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Entscheid Verwaltungsgericht vom 10. Mai 2005

Ausländerrecht, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20), Art. 8 EMRK (SR 0.101). Es ist verhältnismässig, einen Staatsangehörigen von Bosnien und Herzegowina, der seit 1987 in der Schweiz lebt, verheiratet ist und zwei Kinder (geb. 1995 und 1999) hat, aufgrund von Strafen von einmal zwei und zweimal drei Monaten Gefänfnis sowie von zweimal zweieinhalbjahren Zuchthaus für zehn Jahre aus der Schweiz auszuweisen (Verwaltungsgericht, B 2005/28).

 

 

Urteil vom 10. Mai 2005

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

_______________

 

In Sachen

 

A.S.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F.

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Ausweisung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

 

A./ a) A.S., geboren 1972, ist Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina. Er gelangte am 25. Oktober 1987 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz und liess sich bei seinen Eltern in St. Gallen nieder. 1988 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt.

 

Am 20. Januar 1995 heiratete A.S. in St. Gallen seine Landsfrau F.O., geboren 1970. Die Eheleute S. haben zwei Kinder, geboren 1995 und 1999. Die Ehefrau und die Kinder sind im Besitz von Niederlassungsbewilligungen.

 

b) A.S. wurde mehrmals wegen Straftaten schuldig gesprochen und verurteilt. Unter anderem wurde er 1992 wegen Diebstahls und weiterer Delikte mit drei Monaten Gefängnis, 1997 wegen Diebstahls mit zwei Monaten Gefängnis und 1999 wegen Diebstahls mit drei Monaten Gefängnis bestraft. Am 19. März 2002 bestrafte ihn das Bezirksgericht St. Gallen wegen fahrlässiger Körperverletzung sowie gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls und weiterer Delikte mit zweieinhalb Jahren Zuchthaus. Am 30. Oktober 2003 sprach ihn das Kreisgericht St. Gallen des gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls sowie weiterer Delikte schuldig und verurteilte ihn in teilweisem Zusatz zum Urteil vom 19. März 2002 zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus.

 

c) A.S. befindet sich seit dem 7. Juli 2002 im Strafvollzug. Am 21. Juli 2005 wird er zwei Drittel der Strafe verbüsst haben.

 

d) Mit Verfügung vom 1. September 2004 wies das Ausländeramt A.S. aus der Schweiz aus.

 

B./ Gegen die Ausweisung erhob der Betroffene Rekurs. Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs mit Entscheid vom 31. Januar 2005 ab und setzte die Dauer der Ausweisung auf zehn Jahre fest.

 

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 15. Februar und 4. April 2005 erhob A.S. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 31. Januar 2005 sei aufzuheben und von einer Ausweisung sei abzusehen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, die Delinquenz des Beschwerdeführers habe in engstem Zusammenhang mit seiner pathologischen Spielsucht gestanden. Aufgrund seiner Krankheit sei während des Strafvollzugs eine ambulante Therapie angeordnet worden, welche gegenwärtig noch im Gange sei. Der Beschwerdeführer habe gemäss Therapiebericht eine "gefestigte Spielabstinenz- Einstellung" erreicht. Die Resozialisierungschancen seien in der Schweiz wesentlich besser als in Bosnien und Herzegowina. Der Führungsbericht der Strafanstalt laute ebenfalls positiv. Bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Ausweisung seien auch die Interessen der Ehefrau sowie der Kinder zu berücksichtigen. Die Auswirkungen einer Ausweisung wären verheerend für die ganze Familie, da sämtliche Familienangehörige wie auch der Beschwerdeführer sehr gut integriert seien und eine Ausreise für die Kinder und damit auch für deren Mutter nicht in Frage komme. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 12. April 2005 unter Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

 

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 15. Februar und 4. April 2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

 

Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

 

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit Hinweisen).

 

b) Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung zum ANAG, SR 142.201, abgekürzt ANAV). In der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG, d.h. der Verhältnismässigkeit, geht auch diejenige auf, ob die Massnahme im Sinne von Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) verhältnismässig bzw. als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.).

 

c) Der Beschwerdeführer wurde wiederholt wegen Straftaten verurteilt. Das Bezirksgericht St. Gallen sprach ihn am 20. März 1992 des wiederholten Diebstahls und Versuchs dazu, der wiederholten Sachbeschädigung und des Hausfriedensbruchs schuldig und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von drei Monaten. Der Vollzug wurde bedingt aufgeschoben und eine Probezeit von zwei Jahren festgelegt. Am 8. Februar 1994 bestrafte ihn das Verhöramt Trogen wegen Widerhandlung gegen das Umweltschutzgesetz und das Stras-senverkehrsgesetz mit einer Busse von Fr. 400.--. Am 28. Oktober 1997 wurde der Beschwerdeführer vom Bezirksamt Wil wegen Diebstahls mit zwei Monaten Gefängnis bestraft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde bedingt aufgeschoben und eine Probezeit von drei Jahren festgesetzt. Am 10. Juni 1999 wurde der Beschwerdeführer vom Untersuchungsrichteramt St. Gallen wegen mehrfachen Diebstahls und Diebstahlversuchs sowie mehrfacher Sachbeschädigung und mehrfachen Hausfriedensbruchs, Gehilfenschaft zu mehrfacher Veruntreuung, Hehlerei, mehrfachen untauglichen Versuchs der Hehlerei und Urkundenfälschung zu einer Gefängnisstrafe von drei Monaten verurteilt. Der Vollzug wurde bedingt aufgeschoben und eine Probezeit von drei Jahren festgesetzt. Die am 28. Oktober 1997 ausgesprochene Gefängnisstrafe von zwei Monaten wurde vollziehbar erklärt. Am 19. März 2002 wurde der Beschwerdeführer vom Bezirksgericht St. Gallen wegen fahrlässiger Körperverletzung, gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie mehrfachen Betrugs zu einer Zuchthausstrafe von zweieinhalb Jahren, teilweise im Zusatz zum Strafbescheid vom 10. Juni 1999, verurteilt. Für die Dauer des Strafvollzugs wurde eine ambulante Massnahme angeordnet. Die am 10. Juni 1999 bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe von drei Monaten wurde vollziehbar erklärt. Am 30. Oktober 2003 sprach das Kreisgericht St. Gallen den Beschwerdeführer des gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls, der mehrfachen Sachbeschädigung und des mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage schuldig und verurteilte ihn zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus, teilweise im Zusatz zum Urteil vom 19. März 2002. Die für die Dauer des Strafvollzugs angeordnete ambulante Massnahme wurde fortgesetzt.

 

Am 27. September 1999 hatte das Ausländeramt A.S. aufgrund der vier Verurteilungen in den Jahren zwischen 1992 und 1999 verwarnt. Der Beschwerdeführer wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er bei erneuter Straffälligkeit mit schwerer wiegenden fremdenpolizeilichen Massnahmen zu rechnen habe.

 

Gemäss Betreibungsregisterauszug vom 7. Juli 2004 bestehen gegen den Beschwerdeführer 22 Verlustscheine in der Höhe von insgesamt rund Fr. 69'000.--.

 

d) Aufgrund der Verurteilungen sind die Voraussetzungen für eine Ausweisung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG unbestrittenermassen erfüllt. Zu prüfen ist, ob die Ausweisung verhältnismässig ist.

 

Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 129 II 216).

 

Das Kreisgericht St. Gallen hielt im Urteil vom 30. Oktober 2003 fest, das Verschulden sei hoch einzuschätzen. Der Beschwerdeführers habe in der Zeit zwischen Sommer 1998 und Frühjahr 2002 insgesamt 86 Einbruchdiebstähle und Versuche dazu sowie weitere Delikte begangen. Dabei habe er zusammen mit wechselnden Kollegen Waren und Bargeld im Betrag von Fr. 786'000.-- erbeutet und sei an der Verursachung von Sachschäden von mindestens Fr. 150'000.-- beteiligt gewesen. Nach der Verurteilung vom 19. März 2002 habe er zehn weitere Delikte begangen. Die Täter seien dabei sehr zielgerichtet vorgegangen und hätten sich nicht darum gekümmert, welchen Schaden sie angerichtet hätten. Strafschärfend wirke sich aus, dass der Beschwerdeführer neben den Einbruchdiebstählen weitere strafbare Handlungen begangen habe. Straferhöhend seien das Handeln während eines laufenden Strafverfahrens, die Vorstrafen sowie das Handeln trotz Erstehens einer längeren Untersuchungshaft. Erheblich straferhöhend sei auch, dass der Beschwerdeführer unmittelbar nach der Verurteilung sein strafbares Verhalten fortgesetzt habe. Erheblich strafmildernd wurde die verminderte Zurechnungsfähigkeit infolge Spielsucht berücksichtigt. Insgesamt erachtete das Gericht für die vor dem 19. März 2002 begangenen Straftaten eine Gesamtstrafe von 50 Monaten angemessen; für die nach der Verurteilung gesetzten Delikte wurden weitere 10 Monate festgesetzt. Daher wurde der Beschwerdeführer im Zusatz zu der am 19. März 2002 ausgesprochenen Strafe von zweieinhalb Jahren zu weiteren zweieinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt.

Der Beschwerdeführer wurde somit zwischen 1992 und 2003 gesamthaft zu Freiheitsstrafen von einer Dauer von über fünfeinhalb Jahren verurteilt. Auffallend ist, dass die Schwere der Straftaten mit zunehmender Delinquenz gravierender wurde. Ausserdem delinquierte der Beschwerdeführer seit 1997 praktisch durchwegs während einer laufenden Probezeit. Sodann wurde der Beschwerdeführer vom Ausländeramt am 27. September 1999 verwarnt. Das Verhalten des Beschwerdeführers zeigt, dass ihn weder die fremdenpolizeiliche Verwarnung noch bedingte Strafen oder laufende Probezeiten, weder Untersuchungshaft noch hängige Verfahren von seinem strafbaren Verhalten abbringen konnten.

 

Aufgrund der Zahl und der Schwere der Straftaten bzw. der Verurteilungen zu Freiheitsstrafen von über fünf Jahren ist das Verschulden des Beschwerdeführers auch in fremdenpolizeilicher Hinsicht als schwer einzustufen. Es besteht daher ein gewichtiges öffentliches Interesse an einer Ausweisung des Beschwerdeführers.

 

Eine Landesverweisung als Nebenstrafe wurde bisher nicht ausgesprochen. Dies steht jedoch einer fremdenpolizeilichen Ausweisung nicht entgegen (BGE 129 II 216).

In der Beschwerde wird grosses Gewicht auf die vom Beschwerdeführer absolvierte Therapie und auf sein klagloses Verhalten im Strafvollzug gelegt.

 

Im psychiatrischen Gutachten vom 18. Dezember 2000 wird zur Prognose festgehalten, es seien auch bei einer Behandlung Rückfälle nicht auszuschliessen. Angesichts der weiter vorhandenen Spiellust sei davon auszugehen, dass die Gefahr für den Beschwerdeführer, erneut in der bekannten Art und Weise zu delinquieren, erhöht sei. Dies hat sich denn auch bestätigt; der Beschwerdeführer delinquierte bis zu seiner Verhaftung im Frühjahr 2002 weiter.

 

Im Therapiebericht der Kantonalen Strafanstalt Lenzburg vom 17. Februar 2004 wird ausgeführt, im Rahmen von Urlauben werde eine Rückfallgefährdung als nicht gegeben erachtet. Einerseits habe der Beschwerdeführer zur Zeit eine gefestigte Spielabstinenz- Einstellung erreicht, und er wolle die kostbare Zeit eines Urlaubes mit der Familie verbringen. Zu seinem letzten Rückfall sei es nach rund einem Jahr Abstinenz gekommen, nachdem er zwei enttäuschende Erfahrungen mit zwei Therapieversuchen gemacht habe.

 

Der Führungsbericht der Kantonalen Strafanstalt Lenzburg vom 23. Februar 2004 lautet positiv. Der Beschwerdeführer erscheine immer pünktlich zur Arbeit und sei dieser noch nie unentschuldigt ferngeblieben. Auch dem Sicherheitsdienst sei er nie negativ aufgefallen. Zusammenfassend wird dem Beschwerdeführer ein sehr gutes Verhalten im Vollzug attestiert. Auch der Sozialdienst der Strafanstalt Saxerriet bescheinigt dem Beschwerdeführer im Bericht vom 3. März 2005 eine "absolut gute Führung".

Der Bericht des Therapeuten der Strafanstalt Saxerriet vom 18. August 2004 hält fest, der Beschwerdeführer sei als offen und behandlungsmotiviert erlebt worden. Ganz offensichtlich sei er auch zufrieden mit dem Behandlungsergebnis der Therapie in der Strafanstalt Lenzburg. Nach seiner Meinung habe ihn diese in der Bewältigung seiner Spielsucht nachhaltig unterstützt. Er gehe heute davon aus, dass er seine diesbezüglichen Suchttendenzen weitgehend im Griff habe. Des weiteren sei deutlich ersichtlich, dass die bei ihm vorhandenen sehr guten Deutschkenntnisse eine differenzierte therapeutische Auseinandersetzung ohne weiteres ermöglichten.

Im Bericht des Therapeuten vom 1. März 2005 wird festgehalten, dass die therapeutische Auseinandersetzung im Sinne einer weitgehenden Sensibilisierung gute Ergebnisse zeitige. Im Umfeld des Strafvollzuges fänden sich momentan keinerlei Anzeichen, dass spielsüchtiges Verhalten in irgendwelcher Form gegenwärtig wäre. Wie sich diese Situation unter den Gegebenheiten der Freiheit entwickeln werde, bleibe abzuwarten. Es stehe ausser Frage, dass auch dannzumal eine therapeutische Begleitung und Ueberwachung unumgänglich sein werde. Was die persönlichkeitsmässigen Hintergründe der Suchtproblematik betreffe, so sei, gegenwärtig und auch in nächster Zeit, nicht davon auszugehen, dass sie gänzlich überwunden sein werde. Die nachhaltige Therapie solcher Störungen bedürfe viel grösserer Zeiträume und eines entsprechenden realitätsbezogenen Handlungsumfeldes.

 

Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, die Häufigkeit der Delikte über eine längere Zeitdauer rechtfertige selbst bei erfolgtem Abschluss der Therapie die Befürchtung, dass der Beschwerdeführer erneut straffällig werden könnte. Diese Befürchtungen erscheinen gerechtfertigt. Immerhin steht fest, dass der Beschwerdeführer bereits zwei Therapien begonnen hat und anschliessend rückfällig geworden ist. Der Therapiebericht vom 17. Februar 2004 äussert sich im wesentlichen nur zur Rückfallgefahr im Urlaub, während eine Prognose zu einem Leben nach der Entlassung aus dem Strafvollzug nicht gestellt wird. Auch der Bericht des Therapeuten vom 18. August 2004 enthält keine Prognose über das Verhalten nach der Entlassung. Der Berichterstatter schildert im wesentlichen die Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers. Der Bericht vom 1. März 2005 hält demgegenüber fest, es bleibe abzuwarten, wie sich die Situation in der Freiheit entwickeln werde. Eine therapeutische Begleitung und Ueberwachung werde unumgänglich sein. Die Suchtproblematik sei nicht gänzlich überwunden. Ausserdem fällt auf, dass der Therapeut dem Beschwerdeführer im Bereich der Ich-Abgrenzung ausgeprägte Defizite attestiert. Dies erlaube es ihm u.a. im zwischenmenschlichen Bereich kaum, "nein" zu sagen, sich abzugrenzen, wo dies üblicherwiese angebracht wäre. Auch verfüge er über sehr wenig "Stehvermögen" gegenüber Angst in Situationen, in denen normalerweise relativ gesunde Menschen Standfestigkeit zeigen würden. Es zeigt sich also auch im Urteil des Therapeuten, dass eine gewisse Rückfallgefahr nach wie vor besteht. Die mangelhafte Abgrenzungsfähigkeit und das geringe "Stehvermögen" lassen angesichts seiner Persönlichkeitsstruktur und insbesondere der nach wie vor bestehenden Spiellust die Rückfallgefahr in die Spielsucht als doch erheblich erscheinen. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer hohe Schulden hat. Wie erwähnt, bestehen 22 Verlustscheine im Betrag von rund Fr. 69'000.--. Aufgrund seiner desolaten finanziellen Situation besteht nach einer Entlassung aus dem Strafvollzug die Gefahr, dass der Beschwerdeführer wiederum versucht sein könnte, auf illegale Weise Geld zu beschaffen. Wie die Vorinstanz weiter zutreffend festhält, haben ihn weder die Beziehung zu seiner Familie noch die Beziehungen zu seinen in der Schweiz lebenden Geschwistern und Eltern, also ein intaktes soziales Netz, von wiederholten Straftaten abgehalten.

Zugunsten des Beschwerdeführers ist der relativ lange Aufenthalt in der Schweiz zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer kam am 25. Oktober 1987 im Alter von rund fünfzehn Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz. Er hält sich somit bereits seit über siebzehn Jahren in der Schweiz auf. Allerdings ist die lange Aufenthaltsdauer insoweit zu relativieren, als er bereits im Jahr 1991 erstmals straffällig wurde. Zudem ist eine Ausweisung selbst bei Ausländern der zweiten Generation, welche in der Schweiz geboren wurden und zeitlebens hier ansässig waren, unter gewissen Umständen zulässig (BGE 122 I 436). Die relativ lange Aufenthaltsdauer vermag jedenfalls eine Unverhältnismässigkeit der Ausweisung nicht zu begründen.

 

Ueberdies ist anzunehmen, dass der Beschwerdeführer mit seinem Herkunftsland nach wie vor verbunden ist. Im psychiatrischen Gutachten vom 18. Dezember 2000 wird festgehalten, der Beschwerdeführer sei, als er sich dies noch habe leisten können, in die Ferien in die ehemalige Heimat gefahren. Nun sei ihm dies aus finanziellen Gründen nicht mehr möglich. Dies zeigt, dass seine Beziehungen zu seinem Herkunftsstaat nicht gänzlich abgebrochen sind. Eine Rückkehr dürfte zwar aufgrund des langen Aufenthalts in der Schweiz mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden sein; als unüberwindlich sind diese allerdings nicht einzuschätzen.

 

Zugunsten des Beschwerdeführers fällt weiter ins Gewicht, dass seine Ehefrau und seine beiden Kinder über Niederlassungsbewilligungen verfügen.

 

e) Aufgrund der Niederlassungsbewilligung der Ehefrau und der minderjährigen Kinder kann sich der Beschwerdeführer auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen. Diese Bestimmung verschafft einem Ausländer einen Anspruch auf Schutz des Familienlebens, wenn er nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Wird ihm selber die Anwesenheit in der Schweiz untersagt, kann dies Art. 8 EMRK verletzen. Soweit eine familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde durch Art. 4 ANAG eingeräumte freie Ermessen eingeschränkt (BGE 122 II 5 und 293, 127 II 64 f.).

 

Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das Recht auf Schutz des Familienlebens statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung und das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung sowie Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist. Die EMRK verlangt somit ebenfalls ein Abwägen der sich gegenüberstehenden privaten Interessen am Belassen der Bewilligung und dem öffentlichen Interesse an deren Entzug, wobei die öffentlichen Interessen in dem Sinn überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit Hinweisen). Bei der Interessenabwägung ist zu fragen, ob den hier anwesenheitsberechtigten Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem Ausländer, der ausgewiesen wird, ins Ausland zu folgen. Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich nicht nach den persönlichen Wünschen der Betroffenen, sondern ist unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse und aller Umstände objektiv zu beurteilen (BGE 122 II 6 mit Hinweis auf BGE 116 Ib 353 und 115 Ib 3). Eine allfällige Unzumutbarkeit der Ausreise für die hier lebenden Angehörigen ist mitabzuwägen, führt aber nicht zwingend für sich allein zur Unzulässigkeit einer Ausweisung. Wenn es den Familienangehörigen zumutbar ist, ihr Familienleben im Ausland zu führen, ist Art. 8 Abs. 1 EMRK zum vornherein nicht verletzt (BGE 122 II 297 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur).

 

Den öffentlichen Interessen sind somit die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen. Je länger ein Ausländer in der Schweiz lebt und je gewichtiger sein Interesse an der Aufrechterhaltung der familiären Beziehung einzustufen ist, desto strengere Anforderungen sind grundsätzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Entscheidend bleibt in jedem Fall die Verhältnismässigkeitsprüfung gestützt auf die gesamten wesentlichen Umstände des Einzelfalls.

 

Von besonderer Bedeutung sind im vorliegenden Fall die Nachteile, welche eine Ausweisung für die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdeführers hätte. Die Ehefrau des Beschwerdeführers reiste 1993 erstmals in die Schweiz ein. Sie hat somit den grössten Teil ihres bisherigen Lebens und insbesondere ihre Kindheit und ihre Jugend im Herkunftsstaat verbracht. Im Zeitpunkt der Heirat war sie erst rund zwei Jahre in der Schweiz ansässig. Zuvor hatte sie sich als Asylbewerberin bzw. vorläufig Aufgenommene in der Schweiz aufgehalten. Da die Ehefrau somit den grössten Teil ihres Lebens im Herkunftsstaat verbracht und erst rund zwölf Jahre in der Schweiz verbracht hat, dürfte eine Rückkehr nicht mit unüberwindlichen Schwierigkeiten verbunden sein, wenngleich nicht zu übersehen ist, dass eine Rückkehr schwerwiegende, namentlich auch wirtschaftliche Nachteile zur Folge hätte.

 

Problematischer ist die Zumutbarkeit der Ausreise nach Bosnien und Herzegowina für die unmündigen Kinder. Diese sind 1995 bzw. 1999 geboren. Sie befinden sich damit in einem noch anpassungsfähigen Alter, obschon davon ausgegangen werden muss, dass ein Umzug insbesondere für das ältere Kind im schulischen Bereich mit schwierig zu überwindenden Problemen verbunden wäre. Allgemein gilt dies für beide Kinder auch deshalb, weil sie in der Schweiz geboren sind und Bosnien und Herzegowina allenfalls von Ferienaufenthalten her kennen. Ob eine Uebersiedlung nach Bosnien und Herzegowina für die Kinder zumutbar ist, erscheint daher zumindest fraglich, kann aber offen bleiben. Eine allfällige Unzumutbarkeit der Ausreise für die Kinder führt nämlich nicht zur Unzulässigkeit der Ausweisung (BGE 122 I 6 und 120 Ib 131).

 

Wägt man die öffentlichen Interessen an einer Ausweisung des Beschwerdeführers mit seinen privaten Interessen und insbesondere denjenigen seiner Familie an einem Verbleib in der Schweiz gegeneinander ab, so ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zum Ergebnis kommt, die öffentlichen Interessen an der Ausweisung seien stärker zu gewichten als die entgegenstehenden privaten Interessen. Aufgrund der Schwere der Straftaten, der Vielzahl der Delikte und der nach wie vor bestehenden Rückfallgefahr darf das öffentliche Interesse an der Ausweisung als gewichtiger eingeschätzt werden als das private Intersse am Verbleib in der Schweiz. Der Beschwerdeführer hat zwischen 1997 und 2002 während fünf Jahren praktisch ununterbrochen delinquiert. Das darin begründete Interesse an einer Ausweisung vermag auch eine allfällige Unzumutbarkeit der Uebersiedlung der Familienangehörigen nach Bosnien und Herzegowina zu überwiegen. Aufgrund des Strafvollzugs ist das Familienleben ohnehin bereits seit mehreren Jahren stark beeinträchtigt. Dass das familiäre Zusammenleben nach der Strafverbüssung bzw. der bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug weiter verunmöglicht wird, wenn die Ehefrau mit den unmündigen Kindern dem Beschwerdeführer nicht nach Bosnien und Herzegowina folgen würde, ist daher einzig und allein dem Verhalten des Beschwerdeführers zuzuschreiben.

 

Die Vorinstanz hat die Dauer der Ausweisung auf zehn Jahre festgesetzt. Diese Dauer der Massnahme ist nicht zu beanstanden; es werden in der Beschwerde dagegen auch keine substantiierten Einwände erhoben.

 

f) Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht daher zum Schluss, dass die Ausweisung verhältnismässig ist, weshalb die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist.

 

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

 

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

 

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

 

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt

 

lic. iur. F.)

  • die Vorinstanz

 

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

 

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