Accesskeys

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.02.2015

Ausländerrecht. Art. 63 Abs. 1 lit. b und 62 lit. b AuG (SR 142.20).

 

Bestätigung der Rechtmässigkeit des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung wegen Verschuldung und erheblicher Straffälligkeit des Beschwerdeführers. Von einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr war unter Berücksichtigung (Addierung) der Zusatzstrafen auszugehen. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen kurz vor der Entscheidfällung zu aktualisieren. Es war vielmehr am Beschwerdeführer aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG), bereits im vorinstanzlichen Verfahren alle entscheidwesentlichen Tatsachen vorzubringen und nachzuweisen sowie dem Verwaltungsgericht allfällige für den Verfahrensausgang relevante Entwicklungen der tatsächlichen Umstände mit entsprechenden Belegen zur Kenntnis zu bringen (Verwaltungsgericht, B 2013/260).

 

Entscheid vom 19. Februar 2015

 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel, Lindenstrasse 37, Postfach 356, 8034 Zürich,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A.            

 

a. X.Y., geb. 1978, serbischer Staatsangehöriger, reiste im Oktober 1988 in die Schweiz ein. Er verfügt über eine Niederlassungsbewilligung (act. G 7/4 Dok 79/99). Nach seinen Angaben heiratete er im Oktober 1998 eine Landsfrau (act. G 7/4 Dok 92/99); von Seiten der Einwohnerkontrolle seines Wohnortes wurde er im September 2005 mit Zivilstand "ledig" vermerkt (act. G 7/4 Dok 49/99). In den Jahren 1997 bis 2004 wurde X.Y. verschiedentlich strafrechtlich verurteilt (vgl. dazu nachstehende E. 3.1). Mit Verfügung vom 25. August 2004 drohte das Ausländeramt (heute: Migrationsamt) ihm insbesondere wegen der strafrechtlichen Verurteilungen die Wegweisung aus der Schweiz bzw. den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an und hielt fest, im Übrigen komme er seinen finanziellen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäss nach (act. G 7/4 Dok 56/99).

 

b. Nachdem X.Y. in den Folgejahren bis 2012 erneut straffällig geworden war, widerrief das Migrationsamt nach Einräumung des rechtlichen Gehörs (act. G 7/4 Dok 18/99) mit Verfügung vom 5. Juni 2013 die Niederlassungsbewilligung. Das Verhalten von X.Y. habe sowohl in strafrechtlicher als auch in finanzieller Hinsicht zu Klagen Anlass gegeben, weshalb er den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20; AuG) erfülle. Obwohl er zeitweise drogensüchtig gewesen sei und sich derzeit in einem Methadonprogramm befinde, wiege sein Verschulden schwer. Sein Verhalten zeige, dass er nicht gewillt und nicht in der Lage sei, sich an die schweizerische Rechtsordnung zu halten. So hätten ihn weder Strafverfahren, laufende Probezeiten und eine Verwarnung im Jahr 2004 davon abgehalten, wiederholt und massiv straffällig zu werden. Aufgrund der Verurteilungen und der dabei geäusserten kriminellen Energie könne auch nicht von einer guten Integration gesprochen werden. Eine Rückfallgefahr müsse nicht hingenommen werden. Er habe einen Teil seiner Kindheit im Herkunftsland verbracht und sei mit den dortigen Lebensumständen vertraut. Als Erwachsener sei er nicht auf den Beistand der in der Schweiz lebenden Eltern und Geschwister angewiesen (act. G 7/4 Dok 4/99). Den gegen diese Verfügung von Rechtsanwalt Jürg Federspiel, Zürich, für X.Y. erhobenen Rekurs (act. G 7/4 Dok 2/99) wies das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 22. November 2013 ab (act. G 2).

 

B.            

 

a. Gegen diesen Rekursentscheid erhob Rechtsanwalt Federspiel für X.Y. mit Eingabe vom 12. Dezember 2013 Beschwerde (act. G 1). Er beantragte Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der zugrunde liegenden Verfügung vom 5. Juni 2013 (Ziff. 1). Es sei auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu verzichten und der Beschwerdeführer stattdessen zu verwarnen (Ziff. 2). Eventualiter seien weitere Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen; subeventualiter sei auf eine Wegweisung zu verzichten und dem Beschwerdeführer zumindest eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (Ziff. 3).

 

Auf die Darlegungen in dieser Eingabe wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

b. In der Stellungnahme vom 17. Januar 2013 (richtig: 2014) beantragte die Vorinstanz Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid (act. G 6).

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 12. Dezember 2013 rechtzeitig erhoben und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich - d.h. mit Ausnahme des Antrags Ziff. 3, der unbegründet blieb - einzutreten. Im Weiteren ist auf das Begehren, die Verfügung des Migrationsamtes vom 5. Juni 2013 sei aufzuheben (Beschwerdeantrag Ziff. 1), nicht einzutreten, da der angefochtene Rekursentscheid an deren Stelle getreten ist (Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1).

 

2.             

 

2.1.        Streitig ist, ob der vom Migrationsamt verfügte Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers im vorinstanzlichen Entscheid zu Recht bestätigt wurde. Zum Subeventualstandpunkt des Beschwerdeführers (act. G 1 Anträge Ziff. 3) ist - soweit darauf eingetreten werden könnte - festzuhalten, dass es nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ausgeschlossen ist, anstelle der widerrufenen Niederlassungsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (BGer 2C_634/2011 vom 27. Juni 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). - Die Niederlassungsbewilligung von Ausländern, die sich seit mehr als fünfzehn Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten, kann nur aus Gründen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG (schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit) oder Art. 62 lit. b AuG (Verurteilung zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe oder Anordnung einer strafrechtlichen Massnahme) widerrufen werden (Art. 63 Abs. 2 AuG). Nach einem ununterbrochenen und ordnungsgemässen Aufenthalt von über fünfzehn Jahren ist also ein Widerruf der Niederlassung auch im Falle dauerhaften, erheblichen und auch in Zukunft zu erwartenden Sozialhilfebezugs (vgl. Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG) ausgeschlossen (vgl. Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 3. A. 2012, Rz 12 zu Art. 63 AuG). Gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201; VZAE) unter anderem dann verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden (lit. b). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG ist auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung führt (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Ist der Ausländer hinsichtlich seiner Schulden bereits verwarnt worden, ist ein Widerruf nur angebracht, wenn keine wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das vom Gesetz als unerwünscht bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende Person muss also trotz Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden gemacht haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann hingegen nicht ohne weiteres auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt vielmehr darauf an, welche Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden sind (vgl. BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.4).

 

2.2.        Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss in jedem Fall verhältnismässig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2; 135 II 377 E. 4.3 und 4.5). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier aufhält, soll nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straffälligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. BGer 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43-jährigen Türken]). Bei schweren Straftaten und bei Rückfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelmässig ein wesentliches öffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausländers zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeinträchtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5; BGer 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1; BGE 130 II 176 E. 4.4.2). Die ein Jahr überschreitende Dauer einer "längerfristigen" Freiheitsstrafe (BGE 135 II 377) muss sich dabei zwingend auf ein einziges Strafurteil stützen. Eine Zusammenrechnung von mehreren kürzeren Strafen, die in ihrer Gesamtheit mehr als ein Jahr ausmachen, ist nicht zulässig (BGE 137 II 297 E. 2). Nach der Rechtsprechung des st. gallischen Verwaltungsgerichts kann jedoch im Fall einer Zusatzstrafe im Sinn von Art. 49 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0; StGB) zur Beurteilung, ob der Widerrufsgrund der längerfristigen Freiheitsstrafe erfüllt ist, auf die Gesamtstrafe abgestellt werden (VerwGE B 2013/17 vom 8. November 2013, E. 2.1.1; www.gerichte.sg.ch). Eine Person verstösst in der Regel dann "in schwerwiegender Weise" gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wenn durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter wie namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen verletzt oder gefährdet wurden. Vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen können gegebenenfalls in ihrer Gesamtheit als "schwerwiegend" bezeichnet werden (BGE 137 II 297 E. 3).

 

3.             

 

3.1.        Den strafrechtlichen Verurteilungen des Beschwerdeführers in den Jahren 1997 bis 2012 lagen Widerhandlungen gegen die Betäubungsmittelgesetzgebung (Strafbescheid vom 31. Dezember 1997 [Busse], act. G 7/4 Dok 95/99; Entscheid Bezirksgericht Sargans vom 11. Dezember 2001 [12 Monate Gefängnis bedingt], act. G 7/4 Dok 75/99), gegen das Strassenverkehrsrecht (Urteil Bezirksamt Sargans vom 18. August 1998 [Busse], act. G 7/4 Dok 96/99; Entscheid Kreisgericht Werdenberg-Sargans vom 16. März 2004 [3 Monate Gefängnis, Busse], act. G 7/4 Dok 63/99; Strafmandat vom 15. September 2004 [1 Monat Gefängnis, Busse], act. G 7/4 Dok 54/99; Strafmandat vom 26. Oktober 2006 [3 Monate Gefängnis, Busse], act. G 7/4 Dok 39/99; Strafbefehl vom 26. September 2011 [Geldstrafe], act. G 7/4 Dok 26/99) und gegen das Ausländerrecht (Strafbescheid vom 8. Februar 2000 [6 Wochen Gefängnis, Busse], act. G 7/4 Dok 87/99) zugrunde. Im Weiteren liegen strafrechtliche Verurteilungen wegen falscher Anschuldigung (Strafbescheid vom 21. Februar 2003 [2 Monate Gefängnis], act. G 7/4 Dok 67/99), wegen mehrfacher Drohung (Bussenverfügung vom 11. November 2008 [Geldstrafe], act. G 7/4 Dok 33/99), wegen Betrugs (Strafbescheid vom 21. September 2010 [Geldstrafe], act. G 7/4 Dok 30/99) und wegen eines Vergehens gegen das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (Strafbefehl vom 13. Dezember 2012 [Geldstrafe], act. G 7/4 Dok 28/99) vor.

 

3.2.        Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid unter anderem zum Schluss, der Beschwerdeführer sei seit seinem 19. Altersjahr wiederholt und regelmässig straffällig geworden. Die Verurteilungen seien erfolgt, weil er von Anfang 1997 bis Anfang 1999 mit Drogen gehandelt, eine Person wider besseres Wissen eines Vergehens im Drogenhandel beschuldigt, einen entwendeten Personenwagen trotz Führerausweiseinzug gelenkt und wiederum mit Betäubungsmitteln gehandelt habe. Auch nach der Verwarnung durch das Migrationsamt vom 25. August 2004 habe er teils gravierende Straftaten begangen. Ab September 2004 habe er wiederholt Motorfahrzeuge seiner Familienangehörigen entwendet und diese trotz Führerausweisentzug gelenkt. Am 18. August 2011 habe er ein Motorfahrzeug in fahrunfähigem Zustand (Blutalkohol 0.8 Promille) gelenkt und dabei die erlaubte Geschwindigkeit auf Autobahnen um 37 bzw. 51 km/h überschritten. Im Jahr 2006 habe er einen Mann mit SMS-Nachrichten derart bedroht, dass dieser seine Familie nicht mehr aus dem Haus gelassen habe. Im Weiteren bestünden offene Verlustscheine. Der Beschwerdeführer habe sich von verwaltungs- und strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lassen und komme seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nach. Hätten vor der Verwarnung vom 25. August 2004 noch fünf Verlustscheine im Betrag von rund Fr. 3'700.-- vorgelegen, seien es per 18. Januar 2013 bereits 57 Verlustscheine über rund Fr. 62'100.--. Er habe vor allem beim Fiskus, bei kantonalen Ämtern und bei der Krankenkasse Schulden (act. G 7/4 Dok 24/99 und 61/99). Beim Sozialamt würden sich die Ausstände auf rund Fr. 11'300.-- belaufen (act. G 7/4 Dok 20/99). Massnahmen oder Bemühungen zur Schuldensanierung seien nicht ersichtlich. Die gesamten Umstände würden darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder fähig sei, sich an die Rechtsordnung zu halten. Der Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG sei erfüllt (act. G 2 S. 6-8). Der Beschwerdeführer lässt geltend machen, ein schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG) liege nicht vor. Er sei zwar strafrechtlich wiederholt in Erscheinung getreten. Auch habe er Sozialhilfe bezogen, und es lägen auch Betreibungen und Verlustscheine vor. Ein Widerrufsgrund bestehe aber seit 2004 weder in finanzieller Hinsicht noch in Bezug auf sein strafrechtliches Verhalten. Das öffentliche Interesse an der Wegweisung sei sodann aktuell nicht mehr besonders gross, da es seit der Verwarnung im Jahr 2004 zu keinen gröberen Delikten mehr gekommen und er aufgrund der Drogenabstinenz auf dem besten Weg sei, keine Delikte mehr zu begehen. Es bestehe keine wesentliche Rückfallgefahr. Nicht weil er die Drogenproblematik nicht überwunden habe (act. G 2 S. 9), sondern damit er auch drogenabstinent bleibe, sei er am 17. September 2013 freiwillig in die Psychiatrische Klinik Wil eingetreten. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung würde für den Beschwerdeführer eine nicht zumutbare Härte darstellen. Er lebe seit rund 25 Jahren in der Schweiz. Hier würden seine Eltern und seine beiden Geschwister sowie alle Personen leben, die ihm etwas bedeuten würden. Sein ganzes Umfeld und Beziehungsnetz liege in der Schweiz. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei nicht verhältnismässig  (act. G 1). 

 

4.             

 

4.1.         Der im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids 35-jährige Beschwerdeführer hält sich seit seinem 10. Lebensjahr in der Schweiz auf. Das Migrationsamt drohte ihm mit Verfügung vom 25. August 2004 insbesondere wegen der strafrechtlichen Verurteilungen die Wegweisung aus der Schweiz und damit implizit auch den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an. Das Amt hielt damals überdies fest, dass der Beschwerdeführer seinen finanziellen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäss nachkomme. Er sei mit laufenden Betreibungen in Höhe von Fr. 20'265.75 und Verlustscheinen von Fr. 3'668.45 verzeichnet und gehe zur Zeit keiner Erwerbstätigkeit nach. Er müsse durch das Sozialamt laufend unterstützt werden (act. G 7/4 Dok 56/99). - Fest steht, dass der Beschwerdeführer auch nach dieser Verwarnung strafbare Handlungen beging. Dabei handelte es sich zum einen um eine Verurteilung im Jahr 2006 zu einer Gefängnisstrafe von 3 Monaten wegen Entwendung eines Personenwagens zum Gebrauch, Fahrens trotz Führerausweisentzugs, Verletzung der Verkehrsregeln und Angabe von falschen Personalien (act. G 7/4 Dok 39/99) sowie um eine Verurteilung zu einer Geldstrafe im Jahr 2011 wegen falscher Anschuldigung, Fahrens in fahrunfähigem Zustand, grober Verletzung der Verkehrsregeln, Entwendung eines Fahrzeugs zum Gebrauch und Fahrens trotz Ausweisentzug (act. G 7/4 Dok 26/99). Zum anderen wurde der Beschwerdeführer im Jahr 2008 wegen mehrfacher Drohung (G 7/4 Dok 33/99), im Jahr 2010 wegen Betrugs (act. G 7/4 30/99) und Ende 2012 wegen Vergehens gegen die ALV-Gesetzgebung (act. G 7/4 28/99) zu Geldstrafen verurteilt. Dieses Verhalten des Beschwerdeführers offenbart zweifelsohne eine Gleichgültigkeit gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung. Die Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe von 12 Monaten im Jahr 2001 wegen Betäubungsmitteldelikten, welche teilweise im Zusammenhang mit dem eigenen Drogenkonsum bzw. der Drogensucht des Beschwerdeführers gestanden haben dürfte (vgl. act. G 7/4 Dok 75/99 S. 8), lag im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids zwar bereits zwölf Jahre zurück. Dennoch kann die frühere Verurteilung für das vorliegende Verfahren nicht ausser Betracht bleiben, auch wenn sie ausländerrechtlich zunächst nicht die Wegweisung, sondern lediglich deren Androhung nach sich zog. Von einer Freiheitsstrafe von über einem Jahr (vgl. vorangehende E. 2.2) ist insofern auszugehen, als der Entscheid vom 11. Dezember 2001 (act. G 7/4 Dok 75/99) als Zusatz zum Strafbescheid vom 8. Februar 2000 (vgl. act. G 7/4 87/99) und der Strafbescheid vom 21. Februar 2003 (act. G 7/4 Dok 67/99) als Zusatz zum Entscheid vom 11. Dezember 2001 und zum Strafbescheid vom 8. Februar 2000 ergangen war. Aber selbst wenn die früheren Verurteilungen im neuen ausländerrechtlichen Verfahren nicht zur Begründung eines Widerrufsgrundes im Sinn von Art. 62 Ingress und lit. b AuG herangezogen werden könnten, wären diese bei der Prüfung, ob ein anderer Widerrufsgrund erfüllt ist, zu berücksichtigen, zumal der Beschwerdeführer seit der Verwarnung im Jahr 2004 bei erneuten strafrechtlichen Verurteilungen und Nichterfüllung der finanziellen Verpflichtungen mit dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechnen musste (act. G 7/4 Dok 56/99). Mit Blick auf die dargelegten Umstände sind die vom Beschwerdeführer zu verantwortenden Straftaten insgesamt als "schwerwiegende" Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung i.S. von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu werten (vgl. BGE 137 II 297 E. 3.4 sowie E. 2.1 und 2.4).

 

4.2.         

 

4.2.1.    Das Vorliegen von Betreibungen und Verlustscheinen kann unter Umständen einen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung bzw. eine entsprechende Gefährdung darstellen oder mitbegründen, wobei selbst Ausstände im Bereich von Fr. 100'000.-- oder darüber nicht leichthin als schwerwiegender Verstoss im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zu qualifizieren sind. Entscheidend ist die Frage, ob der Schuldenzuwachs als mutwillig erscheint und keinerlei Bemühungen ersichtlich sind, Schulden abzubauen (Spescha/Thür/Zünd/Bolzli a.a.O., Rz 10 zu Art. 63 AuG). Der aktenmässig dokumentierte Umstand, dass es dem Beschwerdeführer bislang nicht gelungen ist, trotz der im Jahr 2004 erfolgten ausländerrechtlichen Verwarnung aus der seither fortlaufend verschlimmerten Schuldenlage (vgl. vorstehende E. 3.2) herauszukommen, reicht zwar für sich allein zur Annahme der in Art. 80 Abs. 1 VZAE vorausgesetzten Mutwilligkeit des Schuldenmachens nicht aus (vgl. BGE 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.3, 3.4. und 4.3). Wurde jedoch eine Verwarnung nach Art. 96 Abs. 2 AuG - wie vorliegend - ausgesprochen, kann dies bei einer Fortsetzung des fraglichen Fehlverhaltens zu einer definitiven Massnahme führen. Erforderlich ist dafür, dass keine wesentliche Besserung eintritt bzw. dass eben das vom Gesetz als unerwünscht erachtete Verhalten auch nach der Verwarnung fortgesetzt wird. Dabei muss ein Vergleich zwischen der Ausgangslage im Zeitpunkt der Androhung der Massnahme mit der aktuellen Situation, in der diese endgültig ergriffen werden soll, gezogen werden. Das frühere Verhalten ist zwar nicht unbedeutend; es vermag aber nicht für sich allein - abgesehen von den rechtlichen Voraussetzungen der Zulässigkeit eines Rückkommens auf eine Verfügung - die definitive Massnahme zu begründen. Das Fehlverhalten muss vielmehr angedauert haben oder wiederholt worden sein. Für den Fall der Schuldenwirtschaft als Widerrufsgrund bedeutet dies, dass die ausländische Person auch nach der Androhung ausländerrechtlicher Folgen weiterhin mutwillig Schulden gemacht haben muss. Von Bedeutung ist dabei, welche Anstrengungen zur Sanierung unternommen worden sind. Positiv wäre etwa der Abbau vorbestandener Schulden zu würdigen (vgl. BGE 2C_273/2010 a.a.O., E. 4.3).

 

4.2.2.    Beim Beschwerdeführer besteht nach Lage der Akten schon seit Jahren eine Drogensucht; diese hatte auch zu entsprechenden Delikten geführt (vgl. vorstehende E. 4.1). Gemäss ärztlichem Zeugnis von med. pract. A.B., S., vom 28. Februar 2013 wurde der Beschwerdeführer von diesem Arzt seit August 2009 betreut. Er stand im Berichtszeitpunkt in einem Methadonprogramm (act. G 7/4 Dok 6/99). Seit Januar 2013 führten die Sozialen Dienste Sarganserland mit ihm eine Suchtberatung durch (act.  G 7/4 7/99). Am 17. September 2013 war er - offenbar freiwillig, um die Drogensucht in den Griff zu bekommen - zur stationären Behandlung in die Psychiatrische Klinik Wil eingetreten (act. G 7/9 mit Beilage). Im vorinstanzlichen Entscheid ist der letztgenannte Umstand zwar erwähnt (act. G 2 S. 9). Die Hintergründe und das Ergebnis der Behandlung sind in den Akten jedoch nicht dokumentiert. Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen kurz vor der Entscheidfällung zu aktualisieren. Es war vielmehr am Beschwerdeführer aufgrund seiner Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG), bereits im vorinstanzlichen Verfahren alle entscheidwesentlichen Tatsachen vorzubringen und nachzuweisen sowie dem Verwaltungsgericht allfällige für den Verfahrensausgang relevante Entwicklungen der tatsächlichen Umstände mit entsprechenden Belegen zur Kenntnis zu bringen (vgl. BGer 2C_103/2014 vom 13. Januar 2015, E. 2). Ein entsprechender Bericht - wie auch ein solcher der Suchtberatung - wurde vom Beschwerdeführer jedoch nicht eingereicht. Damit kann nicht als dargetan gelten, dass der Beschwerdeführer - wie er geltend machen lässt - seine Drogensucht in den Griff bekommen hat und drogenabstinent lebt (act. G 1 S. 6). Sodann wird vom Beschwerdeführer ein Abbau vorbestandener Schulden weder behauptet noch belegt.  

 

4.3.        Insgesamt ist festzuhalten, dass gestützt auf die gegebene Aktenlage vom Beschwerdeführer zu verantwortende schwerwiegende Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung i.S. von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG zureichend dargetan sind. Lediglich der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass der Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit (Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG) vorliegend mit Blick auf die rund 25jährige Anwesenheitsdauer des Beschwerdeführers ausser Betracht fällt (vgl. vorstehende E. 2.1). Soweit die Vorinstanz auf Ausstände gegenüber dem Sozialamt bzw. die Sozialhilfeabhängigkeit verweist (act. G 2 S. 6, 7 und 9), erweisen sich diese Darlegungen als nicht einschlägig.

 

5.             

 

5.1.        Der Beschwerdeführer hielt sich im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheids seit 25 Jahren in der Schweiz auf. Der langen Anwesenheit ist im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung ein entsprechendes Gewicht beizumessen (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1; BGer 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014, E. 3.1 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer hat nach Lage der Akten eine Anlehre als Elektriker abgeschlossen, war indessen nie regelmässig erwerbstätig (act. G 2 S. 9). Er ist gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen verschuldet. Angesichts der Tatsache, dass er wiederholt und erheblich straffällig geworden ist, kann er auch nicht als sozial integriert gelten. Insbesondere erwiesen sich die Verwarnung und die Massnahmen der Strafverfolgung als wirkungslos. Sodann ist nicht dargetan, dass seine Delinquenz allein auf Drogenabhängigkeit zurückzuführen ist. Der Beschwerdeführer lebt soweit ersichtlich im Rahmen seiner Familiengemeinschaft. Nach seinen Darlegungen liegt in der Schweiz auch das gesamte Beziehungsnetz (act. G 1 S. 7; G 2 S. 10). Ein Abhängigkeitsverhältnis zu seinen Verwandten (Eltern, Geschwister) ist durch die erforderliche Methadoneinnahme nicht dargetan. Die Beendigung seiner Anwesenheit ist für den Beschwerdeführer zweifelsohne mit einer grossen Härte verbunden. Immerhin dürften dem kinderlosen Beschwerdeführer die sozio-kulturellen Gegebenheiten seiner Heimat durch seine Eltern vertraut sein, auch spricht er unbestrittenermassen die Sprache seines Herkunftlandes. Zwar sind die privaten Interessen des Beschwerdeführers nach einer sehr langen Anwesenheit in der Schweiz zweifellos bedeutend; sie vermögen in Anbetracht der wiederholten Delinquenz und der Verschuldung das sicherheitspolizeiliche Interesse an der Wegweisung indessen nicht zu überwiegen.

 

5.2.        Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Ermessensverletzung bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, wenn sie vorliegend das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung schwerer gewichtete als das private Interesse des Beschwerdeführers an der Verlängerung der Bewilligung. Weitere Gründe dafür, dass die Vorinstanz die Wegweisung zu Unrecht als verhältnismässig erachtet hat, lassen sich den Akten und den Eingaben des Beschwerdeführers nicht entnehmen. Bei fehlendem Nachweis einer Ermessensüberschreitung bzw. eines Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes lässt sich der angefochtene Entscheid nicht beanstanden. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

 

6.            (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

 

2.            Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

 

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

Eugster                                      Schmid

 

 

Servicespalte