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Entscheid Verwaltungsgericht, 21.03.2006

Ausländerrecht, Art. 7 ANAG (SR 142.20). Rechtsmissbräuchliche Berufung einer kenianischen Staatsangehörigen auf die nur noch formal bestehende Ehe mit einem Schweizer. Rechtmässigkeit der Verweigerung der Bewilligungsverlängerung (Verwaltungsgericht, B 2006/21).

Urteil vom 21. März 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

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In Sachen

 

L. Mu. Ma.-N., Kinder V. und K.,

Beschwerdeführer,

alle vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. J.,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die kenianische Staatsangehörige L. N. Mu., geboren 1975, weilte im Frühjahr 2000 und im Herbst 2001 als Besucherin für je drei Monate in der Schweiz. Während des zweiten Aufenthalts meldete sie sich für einen Deutschkurs bei der Wilingua Sprach- und Handelsschule in Wil an und ersuchte in der Folge das Ausländeramt um Verlängerung ihrer Kurzaufenthaltsbewilligung. Das Ausländeramt verlängerte hierauf die Bewilligung bis 5. Mai 2002. Am 12. April 2002 heiratete L. N. Mu. in Wil den Schweizer Bürger R. Ma., geboren 1961. Aufgrund der Heirat wurde der Ehefrau eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs erteilt.

Am 8. Mai 2002 ersuchte der Ehemann von L. N. Mu. Ma. um die Bewilligung des Familiennachzugs der beiden Kinder der Ehefrau, der 1993 geborenen V. und des 1995 geborenen K. Das Ausländeramt erteilte den Kindern in der Folge Aufenthaltsbewilligungen im Rahmen des Familiennachzugs. Die Kinder reisten am 25. Februar 2003 in die Schweiz ein.

Am 30. Juni 2004 ersuchte R. Ma. das Kreisgericht Alttoggenburg-Wil um Erlass von Eheschutzmassnahmen.

Am 8. September 2004 teilte R. Ma. dem Ausländeramt mit, er lebe seit einem Monat getrennt von seiner Ehefrau. Er habe die Scheidung eingereicht.

Am 23. Dezember 2004 schlossen die Eheleute eine Trennungsvereinbarung. In der Folge zog der Ehemann das Gesuch um Eheschutzmassnahmen zurück.

Mit Verfügung vom 6. Juli 2005 wies das Ausländer-amt das Gesuch der Ehefrau um Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung sowie jener ihrer Kinder ab mit der Begründung, die Berufung auf die Ehe mit R. Ma. sei rechtsmissbräuchlich. Zudem bestehe die Gefahr der fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhoben L. N. Mu. Ma. und ihre beiden Kinder durch ihren Rechtsvertreter Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 13. Januar 2006 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 30. Januar 2006 erhoben L. N. Mu. Ma. (im folgenden Beschwerdeführerin) und ihre beiden Kinder Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, Ziff. 1 des Rekursentscheids vom 13. Januar 2006 und die Verfügung des Ausländeramts vom 6. Juli 2005 seien aufzuheben und das Gesuch um Verlängerung der Jahresaufenthaltsbewilligung sei gutzuheissen, eventuell sei das Verfahren zur Neubeurteilung nach durchgeführten Abklärungen an das Ausländeramt zurückzuweisen, ausserdem sei die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen geltend gemacht, Ausländeramt und Vorinstanz seien zu Unrecht davon ausgegangen, dass sich die Beschwerdeführerin rechtsmissbräuchlich auf die Ehe berufe. Auf die einzelnen Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 15. Februar 2006 auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ a) Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführer sind zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 30. Januar 2006 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

b) In der Beschwerde wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe ledig N. geheissen und trage die beiden Vornamen L. und Mu.. Bei den Kindern V. und K. seien deren heimische Vornamen … angeführt worden.

Nach dem Auszug aus dem Zivilstandsregister waren L. N. die Vornamen und Mu. der Familienname der Beschwerdeführerin. Ihr Name nach der Trauung lautete Mu. Ma.. Auch in der Anmeldung an die Sprachschule Wilingua und in den Mitteilungen an das Ausländeramt bezeichnete sie sich so, ebenfalls sind im Pass der Name Mu. als Familienname und die Namen L. N. als Vornamen aufgeführt. Aufgrund der Akten ist somit die vorinstanzliche Parteibezeichnung zutreffend. In den Ausweisen der Kinder finden sich allerdings die Namen N.. Wie es sich damit verhält, kann letztlich offen bleiben. Aufgrund der Registereinträge wurde der Name der Beschwerdeführerin im Verfahren zutreffend verwendet.

2./ Nach Art. 7 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) hat die ausländische Ehegattin eines Schweizer Bürgers Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach einem ordnungsgemässen und ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren hat sie Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht nach Art. 7 Abs. 2 ANAG, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen. Erfasst wird davon die sogenannte Scheinehe bzw. Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigten (BGE 128 II 151, 127 II 55 mit Hinweisen). Auch wenn die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen worden ist, heisst dies nicht zwingend, dass dem ausländischen Ehepartner der Aufenthalt ungeachtet der weiteren Entwicklung gestattet werden muss. Zu prüfen ist insbesondere, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht anderweitig als rechtsmissbräuchlich erweist (BGE 130 II 117, 128 II 151 mit Hinweis).

a) Rechtsmissbrauch liegt vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 128 II 151, 127 II 56 je mit Hinweisen). Im Zusammenhang mit Art. 7 ANAG ist dies dann der Fall, wenn sich der Ausländer in einem fremdenpolizeilichen Verfahren auf eine Ehe beruft, welche nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (BGE 128 II 151 mit Hinweis auf BGE 127 II 56, 123 II 50 f.). Ein Rechtsmissbrauch darf nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht leichthin angenommen werden, namentlich nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist (BGE 130 II 116 f.; 128 II 151). Weil der ausländische Ehegatte nicht der Willkür des schweizerischen ausgeliefert sein soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung vom ehelichen Zusammenleben abhängig zu machen. Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass die Führung einer Lebensgemeinschaft nicht mehr beabsichtigt und nicht mehr zu erwarten ist (BGE 128 II 151, 127 II 57). Dass die Ehe nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht, entzieht sich in der Regel einem direkten Beweis und ist oft bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 135, 127 II 57). Feststellungen über das Bestehen von solchen Hinweisen können äussere Gegebenheiten, aber auch innere psychische Vorgänge betreffen.

b) Die Eheleute trennten sich im September 2004. Der Vormund des Ehemannes hielt in einem Schreiben an das Ausländeramt vom 15. November 2004 fest, der Ehemann habe erstmals am 24. Juni 2004 bei der Sozialberatung der Stadt Wil den Willen geäussert, nicht mehr mit seiner Ehefrau und deren Kindern zusammenleben zu wollen. Als Gründe habe er finanzielle Schwierigkeiten genannt. Die Situation werde dadurch verschärft, dass der Ehemann des Lesens und Schreibens unkundig sei und das Verhalten der Ehefrau und auch jenes ihrer Kinder die eheliche Gemeinschaft belasten würden.

Ist in einem ausländerrechtlichen Verfahren zu prüfen, ob die Berufung auf eine formal bestehende Ehe rechtsmissbräuchlich ist, so ist grundsätzlich nicht ausschlaggebend, welcher Ehegatte die überwiegende Verantwortung am Scheitern der Ehe trägt. Dies hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts (vgl. statt vieler VerwGE B 2005/124 vom 25. Oktober 2005 i.S. M.D., publiziert in: www.gerichte.sg.ch, bestätigt vom Bundesgericht mit Urteil vom 2A.698/2005 vom 17. Januar 2006, E. 3.1 in fine) zutreffend festgehalten. Die Umstände der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft wären allenfalls dann zu berücksichtigen, wenn einer ausländischen Ehegattin wegen Gewalttätigkeit des Schweizer Ehegatten nicht mehr zugemutet werden kann, in der Gemeinschaft zusammenzuleben. Solche Vorfälle sind im vorliegenden Fall nicht belegt. Die Behauptung, der Ehemann habe die Ehefrau am 29. April 2003 mit einem Messer angegriffen, ist nicht aktenkundig. Eine Anzeige wurde offenbar nicht erstattet, weshalb weitere Abklärungen unterbleiben können. Es ist aufgrund objektiver Anhaltspunkte zu prüfen, ob die Berufung der ausländischen Ehegattin auf die formal bestehende Ehe rechtsmissbräuchlich ist oder nicht. Auf die ausführlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin, wonach ihr Ehemann die Verantwortung für das Scheitern der Ehe trage, ist daher nicht weiter einzugehen, und es sind dazu auch keine weiteren Beweise zu erheben.

Wie erwähnt, äusserte der Vormund des Ehemannes am 15. November 2004, sein Mündel wolle nicht mehr mit seiner Ehefrau und deren Kinder zusammenleben. Soweit in der Beschwerde in Frage gestellt wird, ob diese Aeusserung dem Willen des Ehemannes entspricht, sind diese Ausführungen nicht stichhaltig. Der Ehemann hat das besagte Schreiben seines Vormunds selbst unterzeichnet. Es ist davon auszugehen, dass der Vormund sein Mündel über den Inhalt des Schreibens in Kenntnis setzte, sofern dieser nicht in der Lage war, den Inhalt zu lesen. Es handelt sich bei dieser Erklärung nicht um die Aeusserung eines Ehewillens vor dem Zivilstandsamt, sondern um eine Erklärung des Ehemannes, dass er nicht mehr mit seiner Ehefrau zusammenleben will. Es kommt im vorliegenden Fall auf die objektive Situation an, nach der zu beurteilen ist, ob die Berufung der Ehefrau auf die formal bestehende Ehe missbräuchlich ist oder nicht. Insoweit können die vom Ehemann unterzeichneten Schreiben seines Vormunds durchaus als Indizien herangezogen werden. Die Aeusserungen im Schreiben vom 15. November 2004 wurden in dem vom Ehemann unterzeichneten Schreiben des Vormunds vom 1. April 2005 übrigens bestätigt.

Nach den Ausführungen in der Beschwerde hat sich der Ehemann der Beschwerdeführerin "eine neue Freundin zugelegt" und wolle offensichtlich mit dieser zusammenleben. Dies bildet einen weiteren Anhaltspunkt, dass der Ehemann nicht mehr gewillt ist, die eheliche Gemeinschaft mit der Beschwerdeführerin wieder aufzunehmen. Soweit diese geltend macht, es sei durchaus möglich und keineswegs unwahrscheinlich, dass er wieder zu ihr zurückkehre, sobald er seiner neuen Freundin überdrüssig sei, sind ihre Ausführungen nicht überzeugend. In der Beschwerde wird behauptet, der Ehemann habe sich während der Ehe verschiedene Fremdbeziehungen "geleistet". Es ist nicht ersichtlich, weshalb sich der Ehemann diesbezüglich geändert haben könnte und nun nach der erneuten Fremdbeziehung zur Ehefrau zurückkehren sollte, nachdem er beim Kreisgericht den Erlass von Eheschutzmassnahmen beantragte und eine Trennungsvereinbarung unterzeichnete. Hinzu kommt, dass weder die Beschwerdeführerin noch ihr Ehemann irgendwelche Vorkehrungen für eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft trafen. Nachdem die Trennung nunmehr rund eineinhalb Jahre andauert und der Ehemann eine Drittbeziehung eingegangen ist, können objektiv keine Anhaltspunkte mehr für eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft ausgemacht werden. Der Umstand, dass die zweijährige Trennungsfrist noch nicht abgelaufen ist, vermag daran nichts zu ändern (BGE 128 II 151 f.). Dieser Umstand schliesst nicht aus, dass die Berufung auf eine formal noch bestehende Ehe in ausländerrechtlicher Hinsicht missbräuchlich ist. Wenn die Beschwerdeführerin unter solchen Umständen an der Ehe festhalten will, so ist hiefür kein anderer Grund ersichtlich als ihr Interesse am Bestand bzw. der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen für sich und ihre Kinder. Daraus folgt, dass die Vorinstanz die Berufung der Beschwerdeführerin auf den formalen Bestand der Ehe zutreffend als rechtsmissbräuchlich qualifiziert und den Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu Recht verneint hat.

c) Wird eine Ehe aufgelöst, um derentwillen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde, so ist der Widerruf bzw. die Nichtverlängerung der Bewilligung infolge Wegfalls der mit der Erteilung verbundenen Bedingung grundsätzlich zulässig. Nach der Praxis des Ausländeramts wird die Aufenthaltsbewilligung in gewissen Fällen zwar auch nach der Auflösung der Ehe verlängert. Als massgebend werden dabei nach den Weisungen des Bundesamts für Migration (Ziff. 654) unter anderem die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, die persönlichen Beziehungen zur Schweiz, insbesondere wenn Kinder vorhanden sind, die berufliche Situation, die Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage sowie das Verhalten und der Integrationsgrad betrachtet. Zu berücksichtigen sind ferner die Umstände, die zur Auflösung der Ehe geführt haben. Nach der ständigen Praxis des Ausländeramts wird bei einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von fünf Jahren und mehr nach Auflösung der Ehe in der Regel eine Jahresaufenthaltsbewilligung nicht mehr widerrufen.

Die eheliche Gemeinschaft der Beschwerdeführerin mit R. Ma. dauerte rund zweieinhalb Jahre. Die Beschwerdeführerin hält sich seit August 2001 und damit seit weniger als fünf Jahren dauernd in der Schweiz auf. Sie verbrachte somit den grössten Teil ihres Lebens im Heimatstaat. Die Ehe mit R. Ma. blieb kinderlos. Die Beschwerdeführerin war als Reinigungsmitarbeiterin tätig und absolvierte anschliessend ein vom RAV vermitteltes Praktikum in der Mensa eines Schulhauses. Derzeit ist sie nach eigenen Angaben von Unterstützungen des Sozialamts abhängig. Aufgrund der Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage bestehen keine Gründe, die für eine Verlängerung der Bewilligung sprechen. Der Einwand der Beschwerdeführerin, sie könne eine Stelle wegen der fehlenden Aufenthaltsbewilligung nicht antreten, ist unbegründet, da das Ausländeramt während eines hängigen Verfahrens Bewilligungen für eine Arbeitsaufnahme ausstellt.

Im weiteren sind auch keine engen persönlichen Beziehungen der Beschwerdeführerin zur Schweiz ersichtlich. Als Hauptbezugsperson erwähnt sie ihre in Schwarzenbach wohnende Schwester. Jedenfalls werden keine weiteren Personen genannt, die zu ihrem in der Schweiz gefundenen Freundeskreis zu zählen sind. Dass die Beschwerdeführerin in strafrechtlicher Hinsicht unbescholten ist, stellt keinen besonderen Umstand dar, der bei der Ermessensbetätigung besonders ins Gewicht fällt. Unbescholtenes Verhalten wird grundsätzlich von jedermann erwartet. Unbegründet ist im weitern die Behauptung, es sei der Beschwerdeführerin unzumutbar, ohne Existenzgrundlage in die Heimat zurückzukehren. Nach eigenen Angaben war die Beschwerdeführerin von 1993 bis 2000 in einem Coiffeursalon in Nairobi tätig. Als Grund für das Erlernen der deutschen Sprache gab sie an, sie wolle später in Kenia eine Stelle in einem Hotel finden. Mit den in der Schweiz nunmehr erworbenen Deutsch-Kenntnissen hat sie somit in ihrem Herkunftsstaat relativ gute Chancen, gemäss ihren ursprünglichen Absichten wirtschaftlich wieder Fuss zu fassen.

Bei der Ermessensbetätigung ist die Situation der Kinder der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen. Diese gelangten am 25. Februar 2003 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz. Sie waren bei der Einreise zehn bzw. siebeneinhalb Jahre alt. Eine gewisse Integration ist nach einem Aufenthalt von rund drei Jahren bei Kindern im schulpflichtigen Alter durchaus anzunehmen. Allerdings besucht die Tochter nach wie vor eine Kleinklasse, was bedeutet, dass sie noch nicht die schulischen Leistungen erbringen kann, die in der Regelklasse üblich sind. Dies dürfte im wesentlichen darauf zurückzuführen sein, dass ihre Integration, insbesondere auch in sprachlicher Hinsicht, noch wenig vertieft ist, obwohl sie nun keinen Förderunterricht in Deutsch mehr hat. Der Sohn besucht seit August 2004 die heilpädagogische Schule in Flawil. Der Grund ist eine Entwicklungsverzögerung. Von einer weitgehenden schulischen Integration der Kinder in der Schweiz, welche nicht wiedergutzumachende Nachteile ernstlich befürchten lässt, wenn sie wieder in ihr Herkunftsland zurückkehren, kann unter diesen Umständen nicht gesprochen werden. Im Bericht der Lehrerin vom 17. Januar 2006 wird denn auch festgehalten, dass ein gutes Abschlusszeugnis der sechsten Klasse der Tochter den Start in Kenia sicher erleichtern würde. Dies zeigt, dass seitens der Lehrerin keine grundsätzlichen Einwände gegen eine Rückkehr nach Kenia geäussert werden.

Im Bericht der Heilpädagogischen Schule Flawil wird festgehalten, K. habe sich schnell in die Klassengemeinschaft integriert, und er sei gut führbar. Er sei ein humorvoller, aktiver Junge und er habe in den Pausen auch Anschluss zu Kindern aus anderen Klassen gefunden. K. mache gute Fortschritte, seine kognitive Entwicklungsverzögerung indiziere allerdings eine weitere Beschulung an der HPS Flawil.

Aus den Schulberichten und den übrigen Akten sind keine konkreten Hinweise ersichtlich, dass eine Rückkehr der Kinder zusammen mit der Mutter nach Kenia mit überdurchschnittlichen Schwierigkeiten verbunden ist. Festzuhalten ist in diesem Zusammenhang überdies, dass es die Beschwerdeführerin selbst als wenig problematisch erachtete, ihre Kinder von Kenia in die Schweiz überzusiedeln.

d) Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund der kurzen Dauer der ehelichen Gemeinschaft und der Dauer des ständigen Aufenthalts von weniger als fünf Jahren in der Schweiz im Lichte der auf die Rechtskontrolle beschränkten Kognition (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP, GVP 1996 Nr. 9 und 1998 Nr. 71) und der ständigen Praxis (vgl. VerwGE B 2005/8 vom 5. Juli 2005; B 2005/51, 56, 62 vom 20. Juni 2005; B 2005/27 vom 10. Mai 2005, alle publiziert in: www.gerichte.sg.ch) nicht als Ueberschreitung oder Missbrauch des Ermessens qualifiziert werden kann. Somit ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3./ Die Beschwerdeführer haben ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung gestellt. Diesem Gesuch ist stattzugeben, da die Beschwerde nicht als geradezu aussichtslos beurteilt werden kann. Nachdem die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist, gehen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten der Beschwerdeführerinnen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege trägt indes der Staat die amtlichen Kosten. Eine Gebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2).

Im weiteren ist den Beschwerdeführern die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung ist deshalb nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 1'600.-- (zuzüglich MWSt) ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge unentgeltlicher Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird vorläufig verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'600.-- zuzügl. MWSt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

 

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt J.)

 

  • die Vorinstanz

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG) kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

 

 

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