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Entscheid Verwaltungsgericht, 18.05.2004

Ausländerrecht. Art. 8 Ziff. 1 EMRK (SR 0.101) und Art. 13 Abs. 1 BV (SR 101). Die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines nicht sorgeberechtigten Ausländers, der sich auf die familiäre Bindung zu seinem Sohn mit Schweizer Bürgerrecht beruft, ist zulässig. Es liegt auch kein Härtefall im Sinn der Weisungen und Erläuterungen über Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt des Bundesamtes für Zuwanderung, Integration und Auswanderung vor (Verwaltungsgericht, B 2004/42).

 

Urteil vom 18. Mai 2004

 

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig

 

_______________

 

In Sachen

 

A.D.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Christian Boll, Weissbadstrasse 8b, Postfach 245, 9050 Appenzell,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

 

A./ A.D., geboren am 9. September 1969, Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 12. August 1996 illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Gemäss Schreiben des Ausländeramtes an die Polizeistation Gossau vom 15. August 2002 wurde der Reisepass durch die Flughafenpolizei als Fälschung erkannt. Am 2. Juli 1999 heiratete A.D. die in B. wohnhafte Schweizer Bürgerin C.S., geboren am 26. Januar 1962, die zwei Söhne aus erster Ehe hat. Am 16. August 1999 wurde A.D. im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt, bevor das Bundesamt für Flüchtlinge am 16. November 2000 das Asylgesuch abwies. Am 5. Oktober 2001 wurde der Sohn J. geboren, der über das Schweizer Bürgerrecht verfügt.

 

Am 30. September 2002 teilte das Einwohneramt G. dem Ausländeramt mit, A.D. sei von W. kommend nach G. gezogen. In der Folge tätigte das Ausländeramt verschiedene Abklärungen. Am 30. Mai 2003 teilte C.S. dem Ausländeramt mit, sie lebe seit dem 9. August 2002 von ihrem Ehemann getrennt und für sie habe die Ehe keine Zukunft. Ihr Eindruck erhärte sich, dass A.D. sie nur geheiratet habe, um eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. Sodann sei das Scheidungsbegehren abgewiesen worden, weil er am 29. Januar 2003 vor Gericht erklärt habe, er sei mit der Scheidung nicht mehr einverstanden. Das Gericht habe vorsorgliche Massnahmen betreffend Unterhalt und Alimente getroffen. Am 14. August 2003 teilte das Ausländeramt A.D. mit, es beabsichtige, das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung abzuweisen, und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Am 17. November 2003 wies das Ausländeramt das Gesuch ab und ordnete an, A.D. habe den Kanton St. Gallen bis 26. Januar 2004 zu verlassen.

 

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 17. November 2003 erhob A.D. am 2. Dezember 2003 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Er beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und dem Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei zu entsprechen. Mit Verfügung vom 13. Januar 2004 wurde A.D. die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das Rekursverfahren gewährt. Am 23. Februar 2004 wies das Justiz- und Polizeidepartement den Rekurs ab und lud das Ausländeramt ein, A.D. eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen. Der Entscheid wird im wesentlichen damit begründet, der Rekurrent berufe sich in rechtsmissbräuchlicher Weise auf die Ehe mit C.S., um seinen Verbleib in der Schweiz zu sichern. Sodann könne er eine Beziehung zu J. im Rahmen von Besuchs- und Ferienaufenthalten von Nigeria aus aufbauen und pflegen, zumal er während seines Aufenthalts in der Schweiz immer wieder für Besuche nach Nigeria zurückgekehrt sei.

 

C./ Am 9. März 2004 erhob A.D. gegen den Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 23. Februar 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Sodann sei ihm für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.

 

Am 11. März 2004 beantragte das Justiz- und Polizeidepartement, die Beschwerde sei abzuweisen.

 

Auf die Begründungen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den folgenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

 

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde vom 9. März 2004 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2./ Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, weil sie dem Begehren, seine Beziehung zu J. sei durch die Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienste St. Gallen zu begutachten, nicht entsprochen habe. Sodann stellt er diesen Beweisantrag erneut.

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gebietet, dass rechtzeitig und formrichtig angebotene Beweismittel abzunehmen sind, es sei denn, diese betreffen eine nicht erhebliche Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, über die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (BGE 124 I 242 E. 2; 117 Ia 268 E. 4b).

 

Nach Ansicht des Beschwerdeführers soll ein kinderpsychologisches Gutachten Aufschluss darüber geben, welchen Charakter seine Beziehung zu J. hat, bzw. nachweisen, dass das Kind ein Interesse an seinen Besuchen hat, damit ihm ein angemessenes Besuchsrecht zugestanden wird.

Abgesehen davon, dass es weder in die Zuständigkeit der Vorinstanz noch in diejenige des Verwaltungsgerichts fällt, dem Beschwerdeführer zu einem Besuchsrecht zu verhelfen, das seiner Meinung nach angemessen ist, ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seinen Sohn nur selten besucht und dass er ursprünglich bis zur Scheidung auf ein Besuchsrecht verzichtet hat. Sodann liegt ein Erhebungsbericht der Vormundschaftsbehörde W. vom 22. Januar 2003 vor, der über die Beziehung des Beschwerdeführers zu seinem Sohn Aufschluss gibt. Demzufolge durfte die Vorinstanz ohne Abnahme weiterer Beweise davon ausgehen, dass zwischen dem Beschwerdeführer und J., der zum Zeitpunkt, als dieser den gemeinsamen Haushalt verliess und nach G. zog, weniger als ein Jahr alt war, keine besonders enge affektive Beziehung besteht. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer darauf verzichtet hat, näher darzulegen, welche rechtserheblichen Erkenntnisse er sich von einem Gutachten erhofft und solche auch nicht ersichtlich sind. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe sein rechtliches Gehör verletzt, erweist sich somit als unbegründet, und auf die Abnahme des Beweises kann auch im Verfahren vor Verwaltungsgericht verzichtet werden.

 

3./ Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die zuständige Behörde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Die Aufenthaltsbewilligung ist stets befristet.

 

a) Nach Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren auf die Niederlassungsbewilligung. Rechtsmissbrauch im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG liegt vor, wenn eine formelle Ehe nur deshalb aufrechterhalten wird, damit dem ausländischen Ehegatten das Recht auf Verbleib in der Schweiz nicht entzogen wird (BGE 121 II 97 ff.). Wenn sich ein Ausländer im Verfahren um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft besteht, handelt er rechtsmissbräuchlich (BGE 128 II 151 f.).

 

Der Beschwerdeführer beruft sich im Verfahren vor Verwaltungsgericht nicht mehr auf seine Ehe mit C.S.. Er stellt sich indessen auf den Standpunkt, die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei unverhältnismässig, weil sie Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) verletze.

b) Art. 8 Ziff. 1 EMRK - wie seit dem 1. Januar 2000 auch Art. 13 Abs. 1 BV - gewährleistet das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Darauf kann sich im Rahmen eines ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz (Schweizer Bürgerrecht oder Niederlassungsbewilligung) hat. Soweit eine familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde grundsätzlich eingeräumte freie Ermessen beschränkt (BGE 127 II 64, 126 II 427, 118 Ib 157 und 116 Ib 355). Der in Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens entspricht materiell der Garantie von Art. 8 EMRK und gewährt darüber hinaus im Bereich des Ausländerrechts keine zusätzlichen Ansprüche (BGE 126 II 394).

 

aa) Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht absolut. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 geschützte Rechtsgut unter gewissen Voraussetzungen statthaft. Ein Eingriff ist dann zulässig, wenn er gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Die EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen an der Bewilligungserteilung und dem öffentlichen Interesse an deren Verweigerung, wobei die öffentlichen Interessen an der Verweigerung in dem Sinn überwiegen müssen, als sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweis). Bei der Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten und öffentlichen Interessen sind die gesamten persönlichen Verhältnisse des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des Aufenthalts, Integration in der Schweiz, verbleibende Beziehung zum Heimatstaat, straf- oder fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (vgl. Haefliger/Schürmann, Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 263; VerwGE vom 16. März 2004 i.S. A.L. und vom 23. Januar 2004 i.S. A.G. mit Hinweis auf VerwGE vom 22. Januar 2002 i.S. N.O.).

Im Verhältnis zwischen Vater und leiblichen Kindern ist ein eigentliches Zusammenleben nicht ohne weiteres unentbehrlich für das Bestehen eines Familienlebens im Sinn von Art. 8 EMRK. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung wird schon dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 3, 119 Ib 84). Der nicht sorgeberechtigte Ausländer kann die familiäre Beziehung zu seinen Kindern nur in einem beschränkten Rahmen, nämlich durch Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts leben. Hierzu ist indessen nicht unabdingbar, dass er dauernd im gleichen Land wie die Kinder lebt und dort über eine Anwesenheitsberechtigung verfügt. Ein Besuchsrecht gegenüber einem in der Schweiz fest anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausländischen Elternteil daher im Allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von Art. 8 EMRK ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings dessen Modalitäten entsprechend aus- bzw. umzugestalten sind. In ausländerrechtlicher Hinsicht hat das Bundesgericht daraus die Konsequenz gezogen, dass die Aufenthaltsbewilligung nur dann erteilt oder erneuert werden muss, wenn einerseits zwischen dem Ausländer und dessen in der Schweiz ansässigen Kindern in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung besteht, die sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, in das der Ausländer bei Verweigerung der Bewilligung auszureisen hätte, praktisch nicht aufrechterhalten liesse, und wenn andererseits das Verhalten des Ausländers weitgehend tadellos ist (Urteil 2A.119/2004 vom 5. März 2004, Urteil 2A.563/2002 vom 23. Mai 2003, BGE 120 Ib 4 ff. und 24 ff.).

 

bb) Im Rahmen der Interessenabwägung fällt vorab ins Gewicht, dass J. keine derart enge Beziehung zum Beschwerdeführer haben kann, wie sie sich in der Regel dann entwickelt, wenn Kinder im Rahmen einer Wohngemeinschaft mit ihrem Vater zusammen aufwachsen. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer die gemeinsame eheliche Wohnung im August 2002 verlassen hat. Zu diesem Zeitpunkt war J. rund zehn Monate alt, somit viel zu jung, um zum Beschwerdeführer eine affektive Beziehung aufbauen zu können. Seither lebt das Kind unter der Obhut seiner Mutter vom Beschwerdeführer getrennt, weshalb sich die Kontakte zwischen ihm und seinem Sohn seit mehr als eineinhalb Jahren auf Besuche beschränkten. Aus dem Erhebungsbericht der

Vormundschaftsbehörde W. vom 22. Januar 2003 geht hervor, dass C.S. auch während der Dauer der ehelichen Gemeinschaft fast ausschliesslich für die Betreuung von J. zuständig und somit seine eigentliche Bezugsperson war. Sodann hat der Beschwerdeführer das Kleinkind lediglich von Zeit zu Zeit, während Abwesenheiten der Mutter, betreut. Auch musste er aufgefordert werden, sich zumindest am Sonntag für die Familie und die Kinderbetreuung zu engagieren. In dieser Art spielen sich nach dem erwähnten Bericht auch die monatlichen Besuchskontakte ab, die seit September 2002 stattfinden. Am 27. Januar 2004 hat der Eheschutzrichter entschieden, die Ehegatten seien zum Getrenntleben berechtigt und J. bleibe in der Obhut seiner Mutter. Dem Beschwerdeführer wurde das Recht eingeräumt, das Kind im Beisein von C.S. zwei Mal je Monat zu besuchen. Für die Ueberwachung dieses Rechts und die Regelung der Modalitäten wurde eine Beistandschaft angeordnet und die elterliche Sorge dementsprechend beschränkt. Die Vorinstanz durfte somit davon ausgehen, dass zwar einigermassen regelmässig Besuchskontakte zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Sohn stattfinden, dass es sich indessen nicht um eine in affektiver Hinsicht besonders enge Beziehung handelt, zumal der Beschwerdeführer selber ausführt, er habe nur selten Gelegenheit, J. zu besuchen. Zwischen Vater und Sohn besteht jedenfalls keine familiäre Bindung, die derart intensiv ist, dass der Wegzug des Beschwerdeführers aus der Schweiz für J. mit einem Risiko für dessen weitere psychische Entwicklung verbunden wäre. Im Rahmen der Interessenabwägung fällt deshalb nicht entscheidend ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer geltend macht, C.S. torpediere seinen Wunsch, J. öfters als einmal im Monat zu sehen, und auch der Entscheid des Eheschutzrichters vom 27. Januar 2004 werde seinem Anliegen nach vermehrtem Kontakt mit seinem Sohn nicht gerecht. Sodann ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer sei auch in wirtschaftlicher Hinsicht nicht besonders eng mit J. verbunden. Dem Erhebungsbericht vom 22. Januar 2003 kann entnommen werden, dass er bis April 2002 als Behindertenbetreuer in R. arbeitete. Nach der unbestritten gebliebenen Feststellung der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer diese Arbeitsstelle, wo er gemäss Entscheid des Eheschutzrichters vom 23. August 2003 im Durchschnitt Fr. 4'538.-- zuzüglich Kinderzulagen und Wegentschädigung verdient hat, im April 2002 aus eigenem Antrieb aufgegeben. Gemäss Entscheid des Eheschutzrichters vom 28. Januar 2004 wurde ihm in der Folge Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, wobei die Politische Gemeinde W. am 6. Dezember 2002 die Bevorschussung der Kinderalimente und das Inkasso der Frauenalimente bis zur Aufhebung des Scheidungsverfahrens am 14. März 2003 übernahm. Aus dem Entscheid des Eheschutzrichters vom 27. Januar 2004 ergibt sich weiter, dass der Beschwerdeführer ausgesteuert worden ist und kein Einkommen mehr erzielt. Die Vorinstanz ging somit zu Recht davon aus, der Beschwerdeführer, der nach eigener Aussage in finanziellen Verhältnissen lebt, sei nicht in der Lage, nachhaltig zur Sicherung der Lebenshaltungskosten seines Sohnes beizutragen. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer zu J. auch dann eine Beziehung pflegen kann, wenn er nicht hier lebt und nur für Besuchs- und Ferienaufenthalte in die Schweiz reist, vorausgesetzt das Besuchsrecht wird hinsichtlich Ort, Häufigkeit und Dauer entsprechend ausgestaltet. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers vermag daran nichts zu ändern, dass J. ein Kleinkind ist und dass die Kontaktpflege, die seinen Vorstellungen auch heute nicht entspricht, dadurch noch erschwert wird. Die Distanz zwischen Nigeria und der Schweiz ist auf dem Luftweg relativ einfach zu überwinden. Sodann ist die Feststellung der Vorinstanz unbestritten geblieben, dass der Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in der Schweiz immer wieder für Besuche in seine Heimat zurückgekehrt ist.

 

c) Der Beschwerdeführer beruft sich weiter auf die Weisungen und Erläuterungen über Einreise, Aufenthalt und Arbeitsmarkt des Bundesamtes für Ausländerfragen (heute: Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung), 2. Aufl., Bern 2003, Ziff. 654, wonach die Aufenthaltsbewilligung in gewissen Fällen, namentlich um Härtefälle zu vermeiden, auch nach Auflösung der Ehe mit einer Schweizerin verlängert werden kann. Massgebend sind hauptsächlich folgende Umstände: Dauer der Anwesenheit, persönliche Beziehungen zur Schweiz, berufliche Situation, Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage, persönliches Verhalten, Integrationsgrad. Erfolgt die Scheidung oder die Auflösung der ehelichen Gemeinschaft nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren, ist die Nichtverlängerung der Bewilligung sodann nur in Erwägung zu ziehen, wenn die Aufenthaltsbewilligung erschlichen wurde oder ein Ausweisungsgrund oder ein Verstoss gegen die öffentliche Ordnung vorliegt.

 

Vorab ist festzuhalten, dass die Ehe des Beschwerdeführers mit C.S. formell nach wie vor besteht und dass sich der Beschwerdeführer nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid in rechtsmissbräuchlicher Weise darauf berufen hat, um seinen Verbleib in der Schweiz zu sichern. Nach dem Entscheid des Eheschutzrichters vom 27. Januar 2004 hat der Beschwerdeführer seinen Scheidungswillen denn auch auf Hinweis des Vaters seiner Freundin, eines Rechtsanwalts, kurz vor der Hauptverhandlung widerrufen, und die Scheidung ist nur eine Frage der Zeit bzw. der Verkürzung der Frist nach Art. 114 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210). Sodann reiste der Beschwerdeführer am 12. August 1996, somit im Alter von 27 Jahren, erstmals in die Schweiz ein, wobei sein Reisepass, wie erwähnt, von der Flughafenpolizei als Fälschung erkannt wurde. Ueber einen ausländerrechtlichen Status verfügt er indessen erst seit dem 16. August 1999, somit seit weniger als fünf Jahren, als ihm nach der Verehelichung mit einer Schweizer Bürgerin im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Am 22. August 2002, somit rund drei Jahre später, reichten der Beschwerdeführer und C.S. bereits ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein. Einer Aktennotiz des Eheschutzrichters vom 27. Januar 2004 kann auch entnommen werden, dass der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt, als er die eheliche Wohnung verliess, eine feste Freundin hatte, mit der er seither zusammenwohnt. Sodann ist der Beschwerdeführer, wie bereits ausgeführt, seit April 2002 arbeitslos, somit hier beruflich nicht integriert und nicht in der Lage, für seinen Lebensunterhalt zu sorgen. Weil er seit 12. Dezember 2003 ausgesteuert ist, wird er zur Zeit von seiner Freundin finanziell unterstützt. Auch stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede, dass das RAV seine Anspruchsberechtigung zufolge ungenügender Bemühungen, eine Arbeitsstelle zu suchen, für zehn Tage eingestellt hat. Zutreffend ist zwar, dass er laut Eheschutzentscheid vom 27. Januar 2004 im Jahr 2002 mit Unterstützung des RAV einen Sprachkurs besucht hat, um seine Deutschkenntnisse zu verbessern. Dies geschah indessen erst rund sechs Jahre nach seiner Einreise in die Schweiz, was nicht auf einen grossen Integrationswillen schliessen lässt. Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer - ebenfalls mit Hilfe des RAV - im Zentrum für Asylsuchende B. ein zweimonatiges Praktikum absolvieren konnte, vermag keinen Härtefall zu begründen, ebenso wenig wie der Umstand, dass er am 30. März 2004 mit der S. AG einen Ausbildungsvertrag im Hinblick auf die Fahrprüfung BPT abgeschlossen hat. Zu berücksichtigen ist weiter, dass der Beschwerdeführer bis zu seinem siebenundzwanzigsten Altersjahr in Nigeria lebte, wo er sich zum Lehrer ausbilden liess. Sodann bestreitet er nicht, dass er in seiner Heimat nach wie vor Kontakte pflegt und während seines Aufenthalts in der Schweiz verschiedentlich dort zu Besuch weilte. Im Alter von erst 34 Jahren ist es ihm deshalb möglich und zumutbar, in seine Heimat zurückzukehren und sich dort eine Existenz aufzubauen.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden kann, weil sie das Vorliegen eines Härtefalls verneint hat, der die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung rechtfertigen würde. Es liegt jedenfalls kein Ermessensmissbrauch vor, wenn die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz weniger stark gewichtet worden sind als die öffentlichen Interessen an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

 

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid rechtmässig und die Beschwerde abzuweisen ist.

 

Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Im vorliegenden Fall ist indessen von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. Da die Beschwerde überdies nicht zum vornherein aussichtslos war, ist seinem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu entsprechen (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 281 Abs. 1 und 2 lit. a des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2, abgekürzt ZPG). Demzufolge trägt der Staat die amtlichen Kosten zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Eine Gebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 288 ZPG).

 

Gutzuheissen ist sodann das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 281 Abs. 1 und 2 lit. a ZPG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht, weshalb das Honorar nach Ermessen festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 1'500.-- (zuzüglich MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird vorläufig verzichtet.

 

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands gegenüber dem Staat aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'500.-- (zuzüglich MWSt).

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt

 

lic. iur. Christian Boll, 9050 Appenzell)

  • die Vorinstanz

 

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

 

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