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Entscheid Verwaltungsgericht, 24.03.2015

Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 51 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. a, c und e AuG (SR 142.20).

 

Der Beschwerdeführer lebte von 1997 bis 2003 und ab 2008 im Rahmen des Familiennachzugs in der Schweiz. Nachdem er in erheblichem Umfang mit Drogen gehandelt hatte, war er seinerzeit (2003) ausgewiesen worden, worauf er sich von seiner hier niedergelassenen Ehefrau scheiden liess. Kurz darauf heiratete er in der Türkei eine Schweizerin, konnte jedoch wegen der Ausweisung erst im Jahr 2008 zu ihr in die Schweiz einreisen. Das Eheleben wurde nicht aufgenommen und die Aufenthaltsbewilligung widerrufen. Während des Rechtsmittelverfahrens verheiratete er sich wieder mit seiner ersten Ehefrau, worauf er eine Aufenthaltsbewilligung erhielt. Der Beschwerdeführer hat drei Kinder: Die beiden älteren Söhne sind volljährig, und die mit der zweiten Ehefrau gezeugte Tochter lebt in elterlicher Sorge ihrer Mutter. Die erneut gestützt auf Familiennachzug erteilte Aufenthaltsbewilligung wurde zu Recht nicht verlängert: Sie basierte auf irreführenden Angaben seiner Ehefrau über ihre Arbeitstätigkeit, der Beschwerdeführer hat Schulden angehäuft, wurde erneut straffällig und musste über weite Strecken von der Sozialhilfe unterstützt werden. Die Nichtverlängerung ist verhältnismässig: Ihm und seiner Ehefrau, die ebenfalls Türkin ist und die nicht mehr ins Arbeitsleben integriert ist, kann die Ausreise zugemutet werden. Das Verhältnis zu den hier niedergelassenen bzw. heimatberechtigten Kindern fällt ausländerrechtlich aus verschiedenen Gründen nicht (mehr) in Betracht (Verwaltungsgericht, B 2013/247).

 

Entscheid vom 24. März 2015

 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic.iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A.          

 

a. X.Y. (1974) stammt aus der Türkei. Am 4. Dezember 1991 heiratete er in seinem Herkunftsland die in der Schweiz niedergelassene Landsfrau A.Y. (1974). In der Folge, am 7. März 1992, reiste er im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein, wozu ihm das heutige Migrationsamt des Kantons Thurgau eine Aufenthaltsbewilligung erteilt hatte. Der Ehe entstammen die beiden Kinder B.Y. (1993) und C.Y. (1997); wie ihre Mutter verfügen sie über die Niederlassungsbewilligung.

 

b. Mit Verfügung vom 13. Februar 2001 verlängerte das Migrationsamt des Kantons Thurgau die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. nicht mehr und wies ihn für die Dauer von fünf Jahren aus der Schweiz aus. Als Gründe führte es zahlreiche strafrechtliche Verfehlungen, Nichtbewähren als Arbeitskraft und missbräuchliche Verwendung einer Grenzkarte zur Erlangung eines neuen Ausweises an. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel – zuletzt bis ans Bundesgericht – blieben erfolglos.

 

c. Ende Mai 2003 wurde die Ehe von X.Y. und A.Y. in der Türkei geschieden. Rund drei Monate später verheiratete sich X.Y. – wiederum in seiner Heimat – mit der Schweizer Bürgerin K.Y. Das von seiner neuen Ehefrau gestellte Gesuch um Familiennachzug für ihren Ehegatten wies das heutige Migrationsamt des Kantons St. Gallen wegen der genannten Ausweisungsverfügung am 26. März 2004 ab. Am 27. August 2004 kam die gemeinsame Tochter L.Y. zur Welt. Sie ist Schweizer Bürgerin.

 

d. Auf erneutes Gesuch seiner Ehefrau K.Y. erteilte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen am 23. Mai 2008 für X.Y. die Ermächtigung zur Visumerteilung. Am 27. Juli 2008 reiste dieser wieder in die Schweiz ein, wo ihm der Aufenthalt vorerst bis 26. Juli 2009 bewilligt wurde. Indes wurde das Eheleben nicht mehr aufgenommen. Bereits am 7. August 2008 teilte X.Y. dem Migrationsamt die Trennung von seiner Ehefrau mit. Ein kurzzeitiger Versuch, dennoch wieder zusammenzuwohnen, scheiterte offenbar. Am 26. Juni 2009 widerrief das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel wurden abgewiesen (VerwGE B 2009/185 vom 15. April 2010, www.gerichte.sg.ch). Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts führte X.Y. Beschwerde beim Bundesgericht. Die Ehe von X.Y. und K.Y. wurde schliesslich am 26. November 2009 geschieden, und die Tochter L.Y. wurde in die elterliche Sorge der Mutter gegeben.

 

B.          

 

a. Am 22. Januar 2010 – wenige Wochen nach der Scheidung – verheiratete sich X.Y. erneut mit seiner ersten Ehefrau A.Y. Diese ersuchte am 30. April 2010 um Familiennachzug für ihren Ehemann. Zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilte das Migrationsamt des Kantons St. Gallen X.Y. am 10. Juni 2010 wieder eine Aufenthaltsbewilligung, worauf dieser das gegen den Bewilligungswiderruf beim Bundesgericht erhobene Rechtsmittel zurückzog.

 

b. Am 22. Juni 2012 stellte das Migrationsamt X.Y. im Rahmen eines Verfügungsentwurfs in Aussicht, seinem Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht stattzugeben, und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme (Dok.-Nr. 220). Mit Verfügung vom 29. Oktober 2012 verlängerte es seine Aufenthaltsbewilligung nicht mehr (Dok.-Nr. 264). In der Zwischenzeit hatte das Migrationsamt die IV-Akte von A.Y. eingesehen und Erkundigungen über deren arbeitsmarktliche Situation bei Erteilung der Aufenthaltsbewilligung an ihren Ehemann eingeholt. Es kam zum Schluss, A.Y. habe am 6. April 2010 bei der Sozialversicherungsanstalt St. Gallen (recte: IV-Stelle des Kantons Thurgau) einen Antrag auf Ausrichtung einer Invalidenrente eingereicht. Am 30. April 2010, als sie beim Migrationsamt um Familiennachzug für ihren Ehemann ersucht habe, habe sie diesen Umstand verschwiegen und stattdessen mittels manipulierter Lohnabrechnungen volle Erwerbstätigkeit vorgetäuscht. Das zu erwartende Einkommen des Ehemannes hätte nicht ausgereicht, den Lebensunterhalt der vierköpfigen Familie zu bestreiten, weshalb das Gesuch wegen ungenügender finanzieller Mittel abgewiesen worden wäre. Das Migrationsamt sei vorsätzlich getäuscht, die Aufenthaltsbewilligung mithin erschlichen worden. Darin wie auch im Umstand, dass X.Y. seit Februar 2012 vollumfänglich von der Sozialhilfe unterstützt werden müsse, liege ein Widerrufsgrund. Nach Ansicht des Migrationsamtes überwog das öffentliche Interesse an der Fernhaltung von X.Y. gegenüber seinem privaten Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz. Er habe in der Vergangenheit bereits getrennt von seinen Kindern und der Ehefrau gelebt und sei erst seit kurzer Zeit wieder mit ihnen zusammen. Das Migrationsamt wies X.Y. an, die Schweiz bis spätestens 6. Januar 2013 zu verlassen.

 

C.           Mit Eingaben vom 13. November 2012 und 11. Januar 2013 erhob X.Y. durch seinen Rechtsvertreter, lic.iur. Michael Manser, St. Gallen, gegen die Verfügung des Migrationsamtes Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement (vi-act. 1 und 7). Er bestritt, dass seine Ehefrau manipulierte Lohnabrechnungen vorgelegt habe und wies damit den Vorwurf, die Aufenthaltsbewilligung erschlichen zu haben, von sich. Die behauptete Manipulation und Irreführung ergebe sich nicht aus den Akten. Das Arbeitsverhältnis seiner Ehefrau mit der Schweizerischen Post sei erst per Ende September 2011 und damit lange nach Erteilung der Aufenthaltsbewilligung aufgelöst worden. Die mittlerweile eingetretene Sozialhilfeabhängigkeit sei dem Migrationsamt anzulasten, welches durch irreführende Auskünfte zwei Stellenantritte vereitelt habe.

 

Das Migrationsamt beantragte in der Folge die Abweisung des Rekurses und führte u.a. aus, auf den von A.Y. zusammen mit dem Familiennachzugsgesuch eingereichten Lohnabrechnungen sei der Vermerk, dass sie Krankenkassen-Taggelder bezogen habe, abgedeckt worden. Auf den bei der Arbeitgeberin erhältlich gemachten Abrechnungen sei dieser Vermerk ohne weiteres ersichtlich, woraus sich die vorsätzliche Täuschung und damit der Widerrufsgrund ergäben (vi-act. 10).

 

Die Rekursinstanz holte bei den Betreibungs- und Sozialämtern der Städte H. und Z. – in der Zwischenzeit war der Rekurrent mit seiner Familie von N. nach Z. gezogen – diverse Auskünfte ein. Sowohl das Migrationsamt als auch X.Y. reichten während des Rekursverfahrens weitere Akten ein. Letzterer machte damit geltend, die Familie könne ihren Lebensunterhalt nunmehr selbst bestreiten und sei nicht mehr auf Sozialhilfeleistungen angewiesen.

 

Mit Entscheid vom 6. November 2013 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den Rekurs von X.Y. ab (act. 2).

 

D.           Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. November 2013 erhob X.Y. (Beschwerdeführer) Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen um Aufhebung des Rekursentscheids und Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung (act. 1). Nach mehrfach verlängerter Frist und einem Anwaltswechsel – der Beschwerdeführer wird nunmehr durch Fürsprecher lic.iur. Daniel Küng, St. Gallen, vertreten (vgl. act. 6, 10, 12.1 und 13) – ging am 10. Januar 2014 die Beschwerdeergänzung beim Verwaltungsgericht ein (act. 14).

 

Das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) liess sich am 17. Januar 2014 zu den Eingaben des Beschwerdeführers vernehmen (act. 17). Es beantragte die Abweisung der Beschwerde, wobei es auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwies.

 

Mit Eingaben vom 8. April 2014 (act. 20 f.), 11. Juni 2014 (act. 23 f.) und 11. November 2014 (act. 26 f.) reichte das Migrationsamt neue Akten ein. Darunter befinden sich zwei Rückreisevisa sowie ein Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 7. Mai 2014. Der Beschwerdeführer wurde wegen mehrfachen Betrugs und Urkundenfälschung – er hatte zusammen mit seiner Ehefrau die Sozialhilfebehörden arglistig über die Vermögens- und Einkommenssituation getäuscht und so in ungerechtfertigter Weise Unterstützungsbeiträge erhalten und ein ärztliches Bestätigungsschreiben verfälscht – zu einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen à Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt.

 

Der Beschwerdeführer liess sich im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht erneut vernehmen.

 

Auf den vorinstanzlichen Entscheid und die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird – soweit notwendig – nachfolgend weiter eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1.            (…).

 

2.           

 

2.1.        Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG). Die Bewilligungserteilung und -verlängerung liegt im behördlichen Ermessen, es sei denn, eine Sondernorm des Landesrechts oder eines bi- oder multilateralen Staatsvertrags räume der betroffenen Person einen Anspruch auf Aufenthalt ein (vgl. z.B. Zünd/Hugi Yar, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 7 mit Hinweisen).

 

Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Dieser Grundsatz ergibt sich bereits aus Art. 8 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) sowie aus Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV). Diese beiden völker- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen gewähren die Achtung des Privat- und Familienlebens. Es kann die entsprechenden Garantien verletzen, wenn einem Ausländer, dessen Familienangehörige hier leben, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Der sich in der Schweiz aufhaltende Angehörige muss dabei aber über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen. Dies ist der Fall, wenn er das Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt oder über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch beruht (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweisen). Das geschützte Recht ist berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne dass es dieser möglich bzw. zumutbar wäre, das entsprechende Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 139 I 330 E. 2.1 mit Hinweisen).

 

2.2.        Der Anspruch gilt auch dann nicht absolut: Liegt eine aufenthaltsbeendende oder -verweigernde Massnahme im Schutz- und Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK, erweist sich diese als zulässig, falls sie gesetzlich vorgesehen ist, einem legitimen Zweck im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK entspricht und zu dessen Realisierung in einer demokratischen Gesellschaft «notwendig» erscheint. Sowohl bei positiven wie bei negativen staatlichen Massnahmen muss im Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK jeweils ein angemessener Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen des Einzelnen und jenen der Gemeinschaft beachtet werden. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er einen Akt bildet, der sich in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, für das wirtschaftliche Wohl des Landes und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer als nötig erweist. Die Konvention verlangt, dass die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und die öffentlichen Interessen an dessen Verweigerung gegeneinander abgewogen werden. Das öffentliche Interesse überwiegt, wenn die Massnahme durch ein «herausragendes soziales Bedürfnis» gerechtfertigt und in Bezug auf das rechtmässig verfolgte Ziel verhältnismässig erscheint bzw. einer «fairen» Interessenabwägung entspricht (BGE 139 I 330 E. 2.2 mit Hinweis u.a. auf Zünd/Hugi Yar, a.a.O., Ziff. 17 mit Hinweisen).

 

2.3.        Der Beschwerdeführer lebt (wieder) mit seiner Ehefrau und den gemeinsamen Kindern zusammen. B.Y. ist jedoch bereits volljährig, und C.Y. wird sein 18. Lebensjahr am 16. April 2015 vollenden. Ehefrau (und Söhne) sind in der Schweiz niederlassungsberechtigt. Der Beschwerdeführer hat grundsätzlich Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

 

3.            Der Anspruch auf Bewilligung des Aufenthalts erlischt, wenn ein in Art. 62 AuG aufgeführter Widerrufsgrund vorliegt (Art. 51 Abs. 2 Ingress und lit. b AuG). Anlass zum Widerruf kann u.a. gegeben sein, wenn die ausländische Person (bzw. ihr Vertreter) im Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, wenn sie erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet oder wenn sie selbst oder eine Person, für die sie zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist (vgl. Art. 62 Ingress und lit. a, c und e AuG).

 

3.1.        Der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf das Verbleiberecht nach Art. 43 AuG erlischt, wenn der Ausländer im Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 51 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 62 lit. a AuG). Der Ausländer ist verpflichtet, den Behörden wahrheitsgetreu über alles Auskunft zu geben, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann (Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umstände, nach denen die Migrationsbehörden ausdrücklich fragen, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid massgeblich sein können (BGE 135 II 1 E. 4.1; BGer 2C_205/2014 vom 6. Juni 2014 E. 2.3).

 

3.1.1.    Nach der bundesgerichtlichen Praxis genügt es bereits, wenn der Anspruch auf eine Bewilligung bei Offenlegung der Verhältnisse ernsthaft infrage gestellt gewesen wäre. Hingegen ist nicht erforderlich, dass die Bewilligung bei richtigen und vollständigen Angaben notwendigerweise zu verweigern gewesen wäre. Jedoch erscheint eine Bewilligungsverweigerung bzw. der Widerruf aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben im Bewilligungsverfahren umso unverhältnismässiger, desto eher ein Bewilligungsanspruch auch bei richtigen und vollständigen Angaben bestanden hätte (S. Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar AuG, Bern 2010, N 22 zu Art. 62 AuG mit Hinweisen).

 

3.1.2.    Die Ehefrau des Beschwerdeführers reichte für diesen am 30. April 2010 ein Gesuch um Familiennachzug ein (Akten Migrationsamt, Dossier A.Y., Dok. Nr. 17), dem u.a. die sie betreffenden Lohnabrechnungen von April 2009 - April 2010 beilagen (ebd., Dok. Nr. 5). Auf den Abrechnungen von Januar - April 2010 fehlt im Gegensatz zu jenen, die später von der Schweizerischen Post AG eingereicht wurden (Dossier Beschwerdeführer, Dok.-Nr. 225), der Hinweis «KK-Taggeld Verrechnung». Stattdessen sind die (gut übersehbaren) Spuren einer nachträglichen Abdeckung dieser Bemerkung zu erkennen. Die Ehefrau hat die Lohnabrechnungen mithin vorsätzlich verfälscht. Zudem verschwieg sie dem Migrationsamt, dass sie seit 6. April 2010 bei der Invalidenversicherung angemeldet war (ebd., Dok.-Nr. 240).

 

3.1.3.    Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat das Migrationsamt vorsätzlich über ihre finanziellen Verhältnisse und damit über ein für die Bewilligung des Familiennachzugs wesentliches Sachverhaltselement getäuscht. Denn der Nachzugsanspruch besteht von vornherein nicht, wenn Widerrufsgründe – darunter auch (drohende) Sozialhilfeabhängigkeit – vorliegen (vgl. Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 AuG). Das Migrationsamt wurde durch die beschriebene Täuschung bei der Berechnung des Lebensbedarfs (Dossier A.Y., Dok.-Nr. 46) irregeführt und hat das längerfristig erzielbare Einkommen der Ehefrau zu hoch eingeschätzt. Dass deren Arbeitsverhältnis damals noch ungekündigt war, ändert deshalb nichts, weil laut eigener Aussage an eine Wiederaufnahme der Arbeit bereits in jenem Zeitpunkt nicht mehr zu denken war (Dossier Beschwerdeführer, Dok.-Nr. 246, S. 6). Bei wahrheitsgetreuer Deklaration der Verhältnisse hätte das zu erwartende Einkommen nach unten korrigiert werden müssen. Die dadurch drohende Abhängigkeit von Sozialhilfe hätte den Anspruch des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in Frage gestellt. Durch die wesentliche Täuschung hat der Beschwerdeführer, der sich die Handlungen seiner Ehefrau anrechnen lassen muss, den Widerrufsgrund von Art. 62 Ingress und lit. a AuG erfüllt.

 

3.2.        Das durch die Täuschungshandlungen unentdeckt gebliebene Risiko, der Beschwerdeführer werde seinen Lebensunterhalt nicht allein decken können, hat sich in der Folge realisiert. Es ist aktenkundig, dass er in der kurzen Zeit seiner Anwesenheit durch Verlustscheine beim Betreibungsamt H. ausgewiesene Schulden im Betrag von 45'187.60 angehäuft hat, darunter hauptsächlich Konsumkredit- und Unterhaltsschulden gegenüber seiner Tochter L.Y. (vi-act. 28). Auch seine Ehefrau, mit der der Beschwerdeführer eine wirtschaftliche Einheit bildet, hat Konsumkreditschulden jüngeren Datums (vi-act. 29). Der Beschwerdeführer wurde vom 1. Januar 2012 bis 28. Februar 2013 durch die Sozialen Dienste der Stadt H. mit insgesamt Fr. 35'495.65 unterstützt (vi-act. 30). Nachdem die Familie Y. Anfang März 2013 nach Z. umgezogen war, bezog sie auch hier Sozialhilfe. Per 15. August 2013 betrug der offene Schuldsaldo Fr. 29'057.45 (vi-act. 33).

 

3.2.1.    Gemäss Art. 62 Ingress und lit. e AuG ist eine Aufenthaltsbewilligung zu widerrufen (bzw. nicht mehr zu verlängern), wenn der Ausländer oder eine Person, für die er zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Praxisgemäss ist der Widerruf von Niederlassungsbewilligungen – hierzu ist vorausgesetzt, dass die Fürsorgeabhängigkeit dauernd und erheblich ist (vgl. Art. 63 Abs. 1 Ingress und lit. c AuG) – bei einem Sozialhilfebezug von mehr als Fr. 80'000.-- während mindestens zwei bis drei Jahren gesetzmässig (vgl. Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich des Bundesamtes für Migration, Stand 13. Februar 2015, Ziff. 8.3.2 lit. d, www.bfm.admin.ch; BGE 123 II 529 E. 4; BGer 2C_268/2011 vom 22. Juli 2011 E. 6 mit Hinweisen und 2C_958/2011 vom 18. Februar 2013 E. 2.3.). Bei sozialhilfeabhängigen Personen mit Aufenthaltsbewilligung ist diese Grenze tiefer anzusetzen (vgl. S. Hunziker in: Caroni/Gächter/Thurnherr, Kommentar AuG, Bern 2010, N 50 zu Art. 62 AuG). Mit dem Widerruf sollen vorab künftige Belastungen der öffentlichen Hand vermieden werden, weshalb eine vorübergehende Lösung von der Fürsorgeabhängigkeit einem Widerruf (und erst Recht einer Nichtverlängerung) der Aufenthaltsbewilligung nicht zwingend entgegenstehen. Falls ein Rückfall in die Sozialhilfeabhängigkeit in Anbetracht sämtlicher Umstände, insbesondere auch der finanziellen Leistungsfähigkeit aller Familienmitglieder, mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, ist die Nichtverlängerung jedenfalls möglich (Hunziker, a.a.O., N 49 zu Art. 62 AuG). Die Hintergründe, warum eine Person sozialhilfeabhängig wurde, müssen unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit in die Beurteilung miteinbezogen werden. Denn unverschuldete Sozialhilfeabhängigkeit soll nicht zu einem Widerruf bzw. zu einer Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung führen (BGer 2C_255/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 2.3.2; Hunziker, a.a.O., N 51 zu Art. 62 AuG).

 

3.2.2.    Die Vorinstanz liess offen, ob dieser Widerrufsgrund erfüllt ist. Sie hielt aber fest, seit seiner Wiedereinreise in die Schweiz Ende Juli 2008 sei der Beschwerdeführer mit Ausnahme der Zeit vom 1. Februar 2009 bis 31. August 2010 nicht in der Lage gewesen, für sich und seine Familie aufzukommen. Er habe keine ernsthaften Anstrengungen unternommen, dies zu ändern. Ab Januar 2012 sei er vom Gemeinwesen unterstützt worden, und zwar in beträchtlichem Ausmass. Gleichzeitig seien er und seine Ehefrau den finanziellen Verpflichtungen nicht nachgekommen, was zu Schuldenwirtschaft und (erneuter) Sozialhilfeabhängigkeit geführt habe. Im Zeitpunkt des Rekursentscheids stehe er in einem befristeten Arbeitsverhältnis und verdiene Fr. 4'200.-- pro Monat, was an der auch im Jahr 2013 bestehenden Fürsorgeabhängigkeit allerdings nichts geändert habe. Aufgrund seines Verhaltens auf dem Arbeitsmarkt vor und nach seiner Wiedereinreise sei äusserst zweifelhaft, ob der Beschwerdeführer und seine Familie ihren Lebensunterhalt fortan aus eigenen Mitteln würden bestreiten können. Die hohe Verschuldung wirke sich zusätzlich nachteilig aus.

 

3.2.3.    Nebst der seit Anfang 2012 bestehenden Sozialhilfeabhängigkeit ist aktenmässig belegt, dass der Beschwerdeführer seit seiner Wiedereinreise in die Schweiz (Ende Juli 2008) lediglich vom 1. Februar bis 31. Dezember 2009 und vom 3. Januar bis 31. August 2010, mithin eineinhalb Jahre, einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist (Dok.-Nrn. 216, 255 und 257). In der Steuererklärung 2010 deklarierte er Einkünfte von Fr. 34'947.-- aus unselbständiger Erwerbstätigkeit und Fr. 11'000.-- aus Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Dok.-Nr. 259). Die bis heute beanspruchte Unterstützung durch die öffentliche Hand ist massiv. Schon nach kurzer Zeit belief sich der offene Schuldsaldo auf ca. Fr. 65'000.--. Hinzu kommt, dass auch die Unterhaltsbeiträge an seine Tochter L.Y. vom Staat bevorschusst werden mussten. Dies ergibt sich aus dem Betreibungsregisterauszug. Der Beschwerdeführer bringt zwar vor, heute genügend Geld zur Bestreitung des Lebensunterhaltes zu haben. Seit Juli 2013 sei er – mittlerweile unbefristet – bei der Firma Q. AG in S. angestellt (act. 15.1). Zusammen mit der IV-Rente der Pensionskasse seiner Ehefrau und den Lehrlingslöhnen von B.Y. und C.Y. verfüge seine Familie nun über genügend Mittel.

 

Das Verwaltungsgericht anerkennt die jüngste positive Entwicklung des Beschwerdeführers. Sein Verhalten auf dem Arbeitsmarkt vor und nach der Wiedereinreise lässt jedoch nicht auf eine längerfristige berufliche Integration hoffen (vgl. dazu den in dieser Sache ergangenen BGer 2A.411/2002 vom 29. November 2002 E. 4, Dok.-Nr. 23; vgl. auch Dok.-Nr. 212), weshalb die Gefahr weiterer Fürsorgeabhängigkeit nicht gebannt scheint. Die relativ hohe Verschuldung wirkt sich zusätzlich negativ auf die Zukunftsprognose aus. Anzumerken ist schliesslich, dass es am (vertretenen) Beschwerdeführer gelegen hätte, die Fortdauer der positiven Entwicklung während des Beschwerdeverfahrens darzutun.

 

Sowohl die frühere Sozialhilfeabhängigkeit als auch die derzeitige finanzielle Situation sind dem Beschwerdeführer anzulasten: So erfolgte der Sozialhilfebezug teilweise betrügerisch (vgl. act. 24.1), und es ist nicht ersichtlich, weshalb es dem Beschwerdeführer über lange Zeit nicht gelungen ist, eine Arbeit zu finden. Sodann wäre es Sache des diesbezüglich mitwirkungspflichtigen (vgl. Art. 90 AuG) Beschwerdeführers gewesen, durch die Beilage von Bewerbungsschreiben und den dazugehörigen Absagen die behaupteten Suchbemühungen zu dokumentieren, was er aber lediglich in einem Ausnahmefall getan hat (April 2012, Dok.-Nr. 213). Dass der Beschwerdeführer an einem Standortbestimmungs- und Bewerbungskurs (April/Mai 2011, Dok-Nr. 211) und einem Deutschkurs (März/April 2012, Dok.-Nr. 208) teilnehmen konnte, muss seine Chancen auf dem Arbeitsmarkt positiv beeinflusst haben. Dennoch unterliess er es über lange Zeit, Arbeit aufzunehmen; die Familie lebte stattdessen vom bis zur Kündigung per Ende September 2011 vorhandenen (vgl. Dok.-Nr. 228), jedoch bekanntlich schon im Zeitpunkt der Wiederverheiratung nicht mehr gesicherten Einkommen der Ehefrau. Die daran anschliessende massive Unterstützung durch die öffentliche Hand gereicht dem Beschwerdeführer gerade deshalb zum Vorwurf, weil er stets vom Gesundheitszustand seiner Ehefrau Kenntnis haben musste.

 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung auch unter dem Aspekt der Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers gesetzmässig ist.

 

3.3.        Ein weiterer Widerrufsgrund kann darin liegen, dass die Ausländerin oder der Ausländer erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet (Art. 62 Ingress und lit. c AuG). Gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) unter anderem dann verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden (lit. b). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG ist auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung führen wird (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Mutwilligkeit im erwähnten Sinn setzt absichtliches, böswilliges oder zumindest leichtfertiges Handeln voraus (S. Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, N 37 zu Art. 62 AuG). Von Mutwilligkeit ist nicht leichthin auszugehen, zumal die Beendigung des Aufenthalts kein taugliches Instrument zur Eintreibung bestehender Schulden ist. Eine Wegweisung aus der Schweiz führt einerseits regelmässig dazu, dass die Gläubiger faktisch keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. Andererseits bringt ein weiterer Aufenthalt aber auch die Gefahr mit sich, dass weitere uneinbringliche Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3; 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5; VGer ZH VB.2013.00790 vom 19. März 2014 E. 3.3). Gemäss Bundesgericht kann eine Verschuldung in bedeutendem Umfang jedoch auf die Unfähigkeit der ausländischen Person hinweisen, sich der geltenden Ordnung anzupassen, und ihre Wegweisung rechtfertigen, wenn sie nichts unternimmt, um ihr Verhalten zu ändern (BGE 131 II 339 E. 5 in fine; 122 II 385 E. 3b; BGer 2C_305/2007 vom 6. November 2007 E. 2.4 und 3.1).

 

3.3.1.    Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz erheblich straffällig geworden. Am 25. Februar 2000 verurteilte ihn das Bezirksgericht Bischofszell wegen mehrfacher schwerer Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (SR 812.121) sowie wegen mehrfachen Konsums von Betäubungsmitteln zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von sieben Monaten, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren. Unter anderem hatte er – nebst Besitz von Kleinmengen an Haschisch, Marihuana, Ecstasytabletten und Methadon – beträchtliche Mengen von Heroin (32 g) und Kokain (100 g) gekauft, besessen und weiterverkauft. Offenbar war er Teil eines bedeutenden Drogenhändlerrings gewesen. Sodann beging er am 8. Juni 1997 eine grobe Verkehrsregelverletzung, als er innerorts in einem Wohngebiet mit 92 km/h statt der erlaubten 50 km/h fuhr. Ferner verstiess er gegen ausländerrechtiche Bestimmungen und bedrohte die Fürsorgebehörde seiner damaligen Wohngemeinde W. (TG). Diese deliktische Tätigkeit und der Umstand, dass der Beschwerdeführer angesichts häufiger Stellenwechsel nicht gewillt oder nicht fähig war, sich in die hier geltende Ordnung einzufügen, führten dazu, dass das Bundesgericht in seinem Urteil vom 29. November 2002 die Ausweisungsgründe von Art. 10 Abs. 1 lit. b des damaligen Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) als erfüllt und die Ausweisung für fünf Jahre als rechtmässig betrachtete (zum Ganzen vgl. 2A.411/2002 E. 3 f., Dok.-Nr. 23). Der angerufene altrechtliche Ausweisungsgrund deckt sich inhaltlich mit dem heutigen Art. 62 Ingress und lit. c AuG.

 

3.3.2.    Wie die Vorinstanz zur Recht geltend gemacht hat, hat ihn diese Ausweisung nicht davon abgehalten, nach seiner Wiedereinreise am 27. Juli 2008 das verpönte Verhalten fortzusetzen und beträchtliche Schulden anzuhäufen. Vom 31. August 2010 an (Aufgabe der Erwerbstätigkeit bei der U. GmbH) war der Beschwerdeführer drei Jahre lang ohne ersichtlichen Grund bzw. ohne intensive Bemühungen, daran etwas zu ändern, arbeitslos. Er lebte, bis auch dieses dahinfiel, offenbar vom Einkommen seiner schon damals arbeitsunfähigen Ehefrau. Das Ehepaar häufte in dieser Zeit beträchtliche Schulden an (im Zeitpunkt des Rekursentscheids ca. Fr. 70'000.--, vgl. E. 3.2 und vi-act. 28 ff.), was zumindest überwiegend auf die mutwillige Erwerbslosigkeit des Beschwerdeführers zurückzuführen ist.

 

Auch strafrechtlich trat der Beschwerdeführer wieder in Erscheinung. Am 14. Oktober 2009 verurteilte ihn das Bezirksamt Weinfelden wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifizierte Blutalkohlkonzentration von 0.92 Gewichtspromille) zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen à Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 800.-- (Dok.-Nr. 159). Mit Strafbefehl vom 15. Juli 2013 verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft St. Gallen wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Führerausweises und Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch zu einer bedingten Geldstrafe von 70 Tagessätzen à Fr. 30.-- (Probezeit: drei Jahre) und zu einer Busse von Fr. 500.-- (vi-act. 22). Selbst das zu diesem Zeitpunkt laufende ausländerrechtliche Verfahren hielt den Beschwerdeführer nicht von Delinquenz ab. Neben diesen nicht mehr als Bagatellen zu qualifizierenden SVG-Delikten hat das Ehepaar Y. zwischen Mai und Juli 2013 gegenüber den Fürsorgebehörden die tatsächlichen finanziellen Verhältnisse falsch dargestellt und Urkunden gefälscht. Insbesondere hat der Beschwerdeführer seine Einkommenszuflüsse verschwiegen, um ungerechtfertigt Sozialhilfeleistungen zu beanspruchen. Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen erkannte deshalb im Strafbefehl vom 7. Mai 2014 auf mehrfachen Betrug und Urkundenfälschung und verurteilte den Beschwerdeführer zu einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen à Fr. 30.-- und zu einer Busse von Fr. 500.-- (act. 24.1). Auch scheint, wie aus diesem jüngsten Strafbefehl hervorgeht, ein weiterer Verstoss gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgefallen zu sein (Hinweis auf einen entsprechenden Strafbefehl vom 21. April 2011 in act. 24.1, S. 6). Nähere Umstände dieser Tat und Strafmass sind nicht bekannt. Über die Rechtskraft des Strafbefehls aus dem Jahr 2014 ist ebenfalls nichts bekannt, wobei es am vertretenen Beschwerdeführer gelegen hätte, die Ergreifung eines Rechtsmittels darzutun.

 

3.3.3.    Die kriminelle Energie des Beschwerdeführers konnte durch frühere ausländerrechtliche Sanktionen – diese hatten polizeilichen Charakter und dienten nicht dazu, das zuvor begangene Unrecht zu sühnen – nicht nachhaltig gebrochen werden. Er hat zwar nach seiner Wiedereinreise im Sommer 2008 nicht in gleich schwerer Weise delinquiert wie vor der Ausweisung. Indessen setzten sich die nicht zu bagatellisierenden Verstösse gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung fort, und bei mindestens zwei Behördenkontakten kam es von Seiten des Beschwerdeführers nachweislich zu Täuschungshandlungen. Die eine führte zum betrügerischen Bezug von Sozialhilfeleistungen, die andere diente der Erschleichung der hier streitigen ausländerrechtlichen Bewilligung. Der Beschwerdeführer scheint noch immer äusserst Mühe zu bekunden, sich in die herrschende öffentliche Ordnung einzufügen. Nachdem es während des laufenden Verfahrens zu zwei weiteren erheblichen Verstössen gegen Strafbestimmungen kam, kann jedenfalls ausländerrechtlich (strafrechtlich wurde erneut der bedingte Vollzug gewährt; act. 24.1, S. 6) auch keine günstige Zukunftsprognose mehr gestellt werden. Das für die Ausweisung ursächliche negative Verhalten hat der Beschwerdeführer auch in Bezug auf seine Erwerbstätigkeit fortgesetzt. Seit der Wiedereinreise vor fast sieben Jahren war er während mehr als dreieinhalb Jahren ohne Arbeit. An ernsthaften Bemühungen, Arbeit zu finden, fehlte es offenbar, stattdessen wurden mutwillig beträchtliche Schulden geäufnet. Nachweise, dass sich die finanzielle Situation seit seiner Anstellung bei der Q. AG gebessert hätte und die Schulden saniert würden, blieb der Beschwerdeführer bis heute schuldig. Mit seinem Verhalten verstiess der Beschwerdeführer gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Der Widerrufsgrund von Art. 62 Ingress und lit. c ist erfüllt.

 

4.           

 

4.1.        Die gesetzten Widerrufsgründe führen nicht zwingend zur Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Diese Massnahme rechtfertigt sich nur, wenn auch die im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung für die Fernhaltung der betroffenen ausländischen Person spricht. Die öffentlichen Interessen an seiner Wegweisung und die persönlichen Verhältnisse des Ausländers sowie der Grad seiner Integration sind zu berücksichtigen (Art. 96 AuG). Wird in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Rechtsgut eingegriffen, ist zudem eine konventionsrechtliche Verhältnismässigkeitsprüfung nach Ziff. 2 vorzunehmen (vgl. E. 2.2 hiervor). Diese entspricht jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG und kann in einem einzigen Schritt erfolgen (BGer 2C_872/2013 vom 1. Mai 2014 E. 2.2.3). Es wird auf die aktuellen Verhältnisse abgestellt.

 

4.2.        Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe 17 Jahre seines Lebens, mithin den grössten Teil seines Erwachsenendaseins, in der Schweiz verbracht. Mit den Gepflogenheiten seiner Heimat sei er zwar vertraut, doch könne er sich eine Rückkehr nicht vorstellen. Nicht nur seine Ehefrau lebe in der Schweiz, er habe auch drei hier geborene und aufgewachsene Kinder, zu denen er ein sehr emotionales affektives Verhältnis pflege. Er selbst gehe einer geregelten Arbeit nach, habe sein strafrechtliches Verhalten in den letzten Jahren «vehement» verbessert und engagiere sich für den Schuldenabbau seiner Familie. Danebst pflege er viele Freundschaften in der Schweiz. Aus diesem Umfeld herausgerissen zu werden und fernab seiner nächsten Angehörigen leben zu müssen, sei ihm nicht zuzumuten. Dies gelte auch für seine Ehefrau, die seit ihrem 12. Lebensjahr in der Schweiz lebe. Die Kultur ihres Heimatlandes kenne sie nur aus Kindheitserinnerungen. Darüber hinaus leide sie unter starken Depressionen und an einer Persönlichkeitsstörung, weshalb sie zeitweise seiner engen Betreuung und Hilfe bedürfe. Auch sei sie bereits zweimal für längere Zeit stationär in einer psychiatrischen Klinik behandelt worden. Das Leben in der Türkei brächte für die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdeführers viele Nachteile mit sich. Arbeitsmarkt und Gesundheitswesen seien nicht mit schweizerischen Verhältnissen zu vergleichen. Es sei der Familie nicht zumutbar, dem Beschwerdeführer in die Türkei zu folgen (vgl. act. 14, S. 8 f.).

 

4.3.        Zunächst ist der Frage nachzugehen, welche verfassungs- und konventionsrechtlichen Verbleibeansprüche konkret bestehen (vgl. E. 2 hiervor). Art. 8 EMRK (bzw. der inhaltlich identische Art. 13 Abs. 1 BV) schützt im Zusammenhang der Bewilligung resp. Beendigung des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2; 129 II 11 E. 2). Der sich im Land aufhaltende Angehörige muss über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht, etwa über das Schweizer Bürgerrecht oder die Niederlassungsbewilligung, verfügen (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweisen; 139 I 330 E. 2.1). Ist es dieser Person möglich bzw. zumutbar, das Familienleben zusammen mit der von der Wegweisung betroffenen Person andernorts zu pflegen, liegt kein Eingriff in ein konventionsrechtlich geschütztes Rechtsgut vor (BGE 139 I 330 E. 2.1 mit Hinweisen). Wird die Schutzwürdigkeit der Beziehung zu Personen ausserhalb der Kernfamilie angerufen – wie hier diejenige zwischen Elternteil und volljährigen Kindern – muss die gesuchstellende Person zur hier anwesenheitsberechtigten in einem besonderen Abhängigkeitsverhältnis stehen, damit die Garantien von Art. 8 EMRK zum Tragen kommen (BGE 137 I 154 E. 3.4.2).

 

4.3.1.    Die Beziehung zu den beiden Söhnen B.Y. und C.Y., die der Ehe des Beschwerdeführers mit seiner heutigen Ehefrau entsprangen, fällt nicht mehr in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK. Im Zeitpunkt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids wird auch der jüngere Sohn C.Y. das Erwachsenenalter erreicht haben. Dass der Beschwerdeführer von seinen Söhnen abhängig wäre, hat dieser nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich.

 

4.3.2.    Nach der unbestrittenen Darstellung der Vorinstanz (vgl. E. 5b des angefochtenen Entscheids) reiste die Ehefrau des Beschwerdeführers im Jahr 1986 im Alter von zwölf Jahren in die Schweiz ein. Hier habe sie die Realschule absolviert und verschiedene Erwerbstätigkeiten in Fabriken ausgeübt, ohne sich jedoch eine Berufsausbildung angeeignet zu haben. Dazwischen sei sie jeweils bis zu zwei Jahre arbeitslos gewesen. Ab 1999 habe sie während 10 Jahren in der Paketsortierung bei der Schweizerischen Post gearbeitet. Seit der Kündigung per 30. September 2011 (zuvor war sie zwei Jahre arbeitsunfähig gewesen) erhalte sie von der Pensionskasse der ehemaligen Arbeitgeberin eine Invalidenrente von Fr. 1'759.--. Das am 6. April 2010 anhängig gemachte Gesuch um Ausrichtung einer IV-Rente sei noch hängig. Die Ehefrau sei derzeit verschuldet und sozialhilfeabhängig. In der Vergangenheit sei sie auch geringfügig straffällig geworden.

 

Die Vorinstanz zog daraus den Schluss, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Integration der Ehefrau des Beschwerdeführers erscheine trotz der langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz nicht gefestigt. Die Behandlung ihrer gesundheitlichen Beschwerden sei auch im Herkunftsland möglich. Unterstützung könne von ihren Eltern, die bereits vor längerer Zeit wieder in die Türkei zurückgekehrt seien, geleistet werden. Die Invalidenrente der Pensionskasse und eine allfällige IV-Rente würden auch im Herkunftsland ausbezahlt. Es sei ihr zumutbar, mit dem Beschwerdeführer auszureisen.

 

Das Verwaltungsgericht schliesst sich dieser Beurteilung an. Zweifellos trifft es die Ehefrau des Beschwerdeführers hart, wenn sie mit ihm ausreisen muss, um die eheliche Beziehung weiter zu leben. Eine allfällige Trennung hätte sie jedoch mit Blick auf Art. 8 Ziff. 2 EMRK hinzunehmen. Offensichtlich wusste sie, dass der nunmehr streitige Aufenthalt ihres Ehemannes mitunter ihren eigenen Täuschungshandlungen zu verdanken war, und dass sie nicht mit der Verlängerung der Bewilligung rechnen durfte, wenn die Sache ans Licht käme. Es trifft im übrigen nicht zu, dass sie mit den Begebenheiten in der Türkei nicht vertraut wäre. Immerhin verbrachte sie dort vor den gesundheitlichen Problemen – diese stehen ihrer Ausreise nicht entgegen – dreimal jährlich Ferien und hat Kontakt mit den dort lebenden Schwestern (Dok.-Nr. 246, S. 2 und 7). Der gleichen Stelle ist zu entnehmen, dass die familiären Kontakte zu den in der Schweiz lebenden Geschwistern auch nicht über das Sporadische hinausgehen.

 

4.3.3.    Die aus der Ehe mit K.Y. hervorgegangene minderjährige Tochter L.Y. lebt in elterlicher Sorge ihrer Mutter (Dok.-Nr. 221). Der nicht sorge- bzw. obhutsberechtigte Elternteil kann die familiäre Beziehung mit seinem Kind von vornherein nur in beschränktem Rahmen pflegen, und zwar durch Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können ist es in der Regel nicht erforderlich, dass der ausländische Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt und dort über ein Anwesenheitsrecht verfügt. Unter dem konventions- und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben ist es grundsätzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allenfalls dessen Modalitäten entsprechend auszugestalten sind.

 

Nach der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung konnte ein weitergehender Anspruch nur dann in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind bestand, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des Ausländers praktisch nicht aufrecht erhalten werden konnte und das bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (sog. «tadelloses Verhalten»; vgl. BGE 120 Ib 1 E. 3c; 120 Ib 22 E. 4; BGer 2C_586/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 3.2.6; 2C_329/2013 vom 27. November 2013 E. 3.2; 2C_757/2013 vom 23. Februar 2014 E. 4.2). Das Erfordernis der besonderen Intensität der affektiven Beziehung mass das Bundesgericht stets daran, ob dem nicht sorge- bzw. obhutsberechtigten Elternteil ein «grosszügig ausgestaltetes» Besuchsrecht eingeräumt worden war und davon kontinuierlich, spontan und reibungslos Gebrauch gemacht wurde (vgl. z.B. BGer 2C_145/2012 vom 16. Juli 2012 E. 2.3.1 mit Hinweisen).

 

In BGE 139 I 315 wurde diese strenge Praxis gelockert (E. 2.5). Bei nicht sorge- bzw. obhutsberechtigten ausländischen Elternteilen eines hier aufenthaltsberechtigten Kindes, die aufgrund einer inzwischen aufgelösten bzw. getrennten ehelichen Gemeinschaft mit einer in der Schweiz heimat- oder niederlassungsberechtigten Person bereits eine Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz besassen, gilt das Erfordernis der besonderen Intensität der affektiven Beziehung nunmehr bereits dann als erfüllt, wenn der persönliche Kontakt im Rahmen eines nach heutigem Massstab üblichen Besuchsrechts ausgeübt wird. Wer erstmals um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ersucht, muss sich indessen auch inskünftig auf ein grosszügig ausgestaltetes Besuchsrecht berufen können, wobei «grosszügig» in diesen Fällen als «deutlich mehr als üblich» zu verstehen ist.

 

In jedem Fall ist weiterhin massgebend, dass das Besuchsrecht kontinuierlich und reibungslos ausgeübt wird. Das formell bestehende Ausmass des Besuchsrechts ist nur insoweit entscheidend, als dieses von den Beteiligten auch tatsächlich wahrgenommen wird. Festgehalten hat das Bundesgericht im Übrigen an den weiteren Voraussetzungen der Bewilligungsverlängerung: Nach wie vor bleibt es erforderlich, dass auch in wirtschaftlicher Hinsicht eine besonders intensive Beziehung zwischen dem Kind und dem lediglich besuchsberechtigten Elternteil besteht und dass letzterer sich tadellos verhalten hat (ebd.).

 

Das gegenseitige Besuchsrecht des Beschwerdeführers und seiner Tochter erreicht das heute gerichtsübliche Mass nicht. Der Vater darf seine Tochter nur zweimal monatlich zu sich nehmen, und es wurde zusätzlich eine Besuchsbeistandschaft errichtet. Auch das Recht auf gemeinsame Ferien besteht nur mit Einschränkungen und Auflagen (vgl. Dok.-Nr. 221). Die Vorinstanz hat sich mit der Beziehung des Beschwerdeführers zu L.Y. einlässlich auseinandergesetzt und insbesondere festgehalten, Hinweise auf die tatsächliche Ausübung des Besuchsrecht und auf regelmässige Zahlung des Unterhalts (derzeit: Fr. 700.-- pro Monat) lägen nicht vor. Der Beschwerdeführer hat dies nicht substantiell bestritten. Im übrigen war sein Verhalten, das zur Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung geführt hat, keineswegs tadellos. Anspruch auf sog. «umgekehrten Familiennachzug» besteht deshalb nicht, und es kann offen bleiben, ob die Unterhaltsbeiträge derzeit bezahlt werden.

 

4.4.        Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung verletzt den Anspruch auf Achtung des Familienlebens konkret nicht. Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers ergibt sich aus der erheblichen Mühe, sich an die hier geltenden Verhältnisse und Gepflogenheiten zu halten. Daran hat sein mittlerweile ca. 18 Jahre (unter Berücksichtigung der Ausweisung von 2003-2008) dauernder Aufenthalt nichts geändert. Bereits die Wiedererteilung seiner Aufenthaltsbewilligung erfolgte durch absichtliche Täuschung des Migrationsamtes über für den Entscheid wesentliche Tatsachen. Insbesondere die verfälschten Lohnausweise zeugen von planmässigem Vorgehen und beträchtlicher krimineller Energie. Diese war bereits vor der Ausweisung an den Tag getreten, und seit der Wiedereinreise hat der Beschwerdeführer erneut mehrfach zu Klagen Anlass gegeben. Das zur erstmaligen Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung führende Verhalten setzte der Beschwerdeführer auch insofern fort, als er ab 2008 wiederum nur sporadisch am Erwerbsleben teilnahm und deshalb in vorwerfbarer Weise in die Schulden geriet und (teilweise betrügerisch) von der Sozialhilfe lebte. Das Gemeinwesen muss nicht hinnehmen, von derselben Person immer wieder in die Irre geführt zu werden, damit diese in den Genuss von Vorteilen kommt. Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers erweist sich auch aus generalpräventiven Gründen als erheblich.

 

Der Beschwerdeführer wuchs in der Türkei auf, wo er bis zu seiner Heirat lebte. Dass er mit den dortigen Verhältnissen, auch sprachlich, vertraut ist, stellte er zuletzt in den Jahren 2003-2008 unter Beweis. Zuletzt verbrachte der Beschwerdeführer Ferien in seiner Heimat (vgl. act. 24.2 und 27.2). Sodann gelang es ihm offenbar auch, während seines Aufenthaltes als selbständiger Taxifahrer einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und die mittlere Reife zu erlangen. Der beruflichen Reintegration steht nichts im Weg, was über die allgemeinen und vom Verwaltungsgericht durchaus auch anerkannten Schwierigkeiten einer Rückkehr in ein (wirtschaftlich weniger entwickeltes) Land hinausgeht. Den Kontakt zu seinen hier verbleibenden Familienmitgliedern, insbesondere zu seinen Kindern, kann der Beschwerdeführer mittels Briefen, via Internet und Telefongesprächen und im Rahmen von Besuchsaufenthalten von der Heimat aus oder umgekehrt pflegen. Die Rückkehr erscheint zumutbar.

 

4.5.        Das öffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung überwiegt das private Interesse des Beschwerdeführers, in der Schweiz bleiben zu dürfen. Eine im Vergleich zur Nichtverlängerung mildere Massnahme, etwa eine Verwarnung gemäss Art. 96 Abs. 2 AuG, scheidet aus, nachdem sogar die viel einschneidendere Massnahme der zeitweiligen Ausweisung das Verhalten des Beschwerdeführers nicht massgebend ändern konnte. Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz ist gesetz- und verhältnismässig. Die Beschwerde ist abzuweisen.

 

5.            (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der Beschwerdeführer. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird verrechnet.

 

3.            Das Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen.

 

Der Präsident                                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Wehrle

 

 

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