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Entscheid Verwaltungsgericht, 11.05.2005

 

B 2004/79

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

 

 

11.05.2005

 

Abbauplan Steinbruch Campiun, Art. 28quater BauG (sGS 731.1), Art. 6 NHG (SR 451). Beschwerde Pro Natura. Leitsatz siehe oben (Verwaltungsgericht, B 2004/79).

 

 

Urteil vom 11. Mai 2005

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

 

_______________

 

In Sachen

 

Pro Natura St. Gallen-Appenzell, Postfach 103,

9014 St. Gallen,

Pro Natura – Schweizerischer Bund für Naturschutz,

Postfach, 4018 Basel,

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Basaltstein AG, Rheinaustrasse 6, 9470 Buchs,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Walter Locher, Museum-

strasse 35, 9000 St. Gallen,

sowie

Politische Gemeinde Sevelen, vertreten durch den Gemeinderat, 9475 Sevelen,

Beschwerdebeteiligte I,

sowie

Ortsgemeinde Sevelen, 9475 Sevelen,

Beschwerdebeteiligte II,

 

 

betreffend

 

Steinbruch Campiun

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Ortsgemeinde Sevelen ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 2503 im Gebiet Campiun/Eschalär in der Politischen Gemeinde Sevelen. Das Grundstück liegt am westlichen Talhang des Rheintals, oberhalb der Bauzonen von Rans und Oberräfis. Nach dem Zonenplan Talgebiet (1:5'000) der Politischen Gemeinde Sevelen vom 6. März 1998 ist das Grundstück teils der Landwirtschaftszone, teils dem übrigen Gemeindegebiet zugeteilt. Ausserdem stellen Teile der Parzelle Nr. 2503 gemäss Waldfeststellung des Volkswirtschaftsdepartements vom 14. Januar 1997 Wald dar.

Die Basaltstein AG, Buchs, hat auf einem Teil der Parzelle Nr. 2503 etwa 70 m oberhalb von Rans und Oberräfis von 1927 bis 1996 den Steinbruch Campiun betrieben. Die Zufahrt zum Steinbruchareal führte durch das Wohngebiet von Rans. Nachdem die Abbaukonzession am 1. Juli 1996 abgelaufen ist und der Abbau eingestellt wurde, beabsichtigt die Basaltstein AG, den Steinbruch in südliche Richtung zu erweitern. Das Abbauvolumen soll auf einer Fläche von 9,5 ha rund 2,5 Mio. m3 oder 7 Mio. t Gesteinsmaterial betragen. Beim Gestein handelt es sich um Hartgestein, d.h. um kalk-armen, stark quarzhaltigen Sandstein der Brisi- und Gamserschichten. Die jährliche Abbaumenge ist bedarfsabhängig und soll etwa 200'000 t betragen, woraus sich eine Abbaudauer von rund 35 Jahren ergibt. Die Gesteinsgewinnung soll mit sechs bis zehn Grossbohrlochsprengungen pro Jahr im Tagbau und in fünf von Nord nach Süd aufeinanderfolgenden Abbau-etappen erfolgen. Um das Wohngebiet von Rans vor Lärm-immissionen zu schützen, soll das Abbaugebiet neu erschlossen werden. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, südlich von Rans eine Umfahrungsstrasse zu bauen und diese durch einen Tunnel ins alte Steinbruchareal zu führen. Für die Erweiterung und Erschliessung des Steinbruchs müssten insgesamt 39'588 m2 Wald gerodet werden. Nach der Stillegung des Steinbruchs ist gemäss dem Umweltverträglichkeitsbericht vom 14. Februar 2000 (abgekürzt UVB) geplant, das alte und das neue Abbaugebiet zu rekultivieren und als ökologische Vorrangfläche zu gestalten. Als zusätzliche ökologische Ersatzmassnahme ist die Extensivierung der Bewirtschaftung auf rund 13 ha an den Steinbruch angrenzenden Wiesen vorgesehen, die im Eigentum der Ortsgemeinde Sevelen stehen.

B./ Nachdem die Bürgerschaft der Ortsgemeinde Sevelen der Erweiterung des Steinbruchs zugestimmt hatte, wurden der Abbauplan mit UVB, Strassenprojekt und Rodungsgesuch vom 8. Januar bis 6. Februar 1997 öffentlich aufgelegt. Gegen das Vorhaben wurden zahlreiche Einsprachen von Anwohnern und Umweltorganisationen erhoben.

Entsprechend der damals gültigen Zuständigkeitsregelung stellte das Kantonsforstamt dem Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (abgekürzt BUWAL) am 2. Juli 1997 den Antrag auf Erteilung der Bewilligung für die Rodung von 39'588 m2 Wald. Mit Schreiben vom 27. April 1998 teilte das BUWAL mit, die Rodungsbewilligung könne nicht in Aussicht gestellt werden. Am 14. März 2000 zog die Basaltstein AG das Gesuch beim Gemeinderat Sevelen vollumfänglich zurück, nachdem sie bereits am 14. Februar 2000 das gesamte, gegenüber der ersten öffentlichen Auflage unveränderte Gesuch ein zweites Mal eingereicht hatte. Am 6. März 2000 erliess der Gemeinderat Sevelen Abbauplan und Teilstrassenplan. Diese Planerlasse sowie der UVB und das Rodungsgesuch wurden vom 27. März bis 26. April 2000 erneut öffentlich aufgelegt.

Nachdem zwischenzeitlich die Zuständigkeit für die Erteilung einer Rodungsbewilligung vom BUWAL auf die kantonale Forstbehörde übergegangen war, übermittelte das kantonale Forstamt das Rodungsgesuch mit Schreiben vom 28. März 2000 dem BUWAL zur Anhörung.

Am 19. April 2000 erhoben Pro Natura – Schweizerischer Bund für Naturschutz, Basel, und Pro Natura St. Gallen-Appenzell, St. Gallen, (im folgenden Pro Natura) beim Gemeinderat Sevelen Einsprache gegen den Abbauplan. Mit Eingabe gleichen Datums erhob Pro Natura beim Gemeinderat Sevelen zuhanden des Kantonalen Forstamtes auch gegen das Rodungsgesuch Einsprache.

Am 14. April 2001 teilte das BUWAL dem kantonalen Forstamt mit, der Abbauplan beruhe nicht auf einer kantonalen oder überregionalen Abbauplanung. Zudem befinde sich der Abbauperimeter im Objekt Nr. 1613 "Speer-Churfirsten-Alvier" des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (abgekürzt BLN). Die hohe Bedeutung des Waldes und die Erhaltung des BLN-Objektes würden das Interesse am Hartschotterabbau überwiegen, weshalb beantragt werde, das Rodungsgesuch der Basaltstein AG abzuweisen. Entgegen diesem Antrag erteilte das kantonale Forstamt am 24. April 2001 die Rodungsbewilligung und übermittelte diese dem Planungsamt (heute: Amt für Raumentwicklung, abgekürzt ARE) als federführender Stelle des Staates.

Mit Gesamtentscheid vom 28. Mai/25. Juni 2001 stellte der Gemeinderat Sevelen die Umweltverträglichkeit des geplanten Abbaus fest. Der Abbau- und Teilstrassenplan wurden bestätigt und die Einsprachen dagegen abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Der Gemeinderat erwog, das Vorhaben sei unter Auflagen umweltverträglich.

C./ Gegen die Gesamtverfügung des Gemeinderates Sevelen erhob Pro Natura am 6. Juli 2001 Rekurs bei der Regierung mit den Anträgen, der angefochtene Entscheid, die Rodungsbewilligung und die naturschutzrechtliche Bewilligung seien aufzuheben und die Bewilligung für die Erweiterung des Steinbruchs sei zu verweigern. Zur Begründung wurde im wesentlichen geltend gemacht, die von Art. 6 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (SR 451, abgekürzt NHG) geforderte Interessenabwägung sei von der UVP-Fachstelle mangelhaft und nicht umfassend durchgeführt worden. Aus rechtlichen und fachlichen Gründen hätte der Schluss gezogen werden müssen, dass das Abbauvorhaben trotz nationaler Bedeutung abgelehnt werden müsse. Einerseits sei und bleibe die regionale Versorgungslage mit Hartschotter auch ohne den Steinbruch Campiun gewährleistet und anderseits würde entsprechend dem Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (abgekürzt ENHK) eine national bedeutende Landschaft erheblich beeinträchtigt. Im weiteren seien auch die nach Art. 5 des Bundesgesetzes über den Wald (SR 921.0, abgekürzt WaG) notwendigen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen nicht erfüllt. Schliesslich müsse auch die naturschutzrechtliche Bewilligung aufgehoben werden, da sie weder auf einer umfassenden noch vollständigen Interessenabwägung der UVP-Fachstelle beruhe.

Im Amtsbericht vom 20. Dezember 2001 nahm das Tiefbauamt zur Qualität des im Steinbruch Campiun gewinnbaren Gesteinsmaterials und zum Bedarf nach dem Material Stellung.

Mit getrennten Vernehmlassungen vom 22. Dezember 2001 stellte das ARE als federführende Stelle des Staates im Namen aller beteiligten kantonalen Amtsstellen die Anträge, die Rekurse seien abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.

Am 4. März 2002 reichte der Vertreter der Basaltstein AG ein vom 2. Oktober 2001 datiertes Schreiben des Bundesamtes für Strassen (abgekürzt ASTRA) an den Verband Schweizerischer Hartsteinbrüche (abgekürzt VSH) ein. Aus dem Schreiben ergibt sich, dass der VSH anlässlich einer Besprechung im Juni 2001 die Vertreter von BUWAL, ENHK, Bundesamt für Raumentwicklung, ASTRA und SBB über die Versorgung mit felsgebrochenem Hartgestein dahingehend informiert hat, dass die bewilligten Abbaureserven gesamtschweizerisch bei gleichbleibendem Bedarf noch für rund zehn Jahre ausreichten. Derzeit förderten noch acht bis zehn Steinbrüche Hartgestein. Das ASTRA zeigte sich darüber beunruhigt und erklärte, die Bemühungen des VSH zu unterstützen, die bestehenden Hartsteinbrüche der Schweiz zu erhalten, weil diese von nationaler Bedeutung seien.

Auf Aufforderung durch die Rechtsabteilung des Baudepartements hin teilte der Fachverband für Sand und Kies (abgekürzt FSK) mit Schreiben vom 28. Februar 2002 mit, dass es derzeit noch rund acht wichtigere Hartsteinbrüche in der Schweiz gebe. Bei sechs dieser Steinbrüche werde der jährliche Ausstoss auf über 200'000 t geschätzt; weder über die Abbaumenge noch über die Reserven gebe es aber verlässliche Angaben. Allerdings könne aufgrund verschiedener Unterlagen davon ausgegangen werden, dass die bewilligten Abbaureserven gesamtschweizerisch bei gleichbleibendem Bedarf nur noch für rund zehn Jahre reichten. Die Betreiber der Hartsteinbrüche verfügten bei den SBB über geschätzte jährliche Lieferkontingente zwischen 40'000 und 50'000 t. Die Gesamtliefermenge an die SBB liege bei rund 500'000 t Schotter pro Jahr, wovon etwa 92% Hartschotter erster Qualität seien.

Am 5. Juni 2002 führte die Rechtsabteilung des Baudepartements in Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten sowie je eines Mitarbeiters des ARE und des AFU einen Augenschein an Ort und Stelle durch. Dabei wurde unter anderem festgestellt, dass sowohl der Abbauplan als auch das Strassenprojekt Mängel aufweisen, weil das Ende der geplanten Erschliessungsstrasse in einem Felskopf zu liegen käme, dessen Abbau nicht vorgesehen war. Die Basaltstein AG passte in der Folge den Abbauperimeter und das Strassenprojekt an und reichte dem Gemeinderat Sevelen am 26. Juli 2002 die Korrekturpläne ein. Danach ist vorgesehen, die nördliche Abbaugrenze auf die tatsächlichen Verhältnisse anzupassen. Dadurch soll einerseits das Vorantreiben des Gesteinsabbaus vom alten Steinbruchareal gegen Süden ermöglicht und anderseits der westliche Teil des Felskopfs abgebaut werden, damit über die neue Erschliessungsstrasse ungehindert bis in den alten Steinbruch gefahren werden kann. Die Fläche des neuen Abbaus wird damit um 25'000 m3 oder ca. 0,2 ha vergrössert. Die Gesamtfläche umfasst somit 9,7 ha. Das Abbauvolumen wurde indes nicht verändert, weil die fünfte Abbauetappe im gleichen Umfang reduziert wurde. Die Änderungen wurden vom 13. August bis 12. September 2002 öffentlich aufgelegt. Mit Gesamtentscheid vom 13. Dezember 2002 wies der Gemeinderat Sevelen alle gegen die Änderungen eingereichten Einsprachen ab, soweit er darauf eintrat.

Gegen diesen Entscheid erhob Pro Natura mit Schreiben vom 24. Dezember 2002 neuerlich Rekurs bei der Regierung mit im wesentlichen unveränderten Anträgen. Zur Begründung wurde auf die Ausführungen in den bisherigen Eingaben verwiesen. Ergänzend wurde darauf aufmerksam gemacht, dass durch die Korrekturpläne der Eingriff in das Schutzgebiet nochmals um 0,2 ha auf total 9,7 ha erweitert werde.

Am 24. Oktober 2002 führte die Rechtsabteilung des Baudepartements in Anwesenheit einer Dreierdelegation der Regierung, der Verfahrensbeteiligten sowie von Mitarbeitern des Kantonsforstamtes, des ARE und des AFU einen weiteren Augenschein durch. Anlässlich dieses Augenscheins stellte das ARE den nach dem ersten Augenschein erarbeiteten Amtsbericht "Beurteilung der ökologischen Wertigkeit der für das Erweiterungsprojekt Steinbruch Campiun vorgesehenen Fläche sowie vergleichbare Standorte im Hangbereich zwischen Buchs und Wartau" vor. Auf Intervention des Vertreters der Basaltstein AG wurde der Amtsbericht im Anschluss an den Augenschein vom ARE ergänzt und auf die Gebiete "Schollberg" und "Malanser Berg" ausgeweitet.

Am 3. Juni 2003 forderte die Rechtsabteilung des Baudepartements die Basaltstein AG auf, den Sachverhalt zur Frage der Hartschotterqualität und der abbaubaren Hartschottermengen im geplanten Abbauperimeter zu ergänzen. Am 17. Dezember 2003/8. Januar 2004 reichte die Basaltstein AG der Rechtsabteilung des Baudepartements das Gutachten der Baugeologie Chur betreffend qualitative und quantitative Untersuchungen zur Gesteinsqualität/Hartgesteinsvorkommen/

Sondierbohrungen 2003 ein.

Die Regierung entschied über die Rekurse der Pro Natura an der Sitzung vom 27. April 2004 (Beschluss Nr. 247). Die Rekurse wurden im Sinne der Erwägungen abgewiesen. Die Regierung erwog im wesentlichen, dass mit dem Abbauvorhaben zwar ein schwerer Eingriff in das BLN-Objekt Nr. 1613 verbunden sei, der - bezogen auf ein prioritäres Schutzziel - umfangreiche Beeinträchtigungen mit sich bringe. Allerdings bestehe in Anbetracht der angespannten Eigenversorgungssituation der Ostschweiz mit Hartgestein bester Qualität und des Mangels an geeigneten anderweitigen Abbaustandorten nach Auffassung der Regierung ein das Einhaltungsinteresse überwiegendes Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung am Abbauvorhaben. Auch die anderen im Rahmen der Interessenabwägung berücksichtigten Interessen würden insgesamt gesehen für den Abbau sprechen, zumal er einerseits bei weitem keinen vollständigen Verlust eines ganzen Lebensraumtyps zur Folge habe und sich der Standort anderseits infolge seiner in verschiedener Hinsicht optimalen Lage und der neuen Erschliessung auch mit den berechtigten Anliegen der angrenzenden Wohnbevölkerung in Einklang bringen lasse. Hinzu komme, dass sehr umfangreiche Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen verlangt würden. Diese gewährleisteten, dass langfristig gesehen der spezielle Lebensraumtyp flächenmäs-sig grösser und vielfältiger werde, weil die Massnahmen nicht nur für das Abbaugebiet selbst, sondern auch für das Areal des alten Steinbruchs und das gesamte Umland gelten würden. Folglich sei das Abbauvorhaben vom Gemeinderat Sevelen zu Recht als umweltverträglich beurteilt worden. Abbauplan, Strassenprojekt, naturschutzrechtliche Bewilligung und Rodungsbewilligung würden sich - zumindest nach den vom Gemeinderat Sevelen mit Gesamtentscheid vom 13. Dezember 2002 bewilligten Korrekturen - als rechtmässig erweisen.

D./ Mit Eingabe vom 18. Mai 2004 erhob Pro Natura gegen den Beschluss der Regierung vom 27. April 2004 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Erweiterung des Steinbruchs Campiun sei nicht zu bewilligen. Eventuell sei das Verfahren zu sistieren bis das nationale Hartgesteinskonzept ausgearbeitet sei und eine sachlich fundierte Bewertung des Abbauvorhabens auf nationaler Ebene erlaube. Zur Begründung wird im wesentlichen geltend gemacht, dem Gebiet Campiun komme in bezug auf Natur und Landschaft nationale Bedeutung zu. Die qualitative Bedeutung des Steinbruchs sei ebenfalls unbestritten, ein regionaler Bedarf an Hartgestein erster Qualität müsse hingegen aus verschiedenen Gründen verneint werden, weshalb dem Abbauvorhaben keine nationale Bedeutung zukomme. Viele zusätzliche Fakten zeigten zudem, dass die Interessenabwägung der Regierung auf unvollständigen Unterlagen oder Fehleinschätzungen des UVB's beruhe, was zu einem falschen Ergebnis geführt habe. Aus kurzfristigen finanziellen Überlegungen dürfe das national bedeutende Schutzgebiet nicht für immer zerstört werden.

Die Regierung beantragt in der Vernehmlassung vom 28. Juni 2004 die Abweisung der Beschwerde.

Die Basaltstein AG trägt in der Vernehmlassung vom 23. August 2004 auf Abweisung der Beschwerde und des Sistierungsantrags an, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdeführers.

Die Politische Gemeinde Sevelen und die Ortsgemeinde Sevelen liessen sich innert Frist nicht vernehmen.

Am 11. April 2005 wurde vorgängig ein Augenschein an Ort und Stelle durchgeführt, an dem das Verwaltungsgericht durch eine Delegation vertreten war. Die Verfahrensbeteiligten wurden dazu eingeladen und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Im Anschluss wurden den Beteiligten das Augenscheinprotokoll sowie der vom Vertreter der Beschwerdegegnerin anlässlich des Augenscheins ins Recht gelegte Bericht "Konfliktanalyse bezüglich Vermeidung eines Versorgungsnotstandes der schweizerischen Bauwirtschaft mit felsgebrochenen Hartgesteinen zur Herstellung hochwertiger Beläge und Bahnschotter" des ASTRA vom September 2004 (abgekürzt Bericht ASTRA) zur Vernehmlassung zugestellt.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführer sind zur Ergreifung der Beschwerde legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 3 VRP). Die Beschwerdeschrift vom 18. Mai 2004 erfüllt die gesetzlichen Anforderungen an die Beschwerdeführung in zeitlicher, formaler und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ a) Die Beschwerdeführer rügen zunächst, der angefochtene Entscheid verstosse gegen Art. 6 Abs. 2 NHG, weil keine im Vergleich mit dem Interesse an der ungeschmälerten Erhaltung gleich- oder höherwertigen Interessen von nationaler Bedeutung nachgewiesen seien. Die Beurteilung der Bedeutung des Abbauprojekts durch die Vorinstanz sei nicht haltbar und von wirtschaftlichen Interessen geprägt. Der Steinbruch Campiun könne auf nationaler Ebene nur einen marginalen Beitrag zur Landesproduktion leisten. Im Vergleich zum langfristigen Interesse an der Erhaltung der Landschaft von nationaler Bedeutung sei der mengenmässig eher bescheidene Abbau von relativ geringem Interesse. In regionaler Hinsicht sei kein hinreichender Bedarf ausgewiesen, da in der unmittelbaren Nähe von Campiun grosse Abbauvorhaben realisiert würden, die landschaftlich verträglich seien und über grosse Reserven verfügten. Mit diesen neuen Abbaustandorten könnten die meisten Bedürfnisse der regionalen Bauindustrie befriedigt werden. Hinzu komme, dass mit dem Verbrauch der SBB kein regionaler Bedarf geltend gemacht werden könne. Der Bahnschotter werde zwar von den SBB dezentral eingekauft, jedoch bis zum Einbau zentral zwischengelagert. Schliesslich dürfe der Energieaufwand für den Transport des Hartschotters bei der Interessenabwägung keine Rolle spielen, da es sich um verhältnismässig geringe Mengen handle.

b) Das Verwaltungsgericht ist nur zur Rechtskontrolle befugt (Art. 61 Abs. 1 VRP); eine Ermessenskontrolle gegenüber den Verwaltungsbehörden steht ihm dagegen nicht zu. Dies bedeutet, dass es den Ermessensspielraum der Verwaltungsbehörden zu respektieren hat. Das Verwaltungsgericht darf daher in einem Planerlassverfahren nur eingreifen, wenn Rechtsnormen und -grundsätze verletzt werden. Soweit es um die Ausübung des pflichtgemässen Ermessens geht, ist ihm eine Korrektur hingegen verwehrt. Das Verwaltungsgericht ändert einen sachlich haltbaren und zweckmässigen Planungsentscheid selbst dann nicht ab, wenn es eine andere Lösung als ebenso zweckmässig erachtet oder sogar bevorzugen würde (vgl. GVP 1996 Nr. 9; VerwGE vom 17. November 1997 i.S. P.M. und andere sowie VerwGE vom 16. März 2000 i.S. M.W.).

c) Gemäss Art. 6 Abs. 1 NHG wird durch die Aufnahme eines Objektes von nationaler Bedeutung in ein Inventar des Bundes dargetan, dass es in besonderem Masse die ungeschmälerte Erhaltung, jedenfalls aber unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen die grösstmögliche Schonung verdient. Ein Abweichen von der ungeschmälerten Erhaltung im Sinne der Inventare darf nach Art. 6 Abs. 2 NHG bei Erfüllung einer Bundesaufgabe nur in Erwägung gezogen werden, wenn ihr bestimmte gleich- oder höherwertige Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen. Lässt sich eine Beeinträchtigung schutzwürdiger Lebensräume durch technische Eingriffe unter Abwägung aller Interessen nicht vermeiden, so hat der Verursacher in analoger Anwendung von Art. 18 Abs. 1ter NHG für besondere Massnahmen zu deren bestmöglichem Schutz, für Wiederherstellung oder ansonst für angemessenen Ersatz zu sorgen.

d) aa) Grundsätzlich ist festzuhalten, dass zwischen den Beteiligten nicht mehr umstritten ist, dass das Abbauvorhaben zu einem Abweichen vom Gebot der ungeschmälerten Erhaltung nach Art. 6 Abs. 1 NHG führen würde. Es ist sodann unwidersprochen, dass das Projekt nur zulässig ist, wenn einerseits ein gleich- oder höherwertiges, ebenfalls nationales Interesse am Abbau des Hartschotters besteht und anderseits eine Gesamtinteressenabwägung zwischen dem Eingriffs- und Erhaltungsinteresse den Ausschlag zugunsten des Abbaus gibt. Indes bestreiten die Beschwerdeführer, dass der Abbau von Hartschotter der ersten Qualität im Steinbruch Campiun ein Interesse von nationaler Bedeutung darstellt. Zum einen sei die geförderte Menge gemessen am gesamtschweizerischen Markt zu klein und zum andern sei der regionale Bedarf nicht ausgewiesen.

bb) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung beruht die Landesversorgung auf der Versorgung der Regionen (unveröffentlichter BGE vom 27. Juni 1984 i.S. Einwohnergemeinde Neuheim, E. 5b bb). Dies hat auch hinsichtlich der Versorgung mit Hartgestein erster Qualität zu gelten, auf welche die SBB und die Bauwirtschaft angewiesen sind. Gerade für die SBB sind Schotterbezüge über grosse Distanzen mit Blick auf die umständlichen und teuren Transporte sowie Lagerhaltungen problematisch (vgl. Schreiben der SBB vom 28. Oktober 1997, Anhang 3 zum UVB, S. 3). Es trifft folglich nicht zu, wenn die Beschwerdeführer geltend machen, für die SBB könne kein regionaler Bedarf geltend gemacht werden. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer ist auch nicht von der Hand zu weisen, dass lange Transportwege die Umwelt belasten. Zu Recht ist denn auch im von der Beschwerdegegnerin eingereichten Schlussbericht des Mediators vom 31. Januar 2003 im Zusammenhang mit dem "Runden Tisch Hartsteinbrüche – Landschaftsschutz" (Beilage 1; abgekürzt Schlussbericht des Mediators) festgehalten, dass eine gute geografische Verteilung der Abbaustandorte erforderlich ist, wenn Wert auf kurze Transportdistanzen gelegt wird (S. 12), und im Bericht ASTRA wird ausgeführt, dass die Transportkosten in den nächsten Jahren unter ökologischen Gesichtspunkten steigen werden, weshalb der regionalen Versorgung grössere Bedeutung erwächst (S. 27). Schliesslich ist im Richtplan SG01 festgeschrieben, dass die Versorgung des Kantons mit Steinvorkommen zu zwei Dritteln bis drei Vierteln gedeckt werden soll. Diese Vorgabe gilt entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer auch für die Versorgung mit Hartgestein.

cc) Bezüglich des Einwands der Beschwerdeführer, mit den in der Region geplanten weiteren Abbauvorhaben könne die Nachfrage hinreichend befriedigt werden, fällt in Betracht, dass allgemein anerkannt ist, dass in der Ostschweiz ein erhebliches Manko an Abbaustandorten besteht (Schlussbericht des Mediators, S. 12; Bericht ASTRA, S. 105). Anlässlich des Augenscheins vom 11. April 2005 bestätigte der Vertreter des ARE, dass die Rechtsmittelverfahren für den geplanten Untertagebau im Raum Fäsch, Walenstadt, noch nicht abgeschlossen sind. Er erklärte, dass wenn überhaupt, in Fäsch nur mit geringfügigen Anteilen an Hartschotter erster Qualität gerechnet werden kann. Diese Aussagen decken sich mit den Angaben im vorinstanzlichen Verfahren sowie den Angaben der A. Käppeli's Söhne AG im Schreiben von 4. April 2002, welches von den Beschwerdeführern eingereicht worden ist (Beilage 8). Ausserdem ist erstellt, dass im Gebiet Walenstadt in der Vergangenheit noch nie Hartschottergestein der ersten Qualität gefördert worden ist (vgl. Schreiben des ARE vom 24. Februar 2004, vorinst. act. 64; Karte Hartsteinwerke Schweiz, vorinst. act. 23). Dies stützt die Annahme, dass in Fäsch bestenfalls nur geringfügige Gesteinsanteile erster Qualität gefördert werden können, zusätzlich. Bezüglich des Abbaustandorts Schollberg, Vild, der zur Zeit in der Planungsphase steht, kann aufgrund der Gesuchsunterlagen nicht davon ausgegangen werden, dass Hartschotter der ersten Klasse gewonnen werden kann. Dies ergibt sich aus dem Schreiben des ARE vom 24. Februar 2004 (vorinst. act. 64) und wurde anlässlich des Augenscheins vom anwesenden Vertreter des ARE nochmals ausdrücklich bestätigt. Ausserdem wurde der Standort Schollberg auch im ETH-Gutachten über "Die Hartgesteinvorkommen in der Ostschweiz" vom 18. September 1997 nicht erwähnt (S. 14). Bezüglich des Steinbruchs Schnür erklärte der Vertreter des ARE, dass sich der Stand gleich wie beim Abschluss des Rekursverfahrens präsentiere. Schliesslich wird im Bericht ASTRA festgehalten, dass in der Ostschweiz neben den heute bekannten Abbaustellen nur wenig andere Vorkommen vorhanden sind (S. 105). Vor diesem Hintergrund erweist sich der Einwand der Beschwerdeführer, der gegenwärtige und künftige Bedarf in der Ostschweiz könne mit Hartgestein aus den bestehenden bzw. anderweitig geplanten Abbauvorhaben gedeckt werden, als nicht stichhaltig.

dd) Dem Einwand, der Steinbruch Campiun vermöchte nur einen bescheidenen Beitrag zur nationalen Versorgung zu leisten, ist entgegenzuhalten, dass, wie dargelegt (Erw. 2./ c bb), in erster Linie auf die regionale Versorgung abzustellen ist. Campiun ist für die Ostschweiz, wo, wie bereits ausgeführt, ein erhebliches Manko an Abbaustandorten besteht (Schlussbericht des Mediators, S. 12; Bericht ASTRA, S. 105), und damit für die Versorgung der Region von entscheidender Bedeutung. Im übrigen aber ist die Hartsteinproduktion in der Schweiz generell nicht gesichert. Gemäss Schreiben des FSK vom 28. Februar 2002 reichen die bewilligten Reserven gesamtschweizerisch bei gleichbleibendem Verbrauch noch rund zehn Jahre (vorinst. act. 19). Aus-serdem hat der Bedarf an felsgebrochenen Hartgesteinen in den letzten Jahren stetig zugenommen (Bericht ASTRA, S. 27). Von ähnlichen Werten wird im Schlussbericht des Mediators ausgegangen (S. 12). Vor diesem Hintergrund ist der Beitrag von Campiun auch im Rahmen einer gesamtschweizerischen Betrachtung nicht vernachlässigbar.

e) Unter den gegebenen Umständen kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass der Vorinstanz keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden kann, wenn sie dem zu beurteilenden Abbauvorhaben nationale Bedeutung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 NHG zugemessen hat. Ob die Vorinstanz die Gesamtinteressenabwägung zwischen den Eingriffs- und Erhaltungsinteressen ohne Verletzung des ihr zustehenden Ermessens vorgenommen hat, ist Gegenstand der nachfolgenden Erw. 6.

3./ a) Im weiteren beanstanden die Beschwerdeführer, das Abbauvorhaben verstosse gegen Art. 5 Abs. 2 lit. b WaG. Eine Bewilligung könne nur erteilt werden, wenn das Vorhaben im Richtplan festgesetzt sei. Im kantonalen Richtplan werde der Standort Campiun indes lediglich als Zwischenergebnis aufgeführt. Damit seien die nötigen raumplanungsrechtlichen Voraussetzungen nicht gegeben. Hinzu komme, dass im Regionalplan von 1992 festgelegt sei, dass der Steinbruch Campiun nicht erweitert werden dürfe.

b) aa) Gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. b WaG setzt die Erteilung einer Rodungsbewilligung voraus, dass das Werk die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllt. Damit verlangt der Gesetzgeber den raumplanerisch begründeten Nachweis eines hohen öffentlichen Interesses, der es erlaubt, die Interessenabwägung zwischen dem Rodungszweck und dem Interesse an der Walderhaltung vorzunehmen. Es müssen daher kantonale Richtpläne, regionale Konzepte, beispielsweise bezüglich Versorgung, Entsorgung oder Tourismus oder kommunale Nutzungspläne vorliegen. Damit kann gewährleistet werden, dass für eine Zweckentfremdung bzw. Nutzungsänderung von Waldareal von den zuständigen Behörden koordinierte Verfahren durchgeführt werden und dass keine Rodungsbewilligung erteilt wird, bevor sich die Raumplanungsbehörden verbindlich zum Rodungsgesuch geäussert haben. Da sich jedoch Raumplanungsverfahren und Rodungsbewilligung häufig gegenseitig bedingen, muss es genügen, wenn die raumplanerischen Voraussetzungen sachlich erfüllt sind, d.h. entsprechende Unterlagen und verbindliche Zusagen der Raumplanungsbehörden im Zeitpunkt der Beurteilung eines Rodungsgesuches vorhanden sind (BBl 1988 III, S. 191; St. Jaissle, Der dynamische Waldbegriff und die Raumplanung, Diss. Zürich 1994, S. 144).

bb) In den Richtplänen bestimmen die Kantone in den Grundzügen, wie sich ihr Gebiet räumlich entwickeln soll (vgl. Art. 6 Abs. 1 RPG). Sie geben unter anderem Aufschluss über den Stand und die anzustrebende Entwicklung der Versorgung (Art. 6 Abs. 3 lit. b RPG). Zum Bereich Versorgung gehören namentlich auch Bauten und Anlagen der Materialgewinnung (P. Tschannen, Kommentar zum Bundesgesetz über die Raumplanung, Zürich 1999, N 39 zu Art. 6). Weil der Richtplan einstweilige Ergebnisse unterschiedlich fortgeschrittener Planungsprozesse festhält, sind auch seine Aussagen notwendiger Ausdruck je unterschiedlicher Arbeitsstände. Zur besseren Übersicht teilt Art. 5 Abs. 2 RPV die Planinhalte in drei Klassen ein: Festsetzungen (lit. a), Zwischenergebnisse (lit. b) und Vororientierungen (lit. c). Im Sinne einer Faustregel verbinden sich mit Festsetzungen Sachaufträge, mit Zwischenergebnissen Verfahrensaufträge und mit Vororientierungen Informationsaufträge (Tschannen, a.a.O., N 19 zu Art. 8).

cc) Im Kanton St. Gallen erliess die Regierung am 19. November 1996 das "Kantonale Abbaukonzept für Steine und Erden" und beauftragte das Baudepartement, die wesentlichen Ergebnisse des Abbaukonzepts in den Nachtrag 1997 zum kantonalen Richtplan 1987 aufzunehmen. Das Abbaukonzept basiert auf einer Auflistung bestehender und geplanter sowie im Rahmen von Umfragen gemeldeter denkbarer Abbaustandorte. Die Abbaugebiete wurden einer raumplanerischen Grobbeurteilung hinsichtlich relevanter Nutzungskonflikte unterzogen. Das Abbaukonzept verfolgt das Ziel, die Möglichkeit des Abbaus von Steinen und Erden an den erfassten Orten zu ermitteln. In einer Grobbewertung haben die für die Sachbereiche Siedlung, Gewässerschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Schutz von Kulturdenkmälern, Wald- und Forstwirtschaft, Landwirtschaft, Bodenschutz sowie Ver-kehrsanlagen zuständigen kantonalen Fachstellen alle Standorte einer Grobbeurteilung unterzogen und bewertet. Der Standort Campiun ist als Objekt Nr. 94 im Abbaukonzept aufgeführt. Gemäss Grobbewertung erwarten die für die Sachbereiche Natur- und Landschaftsschutz sowie Wald zuständigen kantonalen Fachstellen für diesen Standort grosse Konflikte in den sie betreffenden Sachbereichen. Am 3. Juni 1998 erliess die Regierung den Nachtrag 1997 zum Richtplan 1987. Der Nachtrag hält unter anderem die Anforderungen an künftige Abbauvorhaben fest und sorgt dafür, dass die möglichen Abbaustandorte gesichert werden. Die Aufnahme der Abbaustandorte in den Richtplan erfolgte aufgrund der Grobbewertung im Abbaukonzept und in Berücksichtigung des Planungsstandes der Vorhaben. Der Standort Campiun ist auch im Nachtrag 1997 zum Richtplan 1987 als Abbaustandort Nr. 94 enthalten. Es handelt sich dabei um ein Zwischenergebnis. Der Bundesrat genehmigte am 20. Januar 1999 den Nachtrag zum Richtplan und lud den Kanton ein, die erforderliche Gesamtüberarbeitung des Richtplans spätestens bis Ende 2001 abzuschliessen und den überarbeiteten Richtplan dem Bundesrat zur Genehmigung einzureichen. Die Planinhalte des Nachtrags 1997 zum Richtplan 1987 stellten vorweggenommene Bestandteile des Richtplans SG01 dar. Sie wurden - soweit sich keine Anpassungen aufdrängten - unverändert in den Richtplan SG01 übernommen. Der Richtplan SG01 ersetzt damit den Richtplan 1987 und den Richtplannachtrag 1997 und löst beide vollständig ab. Der Standort Campiun ist auch im Richtplan SG01 als Abbaustandort Nr. 94 mit dem Koordinationsstand "Zwischenergebnis" enthalten.

dd) Zu prüfen ist im folgenden die Frage, ob der beschriebene Stand der Planung des Steinbruchs Campiun den gesetzlichen Vorgaben und Anforderungen gemäss bundesgerichtlicher Praxis genügt. In diesem Zusammenhang fällt in Betracht, dass das Bundesgericht in BGE 116 Ib 55 erwogen hat, dass für die Realisierung des zu beurteilenden Deponiestandortes zusätzlich zur bereits erfolgten "Festsetzung des Standortes auf Richtplanstufe" die Festsetzung eines Nutzungsplans notwendig sei. Nach der Auffassung des Verwaltungsgerichts kann indes allein aus dieser Formulierung nicht gefolgert werden, dass das Bundesgericht für die Bewilligung eines Deponie- oder Abbauvorhabens zwingend die Festsetzung im Richtplan im Sinne von Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV verlangt. Wesentlich ist nämlich insbesondere die nachfolgende Erwägung des Bundesgerichts, wonach im Rahmen der Nutzungsplanung eine umfassende Beurteilung sämtlicher raum- und umweltrelevanter Gesichtspunkte vorgenommen werden muss (vgl. auch BGE 123 II 87 und 120 Ib 213 f.). Dies bedeutet e contrario, dass nicht bereits im Rahmen der Richtplanung sämtliche raumwirksamen Tätigkeiten im Sinne einer Festsetzung gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV aufeinander abgestimmt wurden müssen. Eine umfassende Abwägung aller betroffenen Interessen hat vielmehr erst im Rahmen der Nutzungsplanung zu erfolgen. Dies ist mit Blick auf die prozesshafte Natur des Richtplans sachgerecht. Es würde den Rahmen des Richtplanverfahrens, welches der Grundlagenbeschaffung dient (vgl. Tschannen, a.a.O., N 2 ff.), sprengen, wenn darin derart umfassende und komplexe Interessenabwägungen vorgenommen werden müssten, wie dies vorliegend der Fall ist. Zu Recht wird denn auch im Richtplan SG01 wie schon zuvor im Nachtrag 1997 zum Richtplan 1987 ausgeführt, dass die genaue Festlegung des Abbauperimeters sowie die Interessenabwägung im Abbauplan- bzw. Baubewilligungsverfahren vorzunehmen sind. Dass das Bundesgericht den Begriff der "Festsetzung" im BGE 116 Ib 55 nicht im spezifischen Sinne der Festsetzung gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV verstanden hat, ergibt sich schliesslich auch daraus, dass im gleichen Satz auch die "Festsetzung eines Nutzungsplans" verlangt wird.

ee) Im weiteren kann im Umstand, dass der Steinbruch Campiun im Richtplan SG01 als Zwischenergebnis vorgesehen ist, keine Verletzung von Art. 5 Abs. 2 lit. b WaG erblickt werden. Diese Bestimmung verlangt, wie vorstehend dargelegt, dass ein Rodungsvorhaben auch aus der umfassenden Perspektive der in Art. 1 und 3 RPG enthaltenen Planungsziele und -grundsätze beurteilt wird. Die umfassende Abstimmung und Abwägung der raumplanerischen Ziele und Grundsätze hat dabei vorab im Nutzungsplanentscheid zu erfolgen (vgl. BGE vom 21. Januar 1993 i.S. Schweizerische Stiftung für Landschaftsschutz und Landschaftspflege, auszugsweise wieder gegeben bei Jaissle, a.a.O., S. 145). Es genügt deshalb auch mit Blick auf Art. 5 Abs. 2 lit. b WaG, wenn ein Vorhaben, für welches die Rodung begehrt wird, lediglich als Zwischenergebnis im Richtplan verankert ist.

c) Dem Hinweis der Beschwerdeführer auf den Regionalplan der Gemeinden aus der Region Werdenberg ist entgegenzuhalten, dass dieser Plan lediglich wegleitend ist für die kantonale Planung und die Ortsplanung (Art. 40 Abs. 1 des Baugesetzes, sGS 731.1, abgekürzt BauG). Demgegenüber ist der kantonale Richtplan für die Behörden verbindlich (Art. 44 Abs. 1 BauG), und die Regierung kann gestützt auf den Richtplan die Anpassung von Regionalplanungen verlangen (Art. 44 Abs. 2 BauG). Der Richtplan SG01 geht folglich dem Regionalplan der Gemeinden aus der Region Werdenberg vor, und der Umstand, dass man sich im Regionalplan von 1992 gegen eine Erweiterung des Steinbruchs Campiun ausgesprochen hat, steht der Verwirklichung des Projekts nicht entgegen.

d) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Stand der Planung des Steinbruchs Campiun den Anforderungen gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und den gesetzlichen Vorgaben genügt. Die Beschwerde erweist sich auch in dieser Hinsicht als unbegründet.

4./ a) Im weiteren rügen die Beschwerdeführer, der UVB sei unvollständig und mangelhaft. Insbesondere sei die Bewertung der Fauna (gefährdete Tierarten der roten Liste) und der Flora (gefährdete Pflanzenarten der roten Liste) nicht sachgerecht erfolgt. Gleiches gelte für die Bewertung des Waldes und der Landschaft nach der Rekultivierung sowie der Varianten "Pflege" und "Abbau". Schliesslich werde nicht bzw. zu wenig berücksichtigt, dass im Gebiet der Steinbrucherweiterung verschiedene Lebensraumelemente vorkommen würden, die durch Art. 18 NHG und Art. 98 BauG geschützt seien. Ausserdem sei im UVB zu Unrecht vom Ist-Zustand und nicht vom massgebenden Ausgangszustand im Zeitpunkt der Projektumsetzung ausgegangen worden. Dem Ausgangszustand hätte das Naturschutzprojekt "Ranserholz/Eschalär" zugrundegelegt werden müssen, da dieses zweifellos umgesetzt würde, wenn das Steinbruchvorhaben nicht durchgeführt würde. Ferner sei auch die Erhebung des Ist-Zustandes mangelhaft erfolgt, da die Ausscheidung von ökologischen Ausgleichsflächen nicht berücksichtigt worden sei. Schliesslich sei es nicht sachgerecht, wenn der Steinbruch losgelöst von der geplanten Nutzung als Deponie beurteilt werde.

b) Im UVB wird bezüglich der Auswirkungen im Bereich Natur- und Landschaftsschutz ausdrücklich auf den Bericht der Firma Broggi und Partner AG vom Juli 1995 (abgekürzt Bericht Broggi) verwiesen (Anhang 1, S. 27). Es ist deshalb zutreffend, wenn die Regierung im angefochtenen Entscheid darauf hinweist, dass für die Beurteilung der Fauna und Flora nicht nur auf die zusammenfassende Darstellung im UVB abgestellt wird, sondern auch der Bericht Broggi in die Beurteilung miteinbezogen wird. Im Bericht Broggi werden die Pflanzen- und Tierwelt sowie die landschaftlichen Aspekte im Abbaugebiet umfassend beschrieben und bewertet (Ziff. 6 und 7). Dass der Bericht mangelhaft oder unvollständig sein soll, machen die Beschwerdeführer nicht geltend. Vielmehr berufen sie sich im Zusammenhang mit der Rüge, die Bewertung von Fauna, Flora und Landschaft sei im UVB ungenügend erfolgt, sogar auf den Bericht. Die Ausführungen zu den "Auswirkungen im Bereich Wald" im UVB basieren auf einer Waldfeststellung, welche zusammen mit dem Revier- und Kreisoberförster anhand eines von der Broggi und Partner AG erstellten Gehölzplanes im Jahr 1995 durchgeführt worden ist. Die Wildsituation und die Auswirkungen der Steinbrucherweiterung auf den Wildbestand wurden mit dem zuständigen Wildhüter und mit dem Jagdobmann des lokalen Jagdreviers besprochen (Anhang 1, S. 33). Inhaltlich wird auf den Bestand von achtzig- bis hundertjährigen Eichen- und Buchenhölzer hingewiesen und unter anderem die Bedeutung des Seggen-Buchenwald mit Bergsee betont sowie das Vorkommen von Feldhasen vermerkt (Anhang 1, S. 34). Im Anhang 10-1A werden zudem die verschiedenen Gehölzarten einzeln aufgeführt. Im Schreiben des AFU vom 3. Mai 2001 wird ausgeführt, dass der UVB die wesentlichen Aspekte des Natur- und Landschaftsschutzes vollständig und richtig behandle. Die relevanten Inhalte des Gutachtens Broggi seien in den UVB eingeflossen (S. 11). Ebenso wird die Abhandlung der wesentlichen Aspekte der Walderhaltung als vollständig und richtig beurteilt (S. 12). Vor diesem Hintergrund erweist sich die Rüge der Beschwerdeführer, der UVB sei unvollständig und mangelhaft erstellt worden als unbegründet. Gleiches gilt für den Einwand der Beschwerdeführer, der Umstand, dass der Bericht Broggi nicht zusammen mit dem UVB öffentlich aufgelegen habe, stelle eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar. Die Beschwerdeführer haben in der Einsprache vom 19. April 2000 ausdrücklich auf den Bericht Bezug genommen, was belegt, dass ihnen der Bericht bekannt gewesen ist.

c) aa) Gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. a des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01, abgekürzt USG) hat ein UVB Auskunft über den Ausgangszustand zu geben. Der Begriff des Ausgangszustandes meint dabei den vom Vorhaben noch nicht beeinflussten Umweltzustand mit seinen natürlichen Standortmerkmalen und seinen Vorbelastungen (Ist-Zustand). Massgebend ist der Zeitpunkt, in dem sich die dem Vorhaben zuzurechnenden Belastungen auszuwirken beginnen, dies aber nicht als blosse Momentaufnahme, sondern unter Einbezug der voraussichtlichen Entwicklungen (Rausch/Keller, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl., Zürich 2001, N 79 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung).

bb) Der UVB enthält eine Beschreibung sowie eine Beurteilung des Ist- bzw. Ausgangszustands des Abbruchgebiets in natur- und landschaftsschützerischer Hinsicht (Anhang 1, S. 27 ff.). Dabei ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer nicht zu beanstanden, dass das Naturschutzprojekt "Ranserholz/Eschalär" ausser Acht gelassen worden ist. Wie vorstehend dargelegt, ist der Ist-Zustand unter Einbezug der voraussichtlichen Entwicklungen massgeblich. Wird das Abbauprojekt verwirklicht, schliesst dies eine gleichzeitige Umsetzung des Naturschutzprojektes aus. Im übrigen teilt auch die ENHK die Feststellung im UVB und im Bericht Broggi, wonach der heutige Zustand namentlich in bezug auf die Vielfalt des Artenspektrums und die fortschreitende Verbuschung des Abbaugebiets als unbefriedigend beurteilt werden muss. Dies gilt, wie sich das Verwaltungsgericht anlässlich des Augenscheins überzeugen konnte, auch heute noch unabhängig von der Ausscheidung von ökologischen Ausgleichsflächen.

d) Als nicht stichhaltig erweist sich schliesslich der Einwand, eine künftige Nutzung des Steinbruchs Campiun als Reaktor- oder Inertstoffdeponie müsste bereits heute berücksichtigt werden. Die Verwendung des Steinbruchareals als Deponie ist nicht Gegenstand des umstrittenen Abbauplans, sondern es ist eine weitgehende und möglichst naturgetreue Renaturierung des Steinbruchareals vorgesehen.

e) Zusammenfassend steht somit fest, dass der UVB entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer weder unvollständig noch mangelhaft ist.

5./ a) Im weiteren beanstanden die Beschwerdeführer eine Verzögerung des Verfahrens hinsichtlich der Unterschutzstellung des Abbauplangebiets in der kommunalen Schutzverordnung.

b) Die kommunale Schutzverordnung der politischen Gemeinde Sevelen von 1990 wurde vom Baudepartement bezüglich des Abbauplangebiets unbestrittenermassen noch nicht genehmigt (vgl. Art. 31 BauG) und ist damit noch nicht rechtsgültig (Art. 6 Abs. 1 des Gemeindegesetzes, sGS 151.2, abgekürzt GG). Die kantonale Genehmigung von rechtssetzenden Erlassen der Gemeinden ist nach st. gallischem Recht konstitutiv, d.h., die genehmigungspflichtigen Erlasse der Gemeinde werden erst rechtsgültig, wenn sie die departementale Genehmigung erhalten haben. Dies ergibt sich insbesondere aus dem Wortlaut von Art. 6 Abs. 1 und Art. 233 Abs. 1 GG, wonach die Rechtsgültigkeit des Erlasses mit der departementalen Genehmigung eintritt, und wird zum anderen bestätigt durch die Gesetzesmaterialien (H.R. Arta, Die Zuständigkeitsordnung nach st. gallischem Gemeindegesetz in der politischen Gemeinde mit Bürgerversammlung, Diss. St. Gallen 1990, S. 92 f. mit weiteren Hinweisen). Indem die Rechtsgültigkeit eines Erlasses an die departementale Genehmigung geknüpft ist, kann ein kommunaler Erlass vor der Genehmigung keine Rechtswirkungen entfalten (VerwGE vom 10. Juni 2004 i.S. politische Gemeinde St.G.). Im weiteren kann den Behörden auch keine Verfahrensverschleppung vorgeworfen werden. Wie bereits erwähnt, kann die Richtplanung eine Anpassung der Ortsplanung bedingen (Art. 44 Abs. 2 BauG). Nachdem der Abbaustandort Campiun Eingang in den Richtplan SG01 gefunden hat, ist es somit nur sachgerecht, wenn mit der Genehmigung der Schutzverordnung im Bereich des Abbaugebiets zugewartet wird. Die Beschwerde erweist sich auch in dieser Hinsicht als nicht stichhaltig.

6./ a) Schliesslich stellen sich die Beschwerdeführer auf den Standpunkt, die Einschätzung der Vorinstanz, wonach nicht der gesamte, einmalige Lebensraum zerstört werde, sondern lediglich ein beträchtlicher Teil davon in Mitleidenschaft gezogen werde, treffe nicht zu. Tatsache sei, dass der beste Fünftel eines sehr seltenen Lebensraumes zerstört und der landschaftliche Charakter für immer verloren gehen werde. Die Fläche könne zwar wie geplant rekultiviert werden und bei sorgfältiger Anlage und Pflege werde auch ein neuer ökologisch interessanter Lebensraum entstehen, die Beeinträchtigung und Zerstörungen würden jedoch nachhaltig wirksam bleiben. Nach der vollständigen Rekultivierung werde es z.B. über 100 Jahre dauern, bis der Lebensraum mit der notwendigen Altersstruktur der Eichen wieder als funktionstüchtig betrachtet werden könne. Zudem werde sich das Landschaftsbild nie mehr erholen, da das Relief völlig neu gestaltet werden solle. Mit diesen Rügen beanstanden die Beschwerdeführer sinngemäss, die Vorinstanzen hätten die Interessenabwägung nach Art. 6 NHG nicht sachgerecht vorgenommen.

b) aa) Wie bereits vorstehend ausgeführt wurde (Erw. 2./ c), schliesst Art. 6 NHG nicht jede Veränderung der Inventarobjekte aus. Voraussetzung ist indes, dass der Eingriff durch ein gleich- oder höherwertiges Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung legitimiert ist und das Gebot der grösstmöglichen Schonung eingehalten wird. Die grösstmögliche Schonung ist dabei unter Einbezug von Wiederherstellungs- und oder angemessenen Ersatzmassnahmen zu beurteilen, die in analoger Anwendung von Art. 18 Abs. 1ter NHG vom Verursacher zu leisten sind.

bb) Im weiteren besteht, wie ebenfalls dargelegt wurde (Erw. 2./), am geplanten Abbau von Hartgestein erster Qualität ein nationales Interesse. Sodann kann dem geologischen Gutachten vom 23. September 1998/9. Oktober 1998 entnommen werden, dass das Projekt in der engeren Umgebung in hohem Masse an den Standort gebunden ist und der projektierte Perimeter das örtliche Vorkommen an nutzbaren Gesteinen optimal abdeckt. Das Vorkommen wird bergseits (gegen Westen) und gegen Süden praktisch vollständig ausgeschöpft; eine Erweiterung gegen Norden fällt wegen der mangelnden Gesteinsqualität ausser Betracht. Weitere nutzbare Gesteine liegen nur zwischen dem jetzigen Steinbruchprojekt und der Siedlung Rans (S. 4). Auch das Gutachten der Baugeologie Chur vom 28. November 2003 bestätigt das Vorhandensein der abbauwürdigen Gesteinsschichten südlich des alten Steinbruchs. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der neue Steinbruch die Voraussetzung der grösstmöglichen Schonung gemäss Art. 6 Abs. 1 NHG erfüllt, was von den Beschwerdeführern auch nicht bestritten wird. Hingegen stellen die Beschwerdeführer die Wirksamkeit der geplanten Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen in Abrede. Sie stützen sich dabei wesentlich auf das Gutachten der ENHK vom 18. Juni 1997. Wie die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zutreffend erwogen hat, darf vom Ergebnis des ENHK-Gutachtens nur aus triftigen Gründen abgewichen werden (BGE 127 II 281).

cc) Die ENHK führt im Gutachten vom 18. Juni 1997 aus, Landschaften könnten nicht beliebig ausgetauscht werden, schon gar nicht, wenn es sich bei der zu ersetzenden Landschaft um eine kulturhistorisch und ökologisch bedeutende Landschaft handle, die zudem in einem BLN-Gebiet liege und prägender Bestandteil desselben sei. Ebensowenig könnten landschaftszerstörende Eingriffe durch naturschützerische Aufwertungsmassnahmen gerechtfertigt werden. Die ungeschmälerte Erhaltung dieses einzigartigen Landschaftsteils des BLN-Objekts wie auch seine grösstmögliche Schonung könnten nur mit einem Verzicht auf die geplante Steinbrucherweiterung erreicht werden. Mit Schreiben vom 27. Februar 2001 nahm die ENHK im Zusammenhang mit der zweiten Projektauflage ein weiteres Mal Stellung zur geplanten Steinbrucherweiterung. Sie führte im wesentlichen aus, am Projekt seien keine Änderungen angebracht worden und da sich auch das einschlägige materielle Recht in der Zwischenzeit nicht verändert habe, bestehe kein Anlass, das Gesuch grundsätzlich neu zu begutachten. Es würden vielmehr die Erwägungen und Schlussfolgerungen des Gutachtens vom 18. Juni 1997 bestätigt.

dd) Die Aussage der ENHK, wonach sich das materielle Recht in der Zeit von 1997 bis 2001 nicht geändert habe, trifft in dieser Form nicht zu. Die Fassung von Art. 6 Abs. 1 NHG wurde im Zuge des Erlasses des Bundesgesetzes über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren inhaltlich dahingehend geändert, dass die grösstmögliche Schonung unter Einbezug von Wiederherstellungs- oder angemessenen Ersatzmassnahmen zu beurteilen ist. Die neue Regelung ist seit 1. Januar 2000 in Kraft. Nachdem somit feststeht, dass schadenmindernde Massnahmen bei der Prüfung der grösstmöglichen Schonung miteinbezogen werden müssen, ist die Aussage der ENHK im Gutachten vom 18. Juni 1997, wonach landschaftszerstörende Eingriffe durch naturschützerische Aufwertungsmassnahmen (generell) nicht gerechtfertigt werden könnten, zu absolut formuliert. Die ENHK wäre vielmehr gehalten gewesen, die geplanten Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen im einzelnen zu prüfen und in die Interessenabwägung miteinzubeziehen. Dies wurde sowohl im Gutachten vom 18. Juni 1997 als auch im Schreiben vom 22. Januar 2001 unterlassen. Das Gutachten erweist sich somit in einem wesentlichen Punkt als unvollständig, weshalb ein triftiger Grund im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gegeben ist, um vom Ergebnis der Begutachtung abzuweichen.

ee) Die in Art. 6 Abs. 1 NHG vorgesehenen Ersatzmassnahmen stehen - wie bei Art. 18 Abs. 1ter NHG - nicht wahlweise, sondern in einer festgelegten Reihenfolge zur Verfügung. Wenn das betroffene Objekt nicht geschützt werden kann, muss es nach Möglichkeit wiederhergestellt werden. Anderer Ersatz ist nur und erst zulässig, wenn auch Wiederherstellungsmassnahmen nicht in Frage kommen oder sich als unzweckmässig erweisen (vgl. Fahrländer, a.a.O., N 34 zu Art. 18). Mit der Wiederherstellung wird ein auf einen konkreten Eingriff zurückzuführender Verlust (vollständig) aufgehoben oder rückgängig gemacht. Vollständige Wiederherstellung ist demnach der (identische) Ersatz von Naturobjekten am selben Standort, in derselben Ausdehnung und Ausprägung sowie in gleichwertiger Art, Erscheinung, ökologischer Funktion und Dynamik. Vollständige Wiederherstellung beinhaltet (bloss) zeitlich beschränkte Verluste, wobei die Gleichwertigkeit der Wiederherstellung wesentlich von dem damit verbundenen Aufwand und der geübten Sorgfalt abhängt. Die Zweckmässigkeit von Wiederherstellungsmassnahmen lässt sich deshalb erst am konkreten Objekt und in Kenntnis der jeweiligen Umstände beurteilen. Wiederherstellungen sind vielfach Neuaufforstungen oder Neuanpflanzungen in Biotopen, in die - wie beispielsweise beim Materialabbau - nur vorübergehend eingegriffen wird (vgl. Fahrländer, a.a.O., N 36 zu Art. 18). Angemessener Ersatz ist zunächst eins zu eins Realersatz in Art, Erscheinung und Funktion an anderem Standort in derselben Gegend. Er kann aber auch - in qualitativer, quantitativer und allenfalls in finanzieller Hinsicht - möglichst gleichwertiger Ersatz sein. Angemessener Ersatz heisst aber auch sinnvoller und verhältnismässiger Ersatz. Angemessener Ersatz kann deshalb ausnahmsweise auch den Anforderungen von Art. 6 Abs. 1 NHG genügen, wenn er sich nicht als gleichwertig erweist. Zudem ist es denkbar, dass die Elemente des gleichwertigen Ersatzes im Einzelfall nicht der "Zusammensetzung" des zerstörten Objekts entsprechen, sich aber insgesamt als gleichwertig erweisen.

ff) Im Zusammenhang mit der Interessenabwägung gemäss Art. 6 NHG ist unbestritten, dass durch den vorgesehenen Abbau ein prioritäres Schutzziel des BLN-Objekts in einem wesentlichen Teil stark in Mitleidenschaft gezogen wird. Im weiteren steht fest, dass weder in landschaftlicher noch in ökologischer Hinsicht eine vollständige Wiederherstellung des gegenwärtigen Zustandes erreichbar ist. Immerhin ist aber in landschaftlicher Hinsicht davon auszugehen, dass nach Abschluss der Auffüllarbeiten und der Neuaufforstung und Neuanpflanzung vom Eingriff langfristig nur wenig sichtbar sein wird. Zwar ist der Hinweis der Beschwerdeführer zutreffend, wonach der Zeithorizont, in dem wieder mit einer vergleichbaren Landschaft zu rechnen ist, weit anzusetzen ist; indes trifft dies für Neuaufforstungen, welche typische Wiederherstellungen im Sinne von Art. 6 Abs. 1 NHG darstellen, grundsätzlich zu. Die verhältnismässig lange Dauer bis wieder mit einer vergleichbaren Landschaft gerechnet werden kann, ist deshalb im Rahmen der Interessenabwägung nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Dies gilt vorliegend um so mehr, als der Gesteinsabbau etappiert ist und eine sukzessive Rekultivierung beabsichtigt wird. In ökologischer Hinsicht fällt in Betracht, dass im Abbauperimeter umfangreiche, landschafts- und naturschützerisch wertvolle Renaturierungsmassnahmen vorgesehen sind, wie die Wiederherstellung und Neuschaffung von Waldflächen, Feldgehölzen, Magerwiesen, Pionier- und Ruder-alstandorten einschliesslich Kies- und Geröllflächen, Felsbändern und Feuchtgebieten, Rohböden und Spontanbegrünungsflächen. Weder im Gutachten der ENHK noch in der Beschwerde wird dargelegt, weshalb diese gebietsspezifischen Massnahmen nicht zumindest langfristig einen angemessenen Ersatz des durch den Abbau beeinträchtigten Schutzgebiets ermöglichen sollen. Die kantonale UVP-Fachstelle geht in ihrem Bericht davon aus, dass infolge des Gesteinsabbaus verlorengegangene Lebensgemeinschaften zwar nicht in gleicher Form wieder hergestellt werden können, aber gegenüber dem heute bestehenden Zustand insgesamt gesehen sogar eher eine Verbesserung für die Ökologie durch die Zunahme der Vielfalt an Biotypen zu erwarten ist. Hinzu kommen die aus-serhalb des Abbauperimeters vorgesehenen Ersatz- und Pflegemassnahmen auf einer Fläche von rund 13 ha (Schaffung und Pflege von Magerwiesen, Gehölzen, Wald und Waldrandflächen sowie Krautsäumen), welche die Naturwerte gegenüber dem gegenwärtigen Zustand verbessern werden. Unter diesen Umständen kann der Vorinstanz keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden, wenn sie gestützt auf die kantonalen Fachstellen davon ausgegangen ist, bei der Verwirklichung der verlangten Ersatz- und Aufwertungsmassnahmen werde ein gleichwertiger Ersatz geschaffen und das Abbauvorhaben mit Art. 5 Abs. 2 WaG bzw. Art. 6 NHG als vereinbar beurteilt hat.

c) Zusammenfassend steht somit fest, dass mit dem Abbauvorhaben zwar ein schwerer Eingriff in das BLN-Objekt Nr. 1613 verbunden ist, der umfangreiche Beeinträchtigungen für ein prioritäres Schutzziel mit sich bringt. Indes besteht in Anbetracht der prekären Eigenversorgungssituation in der Schweiz im allgemeinen und in der Ostschweiz im speziellen ein Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung am Abbauvorhaben. Hinzu kommt, dass der Abbau aufgrund des Standorts und der neuen Erschliessung den berechtigten Anliegen der betroffenen Wohnbevölkerung so weit als möglich Rechnung trägt. Schliesslich werden sehr umfangreiche Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen verlangt, die zumindest langfristig einen Ersatz schaffen. Unter diesen Umständen kann der Vorinstanz keine Rechtsverletzung vorgeworfen werden, wenn sie im Rahmen einer Gesamtinteressenabwägung die Interessen an der Verwirklichung des Projektes schwerer gewichtet hat als die Interessen an der Erhaltung des gegenwärtigen Zustandes.

7./ a) Die Beschwerdeführer beantragen für den Eventualfall die Sistierung des Verfahrens bis zur Ausarbeitung eines nationalen Hartgesteinskonzepts.

b) Eine Sistierung des Verfahrens ist anzuordnen, wenn sie gesetzlich vorgeschrieben ist oder wenn ein anderes Verfahren anhängig ist, dessen Ausgang von präjudizieller Bedeutung ist. Zulässig ist die Verfahrenssistierung ausserdem, wenn sie aus wichtigen Gründen geboten erscheint und ihr keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 1093).

c) Die Kompetenz zur Gewährung von Bewilligungen für den Materialabbau liegt bei den Kantonen. Die Ergebnisse des von den Beschwerdeführern erwähnten "runden Tischs" liegen in Form des Schlussberichts des Mediators vor. Hinweise auf den Erlass eines gesamtschweizerischen Hartgesteinskonzepts lassen sich daraus nicht entnehmen und sind auch sonst nicht ersichtlich. Unter diesem Umständen sind keine Gründe gegeben, welche die von den Beschwerdeführern beantragte Sistierung rechtfertigen würden.

8./ Zusammenfassend steht somit fest, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist mit dem einbezahlten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Die Beschwerdegegnerin hat für das Beschwerdeverfahren Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung durch die Beschwerdeführer (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP). Da der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin keine Honorarnote eingereicht hat, ist das Honorar nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Mit Blick auf den Umstand, dass der Rechtsvertreter die Beschwerdegegnerin in drei weiteren, gleich gelagerten Beschwerdeverfahren vertritt, ist eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- zuzügl. MWSt angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 HonO). Die Parteientschädigung wird den Beschwerdeführern je zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung auferlegt (Art. 98ter VRP in Verbindung mit Art. 271 des Zivilprozessgesetzes, sGS 963.2).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- bezahlen die Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem einbezahlten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3./ Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren unter solidarischer Haftung und zu gleichen Teilen mit Fr. 3'000.-- (zuzügl. MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

 

 

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • die Beschwerdeführer
  • die Vorinstanz
  • die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt

 

Dr. Walter Locher, 9000 St. Gallen)

  • die Beschwerdebeteiligte I
  • die Beschwerdebeteiligte II

 

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

 

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