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Entscheid Verwaltungsgericht, 30.06.2015

Ausländerrecht, Widerruf der Niederlassungsbewilligung, Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG.

 

Nachdem der Beschwerdeführer trotz migrationsrechtlicher Verwarnung und mehrfachen strafrechtlichen Verurteilungen weiterdelinquierte, insbesondere schwere Sexualdelikte beging, erweist sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung als rechtmässig. An der Rechtmässigkeit des Widerrufs ändern die lange Anwesenheitsdauer und die familiäre Situation nichts (Verwaltungsgericht, B 2014/52).

 

Entscheid vom 30. Juni 2015

 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A.           X.Y., geboren am 28. Juli 1980, ist mazedonischer Staatsangehöriger. Er lebte bis zu seinem 14. Lebensjahr in Mazedonien und reiste am 7. August 1994 mit seiner Mutter und zwei Halbgeschwistern im Rahmen des Familiennachzugs zum Verbleib beim Stiefvater in die Schweiz ein. Seit dem 24. November 1996 verfügt er über eine Niederlassungsbewilligung (Dossier A, S. 384-395). Am 28. April 2000 heiratete er im Herkunftsland die Mazedonierin S.Y., geboren am 15. September 1979. S.Y. reiste am 26. Januar 2002 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und verfügt über eine Jahresaufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann (vgl. Dossier A, S. 377-383, Dossier B, S. 4, 7, 10, 14, 18, 46, 53). Ihre gemeinsamen, mittlerweile zwei- bis zwölfjährigen Kinder A., B., C. und D. sind in der Schweiz geboren und leben hier. Alle Kinder verfügen über eine Niederlassungsbewilligung (Dossiers C-F, je S. 3).

 

B.           In den Jahren 2000 bis 2005 wurde X.Y. fünfmal strafrechtlich verurteilt (vgl. E. 3.2 hiernach). Wegen der strafrechtlichen Verurteilungen und 14 offenen Verlustscheinen im Betrag von rund Fr. 11'400.-- wurde X.Y. vom Ausländeramt (heute: Migrationsamt) am 22. September 2005 verwarnt (Dossier A, S. 346-348). Vom 2. August bis 20. September 2006 sass X.Y. eine einmonatige (gemäss Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Uster vom 28. Januar 2003) und eine vierwöchige (gemäss Strafbescheid des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 6. September 2004) Freiheitsstrafe in Form der Halbgefangenschaft in der Strafanstalt Gmünden, Niederteufen, ab, nachdem das Untersuchungsamt St. Gallen diese zunächst bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafen mit Strafbescheid vom 26. Juli 2005 für vollziehbar erklärt hatte und das Justiz- und Polizeidepartement (heute: Sicherheits- und Justizdepartement) eine am 19. Januar 2006 erteilte Bewilligung zum Strafvollzug in Form der gemeinnützigen Arbeit mit Verfügung vom 26. Juni 2006 widerrufen musste (Dossier A, S. 340-345 und 364-368). In den Folgejahren bis 2012 wurde X.Y. viermal straffällig (vgl. E. 3.2 hiernach). Am 26. März 2013 trat X.Y. die mit Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 4. April 2012 ausgefällte Freiheitstrafe von vier Jahren wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung in mehrfacher und gemeinsamer Tatbegehung im offenen Strafvollzug in der Strafanstalt Saxerriet an (Dossier A, S. 62 f.).

 

C.          

Mit Verfügung vom 18. Juli 2013 widerrief das Migrationsamt nach Einräumung des rechtlichen Gehörs die Niederlassungsbewilligung von X.Y. und ordnete seine Wegweisung auf den Zeitpunkt der Entlassung aus dem Strafvollzug an (Dossier A, S. 19-27 und 43-50). Gegen diese Verfügung liess X.Y. durch seinen Rechtsvertreter am 5. August 2013 Rekurs beim Sicherheits- und Justizdepartement erheben (act. 8/1). Mit Entscheid vom 13. März 2014 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den Rekurs ab (act. 2). Unterzeichnet wurde dieser Entscheid von der Vorsteherin des Gesundheitsdepartements, da der heutige Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements das Vergewaltigungsopfer im Strafverfahren vertreten hatte. Die Rekursinstanz begründete ihren Entscheid damit, dass das Verschulden von X.Y. ausländerrechtlich schwer wiege. Er habe die physische und psychische Unversehrtheit des Opfers der Vergewaltigung, insbesondere dessen sexuelle Unversehrtheit, in massiver Art und Weise beeinträchtigt. Auch habe er eine eklatante Geringschätzung gegenüber dem Opfer gezeigt und gewissenlos gehandelt. Sein gewalttätiges Verhalten sei höchst verwerflich. Aufgrund seiner Vorstrafen müsse er als uneinsichtig und unbelehrbar gelten. Insbesondere habe er neben mehreren, nicht unbedeutenden Strassenverkehrsdelikten bereits im Jahr 2005 wegen eines Gewaltdelikts in mehrfacher Begehung verurteilt werden müssen. Dabei hätten ihn weder laufende Probezeiten noch Gefängnisstrafen oder die Verwarnung des Ausländeramtes vom 22. September 2005 davon abgehalten, weiter straffällig zu werden. Es könne nicht von einer günstigen Prognose ausgegangen werden. Es bestehe ein erhebliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung und an der Wegweisung von X.Y. Dieser halte sich zwar seit rund 19,5 Jahren in der Schweiz auf. Die strafrechtlichen Verurteilungen, insbesondere seine schwere Delinquenz bei der mehrfachen Vergewaltigung und sexuellen Nötigung in gemeinsamer Tatbegehung, und die Tatsache, dass er sowohl private als auch geschäftliche Schulden gemacht, seine Firma in den Konkurs geführt habe und mit seiner Familie auf Leistungen der Sozialhilfe angewiesen sei, liessen aber nicht auf eine gelungene Integration schliessen. Auch bewege er sich hauptsächlich im Kreis von Landsleuten. So habe er die schweren Sexualdelikte zusammen mit Landsleuten bzw. Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawien begangen. Er habe bis zu seinem 14. Lebensjahr in Mazedonien gelebt. Er sei mit der Sprache und den dortigen Verhältnissen nach wie vor vertraut. Die mit der Rückkehr verbundenen Nachteile habe er selbst zu verantworten. Das familiäre Umfeld in der Schweiz habe ihn nicht daran gehindert, Straftaten zu begehen. Seine Ehefrau sei im Alter von 22 Jahren im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz eingereist. Sie halte sich seit rund 12 Jahren hier auf, habe ihre Kinder- und Jugendzeit indessen im Herkunftsland verbracht. Sie habe zwar nach eigenen Angaben bei der von der Schwiegermutter betriebenen Firma Q. GmbH gearbeitet. Diese Firma sei jedoch infolge Konkurs gelöscht worden. Inwiefern sich die Ehegattin seit der Einreise in die Schweiz anderweitig besonders integriert hätte, sei weder geltend gemacht worden noch aus den Akten ersichtlich. Auch seien seine Kinder, welche in den Jahren 2002, 2004, 2007 und 2013 in der Schweiz geboren worden seien, noch in einem anpassungsfähigen Alter, auch wenn drei der vier Kinder eingeschult worden seien. Seiner Ehegattin könne demzufolge zugemutet werden, zusammen mit den minderjährigen Kindern ins gemeinsame Herkunftsland zu folgen. Aufgrund der schweren Straffälligkeit und des nicht hinzunehmenden Rückfallrisikos seien auch die Voraussetzungen für einen Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens erfüllt, selbst wenn es den Familienmitgliedern nicht zumutbar wäre, ihre Beziehung im Ausland zu leben.

 

D.          

Gegen diesen Entscheid liess X.Y. (Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 28. März 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 13. März 2014 bzw. die Verfügung des Migrationsamtes vom 18. Juli 2013 seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben (Ziff. 1). Es sei festzustellen, dass die Voraussetzungen für einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht gegeben seien (Ziff. 2, act. 1). Mit Vernehmlassung vom 13. Mai 2014 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde (act. 7). Mit Verfügungen vom 19. und 24. September 2014 mussten gegen X.Y. wegen Verstosses gegen die Hausordnung der Strafanstalt Saxerriet, unter anderem wegen Schmuggel von illegalen Medikamenten (Anabolika und Testosteron) und von grossen Mengen Alkohol, Disziplinarmassnahmen angeordnet werden (act. 10.1 und 10.2). Am 11. Juni 2015 bewilligte das Amt für Justizvollzug dem Beschwerdeführer per 15. Juni 2015 ein Arbeitsexternat und versetzte ihn zum Vollzug des Arbeitsexternats in die Strafanstalt Gmünden (act. 12 und 13).

 

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 28. März 2014 (act. 1) entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist somit grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der Verfügung des Migrationsamtes vom 18. Juli 2013 beantragt wird. Diese ist durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden bzw. gilt inhaltlich als mitangefochten (sogenannter Devolutiveffekt, vgl. BGer 2C_17/2012 vom 24. Januar 2012 E. 2.1). Ebenfalls nicht einzutreten ist auf das Feststellungsbegehren in Antrag Ziff. 2 des Beschwerdeführers. Die Interessen des Beschwerdeführers werden dadurch gewahrt, dass nachfolgend – im Rahmen eines gestaltenden Verwaltungsgerichtsentscheides – die Voraussetzungen für einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung überprüft werden. Dem Beschwerdeführer fehlt es offenkundig an dem für einen Feststellungsentscheid notwendigen schutzwürdigen Interesse (vgl. zur Subsidiarität des Feststellungsanspruchs VerwGE B 2011/177 vom 29. August 2012 E. 2.5.1, www.gerichte.sg.ch).

 

2.           

Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitstrafe, das heisst zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist (Art. 63 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, Ausländergesetz, SR 142.20, AuG, in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG; BGE 139 I 31 E. 2.1 mit Hinweisen). Der genannte Widerrufsgrund gilt auch für Niederlassungsbewilligungen ausländischer Personen, die sich, wie im konkreten Fall, seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Am 4. April 2012 verurteilte das Kantonsgericht St. Gallen den Beschwerdeführer zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren (Dossier A, S. 191). Damit hat der Beschwerdeführer den genannten Widerrufsgrund fraglos erfüllt. Entsprechend kann offenbleiben, ob das Verhalten des Beschwerdeführers subsidiär als schwerer oder wiederholter Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG zu werten ist (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.2.).

 

3.           

Wenn der Widerrufsgrund gemäss Art. 62 lit. b AuG gegeben ist, ist zu prüfen, ob sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung bei sorgfältiger Abwägung der Interessen als verhältnismässig erweist (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV, und Art. 96 Abs. 1 AuG). Dabei sind das öffentliche Interesse an der Fernhaltung der ausländischen Person und deren Interesse sowie das ihrer Familie am Verbleib in der Schweiz gegeneinander abzuwägen. Namentlich sind die Schwere des Delikts und des Verschuldens, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während diesem, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen. Die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich schon seit langer Zeit hier aufhält, soll zwar nur mit besonderer Zurückhaltung widerrufen werden, doch ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straffälligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist (Ausländer der "zweiten Generation") und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat. Dabei fliesst in die Interessenabwägung ein, dass namentlich Vergewaltigung oder andere schwere Sexualdelikte nach dem Willen des Verfassungsgebers zum Verlust des Aufenthaltsrechts führen sollen (Art. 121 Abs. 3 lit. a BV). Bei schweren Straftaten und bei Rückfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelmässig ein wesentliches öffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausländers zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeinträchtigt (vgl. BGer 2C_103/2014 vom 13. Januar 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). Bei schweren Straftaten, insbesondere bei Gewalt- und Drogendelikten, muss zum Schutz der Öffentlichkeit ausländerrechtlich selbst ein geringes Restrisiko weiterer Beeinträchtigungen wesentlicher Rechtsgüter nicht in Kauf genommen werden (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

 

Hat ein Ausländer nahe Verwandte mit gefestigtem Anwesenheitsrecht in der Schweiz und ist diese familiäre Beziehung intakt und wird sie tatsächlich gelebt, kann es das in Art. 8 Abs. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) bzw. in Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Recht auf Achtung des Familienlebens verletzen, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz untersagt wird. Das Bundesgericht hat als familiäre Beziehung, die gestützt auf Art. 8 EMRK einen solchen Anspruch verschaffen könnte, in erster Linie die Beziehung zwischen Ehegatten sowie zwischen Eltern und minderjährigen Kindern anerkannt, welche im gemeinsamen Haushalt leben (vgl. BGer 2C_84/2014 vom 8. Januar 2015 E. 5.2.1 mit Hinweisen). Da bei der gestützt auf Art. 96 Abs. 1 AuG vorzunehmenden Interessenabwägung die persönlichen und familiären Verhältnisse zu berücksichtigen sind, hält ein verhältnismässiger Bewilligungswiderruf grundsätzlich auch vor Art. 8 Ziff. 2 EMRK stand (vgl. BGer 2C_620/2008 vom 16. September 2008 E. 2.2). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verlangt dabei eine Gesamtbetrachtung, wobei der Grad der konkreten Beeinträchtigung des Familienlebens, der Umstand, ob und wieweit dieses in zumutbarer Weise im Heimatstaat oder allenfalls in einem Drittstaat gelebt werden kann, sowie die Natur der Bindungen zum und im Aufenthaltsstaat ins Gewicht fallen. Von wesentlicher Bedeutung ist zudem, ob Gründe der Migrationsregulierung (illegaler Aufenhalt usw.), andere Motive zum Schutz der öffentlichen Ordnung oder solche des wirtschaftlichen Wohlergehens des Landes der Bewilligung entgegenstehen. Von besonderem Gewicht erscheint schliesslich, ob die betroffenen Personen aufgrund ihres migrationsrechtlichen Status vernünftigerweise davon ausgehen durften, ihr Familienleben künftig im Konventionsstaat pflegen zu können. Ist dies nicht der Fall, bedarf es besonderer Umstände (etwa schutzwürdiger Kindesinteressen), damit Art. 8 EMRK den einzelnen Staat verpflichten kann, die Anwesenheit von Familienangehörigen zu dulden (BGE 139 I 330 E. 2.3 mit Hinweisen). Ein Anwesenheitsrecht kann sich schliesslich auch aus dem Recht auf Achtung des Privatlebens (Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) ergeben. Hierfür bedarf es besonders intensiver, über eine normale Integration hinausgehender privater Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. entsprechender vertiefter sozialer Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1 und Zünd / Hugi Yar, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, EuGRZ 40/2013 S. 1 ff. N. 35 ff. mit Hinweisen). Auch hier gilt aber, dass Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV einen verhältnismässige Bewilligungswiderruf nicht ausschliesst.

 

3.1.       

Der Beschwerdeführer lässt zunächst vortragen, er sei nicht treibende Kraft hinter der Vergewaltigung gewesen. Er habe sich in jener Nacht mitreissen lassen. Ihn treffe ein wesentlich weniger grosses Verschulden als seinen Mittäter. Er bedauere die Tat, die er vor acht Jahren gesetzt habe, aufs tiefste. Er habe sich in einem längeren Prozess nachweislich geläutert. Es sei "lediglich" dieses eine Mal für ein Sexualdelikt verurteilt worden. Im Zeitraum zwischen der Vergewaltigung und dem Urteil des Kantonsgerichts, d.h. innert knapp fünf Jahren, habe er kein weiteres Delikt gesetzt, welches den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung rechtfertigen würde. Er habe bereits mehrfach Vollzugslockerungen in Anspruch nehmen können, die allesamt ohne Beanstandungen eingehalten worden seien. Aus dem Bericht des Sozialdienstes der Strafanstalt Saxerriet vom 17. Februar 2014 gehe hervor, dass er sein Frauenbild in eine neue Richtung entwickelt habe und seine Wertschätzung seiner Frau, aber auch der Anstaltspsychiaterin gegenüber, positiv verändert habe. Ein Paradigmawechsel habe sich langsam entwickelt, werde jedoch zunehmend internalisiert. Der Vater des Beschwerdeführers habe am 13. Februar 2014 bestätigt, dass der Beschwerdeführer mit seinem alten Milieu gebrochen habe, was ebenfalls als positive Entwicklung seiner Legal-Prognose gewertet werden könne. Er komme zum ersten Mal in seinem Leben mit seinen Gefühlen in Berührung und fange an zu begreifen, was Familie und Freundschaft bedeuten könnten. Es sei erwiesenermassen so, dass ihm eine gute Prognose für die Zukunft gestellt werden könne und von ihm nach seiner Entlassung keine grosse Rückfallgefahr und keine erhebliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ausgehe. Es sei diesbezüglich vom Sozialdienst der Strafanstalt Saxerriet ein aktueller Führungs- bzw. Vollzugsbericht einzuholen.

 

3.2.       

Mit Strafbescheid vom 18. Juli 2000 verurteilte das Untersuchungsamt St. Gallen den Beschwerdeführer wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer Busse von Fr. 150.--. Am 10. April 2002 bestrafte ihn dasselbe Untersuchungsamt wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren bedingt ausgesprochenen Busse von Fr. 770.--. Am 28. Januar 2003 erwirkte der Beschwerdeführer mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Uster eine bedingt ausgesprochene Gefängnisstrafe von einem Monat und eine Busse von Fr. 1'200.-- wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln. Mit Strafbescheid vom 6. September 2004 erkannte das Untersuchungsamt St. Gallen den Beschwerdeführer wegen Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch und Führens eines Motorfahrzeuges trotz Entzug des Führerausweises für schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingt ausgesprochenen Gefängnisstrafe von vier Wochen und einer Busse von Fr. 600.--. Mit Strafbescheid vom 26. Juli 2005 bestrafte ihn dasselbe Untersuchungsamt wegen einfacher Körperverletzung in mehrfacher Begehung mit einer bedingt ausgesprochenen Gefängnisstrafe von drei Monaten; zugleich ordnete es den Vollzug der vorgenannten bedingten Freiheitsstrafen an (Dossier A, S. 353 f., 359-362, 364-368, 396). Mit Bussenverfügung vom 8. Februar 2010 verurteilte ihn das Untersuchungsamt St. Gallen wegen Überlassens eines Motorfahrzeuges an eine nicht führungsberechtigte Person zu einer Busse von Fr. 300.--. Mit Strafverfügung vom 22. April 2010 bestrafte ihn das Bezirksamt Bischofszell wegen Widerhandlung gegen die Verkehrsregelnverordnung mit einer Busse von Fr. 400.--. Wegen Übertretung des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung büsste ihn das Untersuchungsamt St. Gallen am 25. März 2011 mit Fr. 250.--. Schliesslich verurteilte ihn das Kantonsgericht St. Gallen am 4. April 2012 wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung in mehrfacher und gemeinsamer Tatbegehung zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren (Dossier A, S. 155-193, 276 f., 294-297). Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde wurde vom Bundesgericht mit Entscheid 6B_396/2012 vom 29. Januar 2013 abgewiesen (Dossier A, S. 134 f.). Im Urteil vom 4. April 2012 verwies das Kantonsgericht St. Gallen auf die Strafzumessung des Kreisgerichtes St. Gallen (vgl. Dossier A, S. 183). Das Kreisgericht St. Gallen hielt im Entscheid vom 18./23. November 2010 (Dossier A, S. 262) zum strafrechtlichen Verschulden des Beschwerdeführers fest, dass die vom ihm bei der Vergewaltigung angewendete Gewalt grundsätzlich eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren rechtfertige. Straferhöhend würdigte es, dass der gesamte übergriff verhältnismässig lange gedauert habe und das Opfer neben ungeschütztem vaginalen Verkehr auch oralen Verkehr habe erdulden müssen. Der Beschwerdeführer sei zwar nicht die treibende Kraft bei den Misshandlungen des Opfers gewesen. Dennoch habe er letztlich rücksichtslos und zielgerichtet gehandelt und sei im Unterschied zum Mittäter nüchtern gewesen. Im Vergleich zum Mittäter erscheine sein Handeln insgesamt als etwas weniger verwerflich. Straferhöhend berücksichtigte es auch die mehrfache und gemeinsame Tatbegehung sowie die Vorstrafen des Beschwerdeführers.

 

Soweit der Beschwerdeführer unter diesen Umständen glauben machen will, dass er sich bei der Tatbegehung lediglich habe "mitreissen" lassen und ihn ein wesentlich weniger grosses Verschulden als seinen Mittäter treffe, grenzt seine Argumentation an eine grobe Verharmlosung der von ihm begangenen Delikte. Vielmehr lassen das Mass der verhängten Freiheitsstrafe und die Art der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung – mehrfach und in gemeinsamer Begehung – erkennen, dass das strafrechtliche Verschulden des Beschwerdeführers sehr schwer wiegt. Durch solche traumatisierende übergriffe können beim Opfer langjährige, schwere psychischen Leiden hervorgerufen werden (vgl. BGer 2C_18/2009 vom 7. September 2009 E. 2.4). Damit ist der Vorinstanz beizupflichten, dass auch in ausländerrechtlicher Hinsicht von einem schweren Verschulden des Beschwerdeführers auszugehen ist. Durch eine derartige Delinquenz demonstrierte der Beschwerdeführer eine ausgeprägte Geringschätzung der schweizerischen Rechtsordnung. Ins Gewicht fällt weiter, dass sich der Beschwerdeführer weder von den genannten zahlreichen Vorstrafen mit warnendem Charakter (Bussen und kurze Freiheitsstrafen) noch von der Verwarnung des Ausländeramtes (heute: Migrationsamt) vom 22. September 2005 von der Verübung der schweren Sexualdelikte in mehrfacher und gemeinsamer Tatbegehung abhalten liess, sondern dass sich seine Delinquenz – im Gegenteil – drastisch steigerte. Auch nach den am 1. Mai 2007 begangenen schweren Sexualdelikten wurde der Beschwerdeführer gemäss dem Strafbefehl vom 25. März 2011 wiederum strafffällig (Dossier A, S. 276 f.). Zudem hat er im Strafvollzug mehrfach und schwer, namentlich mit Schmuggel von illegalen Medikamenten (Anabolika und Testosteron) und von grossen Mengen Alkohol, gegen die Hausordnung verstossen, weshalb er unter anderem vom 13. bis 22. September 2014 in den Arrest versetzt werden musste (act. 10.1 und 10.2). Gemäss der Disziplinarverfügung der Strafanstalt Saxerriet vom 19. September 2014 benutzte der Beschwerdeführer für den Schmuggel seinen Vater und einen Mitinsassen, um zu seinem Ziel zu gelangen. Es müsse davon ausgegangen werden, dass er mit den Substanzen einen anstaltsinternen Handel habe betreiben wollen. Der Beschwerdeführer hat damit seine erhebliche kriminelle Energie bestätigt. Diese Verfehlungen weisen nicht darauf hin, dass er sich künftig wohlverhalten und Verantwortung für sein Handeln übernehmen wird. Vor diesem Hintergrund wirkt seine Beteuerung, er habe sich inzwischen nachweislich geläutert, als reine Schutzbehauptung. Aufgrund seiner jüngsten Verfehlungen im Strafvollzug erübrigt sich das Einholen eines aktuellen Führungs- bzw. Vollzugsberichts des Sozialdienstes der Strafanstalt Saxerriet. Auch wäre der Beschwerdeführer aufgrund seiner Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 90 AuG verpflichtet gewesen, sich um einen solchen Bericht zu bemühen und ihn dem Verwaltungsgericht während der Hängigkeit des Verfahrens rechtzeitig zur Kenntnis zu bringen (vgl. BGer 2C_103/2014 vom 13. Januar 2015 E. 2). Im Übrigen lässt sich der Bewilligung des Arbeitsexternates des Amtes für Justizvollzug vom 11. Juni 2015 (act. 12) entnehmen, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf seine Delikte seine Schuld anerkenne und gewisse Einsichten gewonnen zu haben scheine. Selbst ein positiver Führungsbericht lässt jedoch die Rückfallgefahr nicht in einem wesentlich günstigeren Licht erscheinen, da eine gute Führung während des Strafvollzugs generell zu erwarten ist. Es wäre deshalb nicht als besondere Leistung zu würdigen, wenn sich der Beschwerdeführer in dieser Zeit nichts hätte zuschulden lassen kommen, zumal die im Strafvollzug vorhandene, verhältnismässig engmaschige Betreuung keine verlässlichen Rückschlüsse auf das Verhalten in Freiheit zulässt (vgl. BGer 2C_601/2013 vom 7. Januar 2014 E. 2.2.1). Sodann bestehen angesichts seiner Verfehlungen im Strafvollzug begründete Zweifel an dem gemäss Schreiben der Strafanstalt Saxerriet vom 17. Februar 2014 (act. 3/1) angeblich sich langsam entwickelnden, zunehmend verinnerlichten Paradigmawechsel bezüglich seiner Einstellung zu Frauen. Auch fällt ein solcher "Paradigmawechsel" im ausländerrechtlichen Verfahren kaum ins Gewicht. Der Beschwerdeführer verkennt in diesem Zusammenhang den Unterschied zwischen der fremdenpolizeilichen und der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhalts. So steht beim Entscheid über den Widerruf der Niederlassungsbewilligung das allgemeine Interesse an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund und weniger der bei der strafrechtlichen Beurteilung wichtige Resozialisierungsgedanke und die Prognose über das künftige Wohlverhalten (vgl. BGE 137 II 233 E. 5.2.2). Im Weiteren darf ausserhalb des Geltungsbereichs des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, FZA) auch generalpräventiven Gesichtspunkten Rechnung getragen werden (vgl. BGer 2C_28/2014 vom 21. Juli 2014 E. 6.6.3). Nicht aktenkundig ist ferner die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe mit seinem alten Milieu gebrochen. Es wäre Sache des anwaltlich vertretenen Beschwerdeführers gewesen, entsprechende Belege einzureichen (Art. 90 lit. b AuG). Auch wären entsprechenden Aussagen seines Vaters, welcher am Schmuggel von illegalen Medikamenten und von grossen Mengen Alkohol in die Strafanstalt Saxerriet beteiligt war, nicht besonders glaubwürdig (act. 10.2). Darüber hinaus belegt die desolate finanzielle Situation des Beschwerdeführers, dass es ihm auch nicht gelang, seinen zivilrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Es bestehen gegen ihn offene Betreibungen in der Höhe von insgesamt Fr. 7'882.75 und 65 Verlustscheine im Betrag von total Fr. 83'214.10 (Stand: 13. Mai 2013). Sein Unternehmen, die Z. GmbH wurde am 7. Dezember 2011 infolge Konkurs aus dem Handelsregister gelöscht (Dossier A, S. 42, 51-61, 137-151). Seine Familie ist auf finanzielle Sozialhilfe angewiesen (Dossier A, S. 15). Damit besteht ein erhebliches öffentliches Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers, welches nur durch entsprechend gewichtige private Interessen aufgewogen werden kann, d.h. wenn aussergewöhnlich schwerwiegende Umstände gegen einen Widerruf sprechen.

 

3.3.       

Der Beschwerdeführer macht hierzu geltend, er habe die prägendste Zeit seines Lebens in der Schweiz verbracht und sei mit den Verhältnissen in der Schweiz weit besser vertraut als mit denjenigen in seinem Heimatstaat, welchen er als 14-jähriger Junge verlassen habe und welcher ihm fremd sei. Der zweitälteste Sohn, B., leide an einer Behinderung und müsse die heilpädagogische Schule (HPS) in St. Gallen besuchen. Im Hinblick auf B.s Wohl sei es nicht zu verantworten, ihn aus seinem gewohnten Umfeld herauszureissen und die Beschulung an der HPS abzubrechen. Eine entsprechende Beschulung, die B.s Bedürfnissen entspreche, könne in Mazedonien nicht stattfinden, womit B.s weitere Entwicklung langfristig gefährdet wäre. A. und C. würden die öffentliche Schule besuchen und seien beide bestens integriert. Müsste der Beschwerdeführer die Schweiz verlassen, würde dies zu einer Trennung der Familie führen, da es der Mutter nicht zumutbar wäre, gemeinsam mit den Kindern in eine unsichere Zukunft nach Mazedonien zu ziehen. Die Kinder müssten faktisch ohne Vater aufwachsen. Regelmässige Besuche dürften, insbesondere aus finanziellen Gründen, kaum möglich sein. Es bestehe ein erhebliches privates Interesse der Kinder, die Beziehung zum Vater zu leben. Die gesamte Kernfamilie des Beschwerdeführers, wie seine Eltern und seine Geschwister, seien in der Schweiz wohnhaft. Es würde ihm deshalb äusserst schwer fallen, sich in der ihm fremd gewordenen Heimat zu integrieren. Wegen seiner langen Abwesenheit werde es ihm schlichtweg nicht möglich sein, sich beruflich zu integrieren. Er hätte damit keine Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Er könne auch nicht auf Hilfe von nahen Familienangehörigen zurückgreifen, die ihm bei der Haus- und Stellensuche in der Heimat behilflich sein könnten. Damit wären die Folgen eines Widerrufs der Niederlassungsbewilligung für die Familie in finanzieller Hinsicht nicht absehbar.

 

3.4.       

Der Beschwerdeführer reiste im Alter von 14 Jahren in die Schweiz ein. Er hält sich mithin seit bald 21 Jahren und damit den grössten Teil seines Lebens hierzulande auf, davon insgesamt rund zweieinhalb Jahre im Strafvollzug. Es hat insofern eine minimale Integration stattgefunden, als er in St. Gallen zur Schule ging, als Hilfsarbeiter arbeitete und sich als Eisenleger selbständig machte (Dossier A, S. 274 f., 374-376, 382, 392). Als in der Schweiz besonders gut integriert oder gar verwurzelt kann er aber nicht betrachtet werden. Trotz des langen Aufenthalts hat er es nicht geschafft, sich der herrschenden Rechtsordnung anzupassen. Die ihm gebotenen Chancen wusste er nicht zu nutzen. über Jahre hinweg hat er regelmässig ohne Not (er arbeitete als Hilfsarbeiter, war Inhaber eines Armierungs- und Schalungsbaugeschäfts) und trotz seiner familiären Verankerung (seine Ehefrau, seine vier Kinder, (Stief-)Eltern und Halbgeschwister wohnen in der Schweiz) Straftaten, insbesondere schwere Sexualdelikte, verübt. Auch hat er sich nicht nennenswert in die Schweizer Gesellschaft eingebracht. Es finden sich keine Hinweise auf einen schweizerischen Bekanntenkreis. Unbestrittenermassen bewegte er sich hauptsächlich im Kreis von Landsleuten. Auch die schweren Sexualdelikte beging er zusammen mit einem mazedonischen Staatsangehörigen (Dossier A, S. 155). Er ist in Mazedonien aufgewachsen und hat dort den grössten Teil seiner (Volks-)Schulausbildung absolviert. Damit hat er seine prägenden Kinder- und Jugendjahre weitgehend in seinem Heimatland verbracht. Auch beherrscht er unbestrittenermassen eine der dortigen Amtssprachen. Zudem ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer wiederholt in sein Heimatland zurückgekehrt ist, was sich beispielsweise anhand der Heirat in Mazedonien am 28. April 2000 zeigte (Dossier A, S. 378). Es ist nicht ersichtlich und der Beschwerdeführer vermag auch nicht darzutun, dass er keinerlei Beziehungen mehr zu seiner Heimat unterhielte. Entgegen seiner anderslautenden Darstellung sind ihm somit die Verhältnisse im Heimatstaat vertraut. Darüber hinaus wird er seine in der Schweiz gemachten Berufserfahrungen als Angestellter und seine Erkenntnisse als selbständig Erwerbender und allenfalls auch seine in der Schweiz erworbenen Deutschkenntnisse auch in seinem Heimatland wieder einsetzen können. Jedenfalls erscheint es nicht als unmöglich, dass er sich in Mazedonien beruflich integrieren kann, selbst wenn er bei der Wohnungs- und Stellensuche nicht auf die Hilfe von nahen Familienangehörigen zurückgreifen könnte und ihm sein Heimatland nicht die gleichen beruflichen Perspektiven bieten kann wie die Schweiz. Als Eisenleger übte er überdies keine besonders qualifizierte Tätigkeit aus, die aus wirtschaftlicher oder arbeitsmarktlicher Sicht gegen den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung sprechen würde.

 

3.5.       

Die Ehefrau des Beschwerdeführers ist erst im Alter von 22 Jahren zum Verbleib beim Ehemann in die Schweiz eingereist und ist damit mit mindestens einer der Amtssprachen ihres Heimatstaates und den dortigen Gepflogenheiten vertraut. Zudem ist sie mit ihren Kindern wiederholt nach Mazedonien zurückgekehrt (Dossier B, S. 35). überdies hat sie sich in der Schweiz weder beruflich noch gesellschaftlich integriert. Diesbezüglich kann auf die unbestrittenen und zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden. Ferner sind die Kinder des Beschwerdeführers zwei bis zwölf Jahre alt und befinden sich damit in einem anpassungsfähigen Alter (vgl. hierzu VerwGE B 2012/236 vom 2. Juli 2013 E. 2.1.2 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, www.gerichte.sg.ch), auch wenn die drei ältesten Kinder in der Schweiz eingeschult worden sind. Ihnen sollte ein nicht allzu beschwerliches Einleben in der ihnen nicht unbekannten Heimat möglich sein. Weltweit ziehen viele Kinder in vergleichbarem Alter zusammen mit ihren Eltern in fremde Länder; umso mehr kann den hier betroffenen Kindern zugemutet werden, ihren Eltern in deren Heimatland zu folgen (vgl. BGer 2C_272/2014 vom 6. Februar 2015 E. 3.3 zweiter Absatz). Was sodann die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Behinderung seines zweitältesten Sohnes, B., anbelangt, wird von ihm in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht im Sinne von Art. 90 lit. b AuG nicht dargelegt, unter welchen psychischen oder physischen Erkrankungen B. leidet. Auch geht dies aus den vorliegenden Akten nicht hervor (vgl. Dossier D). Immerhin ist mutmasslich nicht von einer schweren Behinderung auszugehen, da B. die HPS, eine Tagesschule für Kinder mit einer geistigen und/oder mehrfachen Behinderung, besuchen kann (act. 3 Beilage 2). Ungeachtet dessen, ist in Mazedonien eine hinreichende medizinische und psychiatrische Versorgung gewährleistet (vgl. BVerwGE E-807/2014 vom 3. März 2014 E. 8.3.1). Zudem existieren staatliche Institute, welche Personen mit psychischen Erkrankungen oder mit geistiger und körperlicher Behinderung betreuen. Auch können Kinder und Erwachsene mit dauerhafter geistiger oder körperlicher Behinderung, die auf fremde Hilfe angewiesen sind, einer Pflegefamilie zugewiesen werden (vgl. Adrian Schuster, Mazedonien: Medizinische Pflege und Krankenversicherung für körperlich Behinderte, Auskunft der SFH-Länderanalyse, Bern, 23. August 2012, Ziff. 3.1, www.fluechtlingshilfe.ch). Im übrigen hat Mazedonien das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert (SR 0.109). Damit hat es sich gestützt auf Art. 24 dieses Übereinkommens verpflichtet, die Bildung von Menschen mit Behinderungen, insbesondere einen integrativen, hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schulen, zu gewährleisten. Der Ehefrau und den vier Kindern, insbesondere dem zweitältesten Sohn, B., könnte somit zugemutet werden, ihr Familienleben in Mazedonien zu führen. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers muss somit nicht zur Trennung der Familie führen, womit Art. 8 Ziff. 1 EMRK resp. Art. 13 Abs. 1 BV von vorneherein nicht betroffen ist. Der Ehefrau und den Kindern des Beschwerdeführers steht es jedoch frei, in der Schweiz zu verbleiben. Darüber hinaus ist vorliegend nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht, dass sein Recht auf Privatleben durch den Widerruf der Niederlassungsbewilligung beeinträchtigt wird.

 

3.6.       

Unter den dargelegten Umständen entsteht vom Beschwerdeführer das Bild eines wirtschaftlich und sozial schlecht integrierten, mehrfach rückfälligen Straftäters, der schwere Sexualdelikte verübte und dessen Verbleiben in der Schweiz mit den Sicherheitsinteressen der hiesigen Wohnbevölkerung nicht vereinbar ist. Sein Verhalten zeigt eindeutige Züge einer Uneinsichtigkeit und Unbelehrbarkeit. Es ist von einer erheblichen Rückfallgefahr auszugehen. Angesichts der Schwere der begangenen Sexualdelikte ist das Risiko eines Rückfalls in ausländerrechtlicher Sicht nicht hinzunehmen. Zu Ungunsten des Beschwerdeführers fällt sodann besonders ins Gewicht, dass ihn auch die Heirat mit seiner Ehefrau und die Geburten seiner zwei ältesten Söhne nicht von weiterer rücksichtsloser Delinquenz abhalten konnten. Indem er trotz migrationsrechtlicher Verwarnung und mehrfachen Verurteilungen weiterdelinquierte, insbesondere die sexuelle Unversehrtheit des Vergewaltigungsopfers in massiver Art und Weise beeinträchtigte, nahm der Beschwerdeführer in Kauf, sein Anwesenheitsrecht in der Schweiz und damit die persönlichen Kontakte zu seiner Ehefrau und seinen vier Kindern zu verlieren. Es kann somit nicht davon ausgegangen werden, dass ihn seine hier lebende Familie inskünftig von der Begehung weiterer Straftaten abhalten wird. überdies war er nicht mehr in der Lage, für seine Familie aufzukommen. Vielmehr wird diese von der öffentlichen Fürsorge unterstützt. Selbst wenn der Ehefrau und den vier Kinder nicht zugemutet werden könnte, ihr Familienleben in Mazedonien zu führen, ist das öffentliche Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers unter diesen Umständen höher zu gewichten als sein privates Interesse, bei der Familie bleiben zu können, wenngleich sein Verhältnis zur Ehefrau und den vier Kindern intakt ist und er mit ihnen vor Antritt des Strafvollzugs im gemeinsamen Haushalt gelebt hat. Der vom Beschwerdeführer hiergegen in Bezug auf die privaten Interessen seiner Kinder zitierte Entscheid BGer 2C_1112/2012 vom 14. Juni 2013, der sich ausschliesslich mit der Frage befasste, ob eine besonders enge affektive Beziehung zwischen einem besuchsberechtigten, nicht strafrechtlich verurteilten Ausländer und seiner Tochter (Schweizerin) besteht, vermag daran nichts zu ändern. Eine Trennung des Beschwerdeführers von Frau und Kindern mag zwar hart erscheinen, muss aber angesichts der von ihm ausgehenden Gefährdung und der Schwere seines Verschuldens hingenommen werden und ist einzig seinem Fehlverhalten zuzuschreiben. Dem Beschwerdeführer ist vor diesem Hintergrund zuzumuten, alleine oder zusammen mit seiner Familie in sein Heimatland zurückzukehren. Bei einem Verbleib der Ehefrau und der Kinder in der Schweiz könnte der Kontakt zum Beschwerdeführer mittels Telefonaten, Brief- und E-Mail-Verkehr oder anderen Formen der elektronischen Kommunikation aufrechterhalten werden. Angesichts der günstigen Flug- und Bustarife nach Mazedonien stünde auch gelegentlichen Besuchen nichts im Wege, zumal gegen den Beschwerdeführer kein Einreiseverbot verfügt wurde (Art. 67 AuG). Wegweisungshindernisse im Sinne von Art. 83 Abs. 1 bis 4 AuG sind trotz der aktuellen politischen Krise in Mazedonien nicht ersichtlich (vgl. Reisehinweise für Mazedonien des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, www.eda.admin.ch).

 

3.7.       

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers aufgrund der erwähnten Umstände im öffentlichen Interesse liegt und verhältnismässig ist. Insbesondere bedeutet er für ihn keine unzumutbare Härte, weshalb ihn die Vorinstanz zu Recht bestätigt hat. Ihr kann keine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung oder Ermessensüberschreitung vorgeworfen werden. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers ist bundesrechts- und konventionskonform. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

 

4.           

(…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2.            Die amtlichen Kosten von Fr. 2000.-- bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

 

3.           

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

Eugster                                      Bischofberger

 

 

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