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Entscheid Verwaltungsgericht, 12.04.2006

Ausländerrecht, Ausweisung, Art. 10 Abs. 1 lit. a und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). Rechtmässigkeit der Ausweisung eines 1981 geborenen, seit 1996 in der Schweiz niedergelassenen mazedonischen Staatsangehörigen aufgrund mehrerer strafrechtlicher Verurteilungen, u.a. Strafen von 17 Monaten Gefängnis wegen mehrfacher Sachbeschädigung, Nötigung, Freiheitsberaubung, mehrfachen Hausfriedensbruchs und mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind sowie von drei Monaten Gefängnis wegen Raufhandels (Verwaltungsgericht, B 2006/36).

Urteil vom 12. April 2006

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

_______________

 

In Sachen

 

A.Z.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. E.,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Ausweisung

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.Z., geboren 1981, ist mazedonischer Staatsangehöriger. Er gelangte 1996 zusammen mit seiner Mutter und drei Geschwistern im Rahmen des Familiennachzugs zu seinem in Rorschach wohnhaften Vater. Das Ausländeramt erteilte ihm nach der Einreise eine Niederlassungsbewilligung.

Wegen Widerhandlungen gegen das Transportgesetz (Schwarzfahren) wurde A.Z. am 10. Februar 2003 und am 4. September 2003 mit Fr. 400.-- bzw. Fr. 50.-- gebüsst. Am 11. Juni 2004 wurde er wegen Tätlichkeit mit Fr. 300.-- gebüsst. Am 22. November 2004 sprach die Bezirksgerichtskommission Bischofszell A.Z. wegen mehrfacher Sachbeschädigung, Nötigung, Freiheitsberaubung, mehrfachen Hausfriedensbruchs und mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Gefängnisstrafe von siebzehn Monaten, verbunden mit einer Probezeit von drei Jahren. Am 6. Juli 2005 bestrafte das Untersuchungsamt St. Gallen A.Z. wegen Raufhandels mit drei Monaten Gefängnis und einer Busse von Fr. 900.--. Die Gefängnisstrafe wurde bedingt erlassen und die von der Bezirksgerichtskommission Bischofszell ausgefällte Probezeit um ein Jahr verlängert. Am 25. Juli 2005 wurde A.Z. vom Untersuchungsamt St. Gallen wegen einer SVG-Uebertretung mit Fr. 500.-- gebüsst.

Mit Verfügung vom 9. November 2005 wies das Ausländeramt A.Z. für die Dauer von fünf Jahren aus der Schweiz aus. Zur Begründung wurde im wesentlichen angeführt, sein Verhalten habe zu schweren Klagen Anlass gegeben.

B./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 24. November 2005 erhob A.Z. Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 6. Februar 2006 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 20. Februar 2006 erhob A.Z. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid sei aufzuheben und es sei von einer Ausweisung abzusehen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, der Beschwerdeführer bestreite nicht, dass in bezug auf die Verurteilungen die Voraussetzungen für eine Ausweisung gegeben seien. Die Ausweisung erscheine aber angesichts der gesamten Umstände unverhältnismässig. Auf die einzelnen Ausführungen in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 9. März 2006 auf Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 20. Februar 2006 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit Hinweisen).

Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung zum ANAG, SR 142.201).

b) Der Beschwerdeführer wurde von der Bezirksgerichtskommission Bischofszell am 22. November 2004 der mehrfachen Sachbeschädigung, der Nötigung, der Freiheitsberaubung und des mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind schuldig gesprochen und zu siebzehn Monaten Gefängnis verurteilt. Insoweit sind die Voraussetzungen für die Anordnung einer Ausweisung gestützt auf Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG erfüllt, was in der Beschwerde nicht bestritten wird.

c) Im folgenden ist zu prüfen, ob die Ausweisung für die Dauer von fünf Jahren verhältnismässig ist.

aa) Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 129 II 216).

Wie der Anklageschrift zu entnehmen ist, lag der Verurteilung vom 22. November 2004 die Beziehung zu der am 6. November 1986 geborenen F.S. zugrunde. Der Beschwerdeführer unterhielt mit dieser zwischen Anfang 2001 und Sommer 2003 eine intime Beziehung, was angesichts des Altersunterschieds zur Verurteilung wegen sexueller Handlungen mit einem Kind führte. Im Spätsommer 2003 wollte F.S. die Beziehung zum Beschwerdeführer auflösen. Dieser stieg am 20. Oktober 2003 über das Ablaufrohr zum Balkon der Wohnung hoch, in der F.S. mit ihren Eltern wohnte, drückte mit Körpergewalt die Balkontüre auf und fand in der Wohnung F.S. vor. Diese hatte die Polizei alarmiert. Der Beschwerdeführer hinderte sie am Weggehen, zerrte sie ins Kinderzimmer, stiess sie dort rücklings aufs Bett, so dass sie mit dem Kopf an der Bettstange aufschlug, und wollte immer wieder wissen, weshalb sie die Polizei alarmiert habe. Dabei schrie er herum und hielt F.S. mehrfach mit Gewalt am rechten Handgelenk. Schliesslich kniete er auch noch über sie, drückte ihr die Hände aufs Bett und zog ihr gegen ihren Willen und trotz Gegenwehr die Gehhose aus, wobei er gleichzeitig den Gurt bei seiner Hose öffnete. Er liess F.S. dann angesichts des festgestellten Unmuts wieder los, worauf sie ins Elternzimmer ging und eine andere Hose anzog. Unmittelbar bevor die Polizei in die Wohnung eindrang, konnte sie die Wohnung verlassen.

Die Vorinstanz hielt fest, das Verhalten des Beschwerdeführers zeige seine Gewaltbereitschaft gegenüber der physischen und sexuellen Integrität anderer Personen. Offensichtlich habe der Beschwerdeführer Mühe, die Integrität anderer, insbesondere Personen weiblichen Geschlechts, zu respektieren. Nur rund vier Monate nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft und noch während laufender Strafuntersuchung habe er an F.S. eine Tätlichkeit begangen.

Als schwerwiegend ist der Umstand zu betrachten, dass der Beschwerdeführer gegen F.S. gewalttätig wurde, nachdem diese sich von ihm trennen wollte. Dabei blieb es nicht bei einem einzelnen Vorfall. Wenige Monate nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft beging er an F.S. erneut eine Tätlichkeit. Der Beschwerdeführer kann sich offenbar nicht damit abfinden, dass sich F.S. von ihm trennen wollte.

Unbegründet ist der Einwand des Beschwerdeführers, die Tätlichkeit sei in den Kontext der beschriebenen äusserst schwierigen Beziehung zu stellen. Es ist jedenfalls nicht ersichtlich, inwiefern das Verhalten von F.S. die Handlungsweise des Beschwerdeführers nachvollziehbar erscheinen lässt. Insbesondere ist nicht dargetan, dass F.S. den Beschwerdeführer in irgend einer Art und Weise provozierte.

Auch die Bestrafung wegen sexueller Handlungen mit einem Kind bringt letztlich den fehlenden Respekt vor der sexuellen Integrität von F.S. zum Ausdruck. Er war über neunzehn Jahre alt, als er die intime Beziehung zu ihr einging, obwohl er ihr Alter zutreffend auf rund vierzehn Jahre schätzte. Das Einverständnis des Mädchens ändert nichts daran, dass sich der Beschwerdeführer strafbar gemacht hat. Er hätte als volljährige Person um das Verbot seines Handelns wissen und sich entsprechend verhalten müssen.

Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer am 16. April 2005 erneut straffällig wurde. Er war an einer Schlägerei bei der 24-Stunden-Tankstelle am Unteren Graben beteiligt. Er gehörte zu einer Gruppe von Landsleuten und Personen aus Serbien und Montenegro, die von einem Gruppenmitglied zusammengerufen wurden, um den Angriff einer verfeindeten Gruppe zu vergelten. Hintergrund des Angriffs bildete der Umstand, dass sich einer der Angreifer nicht damit abfinden konnte, dass seine Ex-Freundin eine neue Beziehung eingegangen war.

Der Beschwerdeführer liess sich zur Vergeltung des Angriffs überreden. Einer der sechs Mitglieder der Gruppe führte ein Kalaschnikow-Gewehr mit, in dessen Magazin Patronen eingesetzt waren. Der Beschwerdeführer wurde am 6. Juli 2005 wegen Beteiligung an einem Raufhandel mit einer Gefängnisstrafe von drei Monaten und einer Busse von Fr. 900.-- bestraft. Diese Tat beging der Beschwerdeführer während der laufenden Probezeit der Verurteilung vom 22. November 2004. Die wiederholten Straftaten, insbesondere die Gewalttätigkeit bzw. die Gewaltbereitschaft sowie der Umstand, dass der Beschwerdeführer während einer Probezeit delinquierte, begründen ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Ausweisung. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer sowohl in einem Beziehungskonflikt als auch in der Oeffentlichkeit gewalttätig war. Offenbar war es für ihn eine Selbstverständlichkeit, sich zum Angriff auf eine andere Personengruppe einspannen zu lassen, von Rorschach nach St. Gallen zu fahren, die Gegner zu suchen und in aller Oeffentlichkeit zu attackieren. Solche Verhaltensweisen verstossen in hohem Mass gegen die öffentliche Ordnung.

Die wiederholten Verstösse gegen das Transportgesetz sowie die SVG-Uebertretung vom 19. April 2005 fallen demgegenüber nur geringfügig ins Gewicht, zumal letztere offenbar mit dem Fahrzeug des Arbeitgebers begangen wurde.

bb) Der Beschwerdeführer reiste am 9. August 1996 im Alter von knapp fünfzehn Jahren in die Schweiz ein. Er hält sich somit seit nahezu zehn Jahren in der Schweiz auf. Die Vorinstanz ging davon aus, es könne in Anbetracht dieser Aufenthaltsdauer eine gewisse soziale Integration angenommen werden. Von einer weitgehenden Eingliederung in die schweizerischen Verhältnisse kann allerdings angesichts der geschilderten Vorkommnisse nicht gesprochen werden. Auch in beruflicher Hinsicht vermochte sich der Beschwerdeführer nicht zu integrieren. Eine Lehre als Automechaniker brach er ab. Nach Hilfsarbeiten als Rüster und Lagerist war er vom September 2002 bis März 2004 arbeitslos. Seit Mitte März 2004 arbeitet er als Hilfsgärtner. Sein Arbeitgeber äussert sich positiv. Der günstige Bericht des Arbeitgebers ist zu seinen Gunsten zu berücksichtigen. Das positive Verhalten am Arbeitsplatz dürfte unter anderem auch darauf zurückzuführen sein, dass der Vater und ein Onkel des Beschwerdeführers beim selben Arbeitgeber tätig sind. Es ist jedoch festzuhalten, dass der Beschwerdeführer trotz des geordneten Arbeitsverhältnisses im April 2005 an einem Raufhandel beteiligt war. Im übrigen hielt zwar der polizeiliche Berichterstatter fest, der Beschwerdeführer habe anlässlich der mündlichen Befragung einen guten Eindruck hinterlassen. Der Bericht datiert allerdings vom 7. November 2003 und ist angesichts der Verurteilungen in den Jahren 2004/05 nicht mehr aktuell. Zugutezuhalten ist dem Beschwerdeführer allerdings, dass er im Jahr 2005 erhebliche Anstrengungen zur Schuldentilgung unternahm. Dies dürfte zumindest teilweise auch auf den durch das hängige Verfahren entstandenen Druck zurückzuführen sein. Beim Sozialamt waren im November 2005 aber noch Fr. 4'318.-- ausstehend, wobei der Beschwerdeführer bislang nichts zurückbezahlte.

cc) Der Beschwerdeführer ist unverheiratet und hat keine familiären Unterstützungspflichten. Er hat den grössten Teil seines Lebens in Mazedonien verbracht und bewegt sich, soweit aus den Akten ersichtlich ist, vorwiegend in Kreisen seiner Landsleute. Als junger Mann ohne familiäre Verpflichtungen hat er die Möglichkeit, sich auch nach einer längeren Abwesenheit wieder in Mazedonien zurechtzufinden. Sein Einwand, er verfüge nicht mehr über soziale Beziehungen in Mazedonien, ist nicht stichhaltig. Er hat die Möglichkeit, solche wieder aufzubauen. In familiärer Hinsicht können jedenfalls keine nennenswerten Umstände zugunsten des Beschwerdeführers berücksichtigt werden. Auch die geltend gemachte Beziehung zu einer Frau aus Bosnien vermag diesbezüglich nur wenig zu seinen Gunsten ins Gewicht zu fallen. Es handelt sich übrigens um jene Frau, deren Wechsel der Männerbekanntschaften Anlass zur Schlägerei am 16. April 2005 gab. Der Beschwerdeführer wie auch seine Freundin mussten deshalb damit rechnen, dass sie ihre Beziehung aufgrund der Verurteilungen des Beschwerdeführers unter Umständen nicht in der Schweiz leben können. Insbesondere kann aufgrund der persönlichen Situation nicht ernstlich von einem Härtefall gesprochen werden. Bei einer Rückkehr nach Mazedonien sind keine überdurchschnittliche Nachteile ersichtlich. Der Beschwerdeführer befindet sich in derselben Lage wie zahlreiche seiner Landsleute, die nach einem längeren Aufenthalt in der Schweiz unfreiwillig in das Herkunftsland zurückkehren. Als junger Mann ohne gesundheitliche Schwierigkeiten wird ihm dies nicht übermässig schwer fallen.

d) Zusammenfassend kommt das Verwaltungsgericht aufgrund der vorstehenden Erwägungen zum Schluss, dass die Vorinstanz die massgebenden Aspekte zutreffend gewichtet und die Verhältnismässigkeit der Ausweisung des Beschwerdeführers für die Dauer von fünf Jahren zu Recht bejaht hat. Von einem Verstoss gegen Art. 11 Abs. 3 ANAG kann nicht gesprochen werden. Insbesondere wäre die Androhung einer Ausweisung nicht zweckmässig, da sich der Beschwerdeführer von einer bedingten Gefängnisstrafe von siebzehn Monaten nicht wesentlich beeindrucken liess. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

  • den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. E.)

 

  • die Vorinstanz

 

 

am:

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

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