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Entscheid Verwaltungsgericht, 22.02.2006

Ausländerrecht, Art. 7 Abs. 1 und 2 ANAG (SR 142.20). Rechtsmissbräuchliche Berufung eines ausländischen Ehegatten auf eine formell bestehende Ehe (Verwaltungsgericht, B 2005/210).

 

Urteil vom 22. Februar 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Haltinner-Schillig

 

_______________

 

In Sachen

 

V. S.-Z.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. T.

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ V. Z., geboren am 25. Oktober 1970, Staatsangehörige von Bosnien und Herzegowina, reiste am 10. Mai 2003 zur Vorbereitung der Ehe in die Schweiz ein. Am 16. Juni 2003 heiratete sie in St. Gallen den Schweizer Bürger M. S., geboren 1950. In der Folge wurde V. S.-Z. eine Aufenthaltsbewilligung als "Ehegatte eines Schweizerbürgers" erteilt, die bis zum 15. Juni 2004 gültig war.

Am 19. November 2004 lehnte das Ausländeramt das Gesuch von V. S.-Z. um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab und wies sie an, den Kanton St. Gallen bis 13. Februar 2005 zu verlassen. Die Verfügung wurde damit begründet, die Ehe S.-Z. bestehe seit längerer Zeit nur noch formell und werde nur aufrechterhalten, um ausländerrechtliche Ansprüche nicht untergehen zu lassen. Die Berufung auf die Ehe sei daher rechtsmissbräuchlich.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramtes vom 19. November 2004 erhob V. S.-Z. am 3. Dezember 2004 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. Eventuell sei das Dossier an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Einladung, die Aufenthaltsberechtigung im Rahmen der arbeitsmarktlichen Begrenzung der Zahl der Ausländer zu prüfen. Das Justiz- und Polizeidepartement wies den Rekurs am 15. November 2005 ab, soweit es darauf eintrat. Das Ausländeramt wurde eingeladen, V. S.-Z. eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen.

C./ Am 27. November 2005 erhob V. S.-Z. gegen den Rekursentscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 15. November 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie stellt das Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern (Ziff. 1 und 2). Sodann sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen bzw. es sei von der Ansetzung einer Ausreisefrist abzusehen. Des weiteren sei die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren.

Am 30. November 2005 hiess der Präsident des Verwaltungsgerichts das Gesuch von V. S.-Z. um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung gut und bestimmte ihren Rechtsvertreter als unentgeltlichen Rechtsbeistand. Sodann wurde das Ausländeramt angewiesen, während des Beschwerdeverfahrens auf Vollzugsmassnahmen zu verzichten.

Am 5. Dezember 2005 nahm das Justiz- und Polizeidepartement Stellung und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). V. S.-Z. ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 27. November 2005 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Die Beschwerdeführerin beruft sich auf den verfassungsmässigen Gehörsanspruch und beantragt, sie sei zur veränderten Sachlage bezüglich der Beziehungen zu ihrem Ehemann persönlich anzuhören.

Die prozessuale Garantie des rechtlichen Gehörs ist in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) verankert. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist das Recht der Privaten, in einem von einer Verwaltungs- oder Justizbehörde geführten Verfahren mit ihrem Begehren angehört zu werden, Einblick in die Akten zu erhalten und zu den für die Entscheidung wesentlichen Punkten Stellung nehmen zu können (vgl. Häfelin/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2002, Rz. 1672). Die bundesrechtlichen Ansprüche auf rechtliches Gehör stellen Mindestgarantien dar. Für das Verfahren vor einer kantonalen Behörde sind somit in erster Linie die kantonalen Prozessvorschriften massgebend (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 79). Diese sehen eine richterliche Anhörung der Parteien indessen nicht vor.

Nach dem bundesrechtlichen Anspruch auf Orientierung und Aeusserung muss eine Partei über die sie betreffende, von der Behörde in Aussicht gestellte Anordnung orientiert werden, damit sie sich zu allen wesentlichen Aspekten vorgängig äussern kann. Die Aeusserung kann schriftlich oder mündlich erfolgen. Ein Anspruch auf mündliche Aeusserung besteht nicht (vgl. Hotz, St. Galler Kommentar zu Art. 29 BV, Rz. 27 und 28 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 494 und 125 I 115).

3./ Nach Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die Ehegattin eines Schweizer Bürgers Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat sie Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht nach Art. 7 Abs. 2 ANAG, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Erfasst wird die sogenannte Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht zwingend, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 128 II 151 mit Hinweisen).

a) Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 128 II 151). Gerade weil der ausländische Ehegatte nicht der Willkür des schweizerischen ausgeliefert sein soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen. Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass die Führung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 II 151, 127 II 57). Umgekehrt kann aus einer gewissen Zeit des Zusammenlebens und des Unterhalts intimer Beziehungen nicht ohne weiteres abgeleitet werden, es sei eine wirkliche Lebensgemeinschaft gewollt. Ein solches Verhalten kann nur vorgespiegelt sein, um die Behörde zu täuschen (BGE 122 II 295 mit Hinweisen auf Literatur und Judikatur). Wie es sich verhält, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist oft nur durch Indizien zu ermitteln (BGE 128 II 152, 127 II 57). Die Gründe für das Scheitern der Ehe bzw. für die Unmöglichkeit der Wiederannäherung der Ehegatten spielen keine Rolle, soweit mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft offensichtlich nicht mehr zu rechnen ist (BGE 128 II 154; vgl. auch VerwGE vom 25. Oktober 2005 i.S. S. B.-S. in: www.gerichte.sg.ch).

b) Die Ehe S.-Z. wurde am 16. Juni 2003 geschlossen, nachdem die Beschwerdeführerin am 10. Mai 2003 in die Schweiz eingereist war. Am 3. September 2003 richtete ihr Ehemann ein Schreiben mit "Betrifft: Nichtgültigskeiterklärung der Ehe zwischen V. S. geb. Z., geb. am 25.10.1970 und M. S., geb. am 19.10.1950, geschlossen am 16. Juni 2003" an die Einwohnerkontrolle der Stadt St. Gallen. Er teilte mit, die Beschwerdeführerin sei ohne Kommentar und ohne eine Adresse zu hinterlassen abgereist, weshalb ihre Adresse an der Linsebühlstrasse 43 in St. Gallen als ungültig zu erklären sei. Anlässlich einer unentgeltlichen Rechtsberatung habe man ihm empfohlen, die Ehe als ungültig erklären zu lassen.

Am 24. November 2003 erteilte das Migrationsamt des Kantons Zürich das Einverständnis zum Stellenantritt der Beschwerdeführerin am 20. November 2003 im Hotel F. in Zürich. Am 2. Juni 2004 stellte die Beschwerdeführerin dem Ausländeramt von Zürich aus das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Gemäss einer Aktennotiz, die das Einwohneramt der Stadt St. Gallen am 3. Juni 2004 in diesem Zusammenhang erstellt hat, wohnte die Beschwerdeführerin nicht mehr bei ihrem Ehemann, sondern an der W-strasse in Zürich (c/o G.). Am 14. Juni 2004 nahm M. S. zum Verlängerungsgesuch Stellung. Er teilte mit, er lebe seit dem 4. Juli 2003 nicht mehr mit der Beschwerdeführerin zusammen und er gedenke nicht, die eheliche Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Sodann habe er ab Juli 2004 eine neue Adresse in Deutschland. Gemäss Mitteilung des Einwohneramtes der Stadt St. Gallen vom 6. August 2004 hat sich der Ehemann der Beschwerdeführerin am 2. Juli 2004 nach Deutschland abgemeldet. Am 5. August 2004 nahm die Beschwerdeführerin durch ihren damaligen Rechtsvertreter Stellung und teilte mit, sie sei seit 20. November 2003 Wochenaufenthalterin in Zürich, wo sie arbeite, lebe aber nach wie vor mit M. S. zusammen. Es gebe keine Gründe die Ehe aufzulösen und sie sei sofort bereit, die Ehegemeinschaft "vollumfänglich weiterzuführen", wenn der Ehemann dies wünsche. Eine Scheidung sei nicht in Planung, und die Eheleute hätten "regelmässigen, nicht nur telefonischen, sondern auch täglich tatsächlichen Kontakt". Eine neue Lebenspartnerschaft bestehe in keiner Weise. Am 6. Oktober 2004 teilte das Bevölkerungsamt der Stadt Zürich der Einwohnerkontrolle der Stadt St. Gallen mit, die Beschwerdeführerin sei nach Zürich, Z-strasse 8 (c/o M.) zugezogen. Am 22. Oktober 2004 liess sich die Beschwerdeführerin ein zweites Mal vernehmen. Sie führte aus, nach kurzer Zeit des Zusammenlebens habe sich gezeigt, dass ihr Ehemann, der sich aufs Lügen verlegt habe, unter "Ehe" etwas anderes verstanden habe als sie. Er habe geglaubt, er könne es sich zu Hause auf ihre Kosten bequem machen. M. S. habe sie "in krassem Ausmass rechtsmissbräuchlich geheiratet", in der Absicht, sie auszunützen. Sie sei schlicht über den Tisch gezogen worden. Das rechtsmissbräuchliche Verhalten ihres Ehemannes gipfle darin, dass er sich ohne ihr Wissen und gegen ihren Willen im Sommer des Jahres 2004 nach Deutschland abgemeldet habe.

c) Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz davon ausgehen, die Ehe der Beschwerdeführerin mit M. S. sei, wenn überhaupt, nur während sehr kurzer Zeit gelebt worden und im Anschluss daran habe keine Absicht mehr bestanden, eine Lebensgemeinschaft zu führen. Die Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, dass insbesondere auch die Angaben, welche die Beschwerdeführerin 5. August 2004 gegenüber dem Ausländeramt gemacht hat, der Wahrheit nicht entsprechen. Sie wusste offensichtlich nicht, dass ihr Ehemann die Schweiz zum damaligen Zeitpunkt bereits verlassen hatte. An der Beurteilung, wonach die Berufung auf die Ehe rechtsmissbräuchlich ist, ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin geltend gemacht hat, nicht sie, sondern M. S. habe sich ehewidrig verhalten bzw. er habe sie verstossen und sich von ihr getrennt. Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin ist die Frage, warum die Ehe nach kurzer Zeit gescheitert ist bzw. ob diese Tatsache auf ein Fehlverhalten des schweizerischen Ehemannes zurückzuführen ist, nicht entscheidend. Zutreffend ist zwar, dass die Beschwerdeführerin gemäss einer Mutationsmeldung des Einwohneramtes der Stadt St. Gallen vom 5. April 2005 am 11. Januar 2005, kurz nachdem sie den Rekurs eingereicht hatte, von Zürich an die S-gasse 1 in St. Gallen gezogen ist und dass M. S. einige Tage später, am 13. Januar 2005, von Deutschland aus beantragt hat, ihre Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern, weil er "eventuell die Absicht (habe), wieder nach St. Gallen zu ziehen" und weil er in diesem Fall wieder mit der Beschwerdeführerin zusammenziehen würde. Auch hat der Ehemann der Beschwerdeführerin am 6. April 2005 gegenüber dem Ausländeramt bestätigt, er lebe mit seiner Frau ab sofort in ehelicher Gemeinschaft an der S-gasse 1 in St. Gallen. Am 9. Juni 2005 hat er ebenfalls erklärt, er wohne mit ihr zusammen, allerdings an der S-strasse 00. Gemäss einer Auskunft des Einwohneramts der Stadt St. Gallen am 13. Juni 2005 treffen diese Angaben indessen nicht zu. Danach lebt die Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann getrennt an der S-gasse 1, während M. S. an der S-strasse 00 wohnhaft ist, sich die Post aber an die Adresse seiner Ehefrau zustellen lässt. Am 24. Juni 2005 hat M. S. gegenüber der Einwohnerkontrolle der Stadt St. Gallen wiederum eine Erklärung abgegeben. Danach wohnt die Beschwerdeführerin "ab sofort" in der gemeinsamen Wohnung an der S-strasse 00. Bezüglich der Wohnsituation lagen der Vorinstanz somit widersprüchliche Angaben vor. Hinzu kommt, dass sie selbst bei Vorliegen eines gemeinsamen Domizils unter den gegebenen Umständen nicht hätte folgern müssen, die Eheleute S.-Z. würden die Aufnahme einer wirklichen Lebensgemeinschaft anstreben. Die Vorinstanz durfte zu Recht davon ausgehen, die Beschwerdeführerin berufe sich rechtsmissbräuchlich auf die Ehe mit einem Schweizer Bürger.

d) Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens beruft sich die Beschwerdeführerin darauf, sie und M. S. hätten nicht nur den ehelichen Konsens, sondern wahres Eheglück wiedergefunden. Auch wenn die Beschwerdeführerin nicht darzulegen vermag, warum die Beziehung zwischen den Ehegatten nunmehr auf Liebe, Achtung, Respekt und Toleranz beruhen soll, bestehen doch Anhaltspunkte, wonach die eheliche Gemeinschaft wieder aufgenommen worden ist. Die Beschwerdeführerin begründet die geschilderten Vorkommnisse, die Grundlage des angefochtenen Entscheides sind, damit, M. S. habe erhebliche Alkoholprobleme gehabt, mit fatalen Folgen für die eheliche Beziehung. Er habe sich aber aus freien Stücken in ärztliche Behandlung begeben um sie zurückzugewinnen. Sie belegt dies mit einem ärztlichen Attest vom 22. November 2005, wonach M. S. seit dem 24. Juni 2005 regelmässig Antabus-Tabletten einnimmt und seither keinen Alkohol mehr trinkt. Sodann führt die Beschwerdeführerin in einem im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Schreiben vom 22. November 2005 aus, ihr Ehemann sei wieder so, wie sie ihn kennen gelernt habe und sie sei erneut mit ihm zusammengezogen. Sie sei sich bewusst, dass es Rückschläge geben könne und dass sie möglicherweise erneut Unflätigkeiten über sich ergehen lassen müsse, sie möchte ihm aber beistehen und ihm Kraft geben, damit er dem "Teufel Alkohol" widerstehen könne. Sodann hat M. S. am 26. November 2005 bestätigt, er sei die Ehe mit der Beschwerdeführerin aus Liebe eingegangen und sie führten keine "Scheinehe". Er könne sich aus der Beziehung zur Beschwerdeführerin keine finanziellen Vorteile erhoffen und er bitte darum, ihr die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, damit endlich Ruhe und Ordnung in ihr gemeinsames Leben einziehe. Aktenkundig ist weiter, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann am 1. Oktober 2005 einen Mietvertrag für eine Wohnung an der S-strasse 00 unterschrieben haben. Ein Mitbewohner dieser Liegenschaft hat am 22. November 2005 schriftlich festgehalten, dass er die Beschwerdeführerin seit dem 17. Oktober 2005 täglich um ca. 10.00 Uhr das Haus habe verlassen sehen und dass er ihr schon öfter zwischen 22.00 Uhr und 23.00 Uhr im Treppenhaus begegnet sei. Ein anderer Nachbar hat am 21. November 2005 bestätigt, die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann, mit denen er eine normale nachbarschaftliche Beziehung pflege, seien Mitbewohner an der S-strasse 00 und er treffe sie regelmässig im Haus. Des weiteren hat ein ehemaliger Bewohner besagter Liegenschaft am 23. November 1005 erklärt, er habe Bedenken gehabt, als M. S. im Mai 2005 eingezogen sei, weil er ihn oft betrunken gesehen habe. Ende Mai 2005 habe ihm dieser seine Ehefrau vorgestellt und seit diesem Zeitpunkt hätten beide dort gewohnt. Er sei der Beschwerdeführerin oft begegnet und er habe ihr erklärt, wie die Waschmaschine funktioniere. Jetzt wohne er im Haus gegenüber. Wenn er abends den Hund spazieren führe, sehe er sie von der Arbeit nach Hause kommen. Er könne sich denken, dass es der Beschwerdeführerin zu verdanken sei, dass M. S. nicht mehr trinke.

4./ Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, die Beschwerdeführerin berufe sich rechtsmissbräuchlich auf die Ehe mit einem Schweizer Bürger. Nach den Vorbringen im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gibt es indessen Anhaltspunkte, wonach sich das Ehepaar S.-Z. angenähert haben könnte. Es bestehen gewisse Zweifel, ob sich die Beschwerdeführerin in rechtsmissbräuchlicher Weise auf ihre Ehe mit M. S. beruft, wobei eine abschliessende Beurteilung nicht möglich ist. Folglich ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der angefochtene Rekursentscheid vom 15. November 2005 und die Verfügung des Ausländeramtes vom 19. November 2004 sind aufzuheben. Die Angelegenheit wird zur Ergänzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an das Ausländeramt zurückgewiesen. Dieses wird zu entscheiden haben, welche Beweise erhoben werden müssen, um den Sachverhalt zu ermitteln. Bei dieser Sachlage wird der Antrag der Beschwerdeführerin, das Verwaltungsgericht habe ihren Ehemann und Zeugen zu befragen, hinfällig.

Ausschlaggebend für die teilweise Gutheissung der Beschwerde sind die von der Beschwerdeführerin erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens beigebrachten Unterlagen. Gemäss Art. 95 Abs. 2 VRP sind Kosten, die durch nachträgliches Vorbringen von Tatsachen oder Beweismitteln entstehen, deren rechtzeitige Geltendmachung möglich und zumutbar gewesen wäre, dem Verursacher aufzuerlegen. Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich, der Beschwerdeführerin trotz ihres teilweisen Obsiegens im Beschwerdeverfahren die amtlichen Kosten aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss verfahrensleitender Verfügung vom 30. November 2005 trägt indessen der Staat die amtlichen Kosten. Auf die Erhebung der Entscheidgebühr ist deshalb vorläufig zu verzichten.

Im weiteren wurde der Beschwerdeführerin mit verfahrensleitender Verfügung vom 30. November 2005 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt. Ihr Rechtsvertreter hat am 18. Januar 2006 eine Kostennote eingereicht (Fr. 837.-- inkl. MWSt). Der Beschwerdeführerin ist somit ein Honorar von Fr. 837.-- inkl. MWSt zuzusprechen.

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Rekursentscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 15. November 2005 und die Verfügung des Ausländeramtes vom 19. November 2004 werden aufgehoben und die Angelegenheit wird zur Ergänzung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung des Gesuchs um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung an das Ausländeramt zurückgewiesen.

 

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung bei der Beschwerdeführerin wird vorläufig verzichtet.

 

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands der Beschwerdeführerin gegenüber dem Staat aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 837.-- inkl. MWSt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. T.)

 

  • die Vorinstanz

 

  • Bundesamt für Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern

 

 

am:

 

 

 

 

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