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Entscheid Verwaltungsgericht, 23.09.2015

Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20).

 

Die Niederlassungsbewilligung kann u.a. widerrufen werden, wenn eine ausländische Person in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet. Der heute knapp 30-jährige Beschwerdeführer wurde zu fünf Geldstrafen von insgesamt 280 Tagessätzen verurteilt und mit insgesamt Fr. 4‘340.-- gebüsst. Er war im Strassenverkehrs- und Ausländerbereich deliktisch tätig, vereitelte Lohnpfändungen und verfügte über mit Beschlag belegte Vermögenswerte. Besonders hochwertige Rechtsgüter (körperliche, psychische oder sexuelle Integrität) verletzte er nicht. Trotz zusätzlicher Verfehlungen in finanzieller Hinsicht ist ihm angesichts dessen noch nicht anzulasten, dass er sich systematisch in allen Bereichen des alltäglichen Lebens um rechtliche Schranken und Pflichten foutieren würde. Seine Beschwerde wird gutgeheissen; er wird stattdessen (erneut) ausländerrechtliche verwarnt (Verwaltungsgericht, B 2014/143).

 

Entscheid vom 23. September 2015

 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

 

H.M.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto T. Annen, Kanzlei Kornplatz, Kornplatz 2, Postfach 201, 7002 Chur,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A.           H.M. (1987) stammt aus Mazedonien und reiste am 24. Juli 2001 im Rahmen des Familiennachzugs zu seinen Eltern in die Schweiz ein, wo er seitdem niedergelassen ist. Am 1. August 2007 heiratete er in seinem Heimatland Mazedonien die Landsfrau S.M. (1987). Seine Ehefrau zog nach schliesslich bewilligtem Gesuch am 2. April 2008 in die Schweiz nach und kam in den Genuss einer Aufenthaltsbewilligung. Aus der Ehe gingen die beiden Söhne A. (2010) und B. (2013) hervor. Die Kinder sind – wie der Vater – in der Schweiz niederlassungsberechtigt.

 

B.           Am 17. Februar 2011 verwarnte das Ausländeramt (heute: Migrationsamt) H.M. und forderte ihn auf, sich künftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten. Ansonsten könne ihm die Niederlassungsbewilligung entzogen oder der Entzug angedroht werden (Akten Migrationsamt H.M., S. 166). Zur Verwarnung hatten verschiedene Strassenverkehrs-, Betreibungs- und Ausländerrechtsdelikte Anlass gegeben, wegen derer H.M. zu insgesamt fünf Bussen und zu einer (bedingten) Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt worden war. Auch in finanzieller Hinsicht wurde das Verhalten von H.M. beanstandet: Über seine seit dem 7. November 2008 im Handelsregister eingetragene Einzelfirma «X.» war am 3. August 2010 der Konkurs eröffnet worden, wobei lediglich ein Erstklassgläubiger teilweise befriedigt werden konnte und für den Betrag von Fr. 73'658.95 Verlustscheine ausgestellt werden mussten (Akten H.M., S. 94 ff.; S. 164).

 

Nach der Verwarnung kam es zu weiteren Beanstandungen. Der Privatkonkurs wurde am 25. Januar 2011 geschlossen. Bereits zuvor – am 25. November 2010 – hatte H.M. als einziger Gesellschafter und Zeichnungsberechtigter die «Y. GmbH» gegründet. Auch über diese wurde der Konkurs eröffnet (14. August 2012), woraus sich ein Verlust von insgesamt Fr. 125'691.25 ergab (bei einer Dividende von Fr. 6'934.95; Akten H.M. S. 246 und 254). Aktenkundig wurden zudem weitere strafrechtliche Verfehlungen (Strassenverkehrs- und Betreibungsdelikte sowie Ungehorsamsstrafen), die Geldstrafen von zweimal 30 und je einmal 50 und 80 Tagessätzen sowie sechs Bussen von insgesamt Fr. 1820.-- zur Folge hatten (Akten H.M., S. 120, 185, 189, 241, 244, 314 und 335).

 

In einem Verfügungsentwurf vom 13. August 2013 stellte das Migrationsamt H.M. den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung in Aussicht und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme (Akten H.M., S. 306 ff.). Aufgrund seines Verhaltens stehe fest, dass er das Gastrecht in der Schweiz wiederholt in schwerwiegender Weise missbraucht habe. Nicht nur sei sein Schuldenberg trotz Verwarnung immer weiter angewachsen, sondern er sei auch nicht bereit, mit den Behörden zu kooperieren. Anstrengungen zur Schuldensanierung seien nicht ersichtlich. Gerade unlängst habe er der Anordnung des Betreibungsamtes, sein Nettoeinkommen rückwirkend und laufend darzulegen, nicht Folge geleistet. Zum Pfändungsvollzug sei das Betreibungsamt jeweils gezwungen, ihn polizeilich vorführen zu lassen, da er auf die Vorladungen nicht reagiere. Dieses Verhalten sei uneinsichtig und unverbesserlich. Die massive Verschuldung und die strafrechtlichen Verfehlungen zeigten auf, dass er sich trotz 12-jähriger Anwesenheit nicht in der Schweiz habe integrieren können. Er habe den Grossteil seiner Schulzeit in Mazedonien verbracht, eine mazedonische Frau geheiratet und pflege intensive Beziehungen zu seinem Heimatland, mit dessen Sprache und Kultur er bestens vertraut sei. Die Ehefrau lebe erst seit fünf Jahren in der Schweiz, und die gemeinsamen Kinder seien wenige Monate bzw. drei Jahre alt, noch nicht eingeschult und daher in einem noch anpassungsfähigen Alter. Auch unter diesen Gesichtspunkten sei es verhältnismässig, die Niederlassungsbewilligung von H.M. zu widerrufen. Seiner Familie könne ohne weiteres zugemutet werden, ihm ins Heimatland zu folgen.

 

H.M. nahm zum Verfügungsentwurf, obwohl von seinem Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran, Sargans, in Aussicht gestellt, nicht Stellung. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2013 widerrief das Migrationsamt seine Niederlassungsbewilligung und forderte ihn auf, die Schweiz bis 14. Februar 2014 zu verlassen (Akten H.M., S. 322 ff.).

 

C.           Den gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 23. Juni 2014 ab.

 

D.           Gegen den Rekursentscheid erhob H.M. (Beschwerdeführer) mit Eingabe seines heutigen Rechtsvertreters (Rechtsanwalt lic.iur. Reto T. Annen, Chur) vom 9. Juli 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1). Er liess beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen, eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) beantragte am 26. August 2014 Abweisung der Beschwerde, unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid (act. 7). Darauf, auf die Akten und auf die Vorbringen des Beschwerdeführers wird – soweit notwendig – in den Erwägungen weiter eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1.            (…).

 

2.           

 

2.1.        Die Niederlassungsbewilligung kann unter anderem widerrufen werden, wenn eine ausländische Person in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG). Dieser Widerrufsgrund gilt auch, wenn sich der Betroffene mehr als 15 Jahre ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten hat (Art. 63 Abs. 2 AuG; BGE 139 I 16 E. 2.1). Der Widerruf muss verhältnismässig sein (Art. 96 Abs. 1 AuG), was sich bei Ausländern, die sich auf Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101; EMRK) berufen können, auch aus dessen Ziff. 2 ergibt (BGE 139 I 145 E. 2.2).

 

2.2.        In strafrechtlicher Hinsicht muss im Rahmen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG – anders als beim Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG – keine Verurteilung zu einer längerfristigen (d.h. mehr als einjährigen, vgl. BGE 137 II 297 E. 2.1 und 135 II 377 E. 4.2 und 4.5) Freiheitsstrafe erfolgt sein. Ein schwerwiegender Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung liegt in erster Linie vor, wenn die ausländische Person durch ihre Handlungen besonders hochwertige Rechtsgüter wie namentlich die körperliche, psychische und sexuelle Integrität eines Menschen verletzt oder gefährdet hat. Allerdings können auch vergleichsweise weniger gravierende Pflichtverletzungen als «schwerwiegend» im Sinne von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG bezeichnet werden. Ein Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist namentlich auch dann möglich, wenn sich eine ausländische Person von strafrechtlichen Massnahmen bzw. ausländerrechtlichen Verwarnungen nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, dass sie auch künftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 139 I 16 E. 2.1). Somit kann auch eine Summierung von Verstössen, die für sich genommen für einen Widerruf nicht ausreichen würden, einen Bewilligungsentzug rechtfertigen, wobei nicht die Schwere der verhängten Strafen, sondern die Vielzahl der Delikte entscheidend ist (BGer 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.1.1; 2C_1111/2014 vom 24. Juli 2015 E. 2.1 mit Hinweisen). Auch das Nichterfüllen von öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen kann gegebenenfalls einen schwerwiegenden Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen, wenn die Verschuldung mutwillig erfolgt ist (vgl. Art. 80 Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [SR 142.201, VZAE]; BGer 2C_699/2014 vom 1. Dezember 2014 E. 3.2; 2C_160/2013 vom 15. November 2013 E. 2.1.1).

 

2.3.        Im Entscheid 2C_446/2014 vom 5. März 2015 verschaffte das Bundesgericht einen Überblick über die neuere Praxis zu diesem Widerrufsgrund (E. 3.3):

 

In BGE 137 II 297 verneinte das Bundesgericht die Voraussetzungen von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG (im Zusammenhang mit Art. 51 Abs. 1 lit. b AuG) im Fall eines als Erwachsener in die Schweiz eingereisten Ausländers, der in einem Zeitraum von etwa zehn Jahren 16 Mal zu Freiheitsstrafen von insgesamt rund 33 Monaten wegen Vermögensdelikten sowie Widerhandlungen gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen verurteilt worden war, wobei die Vermögensdelikte schon relativ weit zurücklagen und vergleichsweise tiefe Strafen nach sich gezogen hatten.

 

Im Urteil 2C_818/2010 vom 4. Juli 2011 bejahte das Bundesgericht den Widerrufsgrund bei einem ausländischen Staatsangehörigen, der über einen Zeitraum von 14 Jahren – und trotz fremdenpolizeilicher Verwarnung – zahlreiche Delikte verübt hatte (u.a. Strassenverkehrsdelikte, Angriff sowie Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz). Ausserdem hatte er hohe Schulden angesammelt.

 

Im Urteil 2C_310/2011 vom 17. November 2011 bejahte das Bundesgericht den Widerrufsgrund bei einem ausländischen Staatsangehörigen, der während einer Periode von fast zehn Jahren fortlaufend – und trotz Androhung von ausländerrechtlichen Massnahmen – delinquiert hatte (vor allem Einbruch- und Einschleichdiebstähle sowie Strassenverkehrsdelikte, namentlich massive Überschreitungen der zulässigen Geschwindigkeit), und zahlreiche, insbesondere öffentlich-rechtliche Forderungen (Steuern, Gerichtsgebühren, Krankenkassenprämien) in beträchtlicher Höhe unbezahlt liess.

 

Der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG wurde ebenfalls bejaht im Urteil 2C_160/2013 vom 15. November 2013 im Fall eines Ausländers, der als Minderjähriger zweimal wegen einfacher Körperverletzung bestraft werden musste und auch als Erwachsener immer wieder delinquiert hatte (einfache Körperverletzung bzw. Tätlichkeiten; Strassenverkehrsdelikte). Neben der Vielzahl der Delikte fiel auch ins Gewicht, dass die mehrmaligen ausländerrechtlichen Verwarnungen den Beschwerdeführer offensichtlich nicht zu beeindrucken vermochten.

 

Ebenso bejahte das Bundesgericht den Widerrufsgrund im Falle eines ausländischen Staatsbürgers, der in einem Zeitraum von 16 Jahren – trotz Androhung von fremdenpolizeilichen Massnahmen – 18 Mal zu Freiheitsstrafen von insgesamt 116 Tagen, Geldstrafen von 50 Tagessätzen zu Fr. 50.-- und 20 Tagessätzen zu Fr. 60.-- und verschiedenen Bussen bis Fr. 4'180.-- wegen Verkehrs- und Betreibungsdelikten, Veruntreuung und Vernachlässigung von Unterstützungspflichten verurteilt worden war. Gegen den Betreffenden lagen Verlustscheine in hohen Beträgen vor (Urteil 2C_699/2014 vom 1. Dezember 2014). Das Bundesgericht betrachtete den Fall als Grenzfall (E. 4.3).

 

Bejaht wurde der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG auch im Urteil 2C_395/2014 vom 11. Dezember 2014 im Falle eines Ausländers, gegen den 15 Straferkenntnisse (darunter mehrere Freiheitsstrafen) wegen grober SVG-Delikte vorlagen. Dem Widerruf waren vier ausländerrechtliche Verwarnungen vorausgegangen.

 

Im zitierten Entscheid 2C_446/2014 selbst liess das Bundesgericht offen, ob der Widerrufsgrund erfüllt war, bezeichnete es aber als fraglich. Der knapp 30-jährige Beschwerdeführer war im Alter von sieben Jahren in die Schweiz eingereist, wo er mehrfach zu Jugendstrafen verurteilt worden war (geringfügige Vermögensdelikte, Raubversuch, Drohung, einfache Körperverletzung mit gefährlichem Gegenstand). Als Erwachsener erwirkte er Verurteilungen wegen SVG-Delikten und zwei Vergehen gegen das Waffengesetz (Geldstrafe von 45 Tagessätzen und Busse bzw. Geldstrafe von 20 Tagessätzen à je Fr. 30.--). In finanzieller Hinsicht hatte der Beschwerdeführer Sozialhilfe im Umfang von ca. Fr. 19'000.-- beansprucht. Verschuldet war er nicht.

 

In einem jüngst publizierten Entscheid bejahte das Bundesgericht den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG bei einem Ausländer, der bereits als Jugendlicher dreimal bestraft worden war (Tätlichkeiten; einfache Körperverletzung; Widerhandlung gegen das Waffengesetz) und als Erwachsener in kurzer Folge zwei Verurteilungen wegen Führens eines Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand erwirkt hatte (Geldstrafen von 10 bzw. 40 Tagessätzen). Hinzu kamen u.a. Verurteilungen wegen mehrfacher Körperverletzung, Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung und gegen das Waffengesetz (Geldstrafe von 120 Tagessätzen) und wegen einfacher Körperverletzung (Geldstrafe von 40 Tagessätzen). Schliesslich wurde der Beschwerdeführer wegen versuchter schwerer Körperverletzung und Angriff zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 11 Monaten verurteilt. Aus den zahlreichen Straferkenntnissen, die sich in der Mehrzahl gegen die körperliche Integrität des jeweiligen Opfers richtete, schloss das Bundesgericht auf Unwille bzw. Unfähigkeit, sich an die hiesige Rechtsordnung zu halten (BGer 2C_1111/2014 vom 24. Juli 2015 E. 3.1).

 

2.4.        Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz erwogen, der Beschwerdeführer sei in strafrechtlicher Hinsicht immer wieder negativ in Erscheinung getreten. In der Zeit zwischen November 2007 und Dezember 2013 sei er insgesamt zwölfmal verurteilt worden. Dabei habe es sich zwar mehrheitlich um Verkehrs- und Betreibungsdelikte im Bagatellbereich gehandelt. Ins Gewicht falle jedoch die Vielzahl der Verfehlungen. Weder das im Sinn einer Verwarnung ergangene Schreiben des Migrationsamtes vom 17. Februar 2011 noch die unbedingt ausgesprochenen Geldstrafen hätten den heutigen Beschwerdeführer von der Begehung weiterer Delikte abgehalten. Selbst nachdem ihn das Migrationsamt über den beabsichtigten Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung orientiert habe, sei er am 17. Oktober 2013 erneut straffällig geworden, indem er auf der Autobahn 45 km/h zu schnell gefahren sei.

 

2.5.        Der Beschwerdeführer hat zwischen November 2007 und Dezember 2013 die folgenden strafrechtlichen Verurteilungen erwirkt:

 

-       Strafbefehl vom 14. November 2007; Busse von Fr. 400.-- wegen Geschwindigkeitsüberschreitung der erlaubten 50 km/h um rechtlich relevante 22 km/h (Akten H.M., S. 88).

-       Bussenverfügung vom 14. September 2010 wegen mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Verletzung der Mitwirkungspflicht im Zwangsvollstreckungsverfahren) und Übertretung der Verkehrsregelnverordnung; Busse von Fr. 600.-- (Akten H.M., S. 149).

-       Bussenverfügung vom 9. November 2010 wegen Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs; Busse von Fr. 600.-- (Akten H.M., S. 151).

-       Bussenverfügung vom 30. November 2010 wegen Verletzung der Verkehrsregelnverordnung (Überfahren einer Sicherheitslinie); Busse von Fr. 120.-- (Akten H.M., S. 153).

-       Strafbefehl vom 23. August 2011 wegen mehrfacher Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Bewilligung; Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren; zusätzlich Busse von Fr. 800.-- (Akten H.M., S. 179).

-       Strafbefehl vom 29. November 2011 wegen Verletzung der Verkehrsregelnverordnung; Busse von Fr. 120.-- (Akten H.M., S. 120).

-       Strafbefehl vom 16. Februar 2012 wegen Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte und Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen; unbedingte Geldstrafe (in teilweisem Zusatz zum Strafbefehl vom 23. August 2011) von 30 Tagessätzen zu Fr. 60.-- und Busse von Fr. 200.-- (Akten H.M., S. 185).

-       Strafbefehl vom 14. Juni 2012 wegen Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h innerorts um 17 km/h); Busse von Fr. 400.-- (Akten H.M., S. 189).

-       Strafbefehl vom 28. September 2012 wegen Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h auf Autobahnen um 29 km/h und Vornehmen einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs beeinträchtigt [Trinken während der Fahrt]); Busse von Fr. 600.-- (Akten H.M., S. 241).

-       Strafbefehl vom 20. September 2012 wegen Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte (Anlässlich des Pfändungsvollzuges vom 20. Juni 2012 hatte der Beschwerdeführer angegeben, einen monatlichen Nettolohn von Fr. 4'600.-- zu erzielen. In der Folge versäumte er es, den gepfändeten, das Existenzminimum übersteigenden Lohnanteil von Fr. 1'580.-- pro Monat dem Betreibungsamt abzuliefern); unbedingte Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 60.-- sowie Busse von Fr. 200.-- (Akten H.M., S. 244).

-       Strafbefehl vom 25. Juli 2013 wegen Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte und Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen, Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 60.-- unbedingt sowie Busse von Fr. 300.-- (Akten H.M., S. 314).

-       Strafbefehl vom 19. Dezember 2013 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln; unbedingte Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu Fr. 40.--. Zusätzlich Widerruf des bedingten Vollzugs der am 28. August 2011 ausgefällten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.-- (Akten H.M., S. 335).

 

Insgesamt wurde der Beschwerdeführer somit zu fünf (Geld-) Strafen von insgesamt 280 Tagessätzen verurteilt. Der bedingte Vollzug wurde ihm zuletzt nicht mehr gewährt. Gebüsst wurde er bis heute mit insgesamt Fr. 4'340.--.

 

2.6.       

 

2.6.1.    In finanzieller Hinsicht ergibt sich aus den Akten und den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz, dass bis Anfang 2008 gegen den Beschwerdeführer weder Betreibungen noch Verlustscheine vorlagen (Akten H.M., S. 117). Dies änderte sich, nachdem er sich am 7. November 2008 – im Alter von 21 Jahren – selbständig gemacht hatte und als Einzelunternehmer auftrat («X.»; Akten H.M., S. 141). In der Folge kam es zu Betreibungen, die bis 21. April 2010 zu einem Gesamtbetrag von Fr. 34'073.25 anwuchsen. Unter anderem beglich der Beschwerdeführer die Forderungen der Sozialversicherungsanstalt und die Steuern nicht (Akten H.M., S. 141). Am 3. August 2010 wurde über ihn der Konkurs eröffnet (Akten H.M., S. 164), und das Konkursverfahren wurde mit Entscheid der Einzelrichterin des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 25. Januar 2011 wieder geschlossen (Akten H.M., S. 160 ff.). Aus dem Konkurs resultierte ein Gesamtverlust von Fr. 73'658.95; lediglich einem Gläubiger der ersten Klasse hatte eine Teildividende ausbezahlt werden können. Nichtsdestotrotz gründete der Beschwerdeführer umgehend – rund vier Monate nach der Konkurseröffnung – die Y. GmbH, deren einziger Gesellschafter und Geschäftsführer er war (Akten H.M., S. 246). Am 14. August 2012 wurde auch über die GmbH der Konkurs eröffnet und am 23. Mai 2013 erfolgte die Löschung aus dem Handelsregister (Akten H.M., S. 248 und 260). Nach summarisch durchgeführtem Konkursverfahren hatte sich ein Verlust von Fr. 125'691.25 ergeben (Akten H.M., S. 254).

 

2.6.2.    Seit dem 1. Oktober 2012 arbeitet der Beschwerdeführer als Plattenleger und Geschäftsführer der R. GmbH, woraus ein monatlicher Bruttoverdienst von ca. Fr. 4'000.-- resultiert. Bereits am 20. Juni 2012 hatte das Betreibungsamt Flums den das Existenzminimum von Fr. 2'545.-- übersteigenden Lohn gepfändet. Entgegen entsprechender Aufforderungen bzw. Lohnpfändungsanzeigen veranlasste die nunmehrige Arbeitgeberin des Beschwerdeführers, deren Geschäftsführer er ist, nicht sofort Zahlungen an das Betreibungsamt. Aktenkundig ist aber, dass sie dies ab Dezember 2012 begann, wobei die Zahlungen zwar zunächst unregelmässig erfolgten, jedoch – soweit ersichtlich – im Jahr 2013 vollständig waren (vgl. Akten H.M., S. 339). Ein Zusammenhang zwischen diesen Zahlungen und der Gewährung des rechtlichen Gehörs betreffend Bewilligungswiderruf kann daher entgegen der vorinstanzlichen Vermutung nicht hergestellt werden. Im Übrigen verhielt sich der Beschwerdeführer aber gegenüber dem Betreibungsamt höchst unkooperativ: Den Aufforderungen, sein Nettoeinkommen zu deklarieren, leistete er nicht Folge, auf Vorladungen zur Pfändung reagierte er nicht und musste zum Pfändungsvollzug jeweils durch die Polizei vorgeführt werden. Den das Existenzminimum übersteigenden Betrag des Nettoeinkommens lieferte er auch nicht ordnungsgemäss an das Betreibungsamt ab (vgl. Strafbefehl vom 25. Juli 2013; Akten H.M., S. 314).

 

2.6.3.    Die Vorinstanz führte ferner aus, bereits am 17. Juni 2013 hätten neue Verlustscheine von Fr. 13'072.90 vorgelegen (S. 293). Laut Betreibungsregisterauszug vom 25. Februar 2014 seien die offenen Verlustscheine aus Pfändungen auf einen Gesamtbetrag von Fr. 42'169.45 angewachsen. Entgegen seiner Darstellung handle es sich nicht um alte Forderungen aus Konkursverlustscheinen. Ausserdem mache er vergeblich geltend, eine Forderung im Betrag vom 22'442.10 sei nicht geschuldet. Schliesslich sei er dagegen weder zivil- noch vollstreckungsrechtlich vorgegangen.

 

Diese Ausführungen treffen zu. Aus dem Betreibungsregisterauszug vom 25. Februar 2014 ergibt sich, dass seit dem Konkurs bereits wieder Verlustscheine über Fr. 42'169.45 ausgestellt wurden. Rund die Hälfte ist auf eine Forderung von E.J. zurückzuführen, über die nichts näheres bekannt ist. Die übrigen Verlustscheine entfallen im Wesentlichen auf Krankenkassenprämien und Steuerforderungen (vgl. vi.act. 9/4), was darauf hinweist, dass der Beschwerdeführer das ihm verbleibende Existenzminimum für einen den bescheidenen Verhältnissen nicht angepassten Lebensstil verwendet hat.

 

2.6.4.    Der Beschwerdeführer bestreitet die diesbezügliche Sachverhaltsdarstellung der Vorinstanz nicht. Er lässt hingegen vorbringen, seine finanziell angespannte Lage sei vor allem dem Umstand geschuldet, dass die R. GmbH im Umlaufvermögen Debitoren von insgesamt Fr. 99'637.20 bilanzieren müsse. Zwei Kunden würden längst fällige Zahlungen hinauszögern. Dennoch weise die R. GmbH gemäss Erfolgsrechnung vom 7. Juli 2014 einen Gewinn von Fr. 24'624.88 aus.

 

Es mag sein, dass der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers eine günstige finanzielle Prognose gestellt werden kann, wie dieser behauptet, auch wenn zu entgegnen ist, dass diese kaum über flüssige Mittel verfügt und in grossem Umfang Aktiven (Debitoren), deren Werthaltigkeit zweifelhaft ist, bilanziert (vgl. act. 1/3). Indes vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, inwiefern zwischen dem Geschäftsgang der Gesellschaft und seinen Privatfinanzen ein unmittelbarer Zusammenhang besteht. Es ist unbestritten, dass er (lediglich) einen Lohn von Fr. 4'000.-- bezieht. Dass der Gewinn der Gesellschaft für die Sanierung der privaten Finanzen des Beschwerdeführers verwendet würde, ist nicht ersichtlich und überdies unwahrscheinlich. Denn der Beschwerdeführer ist zwar deren Geschäftsführer, alleiniger Gesellschafter ist jedoch U.F. (vgl. www.zefix.ch).

 

2.7.        Zusammenfassend ist festzuhalten, dass gegen den Beschwerdeführer heute Verlustscheine in der Höhe von ca. Fr. 115'000.-- vorliegen, von denen ca. Fr. 73'000.-- auf den Zeitraum vor der fremdenpolizeilichen Verwarnung entfielen und ca. Fr. 42'000.-- danach entstanden sind. Zudem ist der Beschwerdeführer erheblich straffällig geworden, indem er zu fünf Geldstrafen (insgesamt 280 Tagessätze) und zahlreichen hohen Bussen verurteilt worden ist. Immerhin hat er nicht die besonders hochwertigen Rechtsgüter der körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität anderer Menschen verletzt und wurde noch nie zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Auf der anderen Seite hat sich die Androhung der formellen Verwarnung bzw. des Bewilligungswiderrufs nicht spürbar auf seine fortgesetzte Straffälligkeit und Verschuldung ausgewirkt; sie hat ihn zumindest in strafrechtlicher Hinsicht völlig unbeeindruckt gelassen. Zwar handelte es sich dabei grösstenteils um untergeordnete Verfehlungen, doch demonstriert deren Häufung eine beträchtliche Gleichgültigkeit des Beschwerdeführers gegenüber der hiesigen Rechtsordnung. Der Beschwerdeführer delinquierte in rascher Folge und in verschiedenen Belangen, weshalb sein Verhalten insgesamt den Eindruck vermittelt, dass er über mehrere Jahre nicht fähig und bereit war, sich gesetzeskonform zu verhalten und in die hiesigen sozialen Verhältnisse zu integrieren. In der Gesamtbetrachtung erweist sich der Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung bzw. deren Gefährdung jedoch gerade noch nicht als «schwerwiegend» im Sinne der zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Es erübrigt sich auch, die qualifizierte Vorwerfbarkeit des finanziellen Fehlverhaltens – insbesondere der seit dem Privatkonkurs entstandenen Neuverschuldung – weiter zu untersuchen. Dem Beschwerdeführer ist nämlich insbesondere zu Gute zu halten, dass er bereits vor Einleitung des ausländerrechtlichen Verfahrens begonnen hat, seine Schulden abzubauen und heute – soweit ersichtlich – mit dem örtlichen Betreibungsamt kooperiert und die Lohnpfändungen nicht mehr vereitelt. So konnte er beispielsweise im Jahr 2013 ca. Fr. 10'000.-- an Schulden abbauen (vgl. vi-act. 9/9). Da er wirtschaftlich zu einem gewissen Grad als integriert gelten muss und sich – soweit bekannt – stets arbeitswillig gezeigt hat, würde seine Fernhaltung die Gläubiger letztlich schädigen.

 

Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer erneut in schwerwiegender Weise gegen die Strassenverkehrsordnung verstossen hat, als ihm die Absicht des Migrationsamtes, seine Niederlassungsbewilligung zu widerrufen, bereits bekannt war (vgl. vi-act. 9/3). Der Beschwerdeführer scheint sich in der Zwischenzeit wieder gefangen zu haben. Obwohl keine neuen Verstösse mehr aktenkundig geworden sind, kann das Verhalten des Beschwerdeführers ausländerrechtlich jedoch nicht ohne Folgen bleiben. Der Beschwerdeführer ist deshalb (erneut) zu verwarnen. Er wird aufgefordert, keine neuen Schulden zu äufnen, die bestehenden Schulden weiter zu sanieren und strafrechtlich nicht mehr – auch nicht mehr geringfügig – in Erscheinung zu treten. Würde der Beschwerdeführer sein bisheriges Verhalten weiter fortsetzen, wäre der Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG erfüllt und die Niederlassungsbewilligung wäre ihm ohne weiteres zu entziehen.

 

3.            Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG (noch) nicht erfüllt ist, und die Beschwerde demnach gutzuheissen ist. Dem Beschwerdeführer ist trotz teilweise erheblicher Verfehlungen in finanzieller und strafrechtlicher Hinsicht noch nicht anzulasten, dass er sich systematisch in allen Bereichen des alltäglichen Lebens um rechtliche Schranken und Pflichten foutieren würde. Er ist unbestrittenermassen in einer geregelten Form arbeitstätig, und es sind Bemühungen ersichtlich, die Finanzlage zu verbessern. Seine Prognose ist in der Gesamtbetrachtung deshalb auch nicht so schlecht, dass von einer schwerwiegenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auszugehen wäre. Dass sein Verhalten ausländerrechtlich nicht ohne Folgen bleiben kann, steht dennoch ausser Frage, weshalb er zu verwarnen ist.

 

4.           

 

4.1.        Bei diesem Verfahrensausgang gehen die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- ist ihm zurückzuerstatten.

 

4.2.        Neu zu verlegen sind auch die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens, wobei diese Kostenverlegung in der Regel in Bezug auf die Beteiligten und deren Anteile analog dem Entscheid des Verwaltungsgerichts vorgenommen wird (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 103). Durch die Aufhebung des Rekursentscheids fällt auch der entsprechende Kostenspruch dahin. Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens gehen zu Lasten des Staates. Auf deren Erhebung ist ebenfalls zu verzichten. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

 

4.3.        Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Entschädigung seiner ausseramtlichen Kosten für das Beschwerdeverfahren. Gleiches gilt für das Rekursverfahren, erschien doch auch hierfür der Beizug eines Rechtsvertreters angesichts der Bedeutung des Falles und der Komplexität der Rechtslage notwendig (vgl. Art. 98 Abs. 1 und 2 sowie Art. 98bis VRP). Eine Entschädigung von je Fr. 1'500.-- für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren, insgesamt Fr. 3'000.-- (zuzüglich Barauslagen und Mehrwertsteuer), erscheint angemessen (Art. 6, 19, 22 Abs. 1 Ingress und lit. a bzw. b sowie Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75). Die mit dem Wechsel des Rechtsvertreters verbundenen zusätzlichen Instruktionsaufwände hat der Beschwerdeführer selbst zu tragen.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1.            Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 23. Juni 2014 wird aufgehoben.

 

2.            Der Beschwerdeführer wird fremdenpolizeilich verwarnt. Er wird angehalten, keine neuen Schulden mehr einzugehen, die bestehenden Schulden zu sanieren und strafrechtlich nicht mehr – auch nicht mehr geringfügig – in Erscheinung zu treten. Widrigenfalls wäre ihm die Niederlassungsbewilligung ohne weiteres zu entziehen.

 

3.            Die amtlichen Kosten des Rekurs- und des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'000.-- und Fr. 2'000.-- gehen zu Lasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet. Die vom Beschwerdeführer in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschüsse (insgesamt Fr. 3'000.--) sind ihm zurückzuerstatten.

 

4.            Der Staat entschädigt den Beschwerdeführer für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit Fr. 3'000.-- (zuzügl. 4% Barauslagen, zuzügl. Mehrwertsteuer).

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Wehrle

 

 

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