einreisesperre von zwei Jahren belegt.

 

b) Am 19. Januar 1995 heiratete R. in Rio de Janeiro den Schweizer Bürger C., geboren 1965. In der Folge wurde die Einreisesperre aufgehoben. Am 25. Februar 1995 gebar R.-C. in Brasilien die Tochter B., welche ebenfalls das Schweizer Bürgerrecht besitzt. Sie reiste am 8. April 1995 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung. Anfang 1998 zog sie mit ihrem Ehemann vom Kanton Thurgau nach Rorschach. Ihre Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis 1. Juni 1999 verlängert.

 

c) Am 22. November 1998 tötete R.-C. im Verlauf einer gewalttätigen Auseinandersetzung ihren Ehemann Roger C. mit einem Messerstich. Sie wurde deswegen mit Urteil des Bezirksgerichtes Rorschach vom 27. Juni 2001 der vorsätzlichen Tötung schuldig gesprochen und zu einer Zuchthausstrafe von vier Jahren und neun Monaten und einer Landesverweisung von zehn Jahren verurteilt. Die Landesverweisung wurde bedingt ausgesprochen und eine Probezeit von vier Jahren festgelegt. Seit 11. März 2002 befindet sich R.-C. im Strafvollzug in Hindelbank. Mit Verfügung vom 12. Februar 2004 ordnete das Justiz- und Polizeidepartement bei weiterem klaglosen Verhalten die bedingte Entlassung auf den 12. März 2004 an.

 

d) Mit Verfügung vom 3. Juni 2002 verweigerte das Ausländeramt die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies die Betroffene an, nach der Entlassung aus dem Strafvollzug den Kanton St. Gallen zu verlassen.

 

B./ Gegen die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erhob die Betroffene mit Eingabe vom 18. Juni 2002 Rekurs.

 

Am 9. Mai 2003 heiratete R.-C. in St. Gallen den Schweizer Jean-Pierre S., geboren 1974.

Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs mit Entscheid vom 17. November 2003 ab.

 

C./ Mit Eingaben vom 28. November und 17. Dezember 2003 erhob R.S. durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 17. November 2003 sei aufzuheben und es sei ihrem Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung um ein Jahr zu entsprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

 

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 23. Dezember 2003 unter Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

 

In der Folge forderte das Gericht die Vorinstanz auf, zu dem vom der Beschwerdeführerin eingereichten, von der Vormundschaftsbehörde der Stadt St. Gallen eingeholten Gutachten zur Frage einer allfälligen Fremdplazierung der Tochter der Beschwerdeführerin Stellung zu nehmen. Die Vorinstanz hielt an ihrem Begehren fest. Sie wies darauf hin, dass der Gutachter eine Plazierung bei der in Deutschland lebenden Grossmutter empfiehlt. Solange die Tochter in deren Obhut sei, könnte die Beschwerdeführerin gestützt auf die Beziehung zur Tochter kein Anwesenheitsrecht in der Schweiz mehr geltend machen.

 

Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 11. März 2004 darauf hinweisen, dass der Gutachter eine Fremdplazierung mit der Auflage eines Besuchsrechts verbunden habe.

 

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

 

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 28. November und 17. De-zember 2003 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2./ Nach Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die ausländische Ehegattin eines Schweizer Bürgers Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Der Anspruch erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt.

 

Nach Art. 10 Abs. 1 ANAG kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (lit. a). Die Ausweisung soll nur verfügt werden, wenn sie nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

 

a) Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinn von Art. 11 Abs. 3 ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung zum ANAG, SR 142.201, abgekürzt ANAV). In der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG, d.h. der Verhältnismässigkeit, geht auch diejenige auf, ob die Massnahme im Sinne von Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) verhältnismässig bzw. als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.).

 

Die Beschwerdeführerin hat einen Ehemann und eine Tochter aus der vorherigen Ehe mit Roger C.. Der derzeitige Ehemann sowie die Tochter verfügen über das Schweizer Bürgerrecht, weshalb die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 7 Abs. 1 ANAG und Art. 8 Ziff. 1 EMRK einen Rechtsanspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat. Diesem Rechtsanspruch steht ein Ausweisungsgrund entgegen. Zu prüfen ist somit im folgenden, ob die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin verhältnismässig ist.

 

b) Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 129 II 216).

 

Die Beschwerdeführerin wurde wegen der Tötung ihres Ehemannes mit vierdreiviertel Jahren Zuchthaus bestraft. Das Gericht attestierte ihr eine mittel- bis schwerwiegende Verminderung der Zurechnungsfähigkeit. Im Tatzeitpunkt wies sie eine schwere Alkoholisierung mit einem Blutalkoholgehalt von 3,03 Gewichtspromillen auf. Das Gericht attestierte ihr Notwehr, hielt aber fest, sie habe das Notwehrrecht exzessiv überschritten.

 

In der Beschwerde wird ausgeführt, die ausgesprochene Strafe sei bei den gegebenen Strafminderungs- und Strafmilderungsgründen nicht Ausdruck eines sehr hohen Verschuldens, sondern Ausdruck dafür, dass die Beschwerdeführerin eben wegen der Begehung eines schweren Deliktes verurteilt worden sei. Wenn das Gericht unter das Mindeststrafmass von fünf Jahren Zuchthaus gegangen sei, werde damit deutlich, dass verschuldensmässig erhebliche Abstriche gemacht worden seien. Dies gelte es auch bei der fremdenpolizeilichen Beurteilung zu berücksichtigen.

 

Es ist unbestritten, dass das Gericht das Verschulden der Beschwerdeführerin insbesondere im Hinblick auf die Notwehrsituation und die vorbelastete eheliche Beziehung gewürdigt hat. Hinzu kam die mittel- bis stark verminderte Zurechnungsfähigkeit. Diese Aspekte sind auch bei der fremdenpolizeilichen Interessenabwägung zu berücksichtigen.

 

Unbestritten ist weiter, dass das Gericht die strafrechtliche Landesverweisung bedingt ausgesprochen hat, was bei der fremdenpolizeilichen Beurteilung ebenfalls zu berücksichtigen ist (BGE 122 II 435).

 

Die Rechtmässigkeit bzw. Verhältnismässigkeit einer fremdenpolizeilichen Ausweisung ist nicht nach denselben Grundsätzen zu beurteilen wie die Frage des Vollzugs bzw. des Aufschubs einer strafrechtlichen Landesverweisung. Zwar trifft es zu, dass im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtseinheit eine gewisse Koordination geboten ist. Dies gilt insbesondere, wenn dieselbe Verwaltungsbehörde über den Vollzug einer strafrechtlichen und einer fremdenpolizeilichen Massnahme zu entscheiden hat (GVP 1998 Nr. 24 mit Hinweis). Das Bundesgericht bestätigte aber in einem unlängst ergangenen Entscheid seine Praxis, wonach abweichende Entscheidungen zulässig sind. So erwog es, die Voraussetzungen für die beiden Entfernungsmassnahmen seien nicht deckungsgleich. Sie beruhten auf unterschiedlichen Interessenlagen. Die strafrechtliche Landesverweisung sei vorab auf die Person des betreffenden Ausländers ausgerichtet. So sei für den Entscheid über den bedingten Vollzug der strafrechtlichen Landesverweisung die Prognose über ein künftiges Wohlverhalten des Ausländers in der Schweiz entscheidend. Für den Entscheid über den probeweisen Aufschub nach Art. 55 Abs. 2 StGB sei einzig auf die Resozialisierungs-chancen abzustellen, wobei regelmässig die Aussichten auf Wiedereingliederung in der Schweiz denjenigen im Heimatland gegenüberzustellen seien. Demgegenüber stehe für den Entscheid über die fremdenpolizeiliche Ausweisung das allgemeine Interesse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund. Der konkreten Prognose über das Wohlverhalten sowie dem Resozialisierungsgedanken des Strafrechts sei zwar im Rahmen der umfassenden fremdenpolizeilichen Interessenabwägung ebenfalls Rechnung zu tragen, die beiden Umstände gäben aber nicht den Ausschlag (BGE 125 II 110 mit Hinweisen).

 

Zutreffend ist, dass das Strafgericht vor dem Hintergrund des psychiatrischen Gutachtens zum Schluss kam, es könne nicht von einer eigentlichen Rückfallgefahr gesprochen werden, weshalb grundsätzlich eine günstige Prognose zu stellen sei. Allerdings hielt das Gericht auch fest, dass gerade bei einer weiteren Tätigkeit in Bars immer noch die Problematik des Alkoholkonsums und der damit verbundenen Aggressivität nicht vollends verneint werden könne. Hinzu kommt, dass der psychiatrische Gutachter, welcher im Auftrag der Vormundschaftsbehörde die Fremdplazierung bzw. Familienplazierung der Tochter der Beschwerdeführerin zu beurteilen hatte, bei dieser eine erhöhte Rückfallgefahr feststellte und dies mit fehlender Therapiebereitschaft, der Wiederholungstat und der fehlenden Einsicht in die vorhandene psychische Störung begründete. Unter diesen Umständen ist die vom Strafrichter attestierte günstige Prognose in gewissem Grade zu relativieren. Hinzu kommt, dass die Strafvollzugsbehörde im Rahmen der Bewilligung der vorzeitigen bedingten Entlassung aufgrund eines Berichtes der Strafanstalt festhielt, die Beschwerdeführerin habe keine Bereitschaft gezeigt, sich in einer Gesprächstherapie mit ihrem Verhaltensmuster auseinanderzusetzen. Die Rückfallgefahr könne jedoch unter Einfluss von Alkohol bzw. einer erneuten Alkoholabhängigkeit zunehmen; dieser Gefährdung sei mit einer Schutzaufsicht zu begegnen.

 

Die Strafvollzugsbehörde stellte ausserdem die günstige Prognose im Hinblick auf die vorzeitige bedingte Entlassung unter der Voraussetzung, dass die Beschwerdeführerin die Schweiz voraussichtlich verlassen wird. Sie hielt fest, ihr könne für ein Leben in der Heimat, wo sie mit den Wertvorstellungen, Sitten und Gebräuchen vertraut sei, eine Bewährungschance gegeben werden.

Die Beschwerdeführerin hält sich mit Unterbrüchen seit 1991 und damit seit rund dreizehn Jahren in der Schweiz auf. Diese relativ lange Aufenthaltsdauer in der Schweiz ist bei der Interessenabwägung zu ihren Gunsten zu berücksichtigen. Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass das Strafgericht festhielt, dass nicht von einer eigentlichen Integration der Beschwerdeführerin gesprochen werden könne.

 

Zusammenfassend ist aufgrund der vorstehenden Erwägungen von einem gewichtigen öffentlichen

Interesse an der Fernhaltung der Beschwerdeführerin auszugehen. Ihr Verschulden ist mit dem Strafrichter als schwer einzustufen, und aufgrund der besonderen Persönlichkeitsstruktur ist in fremdenpolizeilicher Hinsicht im Lichte der Feststellungen der Strafjustiz- und Strafvollzugsbehörden von einer nicht unerheblichen Rückfallgefahr auszugehen. Diesem öffentlichen Interesse steht das private Interesse der Beschwerdeführerin an der Aufrechterhaltung ihrer familiären Beziehungen zu ihrem Ehemann und zu ihrem Kind entgegen.

 

c) aa) Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das Recht auf Schutz des Familienlebens statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung und das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung sowie Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die EMRK verlangt somit ebenfalls ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen am Belassen der Bewilligung und dem öffentlichen Interesse an deren Entzug, wobei die öffentlichen Interessen in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweisen). Bei der Interessenabwägung ist zu fragen, ob den hier anwesenheitsberechtigten Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem Ausländer, der ausgewiesen wird, ins Ausland zu folgen. Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich nicht nach den persönlichen Wünschen der Betroffenen, sondern ist unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse und aller Umstände objektiv zu beurteilen (BGE 122 II 6 mit Hinweis auf BGE 116 Ib 353 und 115 Ib 3). Eine allfällige Unzumutbarkeit der Ausreise für die hier lebenden Angehörigen ist mitabzuwägen, führt aber nicht zwingend für sich allein zur Unzulässigkeit einer Ausweisung. Wenn es den Familienangehörigen zumutbar ist, ihr Familienleben im Ausland zu führen, ist Art. 8 Ziff. 1 EMRK zum vornherein nicht verletzt (BGE 122 II 297 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur).

 

Den öffentlichen Interessen sind somit die privaten Interessen der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen. Je länger ein Ausländer in der Schweiz lebt und je gewichtiger sein Interesse an der Aufrechterhaltung der familiären Beziehung einzustufen ist, desto strengere Anforderungen sind grundsätzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Entscheidend bleibt in jedem Fall die Verhältnismässigkeitsprüfung gestützt auf die gesamten wesentlichen Umstände des Einzelfalls.

 

bb) Die elterliche Obhut der Beschwerdeführerin über ihre Tochter wurde nach dem Tötungsdelikt aufgehoben. Die Vormundschaftsbehörde der Stadt St. Gallen bestätigte in ihrem Beschluss vom 20. Mai 2003 diese Massnahme. In der Folge gab sie ein psychiatrisches Gutachten im Hinblick auf die Plazierung der Tochter in Auftrag. Der Expertise des Psychiaters vom 31. Oktober 2003 ist zu entnehmen, dass eine Fremdplazierung der Tochter auch nach der Entlassung der Beschwerdeführerin aus dem Strafvollzug angezeigt ist. Der Gutachter hielt aufgrund eines Gesprächs mit der Beschwerdeführerin fest, ihre Aussagen vermittelten den Eindruck, dass weniger ihre Gefühle für das Kind ausschlaggebend seien, sondern ihr Wunsch, zeigen zu können, dass sie eine gute Mutter sei, wodurch sie ihre Tochter für ihre Interessen instrumentalisiere. Die Beschwerdeführerin vermöge nicht wirklich die Verantwortung für sich zu übernehmen. Sie externalisiere die Verantwortung nach aussen, z.B. indem sie die Schuld für die Probleme der Tochter in der Pflegefamilie suche und die Schweiz für ihr Unglück verantwortlich mache. Sie bagatellisiere zudem ihren früheren Alkoholkonsum und habe erklärt, nie Alkoholikerin gewesen zu sein. Es sei der Eindruck entstanden, als ob sie sich nicht wirklich mit der Tatsache auseinandergesetzt habe, dass sie unter Alkoholeinfluss wiederholt Straftaten begangen habe. Sie stelle sich als arme Frau dar, die einen Mann gehabt habe, der Drogen genommen und sie geschlagen habe, so dass sie sich im Affekt - zu heftig - gewehrt habe. Die Beschwerdeführerin habe nur einige Therapiestunden während des Gefängnisaufenthaltes gehabt. Sie habe wiederholt die Termine vergessen und habe deswegen Fr. 10.-- bezahlen müssen. Deshalb habe sie die Therapie abgebrochen. Ihre Motivation für eine Therapie sei als klein einzustufen.

 

Der Betreuer der Strafanstalt Hindelbank hielt gegenüber dem Gutachter fest, der Beschwerdeführerin sei es schwer gefallen, Ideen zu entwickeln, was sie im Hafturlaub mit ihrer Tochter hätte machen können. Sie gehe die Dinge in einer unreifen, nicht kindgerechten Art und Weise an, habe früher öfters intrigiert und der Tochter Sachen versprochen, die sie nicht halten könne.

 

Die ehemalige Pflegemutter der Tochter hielt fest, das Verständnis der Beschwerdeführerin für die Schwierigkeiten des Mädchens sei nicht gross. Die Beschwerdeführerin sei unberechenbar, halte sich nicht an Abmachungen und sei immer wieder unangemeldet zu Besuchen erschienen.

 

Der Gutachter kam zum Schluss, bei der Beschwerdeführerin sei die Prognose für die Zukunft instabil. Sie weise viele Zeichen einer Borderline-Persönlichkeitsstörung auf, wie instabile, intensive und wechselhafte Beziehungen, Impulsivität, übermässige, starke Wut und Mühe, diese zu kontrollieren, ausgeprägte Ambivalenz und Unsicherheit bezüglich ihres zukünftigen Wohnortes und der Plazierung der Tochter. Der Gutachter kam weiter zum Schluss, er empfehle, die Tochter versuchsweise bei der Grossmutter väterlicherseits und deren Mann zu plazieren. Als flankierende Massnahme benötigten die beteiligten Hauptbetroffenen, nämlich die Tochter, die Beschwerdeführerin und die Grossmutter fachliche therapeutische Unterstützung. Als Folge ihrer Persönlichkeit mit emotionaler Instabilität und ausgeprägter Ambivalenz verfüge die Beschwerdeführerin nur über eine stark eingeschränkte Erziehungsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin vermöge die Bedürfnisse ihrer Tochter nur ungenügend zu erkennen und auf sie einzugehen. Es dürfte für sie unmöglich sein, die Tochter bei der Aufarbeitung ihres Traumas als Inhaberin der elterlichen Obhut zu unterstützen. Durch schwierige Erziehungssituationen würde sie rasch in eine Ueberforderung geraten. Zudem wäre die Tochter einer andauernd chronischen Ambivalenz ausgesetzt, mit der Mutter, die für den Verlust des Vaters verantwortlich sei, zusammenleben zu müssen. Dies würde den bestehenden Loyalitätskonflikt zusätzlich verstärken. Deshalb unterstütze er die Empfehlung des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes, wonach die Tochter bis zur Vollendung ihres achtzehnten Lebensjahres nicht bei der Mutter plaziert sein sollte. Dies würde es ermöglichen, dass die Tochter bis zur Volljährigkeit die Chance habe, in einem stabilen Umfeld das dramatische Geschehen zu verarbeiten und eine förderliche Entwicklung machen zu können. Damit wäre die grösstmögliche Aussicht gegeben, die Beziehung zur Mutter positiv gestalten zu können. Ein weiterer Faktor, der gegen eine Plazierung bei der Beschwerdeführerin spreche, sei deren Ambivalenz bezüglich des Wohnortes. Wenn sie ins Ausland auswandern würde, müsste die Tochter mit dem definitiven Verlust der primären Bezugsperson der Grossmutter und gewichtigen schulischen Benachteiligungen fertig werden. Diese zusätzlichen Belastungen wären eine zusätzliche Traumatisierung und würden eine positive Entwicklung wahrscheinlich ganz verunmöglichen. Ein Auswandern nach Brasilien dürfte für die Tochter zudem die Gefahr beinhalten, eine ähnliche Lebensgeschichte wie die Mutter durchzumachen.

 

Weiter hielt der Gutachter fest, eine Ausweisung der Beschwerdeführerin würde den Loyalitätskonflikt der Tochter zusätzlich verschärfen und eine vernünftige Besuchsregelung verunmöglichen. Beim Entscheid über die Ausweisung seien sämtliche Aspekte, insbesondere diejenigen der Tochter, miteinzubeziehen und damit eine Entflechtung der verschiedenen Interessenebenen zu garantieren.

 

cc) In der Beschwerde wird geltend gemacht, eine Ausweisung der Beschwerdeführerin hätte für das Wohl der Tochter schwerwiegende Folgen. Im Hinblick auf das Wohl der Tochter sei auch das private Interesse der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz zu gewichten. Wenn die Tochter künftig bei ihren Grosseltern in Deutschland lebe, könne der Kontakt der Beschwerdeführerin zur Tochter nur sichergestellt werden, wenn sie weiterhin eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz besitze.

 

Die Vormundschaftsbehörde der Stadt St. Gallen ordnete gestützt auf das eingeholte Gutachten eine Fremdplazierung der Tochter bei der Grossmutter mütterlicherseits in Deutschland an. Diese erfolgte auf den 30. Januar 2004.

 

dd) Im gegenwärtigen Zeitpunkt ist die Ausübung des Besuchsrechts der Beschwerdeführerin gegenüber ihrer Tochter stark beeinträchtigt. Die Erschwerung gründete bisher unter anderem auf dem Strafvollzug, der dazu führte, dass die regelmässigen Kontakte zur Tochter erheblich eingeschränkt waren. Nach der vorzeitigen Entlassung aus dem Strafvollzug besteht nun die Schwierigkeit, dass die Tochter in Deutschland fremdplaziert ist und dass die Beschwerdeführerin auch nach eigener Darstellung keine Aufenthaltsbewilligung für Deutschland erhalten wird. Der Kontakt zur Tochter würde somit voraussetzen, dass die Tochter von der Grossmutter in die Schweiz gebracht wird. Ob die Vormundschaftsbehörde die Grosseltern dazu verpflichtet, ist offen. Jedenfalls ist die Ausübung bzw. Wahrnehmung des persönlichen Kontakts aufgrund der gegebenen Rahmenbedingungen ungeachtet der streitigen fremdenpolizeilichen Massnahme stark eingeschränkt. Allerdings schliesst auch eine Rückkehr nach Brasilien eine Aufrechterhaltung der Beziehung nicht völlig aus. Zum einen ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin mit einem Schweizer verheiratet ist. Somit besteht die Möglichkeit, dass der Ehemann ihr periodische Aufenthalte in der Schweiz ermöglicht. Sie behauptet jedenfalls nicht, ihr Ehemann sei mittellos und könnte ihr dies nicht ermöglichen. Zum andern kann die Beschwerdeführerin den Kontakt zu ihrer Tochter auch mittels brieflichen und telefonischen Kontakten aufrechterhalten. Im übrigen läge es an den deutschen Behörden, über eine Einreiseerlaubnis für die Beschwerdeführerin zur Ausübung ihres Besuchsrechts in Deutschland zu befinden.

 

Die Rahmenbedingungen für eine Aufrechterhaltung der Beziehung der Beschwerdeführerin zu ihrer Tochter würden durch eine Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zweifelsohne erheblich verschlechtert. Allerdings muss auch berücksichtigt werden, dass nach den Feststellungen des Gutachters ein weiterer intensiver Kontakt der Beschwerdeführerin mit der Tochter für diese auch negative Aspekte hat, da sich die Tochter im Spannungsfeld der Interessen der Beschwerdeführerin und ihrer Grossmutter und deren Mann befindet. Der Gutachter verweist auf die Gefahr einer Steigerung der destruktiven Dynamik zwischen der Beschwerdeführerin einerseits und der Grossmutter. Ein weiterer Kontakt zur Beschwerdeführerin birgt daher auch eine gewisse Gefährdung der Entwicklung der Tochter. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin offenbar nur eingeschränkt imstande ist, auf die Bedürfnisse ihrer Tochter einzugehen. Namentlich fehlt ihr teilweise die Einsicht in die Schwierigkeiten, welche entstanden sind, dass sie ihren Ehemann und Vater ihrer Tochter umgebracht hat.

 

ee) Im vorliegenden Fall erweist sich die Einschränkung des aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK fliessenden Anspruchs auf Familienleben als verhältnismässig. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen hat ein enger Kontakt der Beschwerdeführerin zur Tochter für diese nicht nur positive Aspekte. Vielmehr besteht auch eine gewisse Gefahr, dass ein enger Kontakt mit der Beschwerdeführerin für die Entwicklung der Tochter negative Auswirkungen hat. Jedenfalls führt die Berücksichtigung des Kindeswohls dazu, dass das Interesse der Beschwerdeführerin an einem weiteren Verbleib in der Schweiz vergleichsweise geringer zu gewichten ist als bei einer problemlosen Beziehung einer Mutter zu deren Kind. In Abwägung der massgebenden Umstände rechtfertigt sich die Annahme jedenfalls nicht, der weitere Aufenthalt der Beschwerdeführerin liege uneingeschränkt im Kindeswohl. Dies lässt die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die damit verbundene Einschränkung des aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK fliessenden Rechts der Beschwerdeführerin auf Wahrung des Familienlebens in Bezug auf ihre Tochter verhältnismässig erscheinen.

 

ff) Die Beziehung zum Ehemann kann hingegen bei der Gewichtung der privaten Interessen der Beschwerdeführerin nicht entscheidend ins Gewicht fallen. Die Beschwerdeführerin heiratete ihren derzeitigen Ehemann am 9. Mai 2003. Beide Ehegatten wussten daher, dass der Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der Schweiz nicht gesichert war und dass sie ihre Ehe womöglich nicht in der Schweiz leben können.

 

gg) Unter Berücksichtigung der dargelegten Umstände gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die privaten Interessen der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz das öffentliche Interesse an einer Verweigerung des weiteren Aufenthalts nicht zu überwiegen vermögen. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

 

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

 

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt

 

lic. iur. Fredy Fässler, 9000 St. Gallen)

  • die Vorinstanz

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

 

Ausländerrecht. Art. 7 Abs. 1, Art. 10 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20); Art 8 EMRK (SR 0.101). Verhältnismässigkeit der Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung gegenüber einer brasilianischen Staatsangehörigen, die wegen vorsätzlicher Tötung ihres Ehemannes mit vierdreiviertel Jahren Zuchthaus bestraft wurde und deren Tochter mit Schweizer Bürgerrecht in Deutschland fremdplaziert ist (Verwaltungsgericht, B 2003/221).

 

 

Urteil vom 16. März 2004

 

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

_______________

 

In Sachen

 

R. S.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Fredy Fässler,

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

 

A./ a) R. S., geboren 1966, ist Staatsangehörige von Brasilien. Sie hielt sich in den Jahren 1991 bis 1993 mit Kurzaufenthaltsbewilligungen als Tänzerin in der Schweiz auf. Am 19. Dezember 1994 wurde sie wegen widerrechtlichen Aufenthalts mit einer Einreisesperre von zwei Jahren belegt.

 

b) Am 19. Januar 1995 heiratete R. in Rio de Janeiro den Schweizer Bürger C., geboren 1965. In der Folge wurde die Einreisesperre aufgehoben. Am 25. Februar 1995 gebar R.-C. in Brasilien die Tochter B., welche ebenfalls das Schweizer Bürgerrecht besitzt. Sie reiste am 8. April 1995 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Aufenthaltsbewilligung. Anfang 1998 zog sie mit ihrem Ehemann vom Kanton Thurgau nach Rorschach. Ihre Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis 1. Juni 1999 verlängert.

 

c) Am 22. November 1998 tötete R.-C. im Verlauf einer gewalttätigen Auseinandersetzung ihren Ehemann Roger C. mit einem Messerstich. Sie wurde deswegen mit Urteil des Bezirksgerichtes Rorschach vom 27. Juni 2001 der vorsätzlichen Tötung schuldig gesprochen und zu einer Zuchthausstrafe von vier Jahren und neun Monaten und einer Landesverweisung von zehn Jahren verurteilt. Die Landesverweisung wurde bedingt ausgesprochen und eine Probezeit von vier Jahren festgelegt. Seit 11. März 2002 befindet sich R.-C. im Strafvollzug in Hindelbank. Mit Verfügung vom 12. Februar 2004 ordnete das Justiz- und Polizeidepartement bei weiterem klaglosen Verhalten die bedingte Entlassung auf den 12. März 2004 an.

 

d) Mit Verfügung vom 3. Juni 2002 verweigerte das Ausländeramt die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies die Betroffene an, nach der Entlassung aus dem Strafvollzug den Kanton St. Gallen zu verlassen.

 

B./ Gegen die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erhob die Betroffene mit Eingabe vom 18. Juni 2002 Rekurs.

 

Am 9. Mai 2003 heiratete R.-C. in St. Gallen den Schweizer Jean-Pierre S., geboren 1974.

Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs mit Entscheid vom 17. November 2003 ab.

 

C./ Mit Eingaben vom 28. November und 17. Dezember 2003 erhob R.S. durch ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 17. November 2003 sei aufzuheben und es sei ihrem Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung um ein Jahr zu entsprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

 

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 23. Dezember 2003 unter Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

 

In der Folge forderte das Gericht die Vorinstanz auf, zu dem vom der Beschwerdeführerin eingereichten, von der Vormundschaftsbehörde der Stadt St. Gallen eingeholten Gutachten zur Frage einer allfälligen Fremdplazierung der Tochter der Beschwerdeführerin Stellung zu nehmen. Die Vorinstanz hielt an ihrem Begehren fest. Sie wies darauf hin, dass der Gutachter eine Plazierung bei der in Deutschland lebenden Grossmutter empfiehlt. Solange die Tochter in deren Obhut sei, könnte die Beschwerdeführerin gestützt auf die Beziehung zur Tochter kein Anwesenheitsrecht in der Schweiz mehr geltend machen.

 

Die Beschwerdeführerin liess mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 11. März 2004 darauf hinweisen, dass der Gutachter eine Fremdplazierung mit der Auflage eines Besuchsrechts verbunden habe.

 

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

 

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 28. November und 17. De-zember 2003 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2./ Nach Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die ausländische Ehegattin eines Schweizer Bürgers Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Der Anspruch erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt.

 

Nach Art. 10 Abs. 1 ANAG kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (lit. a). Die Ausweisung soll nur verfügt werden, wenn sie nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

 

a) Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinn von Art. 11 Abs. 3 ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung zum ANAG, SR 142.201, abgekürzt ANAV). In der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG, d.h. der Verhältnismässigkeit, geht auch diejenige auf, ob die Massnahme im Sinne von Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) verhältnismässig bzw. als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.).

 

Die Beschwerdeführerin hat einen Ehemann und eine Tochter aus der vorherigen Ehe mit Roger C.. Der derzeitige Ehemann sowie die Tochter verfügen über das Schweizer Bürgerrecht, weshalb die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 7 Abs. 1 ANAG und Art. 8 Ziff. 1 EMRK einen Rechtsanspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat. Diesem Rechtsanspruch steht ein Ausweisungsgrund entgegen. Zu prüfen ist somit im folgenden, ob die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin verhältnismässig ist.

 

b) Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 129 II 216).

 

Die Beschwerdeführerin wurde wegen der Tötung ihres Ehemannes mit vierdreiviertel Jahren Zuchthaus bestraft. Das Gericht attestierte ihr eine mittel- bis schwerwiegende Verminderung der Zurechnungsfähigkeit. Im Tatzeitpunkt wies sie eine schwere Alkoholisierung mit einem Blutalkoholgehalt von 3,03 Gewichtspromillen auf. Das Gericht attestierte ihr Notwehr, hielt aber fest, sie habe das Notwehrrecht exzessiv überschritten.

 

In der Beschwerde wird ausgeführt, die ausgesprochene Strafe sei bei den gegebenen Strafminderungs- und Strafmilderungsgründen nicht Ausdruck eines sehr hohen Verschuldens, sondern Ausdruck dafür, dass die Beschwerdeführerin eben wegen der Begehung eines schweren Deliktes verurteilt worden sei. Wenn das Gericht unter das Mindeststrafmass von fünf Jahren Zuchthaus gegangen sei, werde damit deutlich, dass verschuldensmässig erhebliche Abstriche gemacht worden seien. Dies gelte es auch bei der fremdenpolizeilichen Beurteilung zu berücksichtigen.

 

Es ist unbestritten, dass das Gericht das Verschulden der Beschwerdeführerin insbesondere im Hinblick auf die Notwehrsituation und die vorbelastete eheliche Beziehung gewürdigt hat. Hinzu kam die mittel- bis stark verminderte Zurechnungsfähigkeit. Diese Aspekte sind auch bei der fremdenpolizeilichen Interessenabwägung zu berücksichtigen.

 

Unbestritten ist weiter, dass das Gericht die strafrechtliche Landesverweisung bedingt ausgesprochen hat, was bei der fremdenpolizeilichen Beurteilung ebenfalls zu berücksichtigen ist (BGE 122 II 435).

 

Die Rechtmässigkeit bzw. Verhältnismässigkeit einer fremdenpolizeilichen Ausweisung ist nicht nach denselben Grundsätzen zu beurteilen wie die Frage des Vollzugs bzw. des Aufschubs einer strafrechtlichen Landesverweisung. Zwar trifft es zu, dass im Interesse der Rechtssicherheit und Rechtseinheit eine gewisse Koordination geboten ist. Dies gilt insbesondere, wenn dieselbe Verwaltungsbehörde über den Vollzug einer strafrechtlichen und einer fremdenpolizeilichen Massnahme zu entscheiden hat (GVP 1998 Nr. 24 mit Hinweis). Das Bundesgericht bestätigte aber in einem unlängst ergangenen Entscheid seine Praxis, wonach abweichende Entscheidungen zulässig sind. So erwog es, die Voraussetzungen für die beiden Entfernungsmassnahmen seien nicht deckungsgleich. Sie beruhten auf unterschiedlichen Interessenlagen. Die strafrechtliche Landesverweisung sei vorab auf die Person des betreffenden Ausländers ausgerichtet. So sei für den Entscheid über den bedingten Vollzug der strafrechtlichen Landesverweisung die Prognose über ein künftiges Wohlverhalten des Ausländers in der Schweiz entscheidend. Für den Entscheid über den probeweisen Aufschub nach Art. 55 Abs. 2 StGB sei einzig auf die Resozialisierungs-chancen abzustellen, wobei regelmässig die Aussichten auf Wiedereingliederung in der Schweiz denjenigen im Heimatland gegenüberzustellen seien. Demgegenüber stehe für den Entscheid über die fremdenpolizeiliche Ausweisung das allgemeine Interesse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund. Der konkreten Prognose über das Wohlverhalten sowie dem Resozialisierungsgedanken des Strafrechts sei zwar im Rahmen der umfassenden fremdenpolizeilichen Interessenabwägung ebenfalls Rechnung zu tragen, die beiden Umstände gäben aber nicht den Ausschlag (BGE 125 II 110 mit Hinweisen).

 

Zutreffend ist, dass das Strafgericht vor dem Hintergrund des psychiatrischen Gutachtens zum Schluss kam, es könne nicht von einer eigentlichen Rückfallgefahr gesprochen werden, weshalb grundsätzlich eine günstige Prognose zu stellen sei. Allerdings hielt das Gericht auch fest, dass gerade bei einer weiteren Tätigkeit in Bars immer noch die Problematik des Alkoholkonsums und der damit verbundenen Aggressivität nicht vollends verneint werden könne. Hinzu kommt, dass der psychiatrische Gutachter, welcher im Auftrag der Vormundschaftsbehörde die Fremdplazierung bzw. Familienplazierung der Tochter der Beschwerdeführerin zu beurteilen hatte, bei dieser eine erhöhte Rückfallgefahr feststellte und dies mit fehlender Therapiebereitschaft, der Wiederholungstat und der fehlenden Einsicht in die vorhandene psychische Störung begründete. Unter diesen Umständen ist die vom Strafrichter attestierte günstige Prognose in gewissem Grade zu relativieren. Hinzu kommt, dass die Strafvollzugsbehörde im Rahmen der Bewilligung der vorzeitigen bedingten Entlassung aufgrund eines Berichtes der Strafanstalt festhielt, die Beschwerdeführerin habe keine Bereitschaft gezeigt, sich in einer Gesprächstherapie mit ihrem Verhaltensmuster auseinanderzusetzen. Die Rückfallgefahr könne jedoch unter Einfluss von Alkohol bzw. einer erneuten Alkoholabhängigkeit zunehmen; dieser Gefährdung sei mit einer Schutzaufsicht zu begegnen.

 

Die Strafvollzugsbehörde stellte ausserdem die günstige Prognose im Hinblick auf die vorzeitige bedingte Entlassung unter der Voraussetzung, dass die Beschwerdeführerin die Schweiz voraussichtlich verlassen wird. Sie hielt fest, ihr könne für ein Leben in der Heimat, wo sie mit den Wertvorstellungen, Sitten und Gebräuchen vertraut sei, eine Bewährungschance gegeben werden.

Die Beschwerdeführerin hält sich mit Unterbrüchen seit 1991 und damit seit rund dreizehn Jahren in der Schweiz auf. Diese relativ lange Aufenthaltsdauer in der Schweiz ist bei der Interessenabwägung zu ihren Gunsten zu berücksichtigen. Allerdings ist auch zu berücksichtigen, dass das Strafgericht festhielt, dass nicht von einer eigentlichen Integration der Beschwerdeführerin gesprochen werden könne.

 

Zusammenfassend ist aufgrund der vorstehenden Erwägungen von einem gewichtigen öffentlichen

Interesse an der Fernhaltung der Beschwerdeführerin auszugehen. Ihr Verschulden ist mit dem Strafrichter als schwer einzustufen, und aufgrund der besonderen Persönlichkeitsstruktur ist in fremdenpolizeilicher Hinsicht im Lichte der Feststellungen der Strafjustiz- und Strafvollzugsbehörden von einer nicht unerheblichen Rückfallgefahr auszugehen. Diesem öffentlichen Interesse steht das private Interesse der Beschwerdeführerin an der Aufrechterhaltung ihrer familiären Beziehungen zu ihrem Ehemann und zu ihrem Kind entgegen.

 

c) aa) Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das Recht auf Schutz des Familienlebens statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung und das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung sowie Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die EMRK verlangt somit ebenfalls ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen am Belassen der Bewilligung und dem öffentlichen Interesse an deren Entzug, wobei die öffentlichen Interessen in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweisen). Bei der Interessenabwägung ist zu fragen, ob den hier anwesenheitsberechtigten Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem Ausländer, der ausgewiesen wird, ins Ausland zu folgen. Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich nicht nach den persönlichen Wünschen der Betroffenen, sondern ist unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse und aller Umstände objektiv zu beurteilen (BGE 122 II 6 mit Hinweis auf BGE 116 Ib 353 und 115 Ib 3). Eine allfällige Unzumutbarkeit der Ausreise für die hier lebenden Angehörigen ist mitabzuwägen, führt aber nicht zwingend für sich allein zur Unzulässigkeit einer Ausweisung. Wenn es den Familienangehörigen zumutbar ist, ihr Familienleben im Ausland zu führen, ist Art. 8 Ziff. 1 EMRK zum vornherein nicht verletzt (BGE 122 II 297 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur).

 

Den öffentlichen Interessen sind somit die privaten Interessen der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen. Je länger ein Ausländer in der Schweiz lebt und je gewichtiger sein Interesse an der Aufrechterhaltung der familiären Beziehung einzustufen ist, desto strengere Anforderungen sind grundsätzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Entscheidend bleibt in jedem Fall die Verhältnismässigkeitsprüfung gestützt auf die gesamten wesentlichen Umstände des Einzelfalls.

 

bb) Die elterliche Obhut der Beschwerdeführerin über ihre Tochter wurde nach dem Tötungsdelikt aufgehoben. Die Vormundschaftsbehörde der Stadt St. Gallen bestätigte in ihrem Beschluss vom 20. Mai 2003 diese Massnahme. In der Folge gab sie ein psychiatrisches Gutachten im Hinblick auf die Plazierung der Tochter in Auftrag. Der Expertise des Psychiaters vom 31. Oktober 2003 ist zu entnehmen, dass eine Fremdplazierung der Tochter auch nach der Entlassung der Beschwerdeführerin aus dem Strafvollzug angezeigt ist. Der Gutachter hielt aufgrund eines Gesprächs mit der Beschwerdeführerin fest, ihre Aussagen vermittelten den Eindruck, dass weniger ihre Gefühle für das Kind ausschlaggebend seien, sondern ihr Wunsch, zeigen zu können, dass sie eine gute Mutter sei, wodurch sie ihre Tochter für ihre Interessen instrumentalisiere. Die Beschwerdeführerin vermöge nicht wirklich die Verantwortung für sich zu übernehmen. Sie externalisiere die Verantwortung nach aussen, z.B. indem sie die Schuld für die Probleme der Tochter in der Pflegefamilie suche und die Schweiz für ihr Unglück verantwortlich mache. Sie bagatellisiere zudem ihren früheren Alkoholkonsum und habe erklärt, nie Alkoholikerin gewesen zu sein. Es sei der Eindruck entstanden, als ob sie sich nicht wirklich mit der Tatsache auseinandergesetzt habe, dass sie unter Alkoholeinfluss wiederholt Straftaten begangen habe. Sie stelle sich als arme Frau dar, die einen Mann gehabt habe, der Drogen genommen und sie geschlagen habe, so dass sie sich im Affekt - zu heftig - gewehrt habe. Die Beschwerdeführerin habe nur einige Therapiestunden während des Gefängnisaufenthaltes gehabt. Sie habe wiederholt die Termine vergessen und habe deswegen Fr. 10.-- bezahlen müssen. Deshalb habe sie die Therapie abgebrochen. Ihre Motivation für eine Therapie sei als klein einzustufen.

 

Der Betreuer der Strafanstalt Hindelbank hielt gegenüber dem Gutachter fest, der Beschwerdeführerin sei es schwer gefallen, Ideen zu entwickeln, was sie im Hafturlaub mit ihrer Tochter hätte machen können. Sie gehe die Dinge in einer unreifen, nicht kindgerechten Art und Weise an, habe früher öfters intrigiert und der Tochter Sachen versprochen, die sie nicht halten könne.

 

Die ehemalige Pflegemutter der Tochter hielt fest, das Verständnis der Beschwerdeführerin für die Schwierigkeiten des Mädchens sei nicht gross. Die Beschwerdeführerin sei unberechenbar, halte sich nicht an Abmachungen und sei immer wieder unangemeldet zu Besuchen erschienen.

 

Der Gutachter kam zum Schluss, bei der Beschwerdeführerin sei die Prognose für die Zukunft instabil. Sie weise viele Zeichen einer Borderline-Persönlichkeitsstörung auf, wie instabile, intensive und wechselhafte Beziehungen, Impulsivität, übermässige, starke Wut und Mühe, diese zu kontrollieren, ausgeprägte Ambivalenz und Unsicherheit bezüglich ihres zukünftigen Wohnortes und der Plazierung der Tochter. Der Gutachter kam weiter zum Schluss, er empfehle, die Tochter versuchsweise bei der Grossmutter väterlicherseits und deren Mann zu plazieren. Als flankierende Massnahme benötigten die beteiligten Hauptbetroffenen, nämlich die Tochter, die Beschwerdeführerin und die Grossmutter fachliche therapeutische Unterstützung. Als Folge ihrer Persönlichkeit mit emotionaler Instabilität und ausgeprägter Ambivalenz verfüge die Beschwerdeführerin nur über eine stark eingeschränkte Erziehungsfähigkeit. Die Beschwerdeführerin vermöge die Bedürfnisse ihrer Tochter nur ungenügend zu erkennen und auf sie einzugehen. Es dürfte für sie unmöglich sein, die Tochter bei der Aufarbeitung ihres Traumas als Inhaberin der elterlichen Obhut zu unterstützen. Durch schwierige Erziehungssituationen würde sie rasch in eine Ueberforderung geraten. Zudem wäre die Tochter einer andauernd chronischen Ambivalenz ausgesetzt, mit der Mutter, die für den Verlust des Vaters verantwortlich sei, zusammenleben zu müssen. Dies würde den bestehenden Loyalitätskonflikt zusätzlich verstärken. Deshalb unterstütze er die Empfehlung des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes, wonach die Tochter bis zur Vollendung ihres achtzehnten Lebensjahres nicht bei der Mutter plaziert sein sollte. Dies würde es ermöglichen, dass die Tochter bis zur Volljährigkeit die Chance habe, in einem stabilen Umfeld das dramatische Geschehen zu verarbeiten und eine förderliche Entwicklung machen zu können. Damit wäre die grösstmögliche Aussicht gegeben, die Beziehung zur Mutter positiv gestalten zu können. Ein weiterer Faktor, der gegen eine Plazierung bei der Beschwerdeführerin spreche, sei deren Ambivalenz bezüglich des Wohnortes. Wenn sie ins Ausland auswandern würde, müsste die Tochter mit dem definitiven Verlust der primären Bezugsperson der Grossmutter und gewichtigen schulischen Benachteiligungen fertig werden. Diese zusätzlichen Belastungen wären eine zusätzliche Traumatisierung und würden eine positive Entwicklung wahrscheinlich ganz verunmöglichen. Ein Auswandern nach Brasilien dürfte für die Tochter zudem die Gefahr beinhalten, eine ähnliche Lebensgeschichte wie die Mutter durchzumachen.

 

Weiter hielt der Gutachter fest, eine Ausweisung der Beschwerdeführerin würde den Loyalitätskonflikt der Tochter zusätzlich verschärfen und eine vernünftige Besuchsregelung verunmöglichen. Beim Entscheid über die Ausweisung seien sämtliche Aspekte, insbesondere diejenigen der Tochter, miteinzubeziehen und damit eine Entflechtung der verschiedenen Interessenebenen zu garantieren.

 

cc) In der Beschwerde wird geltend gemacht, eine Ausweisung der Beschwerdeführerin hätte für das Wohl der Tochter schwerwiegende Folgen. Im Hinblick auf das Wohl der Tochter sei auch das private Interesse der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz zu gewichten. Wenn die Tochter künftig bei ihren Grosseltern in Deutschland lebe, könne der Kontakt der Beschwerdeführerin zur Tochter nur sichergestellt werden, wenn sie weiterhin eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz besitze.

 

Die Vormundschaftsbehörde der Stadt St. Gallen ordnete gestützt auf das eingeholte Gutachten eine Fremdplazierung der Tochter bei der Grossmutter mütterlicherseits in Deutschland an. Diese erfolgte auf den 30. Januar 2004.

 

dd) Im gegenwärtigen Zeitpunkt ist die Ausübung des Besuchsrechts der Beschwerdeführerin gegenüber ihrer Tochter stark beeinträchtigt. Die Erschwerung gründete bisher unter anderem auf dem Strafvollzug, der dazu führte, dass die regelmässigen Kontakte zur Tochter erheblich eingeschränkt waren. Nach der vorzeitigen Entlassung aus dem Strafvollzug besteht nun die Schwierigkeit, dass die Tochter in Deutschland fremdplaziert ist und dass die Beschwerdeführerin auch nach eigener Darstellung keine Aufenthaltsbewilligung für Deutschland erhalten wird. Der Kontakt zur Tochter würde somit voraussetzen, dass die Tochter von der Grossmutter in die Schweiz gebracht wird. Ob die Vormundschaftsbehörde die Grosseltern dazu verpflichtet, ist offen. Jedenfalls ist die Ausübung bzw. Wahrnehmung des persönlichen Kontakts aufgrund der gegebenen Rahmenbedingungen ungeachtet der streitigen fremdenpolizeilichen Massnahme stark eingeschränkt. Allerdings schliesst auch eine Rückkehr nach Brasilien eine Aufrechterhaltung der Beziehung nicht völlig aus. Zum einen ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin mit einem Schweizer verheiratet ist. Somit besteht die Möglichkeit, dass der Ehemann ihr periodische Aufenthalte in der Schweiz ermöglicht. Sie behauptet jedenfalls nicht, ihr Ehemann sei mittellos und könnte ihr dies nicht ermöglichen. Zum andern kann die Beschwerdeführerin den Kontakt zu ihrer Tochter auch mittels brieflichen und telefonischen Kontakten aufrechterhalten. Im übrigen läge es an den deutschen Behörden, über eine Einreiseerlaubnis für die Beschwerdeführerin zur Ausübung ihres Besuchsrechts in Deutschland zu befinden.

 

Die Rahmenbedingungen für eine Aufrechterhaltung der Beziehung der Beschwerdeführerin zu ihrer Tochter würden durch eine Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zweifelsohne erheblich verschlechtert. Allerdings muss auch berücksichtigt werden, dass nach den Feststellungen des Gutachters ein weiterer intensiver Kontakt der Beschwerdeführerin mit der Tochter für diese auch negative Aspekte hat, da sich die Tochter im Spannungsfeld der Interessen der Beschwerdeführerin und ihrer Grossmutter und deren Mann befindet. Der Gutachter verweist auf die Gefahr einer Steigerung der destruktiven Dynamik zwischen der Beschwerdeführerin einerseits und der Grossmutter. Ein weiterer Kontakt zur Beschwerdeführerin birgt daher auch eine gewisse Gefährdung der Entwicklung der Tochter. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin offenbar nur eingeschränkt imstande ist, auf die Bedürfnisse ihrer Tochter einzugehen. Namentlich fehlt ihr teilweise die Einsicht in die Schwierigkeiten, welche entstanden sind, dass sie ihren Ehemann und Vater ihrer Tochter umgebracht hat.

 

ee) Im vorliegenden Fall erweist sich die Einschränkung des aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK fliessenden Anspruchs auf Familienleben als verhältnismässig. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen hat ein enger Kontakt der Beschwerdeführerin zur Tochter für diese nicht nur positive Aspekte. Vielmehr besteht auch eine gewisse Gefahr, dass ein enger Kontakt mit der Beschwerdeführerin für die Entwicklung der Tochter negative Auswirkungen hat. Jedenfalls führt die Berücksichtigung des Kindeswohls dazu, dass das Interesse der Beschwerdeführerin an einem weiteren Verbleib in der Schweiz vergleichsweise geringer zu gewichten ist als bei einer problemlosen Beziehung einer Mutter zu deren Kind. In Abwägung der massgebenden Umstände rechtfertigt sich die Annahme jedenfalls nicht, der weitere Aufenthalt der Beschwerdeführerin liege uneingeschränkt im Kindeswohl. Dies lässt die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die damit verbundene Einschränkung des aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK fliessenden Rechts der Beschwerdeführerin auf Wahrung des Familienlebens in Bezug auf ihre Tochter verhältnismässig erscheinen.

 

ff) Die Beziehung zum Ehemann kann hingegen bei der Gewichtung der privaten Interessen der Beschwerdeführerin nicht entscheidend ins Gewicht fallen. Die Beschwerdeführerin heiratete ihren derzeitigen Ehemann am 9. Mai 2003. Beide Ehegatten wussten daher, dass der Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der Schweiz nicht gesichert war und dass sie ihre Ehe womöglich nicht in der Schweiz leben können.

 

gg) Unter Berücksichtigung der dargelegten Umstände gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die privaten Interessen der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz das öffentliche Interesse an einer Verweigerung des weiteren Aufenthalts nicht zu überwiegen vermögen. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

 

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

 

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt

 

lic. iur. Fredy Fässler, 9000 St. Gallen)

  • die Vorinstanz

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

 

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