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Entscheid Verwaltungsgericht, 09.05.2006

 

B 2006/13

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS ST.GALLEN

 

 

09.05.2006

 

Ausländerrecht, Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG (SR 142.20). Die Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen, der sich bereits seit 24 Jahren in der Schweiz aufhält und hier seine Familie hat, erweist sich angesichts eines Schuldenbergs in der Höhe von über Fr. 400'000.-- als rechtmässig (Verwaltungsgericht, B 2006/6).

 

Urteil vom 9. Mai 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiberin Dr. R. Hirt

 

_______________

 

In Sachen

 

S.K.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin A.B.

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Ausweisung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ S.K., geboren 6. März 1957, türkischer Staatsangehöriger, reiste am 8. April 1982 zwecks Stellenantritt als Mechaniker in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Am 27. März 1983 folgten die Ehefrau von S.K., S.K.-G., geboren 8. Dezember 1957, türkische Staatsangehörige, und die beiden Kinder M.K., geboren 15. Januar 1980, türkischer Staatsangehöriger, und G.K., geboren 9. November 1982, türkische Staatsangehörige, ihrem Ehemann bzw. ihrem Vater in die Schweiz und erhielten ebenfalls Aufenthaltsbewilligungen. Am 22. Oktober 1988 kam das Kind T.K. in der Schweiz zur Welt und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Am 22. Mai 1992 erhielt die gesamte Familie die Niederlassungsbewilligung.

Am 20. März 1995 verwarnte das Ausländeramt (vormals Fremdenpolizei) S. und S.K. wegen Nichterfüllung der öffentlichen und privaten Verpflichtungen. Sie wurden aufgefordert, sich inskünftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten, insbesondere ihren finanziellen Verpflichtungen ordnungsgemäss nachzukommen, ansonsten sie mit der Beantragung der Ausweisung rechnen müssten.

Mit Urteil der Gerichtskommission W. vom 11. März 1999 wurde S.K. des in Umlaufsetzens von Falschgeld und des mehrfachen Versuchs dazu, des mehrfachen Erwerbs und Lagerns falschen Geldes und der Geschwindigkeitsübertretung schuldig gesprochen und zu einer Gefängnisstrafe von vier Monaten verurteilt. Der Vollzug der Gefängnisstrafe wurde bedingt aufgeschoben unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren.

Am 2. März 2000 drohte das Ausländeramt S.K. die Ausweisung an. Zur Begründung wurde im wesentlichen angeführt, sein Verhalten habe wiederholt zu schweren Klagen Anlass gegeben. Er sei verurteilt bzw. gebüsst worden und komme seinen öffentlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen nicht nach. Es würden total 42 Verlustscheine im Gesamtbetrag Fr. 395'604.65 bestehen und auch eine Lohnpfändung.

Am 20. April 2004 teilte das Ausländeramt S.K. mit, dass ihm eine allerletzte Chance gewährt und die Niederlassungsbewilligung daher nochmals verlängert werde. Indes werde verlangt, dass er sich umgehend um die Sanierung seiner Schulden kümmere und keine neuen Schulden mehr verursache. Er habe sich bei der Regionalen Arbeitsvermittlung als Stellensuchender zu melden. Es werde erwartet, dass er seine Schulden durch Antritt einer unselbständigen Arbeitsstelle in den Griff bekomme, denn es habe festgestellt werden müssen, dass ihn die selbständige Tätigkeit jeweils nur in den Ruin getrieben habe. Sollte er den genannten Anweisungen keine Folge leisten, werde die Ausweisung verfügt.

Mit Verfügung vom 17. Juni 2005 wies das Ausländeramt S.K. für die Dauer von fünf Jahren aus der Schweiz aus. Zur Begründung wurde im wesentlichen vorgebracht, das Verhalten von S.K. habe zu schweren Klagen Anlass gegeben. Er komme seinen finanziellen Verpflichtungen trotz fremdenpolizeilicher Verwarnung und Androhung der Ausweisung immer noch nicht ordnungsgemäss nach. Beim Betreibungsamt W. sei er immer noch mit offenen Verlustscheinen im Betrag von Fr. 367'875.90 verzeichnet. Beim Betreibungsamt B. sei er zudem mit vier offenen Verlustscheinen in der Höhe von Fr. 86'386.60 verzeichnet. Dazu kämen offene Betreibungen von Fr. 86'599.85.

B./ Gegen die Verfügung vom 17. Juni 2005 erhob S.K. am 1. Juli 2005 Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Feststellung der Unzumutbarkeit der Ausweisung. Zur Begründung machte er im wesentlichen geltend, es treffe zu, dass er immer tiefer in den Schuldensumpf geraten sei. Den Ausweg habe er in der selbständigen Erwerbstätigkeit gesucht, was indes fehlgeschlagen sei. Der Schuldendruck habe bei ihm zu einem psychischen Zusammenbruch geführt. Wesentlich sei sodann, dass der Beschwerdeführer und seine Familie ihren Verpflichtungen gegenüber dem Staat immer nachgekommen seien. Die Familie lebe seit über 20 Jahren in der Schweiz und sei daher sehr gut integriert. Eine Ausweisung würde die Familie unverhältnismässig hart treffen.

Das Departement entschied in der Angelegenheit am 10. Januar 2006, indem der Rekurs abgewiesen wurde. Das Departement erwog im wesentlichen, dass das öffentliche Interesse an der Ausweisung von S.K. in Anbetracht der sehr erheblichen Schuldenwirtschaft dessen privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz überwiegen würde. Die Ausweisung für die Dauer von fünf Jahren und der damit verbundene Eingriff in das Familienleben seien gerechtfertigt.

C./ Mit Eingabe vom 25. Januar 2006 erhob S.K. gegen den Entscheid des Justiz- und Polizeidepartements vom 10. Januar 2006 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und den Verzicht auf eine Ausweisung. Zudem beantragt er die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung sowie den Verzicht auf einen Kostenvorschuss, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der Beschwerdeergänzung vom 6. März 2006 bringt S.K. im wesentlichen vor, der gesamte Schuldenberg sei aufgrund der schlechten Wirtschaftslage in der Reisebranche entstanden. Die allgemein schlechte wirtschaftliche Situation mildere sein Verschulden. Er tätige Rückzahlungen, wenn auch im bescheidenen Rahmen, wobei er zuversichtlich sei, dass sich seine finanzielle Situation verbessern werde. Seit er seine selbständige Tätigkeit aufgegeben habe, habe er keine weiteren Schulden gemacht. In bezug auf die Angemessenheit der Ausweisung falle in Betracht, dass S.K. sich überwiegend in der Schweiz aufgehalten habe. Seine Ehefrau und Kinder würden in der Schweiz leben und er verfüge in der Türkei über kein Beziehungsnetz. Da er seit Jahren nicht mehr in der Türkei gearbeitet habe und zudem bald 50 Jahre alt sei, werde er keine Arbeitsstelle finden. Es würde für S.K. und seine Familie eine grosse Härte bedeuten, wenn er ausreisen müsste. Die privaten Interessen würden folglich die öffentlichen Interessen überwiegen und die verfügte Ausweisung erweise sich als unverhältnismässig.

Das Justiz- und Polizeidepartement beantragt in der Vernehmlassung vom 10. März 2006 die Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolge.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 25. Januar 2006 sowie deren Ergänzung vom 6. März 2006 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Die Niederlassungsbewilligung erlischt mit der Ausweisung oder Heimschaffung (Art. 9 Abs. 3 lit. b des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer, SR 142.20, abgekürzt ANAG). Nach Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im Gastland geltende Ordnung einzufügen. Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Überprüfung der Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheids nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Überprüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Überprüfung der Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der Verwaltung stellen (VerwGE vom 15. November 2005 i.S. H.I. mit weiteren Hinweisen auf die kantonale und bundesgerichtliche Rechtsprechung, zur Zeit veröffentlicht unter www.gerichte.sg.ch). Es kann nur überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Überschreitung bzw. einem Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinn von Art. 11 Abs. 3 ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung zum ANAG, SR 142.201, abgekürzt ANAV). In der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG, d.h. der Verhältnismässigkeit, geht auch diejenige auf, ob die Massnahme mit Blick auf den Anspruch auf Achtung des Familienlebens im Sinne von Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101) verhältnismässig bzw. als in einer demokratischen Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.). Die Zumutbarkeit der Ausreise für nahe Familienangehörige ist um so eher zu bejahen, als das Verhalten des Ausländers seinen Aufenthalt in der Schweiz als unerwünscht erscheinen lässt. Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich nicht nach den persönlichen Wünschen der Betroffenen, sondern objektiv nach ihren persönlichen Verhältnissen und Umständen. Eine allfällige Unzumutbarkeit der Ausreise für die hier lebenden Angehörigen ist mitabzuwägen, führt aber nicht für sich allein zur Unzulässigkeit einer Bewilligungsverweigerung bzw. Ausweisung (BGE 122 II 6, 120 Ib 131). Die Ausweisung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG kann namentlich als begründet erscheinen bei schweren oder wiederholten Verstössen gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche Verfügungen, grober Verletzung allgemeiner Gebote der Sittlichkeit, fortgesetzter böswilliger oder liederlicher Nichterfüllung der öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen, sonstiger fortgesetzter Liederlichkeit oder Arbeitsscheu (Art. 16 Abs. 2 ANAV).

b) aa) Es ist aktenkundig, dass die Betreibungsämter W. und B. per 16. November 2004 Verlustscheine über Fr. 367'875.90 bzw. Fr. 86'386.60 ausgewiesen haben. Im Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamts B. vom 2. März 2006, den der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren zu den Akten eingereicht hat, werden die offenen Verlustscheine auf Fr. 86'616.60 beziffert. Dazu kommen weitere hängige Betreibungen. Mit Blick auf diese Zahlen darf der vom Beschwerdeführer angehäufte Schuldenberg ohne weiteres als enorm bezeichnet werden.

bb) Was der Beschwerdeführer diesbezüglich zu seiner Entlastung vorbringt, überzeugt nicht. Insbesondere vermag ihn der Einwand nicht zu entlasten, der gesamte Schuldenberg sei auf die schlechte Wirtschaftslage zurückzuführen. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, stehen die finanziellen Schwierigkeiten des Beschwerdeführers in Zusammenhang mit seinen verschiedenen erfolglosen Versuchen als Selbständigerwerbender. Dabei ist dem Beschwerdeführer insbesondere vorzuhalten, dass ihn geschäftliche und finanzielle Misserfolge nicht davon abhielten, weitere Firmen zu gründen bzw. zu übernehmen. Auch der Aufforderung des Ausländeramts vom 20. April 2004, wonach er sich bei der Regionalen Arbeitsvermittlungsstelle als Stellensuchender zu melden habe und erwartet werde, dass er die Schulden durch Antritt einer unselbständigen Arbeitsstelle in den Griff bekomme, leistete er keine Folge. Entsprechend den eingereichten Lohnabrechnungen erzielt der Beschwerdeführer gegenwärtig als Patentinhaber der Bar "E. P.", R., einen Nettolohn von Fr. 1'100.--. Es ist davon auszugehen, dass er selbst als Hilfsarbeiter mehr verdienen würde. Den Akten kann entnommen werden, dass er in der Vergangenheit als Mechaniker, Schweisser und Heizungsmonteur gearbeitet hat. Weshalb er sich nicht wieder um eine derartige Stelle bemüht, ist nicht nachvollziehbar, zumal eine besser bezahlte Stelle dem Beschwerdeführer auch eine Schuldenrückzahlung in grösserem Umfang erlauben würde. Nach eigenen Angaben zahlt der Beschwerdeführer zurzeit von seinen Schulden lediglich je Fr. 100.-- monatlich an die City-Bank Zürich und an die Infoscore Inkasso AG ab. In absehbarer Zeit ist mithin nicht mit einer wesentlichen Reduzierung der aufgelaufenen Schulden zu rechnen. Unbehelflich ist sodann das Vorbringen des Beschwerdeführers, der im Betreibungsregisterauszug vom 2. März 2006 vermerkte Betrag von Fr. 49'470.35 zugunsten der GastroSocial Ausgleichskasse Aarau sei in dieser Höhe nicht geschuldet. Aus dem Betreibungsregisterauszug vom 2. März 2006 geht klar hervor, dass über den fraglichen Betrag ein Verlustschein im Sinne von Art. 149 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SR 281.1) besteht. Der Einwand, der Betrag sei nicht geschuldet, ist unter diesen Umständen nicht nachvollziehbar. Die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers betreffen kleinere Beträge wie die beiden Posten der Winterthur Versicherung und den Posten der Stadt Arbon und sind mit Blick auf die Höhe der Gesamtschuld nicht von Relevanz.

cc) Aus dem Gesagten folgt, dass die Vorinstanz zu Recht zur Auffassung gelangt ist, dass der Beschwerdeführer mit seinen finanziellen Verpflichtungen sorglos umgegangen ist. Sodann ist nicht davon auszugehen, dass sich die finanzielle Situation des Beschwerdeführers in absehbarer Zeit massgeblich verbessern wird, zumal keine Bestrebungen aktenkundig sind, dass er sich um eine Arbeitstelle bemühen würde, welche eine nennenswerte Reduzierung seiner Schuldenlast ermöglichen würde. Unzutreffend ist schliesslich die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei seinen Verpflichtungen gegenüber dem Staat immer nachgekommen. So kann dem detaillierten Auszug aus dem Betreibungsregister des Betreibungsamts W. vom 10. Februar 1998 entnommen werden, dass der Beschwerdeführer auch Steuerschulden nicht beglichen hat. Es ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer durch die jahrelange liederliche Nichterfüllung der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG erfüllt. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer und seine Familie bislang nicht von der Sozialhilfe abhängig gewesen sind. Angesichts des enormen Schuldenbergs besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an seiner Ausweisung.

c) aa) Im folgenden ist zu prüfen, ob die Ausweisung "angemessen", d.h. verhältnismässig erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG).

bb) Der Beschwerdeführer hält sich seit 1982 und damit verhältnismässig lange in der Schweiz auf. Zu berücksichtigen ist indes, dass er erst im Alter von 25 Jahren in die Schweiz gelangte und seine Kindheit und den grössten Teil seiner Jugend in der Türkei verbracht hat, wo er auch seine Berufsausbildung absolvierte und Militärdienst leistete. Auch zu Ferienaufenthalten ist er - zumindest bis in die jüngste Vergangenheit - immer in die Heimat gereist. Nach eigenen Angaben leben die pensionierten Eltern des Beschwerdeführers in der Türkei. Sein Vorbringen, wonach er in der Heimat über kein Beziehungsnetz verfügen würde, erweist sich somit als unzutreffend. Sodann ist der Hinweis, wonach der Beschwerdeführer in der Türkei keine Arbeitsstelle finden werde, nicht stichhaltig. Zum einen ist er auch in der Schweiz nicht wirtschaftlich selbständig, da er nach eigenen Angaben von seiner Tochter finanziell unterstützt wird. Zum andern kann angesichts des enormen Schuldenbergs von einer wirtschaftlichen Integration in der Schweiz nicht gesprochen werden. Schliesslich ist nicht einzusehen, weshalb ihn seine Tochter, sollte es ihm nicht gelingen, in der Türkei eine Arbeit zu finden, nicht wie bis anhin unterstützen können sollte.

cc) Bezüglich der familiären Situation des Beschwerdeführers fällt in Betracht, dass seine Ehefrau 1983 im Alter von 25 Jahren in die Schweiz einreiste. Auch wenn sie die gesamte Kinder- und Jugendzeit in der Türkei verbracht hat und dorthin in die Ferien reiste, ist es ihr, wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, angesichts ihrer langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz nicht ohne weiteres zumutbar, ihrem Ehemann in die Türkei zu folgen. Sie verfügt über eine Niederlassungsbewilligung und hat daher ein von ihrem Ehemann unabhängiges Bleiberecht in der Schweiz. Indes führt, wie vorstehend ausgeführt, allein der Umstand, dass die Ausreise für hier lebende Angehörige nicht zumutbar ist, nicht zur Unzulässigkeit der Bewilligungsverweigerung. Auch wenn die Trennung vom Beschwerdeführer für S. K. zweifellos hart wäre, ist immerhin zu berücksichtigen, dass sie in wirtschaftlicher Hinsicht selbständig ist. Hinzu kommt, dass S.K. zumindest – wie bis anhin – ihre Ferien in der Türkei bei ihrem Ehemann verbringen könnte. Nicht stichhaltig ist schliesslich die Befürchtung des Beschwerdeführers, seine Ehefrau könnte während seiner Abwesenheit die Scheidung einreichen, ohne dass er sich "dagegen stellen könnte". Zum einen gibt es keine Hinweise auf diesbezügliche Absichten der Ehefrau; zum anderen stünde es der Ehefrau des Beschwerdeführers auch bei dessen Verbleib in der Schweiz frei, sich von ihm zu trennen und anschliessend die Scheidung einzureichen.

dd) Bezüglich der Kinder ist davon auszugehen, dass die verheiratete Tochter und der 26-jährige Sohn, welcher zwar noch bei den Eltern wohnt, indes wirtschaftlich unabhängig ist und sich nach Angaben des Beschwerdeführers auf seine Heirat vorbereitet, nicht mehr von ihrem Vater abhängig sind. T.K., der am 22. Oktober 2006 mündig wird, würde eine Ausreise in die Türkei, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, schwer treffen, zumal er die Ausbildung an der Handelsschule mit eidgenössischem Abschluss voraussichtlich erst am 31. Juli 2008 abschliessen wird. Indes kann der Vorinstanz keine Ermessensverletzung vorgeworfen werden, wenn sie es angesichts des Umstandes, dass T. knapp vor der Mündigkeit steht und sich seine Geschwister in der Schweiz aufhalten, als vertretbar erachtet hat, dass er ohne seine Eltern in der Schweiz lebt, sollte seine Mutter dem Beschwerdeführer in die Heimat folgen.

ee) Bei dieser Ausgangslage kann der Vorinstanz keine Ermessensverletzung vorgeworfen werden, wenn sie die öffentlichen Interessen an der Ausweisung des Beschwerdeführers höher gewichtet hat als dessen privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz. Dies gilt namentlich mit Blick auf den ausserordentlich grossen Schuldenberg und angesichts des Umstands, dass die Ausweisung auf die Dauer von fünf Jahren beschränkt ist.

d) Die Beschwerde ist als unbegründet abzuweisen. Auf die Ansetzung einer weiteren Frist für die Einreichung verschiedener Dokumente, wie dies die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers beantragt hat, konnte verzichtet werden; der Abschluss des Schriftenwechsels wurde der Vertreterin mitgeteilt.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist indes wegen voraussichtlicher Uneinbringlichkeit in Anwendung von Art. 97 VRP zu verzichten. Damit ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.

Der Beschwerdeführer hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gestellt. Voraussetzung für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ist, dass der Beschwerdeführer bedürftig und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos ist (Art. 99 Abs. 3 VRP in Verbindung mit Art. 281 Abs. 1 und 2 lit. a des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2). Dem im Beschwerdeverfahren eingereichten Formular "Gesuch um unentgeltliche Prozessführung" kann entnommen werden, dass der Beschwerdeführer bislang Fr. 2'500.-- an seine Rechtsvertreterin geleistet hat. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts werden Kostenvorschüsse, die bereits bezahlt worden sind, bei der Schlussabrechnung abgezogen, da die Zahlung beweist, dass die betreffende Partei zu jenem Zeitpunkt in der Lage gewesen ist, den Vorschuss aufzubringen (GVP 1993 Nr. 68; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 231 in bezug auf die amtlichen Kosten). Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Mithin sind die Parteikosten vom Gericht nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Mit Blick auf die Aufwendungen der Rechtsvertreterin im Beschwerdeverfahren und die sich stellenden Rechtsfragen ist gestützt auf Art. 19 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 lit. c HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) ohne weiteres davon auszugehen, dass die der Vertreterin entstandenen Kosten durch den geleisteten Vorschuss von Fr. 2'500.-- gedeckt sind. Mithin fällt eine Übernahme der Kosten durch den Staat im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung ausser Betracht.

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung wird gestützt auf Art. 97 VRP verzichtet.

3./ Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident:

 

 

 

 

 

Die Gerichtsschreiberin:

 

 

 

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin

 

A.B.

  • die Vorinstanz

 

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Soweit die Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

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