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Entscheid Verwaltungsgericht, 22.01.2016

Art. 16 Abs. 3 SVG und Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG.

 

Das Lenken eines Motorfahrzeuges mit vereister bzw. beschlagener Frontscheibe stellt im vorliegenden Fall eine mittelschwere Widerhandlung dar. Im Rahmen des behördlichen Ermessens kann die Entzugsdauer über die Mindestentzugsdauer von einem Monat hinaus verlängert werden, wobei die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, im Einzelfall zu berücksichtigen sind. Im vorliegenden Fall führten die hohe Gefährdung und das Verschulden zu einer Verlängerung der Entzugsdauer von einem Monat auf insgesamt zwei Monate (Verwaltungsgericht, B 2014/208).

 

Entscheid vom 22. Januar 2016

 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder,
Zindel; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

 

A.A.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Schlegel, Bahnhofstrasse 7, 9470 Buchs,

 

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

und

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

Gegenstand

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A.           A.A. lenkte am Sonntag, 12. Januar 2014, um 21.40 Uhr, den Personenwagen mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000000 in X. auf der K.-strasse in Richtung Y. Die Polizeipatrouille, die ihn wegen seiner langsamen Fahrweise kontrollierte, stellte fest, dass „die Frontscheibe des Fahrzeugs total und die Seitenscheiben teilweise vereist“ waren und die Sicht auf die Strasse „nicht vollends frei“ war. In der polizeilichen Befragung anerkannte A.A. unterschriftlich den Vorhalt, das Fahrzeug „mit vereisten Scheiben (ohne Guckloch)“ gelenkt zu haben. Er habe, nachdem er etwa drei- bis vierhundert Meter zurückgelegt habe, gerade an den Rand fahren und kratzen wollen, weil Scheibenwasser und Lüftung „nicht ausgereicht“ hätten. Das Untersuchungsamt Uznach ging davon aus, die Sicht sei „wegen der vereisten/beschlagenen Scheiben eingeschränkt“ gewesen, und büsste A.A. am 20. März 2014 wegen Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs mit CHF 500 (act. 10/10 S. 9 f.). Der Strafbefehl wurde unangefochten rechtskräftig.

 

Mit Schreiben vom 2. April 2014 leitete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt ein Administrativmassnahmeverfahren wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ein (act. 10/10 S. 7 f.). A.A. brachte im Wesentlichen vor, er sehe ein, einen groben Fehler begangen zu haben, sei aber zur Berufsausübung auf den Führerausweis angewiesen und befürchte, seine Anstellung zu verlieren (act. 10/10 S. 6). Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt stufte die Widerhandlung nach nochmaliger Prüfung der Akten und unter Berücksichtigung der strafrechtlichen Beurteilung als mittelschwer ein und entzog A.A. am 6. Mai 2014 den Führerausweis für die Dauer von zwei Monaten (act. 10/10 S. 2). Die Verwaltungsrekurskommission wies den dagegen erhobenen Rekurs (act. 10/1) am 25. September 2014 ab. Sie ging davon aus, die Sicht sei für den Fahrzeuglenker „massiv eingeschränkt“ gewesen.

 

B.           A.A. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 1. Oktober 2014 versandten Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (Vorinstanz) durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 14. Oktober 2014 und Ergänzung vom 17. November 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und der Führerausweis nur für einen Monat zu entziehen, eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

 

Mit Vernehmlassung vom 19. November 2014 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (Beschwerdegegner) verzichtete stillschweigend auf eine Stellungnahme.

 

Auf die Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid und des Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1.            (…).

 

2.            Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie sei ihrer Pflicht, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, nicht nachgekommen und habe diesen in der Folge unrichtig festgestellt.

 

2.1.        Mit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht kann sich der Beschwerdeführer darauf berufen, die angefochtene Verfügung oder der angefochtene Entscheid beruhe auf einem unrichtig oder unvollständig festgestellten Sachverhalt (Art. 61 Abs. 2 VRP). Unrichtig ist ein Sachverhalt festgestellt, wenn aus den vorhandenen Beweismaterialien unrichtige Schlüsse gezogen werden, insbesondere indem der Sachverhalt falsch oder aktenwidrig festgestellt wird oder indem Beweise unrichtig gewürdigt werden (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 587).

 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Administrativbehörde grundsätzlich an die tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörde gebunden (vgl. BGer 1C_446/2011 vom 15. März 2012 E. 5.1 mit Hinweisen unter anderem auf BGE 137 I 363 E. 2.3.2 und 136 II 447 E. 3.1). Von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil darf sie nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt (BGE 124 II 103 E. 1c/aa; BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist unter bestimmten Voraussetzungen auch an einen Strafentscheid gebunden, der in einem Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte wusste oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde. Unter diesen Umständen darf der Betroffene nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a). Selbständige Beweiserhebungen hat die Verwaltungsbehörde nötigenfalls dann durchzuführen, wenn klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Tatsachenfeststellungen durch die Strafbehörde bestehen (vgl. BGer 1C_446/2011 vom 15. März 2012 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 136 II 447 E. 4.1 und weitere Entscheide).

 

2.2.        In der Darstellung des Sachverhalts hielt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer sei „mit vereisten und beschlagenen Fensterscheiben und demzufolge mit eingeschränkter Sicht gefahren“ (angefochtener Entscheid Sachverhalt A). In tatsächlicher Hinsicht ging sie davon aus, der Beschwerdeführer habe „einen Personenwagen mit vereisten und beschlagenen Scheiben“ gelenkt (angefochtener Entscheid E. 2). Im Zusammenhang mit der Bindung der Verwaltungsbehörde an die tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörde wird festgestellt, aus Strafbefehl und Polizeirapport ergebe sich, dass dem Beschwerdeführer „in tatsächlicher Hinsicht Fahren mit komplett vereister Frontscheibe und mit teilweise vereisten Seitenscheiben vorgeworfen“ werde (angefochtener Entscheid E. 3a). Bei der Beurteilung des Verschuldens ging die Vorinstanz davon aus, „aufgrund des Zustandes der Scheiben (komplett vereiste Frontscheibe, teilweise vereiste Seitenscheiben)“ sei „die Sicht für den Fahrzeuglenker massiv eingeschränkt“ gewesen (angefochtener Entscheid E. 4c). Das erstmalige Vorbringen des Beschwerdeführers, das Seitenfenster auf der Fahrerseite sei offen gewesen, behandelte die Vorinstanz als Schutzbehauptung. Den Beschwerdeführer hat sie nicht befragt. Andere Beweismittel waren nicht beantragt.

 

Mit der – in der Beschwerde beanstandeten – Feststellung, die Frontscheibe sei „komplett“ und die Seitenscheiben seien „teilweise vereist“ gewesen, hat sich die Vorinstanz an die Darstellung im Polizeirapport („total“ beziehungsweise „teilweise vereist“) und in der polizeilichen Befragung („ohne Guckloch“) gehalten. Damit war aber noch keine Aussage über das Ausmass der Beeinträchtigung der Sicht verbunden. Im unangefochten rechtskräftig gewordenen Strafbefehl vom 20. März 2014 wird die Sicht als „eingeschränkt“ bezeichnet. Nach der Darstellung im Polizeirapport war die Sicht „nicht vollends frei“. Die Vorinstanz ist von einer „massiv eingeschränkten“ Sicht ausgegangen. Mit dieser für die rechtliche Würdigung des Verhaltens des Beschwerdeführers hinsichtlich der verursachten Gefährdung und des Verschuldens massgeblichen Sachverhaltsfeststellung hat sich die Vorinstanz innerhalb der tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörden bewegt.

 

Diese Feststellung steht insbesondere nicht im Widerspruch zu den weiteren Akten. In der Beschwerde wird – erstmals – vorgebracht, die Polizeifotos seien nicht genügend aussagekräftig. Bei der Aufnahme nach aussen spiegle sich der Fotoblitz in der Scheibe, bei der Aufnahme nach innen zeige sich, dass das Eis im mittleren und oberen Bereich durch die Wischbewegung entfernt worden sei. Auch wenn die Aussagekraft der kopierten, gescannten und gedruckten Fotografien in den Akten des Administrativverfahrens vergleichsweise gering ist, bestand kein Anlass, von Amtes wegen bei den Strafbehörden die Originale beizuziehen. Wie auch der Beschwerdeführer selbst feststellt, bestätigt die Kopie der aus dem Fahrzeuginnern aufgenommenen Fotografie (act. 7/6), dass die Frontscheibe auf der Fahrerseite bis gegen den oberen Bereich und gegen die Beifahrerseite hin bis in den mittleren Bereich zumindest teilweise frei von Eis war. Erkennbar wird auch, dass – wie in der Beschwerde ebenfalls nicht bestritten wird – die Frontscheibe teilweise beschlagen war. Soweit mit der Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung beanstandet werden sollte, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass „die Sicht für den Fahrzeuglenker massiv eingeschränkt“ gewesen sei, erweist sich die Beschwerde deshalb als unbegründet.

 

Der Beschwerdeführer rügt, dass die Vorinstanz sein Vorbringen, er sei mit „geöffneter Seitenscheibe“ auf der Fahrerseite gefahren, als Schutzbehauptung qualifizierte. Die Vorinstanz hätte ihn zu dieser Sache einvernehmen müssen. Der Beschwerdeführer hat weder gegenüber der Polizei noch im Verfahren vor dem Beschwerdegegner geltend gemacht, er habe die Strassenverhältnisse auch durch das offene Fenster auf der Fahrerseite überblickt. Diese Behauptung brachte er erstmals im Rekursverfahren vor. Umso mehr als er in der polizeilichen Befragung angab, er habe „links auf den Platz fahren wollen“, wäre zu erwarten gewesen, dass er in diesem Zusammenhang auch erwähnt hätte, er habe zu diesem Zweck das Seitenfenster auf der Fahrerseite geöffnet. Unter diesen Umständen erscheint das Vorbringen wenig glaubhaft. Dass die Vorinstanz es als Schutzbehauptung betrachtete und den Beschwerdeführer – der mündlich nicht mehr als das hätte wiederholen können, was schriftlich vorgebracht werden konnte – nicht befragte, ist deshalb nicht zu beanstanden. Abgesehen davon würde dieser Umstand an der Tatsache nichts ändern, dass die Sicht des Beschwerdeführers während des Streckenabschnitts, den er bei geschlossenem Seitenfenster zurücklegte, und anschliessend nach vorn und insbesondere nach rechts erheblich beeinträchtigt war.

 

2.3.        Aufgrund der Sachdarstellungen im Strafbefehl vom 20. März 2014 und im zugrunde liegenden Polizeirapport samt den Kopien der von der Polizei erstellten Fotografien ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer am 12. Januar 2014 auf der K.-strasse in X. in Richtung Z. bei Dunkelheit mit einem Personenwagen trotz massiv eingeschränkter Sicht wegen teilweise vereister und beschlagener Front- und Seitenscheiben eine Strecke von rund vierhundert Metern zurücklegte, bevor er von der Polizei kontrolliert wurde (act. 10/10 S. 9 ff.). Damit erweist sich die Rüge, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt, als unbegründet.

 

Da aus den Kopien der von der Polizei erstellten Fotografien keine Tatsachen abgeleitet werden, welche nicht auch der Beschwerdeführer anerkennt, erübrigt sich der Beizug eines unabhängigen Fotografie-Experten zur Beurteilung der Aussagekraft der Innenaufnahme.

 

3.            Der Beschwerdeführer macht im Zusammenhang mit der rechtlichen Würdigung geltend, sein Verhalten könne nicht als rücksichtslos bezeichnet werden.

 

Nach Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03, OBG) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet in Art. 16a bis 16c SVG zwischen leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlungen. Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 Ingress und lit. a SVG). Eine schwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16c Abs. 1 Ingress und lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 Ingress und lit. a SVG) stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (vgl. BGE 135 II 138 E. 2.2.2).

 

Indem der Beschwerdegegner von einer mittelschweren Widerhandlung ausging, hat er dem Beschwerdeführer auch kein rücksichtsloses Verhalten vorgeworfen. Andernfalls wäre er entsprechend der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. beispielsweise BGer 6B_672/2008 vom 16. Januar 2009) verpflichtet gewesen, den Führerausweis – wie im Schreiben zur Gewährung des rechtlichen Gehörs in Aussicht gestellt – wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften, die in subjektiver Hinsicht ein rücksichtsloses oder sonstwie schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten voraussetzt (vgl. BGer 6S.111/2004 vom 4. Juni 2004 E. 2; BGE 132 II 234 E. 3), zu entziehen. Ebensowenig hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer – wie in der Beschwerde behauptet wird – ein grobfahrlässiges und damit rücksichtsloses Verhalten vorgeworfen; vielmehr ist sie davon ausgegangen, sein Verhalten liege an der Grenze dazu (angefochtener Entscheid E. 4d). Der Führerausweis wurde dem Beschwerdeführer dementsprechend gestützt auf Art. 16b Abs. 1 Ingress und lit. a SVG – und nicht gestützt auf Art. 16c Abs. 1 Ingress und lit. a SVG – entzogen.

 

4.            Der Beschwerdeführer beanstandet schliesslich die Bemessung der Entzugsdauer.

 

4.1.        Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen (Satz 1); die Mindestentzugsdauer, die nach einer mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 2 Ingress und lit. a SVG einen Monat beträgt, darf jedoch nicht unterschritten werden (Satz 2). Alle Umstände sind dabei gesamthaft zu würdigen, und es ist im Einzelfall die Entzugsdauer so festzusetzen, dass die mit der Massnahme beabsichtigte erzieherische und präventive Wirkung am besten erreicht wird. Der Verwaltungsbehörde und der Vorinstanz steht bei der Bemessung der Dauer des Führerausweisentzugs ein weiter Ermessensspielraum zu. Da im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP ausschliesslich Rechtsverletzungen gerügt werden können, greift das Verwaltungsgericht nur ein, wenn das Ermessen überschritten oder missbraucht wurde. Dies ist namentlich der Fall, wenn die Verwaltungsbehörde oder die Vorinstanz einzelne Umstände zu Unrecht ganz ausser Acht gelassen oder in einer unhaltbaren Weise gewichtet hat (vgl. zur entsprechenden bundesgerichtlichen Praxis BGer 1C_309/2014 vom 21. Januar 2015 E. 6, 1C_710/2013 vom 7. Januar 2014 E. 3.2, 1C_746/2012 vom 12. Dezember 2013 E. 3.4, 1C_402/2009 vom 17. Februar 2010 E. 5.1, 1C_135/2008 vom 13. August 2008 E. 3.2.1, BGE 128 II 173 E. 4b mit Hinweisen auf BGE 124 II 44 E. 1 und 115 Ib 163 E. 3). Das Ermessen muss pflichtgemäss, das heisst insbesondere verhältnismässig und rechtsgleich, gehandhabt werden. (B. Rütsche, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 113 zu Art. 16 SVG).

 

4.2.        Die Vorinstanz bestätigte im angefochtenen Entscheid die Dauer des vom Beschwerdegegner auf zwei Monate festgesetzten Entzuges. Sie führt aus, dass aufgrund des Zustandes der Scheiben die Sicht für den Fahrzeuglenker massiv eingeschränkt gewesen sei, weshalb eine hohe Unfallgefahr bestanden habe. Für die Verkehrssicherheit sei von zentraler Bedeutung, dass sich das Fahrzeug in vorschriftsgemässem Zustand befinde und der Lenker eine gute Sicht auf die Strasse habe. Indem der Beschwerdeführer es unterlassen habe, die Scheiben zu enteisen und zu säubern, habe er zumindest fahrlässig eine beträchtlich erhöhte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer in Kauf genommen. Er habe die Situation falsch eingeschätzt, indem er fälschlicherweise davon ausgegangen sei, die Scheiben mit Hilfe der Scheibenwischer und der Lüftung innerhalb kurzer Zeit enteisen und säubern zu können. Diese Fehleinschätzung liege an der Grenze zu grobfahrlässigem und damit rücksichtslosem Verhalten, das als schweres Verschulden einzustufen wäre. Die Schwere von Gefährdung und Verschulden würden eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer rechtfertigen. Der Beschwerdeführer sei zwar im ADMAS nicht verzeichnet, besitze den Führerausweis jedoch erst seit 2009, weshalb er noch nicht über einen seit zehn oder mehr Jahren ungetrübten automobilistischen Leumund verfüge. Eine solche Vorstrafenlosigkeit gelte als Normalfall und sei nicht zwingend strafmildernd zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer sei als Servicetechniker von der Massnahme stärker betroffen als ein anderer Automobilist, weshalb von einer erhöhten Sanktionsempfindlichkeit auszugehen und die Entzugsdauer zu mindern sei. Insgesamt erscheine es verhältnismässig, nicht nur die Mindestentzugsdauer von einem Monat zu verhängen.

 

Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber vor, dass keinesfalls eine Grobfahrlässigkeit vorliege. Es sei keine ernstliche Gefahr für andere hervorgerufen worden, weshalb gar kein rücksichtsloses Verhalten anderen Verkehrsteilnehmern gegenüber vorliegen könne. Eine entlastende Vorstellung (Fehleinschätzung) könne nicht zu einem grösseren Verschulden führen. Er habe sich nach seinen Vorstellungen richtig verhalten. Zudem untermaure das Aussenfoto des Polizeirapports, dass er die Situation nicht in hohem Masse falsch eingeschätzt habe und der Scheibenwischer Teile der Eisschicht auf der Frontscheibe entfernt habe. Es seien daher weder Rücksichtslosigkeit noch Grobfahrlässigkeit gegeben. Ein Vertrauen auf persönliche Einschätzungen könne zudem nicht in besonderem Masse pflichtwidrig sein. Aus der Perspektive des Fahrzeuglenkers sei eine Schädigung nicht anzunehmen gewesen, weshalb keine Grobfahrlässigkeit vorliegen könne. Eine Vorstrafenlosigkeit im ADMAS sei zwar nicht zwingend strafmildernd zu berücksichtigen. Dies hiesse jedoch nicht, dass sie unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit bei aussergewöhnlicher Gesetzestreue nicht doch berücksichtigt werden müsse. Der Beschwerdeführer lege jährlich 71‘400 Kilometer zurück, was dem Siebenfachen des schweizerischen Durchschnitts entspreche. Daher sei eine aussergewöhnliche Gesetzestreue gegeben, was sich aufgrund der vergleichbaren Situation mit einem Berufschauffeur strafmildernd auswirken müsse. Die Vorinstanz taxiere die berufliche Notwendigkeit zurecht als massnahmemildernd, wende diesen Befund jedoch im Ergebnis nicht erkennbar an. Gemäss Praxis des Bundesgerichts sei eine Entzugsdauer von einem Monat bei langsamem Fahren mit eingeschränkter Sicht angemessen. Weiter sei aus dem angefochtenen Entscheid nicht ersichtlich, wie die Entzugsdauer bemessen wurde. Entweder seien der gute Leumund oder die berufliche Notwendigkeit nicht beachtet worden oder aber die Entzugsdauer über das Minimum von einem Monat auf drei Monate erhöht worden, was beides nicht nachvollziehbar sei. Schlussendlich hätte die Verhältnismässigkeit der Massnahme beachtet werden sollen. Aufgrund des Gesagten stehe die Entzugsdauer von zwei Monaten in keinem vernünftigen Verhältnis zum Zweck der Massnahme als Warnung.

 

4.3.       

 

4.3.1.    Bei der Festlegung der Entzugsdauer fällt zunächst in Betracht, dass der vorliegend zu beurteilende Fall innerhalb der Kategorie der mittelschweren Widerhandlungen im Sinn von Art. 16b SVG keineswegs zu den „leichten“ Fällen gehört, sondern hinsichtlich der Gefährdung und des Verschuldens im Grenzbereich zur schweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16c SVG anzusiedeln ist. Der Beschwerdeführer hat bei Dunkelheit einen Personenwagen, dessen Front- und Seitenscheiben vereist und beschlagen waren und damit nur eine sehr beschränkte Sicht auf das Verkehrsgeschehen zuliessen, über eine Distanz von drei- bis vierhundert Metern gelenkt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann das Lenken eines Motorfahrzeuges mit beträchtlich eingeschränkter Sicht aufgrund vereister Scheiben („au point de restreindre considérablement la visibilité du conducteur vers l’extérieur“) als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften geahndet werden (BGer 1C_532/2010 vom 28. Januar 2010 E. 2). Zumindest aber muss von einer mittelschweren Widerhandlung ausgegangen werden, wenn die Scheiben nicht korrekt enteist wurden und die Sicht nur durch ein Guckloch von zwanzig auf dreissig Zentimeter gewährleistet ist (BGer 6A.16/2006 vom 6. April 2006 E. 2.2.1). Selbst in Fällen, in denen auf der Windschutzscheibe selbst ein kleines Guckloch auf der Höhe der Augen des Fahrzeugführers enteist wurde oder in denen nur die Seitenscheiben schneebedeckt beziehungsweise vereist waren, wurde von einer mittelschweren Widerhandlung ausgegangen (vgl. BGer 1C_6/2015 vom 29. April 2015 E. 3.4 mit Hinweisen). Dass die Vorinstanz Gefährdung und Verschulden als an der Grenze zur schweren Widerhandlung beurteilt und die Entzugsdauer mit dieser Begründung erhöht hat, ist vor dem Hintergrund der dargestellten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nachvollziehbar, auch wenn nicht davon ausgegangen wird, dass die Frontscheibe und die Seitenscheiben vollständig vereist waren und die Sicht dementsprechend nur teilweise eingeschränkt war.

 

Aus dem festgestellten Sachverhalt geht hervor, dass die Frontscheibe aussen grösstenteils mit einer Eisschicht bedeckt und innen stark beschlagen war. Die Sicht des Beschwerdeführers auf die Fahrbahn durch die Frontscheibe war dadurch massiv beeinträchtigt, zumal die Lichtverhältnisse zu dieser Zeit – es war ca. 21.40 Uhr – die Sicht zusätzlich erschwerten. Der Beschwerdeführer hatte keine freie Sicht auf die Strasse, weshalb er eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer in Kauf nahm. Wäre es zu einer konkreten Gefährdungssituation gekommen, hätte der Beschwerdeführer aufgrund der massiv eingeschränkten Sicht nur begrenzt reagieren können, weshalb mit grosser Wahrscheinlichkeit mit verletzten Personen zu rechnen gewesen wäre.

 

Der Beschwerdeführer hat durch seine Fehleinschätzung eine beträchtliche Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer in Kauf genommen. Demnach hat sich der Beschwerdeführer wenn nicht rücksichtslos, so doch in einem Ausmass gedankenlos verhalten, das zumindest im Grenzbereich zum schweren Verschulden liegt. Zudem ist die objektive Seite des Verschuldens massgebend, das heisst die Schwere der Sorgfaltswidrigkeit beziehungsweise der Verkehrsregelverletzung. Dabei gilt als Grundsatz, dass das Verschulden umso grösser wiegt, je wichtiger die Verkehrsregel mit Blick auf die Verkehrssicherheit und je grösser die Abweichung von der Regel ist (BGer 6S.162/2003 vom 4. August 2003 E. 3.1 mit Hinweis). Nach Art. 29 SVG dürfen Fahrzeuge nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer nicht gefährdet werden. Die Scheiben und Rückspiegel müssen sauber gehalten werden (Art. 57 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung; SR 741.11). Scheiben, die für die Sicht des Lenkers nötig sind, müssen eine klare, verzerrungsfreie Durchsicht gestatten (Art. 71a Abs. 4 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge; SR 741.41). Wer keine freie Sicht auf die Strasse hat, ist nicht mehr in der Lage, Signale, Markierungen und andere Verkehrsteilnehmer genügend zu beachten (vgl. Art. 27 Abs. 1 SVG). Die Fehleinschätzung, der Mangel lasse sich mit Scheibenwasser und Heizung umgehend beheben, führte dazu, dass der Beschwerdeführer den Personenwagen bis zur polizeilichen Kontrolle bei Dunkelheit über eine Strecke von mehreren hundert Metern mit massiv eingeschränkter Sicht lenkte. Er hat sich damit bewusst über eine elementare Verkehrsregel hinweg gesetzt. Hat er sich nach seiner Vorstellung richtig verhalten, bestätigt dies eine an Rücksichtslosigkeit grenzende Gedankenlosigkeit. Von einem Lenker, der gemäss eigenen Eingaben jährlich rund 71‘400 Fahrkilometer zurücklegt (act. 6 S. 7) wäre zu erwarten, dass er vor dem Antritt der Fahrt den Mangel behebt.

 

Unter Berücksichtigung der dargelegten Umstände erscheint mit Blick auf die gesetzliche Mindestentzugsdauer von drei Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 Ingress und lit. a SVG bei der schweren Widerhandlung eine deutliche Erhöhung der Mindestentzugsdauer von einem Monat gemäss Art. 16b Abs. 2 Ingress und lit. a SVG bei der mittelschweren Widerhandlung als gerechtfertigt.

 

4.3.2.    Dass die Vorinstanz den ungetrübten automobilistischen Leumund des Beschwerdeführers nicht verkürzend berücksichtigt hat, ist mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung ebenfalls nicht zu beanstanden.

 

Dass ein getrübter Leumund massnahmeverschärfend zu veranschlagen ist, wird allgemein anerkannt. Ein ungetrübter automobilistischer Leumund ist zwar Ausgangspunkt für die „normale“ Entzugsdauer. Um dem bisherigen Verhalten eines Verkehrsteilnehmers gerecht zu werden, bedarf es jedoch einer differenzierten Betrachtungsweise. Die Bedeutung eines ungetrübten Fahrerleumunds ändert je nach Fahrer insofern, als der effektiven Fahrpraxis ein ganz anderes Gewicht zukommt, je nachdem wie gross diese ist. Es gibt Fahrzeuglenker mit einem ungetrübten automobilistischen Leumund, die erst seit wenigen Jahren im Besitz des Führerausweises sind und nur eine geringe Fahrpraxis aufweisen, aber auch solche, die seit vielen Jahren ein Motorfahrzeug lenkten und jährlich sehr grosse Strecken zurücklegen. Während eine relativ kleine regelkonforme Fahrpraxis entsprechend wenig über die Massnahmebedürftigkeit des Lenkers aussagt, hat ein solcher mit einer tadellosen, langjährigen und grossen Fahrpraxis den Beweis erbracht, dass er zu einer regelkonformen Fahrweise nicht nur grundsätzlich bereit, sondern auch fähig ist. Entsprechend drängen sich bei ihm weniger einschneidende Massnahmen auf, was bei der Ermessensfrage der Notwendigkeit einer Massnahme und gegebenenfalls deren Dauer ins Gewicht fällt (BGE 122 II 21 E. 1b).

 

Einerseits legt der Beschwerdeführer, dessen automobilistischer Leumund bis zum Vorfall vom 12. Januar 2014 ungetrübt war, mit jährlich rund 71‘400 Kilometern – hauptsächlich beruflich bedingt – eine überdurchschnittlich grosse Fahrstrecke zurück. Anderseits besitzt er den Führerausweis erst seit 2009 und übte die mit dem überdurchschnittlichen Fahrpensum verbundene Funktion als Service-Monteur beim jetzigen Arbeitgeber im Zeitpunkt des Vorfalls vom 12. Januar 2014 erst seit zwei Jahren aus (act. 10/2/3). Unter diesen Umständen musste die Vorinstanz nicht auf eine massnahmemindernd wirkende tadellose, langjährige und grosse Fahrpraxis im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung schliessen (vgl. zu der nicht leichthin anzunehmenden, strafmindernd wirkenden aussergewöhnlichen Gesetzestreue BGE 136 IV 1 E. 2.6.4, BGer 6B_89/2011 vom 14. Juni 2011 E. 2.4, 6B_182/2014 vom 27. Januar 2015 E. 5.3).

 

4.3.3.    Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei der Prüfung der Massnahmeempfindlichkeit dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen und deshalb zu berücksichtigen, in welchem Masse der Fahrzeugführer infolge beruflicher Angewiesenheit auf ein Motorfahrzeug stärker als andere Fahrer vom Entzug des Führerausweises betroffen ist (BGE 128 II 285 E. 2.4 mit Hinweis auf BGE 123 II 572 E. 2c).

 

Einerseits wird dem Beschwerdeführer, welcher ein Motorfahrzeug zur Ausübung seines Berufs als Service-Monteur benützt, anders als einem Berufschauffeur die Ausübung des Berufs nicht verboten. Anderseits dient ihm das Motorfahrzeug bei seiner beruflichen Tätigkeit auch für den Transport von Material und Werkzeugen, so dass der organisatorische, zeitliche und/oder finanzielle Mehraufwand über das bei der Bemessung der Entzugsdauer nicht zu berücksichtigende Mass hinausgeht, wie es Folge eines jeden Führerausweisentzugs ist (vgl. BGer 6A.31/2004 vom 6. August 2004 E. 1.4 mit Hinweis auf BGE 122 II 21 E. 1c). Die Vorinstanz ging deshalb zu Recht von einer erhöhten Sanktionsempfindlichkeit des Beschwerdeführers aus, die sie im Übrigen auch massnahmemindernd berücksichtigte (angefochtener Entscheid E. 4f). In der Beschwerde wird – sinngemäss – beanstandet, die Vorinstanz habe die Reduktion der Entzugsdauer nicht quantifiziert. Die Vorinstanz hat allerdings nicht bloss die Reduktion wegen der erhöhten Sanktionsempfindlichkeit des Beschwerdeführers, sondern auch die mit dem Ausmass der Gefährdung und des Verschuldens begründete Erhöhung der Entzugsdauer nicht zahlenmässig ausgewiesen.

 

4.4.        Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den ihr bei der Bemessung der Massnahmedauer zustehenden Ermessensspielraum nicht überschritten hat, wenn sie die vom Beschwerdegegner angeordnete Entzugsdauer von zwei Monaten bestätigt hat und insbesondere davon ausgegangen ist, dass die mit der – mittelgradig – erhöhten Sanktionsempfindlichkeit begründete Reduktion der Entzugsdauer die Verschärfung der einmonatigen gesetzlichen Mindestentzugsdauer aufgrund der Schwere der Gefährdung und des Verschuldens nicht aufzuwiegen vermag.

 

Der Beschwerdeführer schliesst aus der bundesgerichtlichen Praxis (BGer 6A.16/2006 vom 6. April 2006), langsames Fahren mit eingeschränkter Sicht („Guckloch“) über eine relativ kurze Distanz von dreihundert Metern ziehe generell einen Führerausweisentzug für die Dauer von einem Monat nach sich. Die Ausganslage ist jedoch insoweit nicht vergleichbar, als das Bundesgericht lediglich eine Entzugsdauer von einem Monat bestätigte und sich zur Frage, ob auch eine Entzugsdauer von zwei Monaten noch angemessen gewesen wäre, nicht zu äussern hatte. Auch der Hinweis auf die vorinstanzliche Rechtsprechung (VRKE IV-2006/91 vom 30. August 2006, www.gerichte.sg.ch) vermag nichts zu ändern, zumal jener langjährig als Berufschauffeur tätige Lenker vor dem Antritt der Fahrt bei Tageslicht Front- und Seitenscheiben vom Eis befreit hatte und sich die Scheiben in der Folge beschlugen und sodann der ungetrübte automobilistische Leumund massnahmemindernd berücksichtigt wurde.

 

5.            (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2.            Der Beschwerdeführer bezahlt amtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

 

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Scherrer

 

 

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