Accesskeys

Entscheid Verwaltungsgericht, 24.03.2016

Ausländerrecht, nachehelicher Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG, SR142.20).

 

Die von der Familie seiner Ehefrau angeblich ausgeübte häusliche Gewalt – es handelte sich unbestrittenermassen nur um einen einzigen Vorfall – ist nicht geeignet, dem Beschwerdeführer ein nacheheliches Anwesenheitsrecht zu verschaffen. Weil die Ehefrau unmittelbar nach dem Vorfall aus dem gemeinsamen Haushalt ausgezogen ist, stand er nicht vor der unzumutbaren Wahl, entweder in einer menschenverachtenden Beziehungssituation zu verbleiben oder seinen Aufenthaltsanspruch zu verlieren. Er ist nicht schutzbedürftig im Sinne des Gesetzes (Verwaltungsgericht, B 2014/215).

 

Entscheid vom 24. März 2016

 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; Gerichtsschreiber Wehrle

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.Y.,

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Widerruf / Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A.           X.Y. (1990) ist Staatsbürger von Kosovo und reiste am 15. November 2012 zur Vorbereitung der Heirat mit der Schweizerin A.Y. (1988) in die Schweiz ein. Das Paar heiratete am 30. November 2012 in St. Gallen, worauf das Migrationsamt des Kantons St. Gallen X.Y. am 4. Dezember 2012 eine Aufenthaltsbewilligung erteilte und diese in der Folge bis 30. November 2015 verlängerte (vgl. Dok. 1-15 des Migrationsamtes).

 

In der Nacht vom 23. auf den 24. November 2013 intervenierte die Stadtpolizei St. Gallen beim Ehepaar X.Y. und A.Y. wegen häuslicher Gewalt. Die Beteiligten der erst verbalen und schliesslich auch handgreiflichen Auseinandersetzung – X.Y. auf der einen, seine Ehefrau A.Y., deren Vater B.Z. und ihr Bruder C.Z. auf der anderen Seite – verzeigten sich in der Folge gegenseitig (Untersuchungsakten in Dok. 16-21 des Migrationsamtes). Anlässlich dieses Streits trennten sich die Eheleute; A.Y. wohnt seither bei ihren Eltern in Q. (act. 1, Ziff. 8).

 

B.           Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs widerrief das Migrationsamt mit Verfügung vom 9. Juli 2014 die Aufenthaltsbewilligung von X.Y. (Dok. 27 und 37 des Migrationsamtes). Sein Rechtsvertreter, Rechtsanwalt Heinz T. Stadelmann, St. Gallen, hatte erfolglos geltend gemacht, die Ehe sei noch nicht definitiv gescheitert, und seinem Mandanten wäre – als Opfer ehelicher Gewalt – der Aufenthalt ohnehin weiter zu bewilligen. Den gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 10. Oktober 2014 ab (act. 2).

 

C.           Mit Eingabe vom 27. Oktober 2014 liess X.Y. (Beschwerdeführer) Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben mit den Anträgen, der Rekursentscheid vom 10. Oktober 2014 und die Verfügung des Migrationsamtes vom 9. Juli 2014 seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben (act. 1). Das Sicherheits- und Justizdepartement (Vorinstanz) beantragte in seiner Vernehmlassung vom 5. Dezember 2014 Abweisung der Beschwerde; zur Begründung verwies es auf den angefochtenen Entscheid (act. 10). Mit Schreiben vom 13. November 2014 teilte der Rechtsvertreter dem Beschwerdeführer mit, er beende seine anwaltliche Tätigkeit und lege sein Mandat nieder. Dieses Schreiben ging am 1. Dezember 2015 auch beim Verwaltungsgericht ein (act. 14).

 

Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers, den angefochtenen Entscheid und die Akten wird – soweit notwendig – in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefochtenen Entscheids zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist damit grundsätzlich einzutreten. Soweit sich das Rechtsbegehren des Beschwerdeführers gegen die Verfügung des Migrationsamtes richtet, ist es allerdings unzulässig und auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten. Die erstinstanzliche Verfügung ist durch den Rekursentscheid ersetzt worden (Devolutiveffekt), was deren selbständige Anfechtung ausschliesst. Sie gilt aber inhaltlich als durch die Beschwerde mitangefochten (vgl. BGer 1C_3/2013 vom 19. November 2013 E. 2 mit Hinweis auf BGE 134 II 142 E. 1.4 und – statt vieler – VerwGE B 2013/257 vom 28. April 2015 E. 1, www.gerichte.sg.ch).

 

2.            Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens ist die Verfügung des kantonalen Migrationsamtes vom 9. Juli 2014, womit die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers widerrufen wurde. Die Bewilligung war bis 30. November 2015 befristet, und sie ist mit Ablauf der Gültigkeitsdauer erloschen (Art. 61 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG). Der Rechtsstreit betrifft mithin nunmehr die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung.

 

3.           

 

3.1.        Ausländische Ehegatten von Schweizern und Schweizerinnen und von Personen mit Niederlassungsbewilligungen haben Anspruch darauf, dass ihnen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt oder diese verlängert wird, wenn sie mit ihrem Partner oder ihrer Partnerin zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG). Die ausländerrechtlichen Bestimmungen über den Nachzug des Ehegatten dienen dazu, in der Schweiz eine von beiden Ehegatten gewollte eheliche Gemeinschaft zu ermöglichen. Um die eheliche Beziehung in der Schweiz leben zu können, müssen die Familienangehörigen nach den ausländerrechtlichen Vorgaben zusammenwohnen. Das Fehlen einer Haushaltsgemeinschaft ohne sachliche Gründe bildet in der Regel ein gewichtiges Indiz dafür, dass eine Umgehungsehe vorliegt, d.h. dass von Anfang an gar keine auf Dauer angelegte wirtschaftliche, körperliche und spirituelle Verbindung geplant war, sondern der Eheschluss im Wesentlichen dadurch motiviert war, dem Scheinpartner die Einreise und den Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen, oder, dass die Ehe tatsächlich nicht mehr gelebt und lediglich noch versucht wird, den abgeleiteten Bewilligungsanspruch fortdauern zu lassen. Als rechtsmissbräuchlich gilt auch die Berufung auf eine nur noch formell bestehende, inhaltsleer gewordene Ehe, die mit dem einzigen Ziel aufrechterhalten wird, die Anwesenheitsberechtigung nicht zu verlieren. Vom Erfordernis des Zusammenwohnens wird ausländerrechtlich abgesehen, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Wichtige Gründe sind vor allem berufliche, aber auch familiäre Gründe (vgl. Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201). Sind diese Voraussetzungen erfüllt, behält der ausländische Ehepartner seinen Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, obwohl es am Zusammenleben mit dem originär Anwesenheitsberechtigten fehlt (vgl. z.B. BGer 2C_131/2015 vom 11. September 2015 E. 4). Muss aufgrund des Zeitablaufs, der geringen Zahl und Intensität der Kontakte zwischen den Ehegatten jedoch davon ausgegangen werden, dass die eheliche Beziehung nicht aufrechterhalten wird, entfällt das abgeleitete Anwesenheitsrecht. Der Aufenthaltszweck gilt als erfüllt (vgl. Art. 33 Abs. 2 AuG), und die betroffene ausländische Person hat das Land zu verlassen (vgl. zum Ganzen Th. Hugi Yar, Von Trennungen, Härtefällen und Delikten, in: Achermann/Caroni/Uebersax, Jahrbuch für Migrationsrecht 2012/13, Bern 2013, S. 31 ff, hier: S. 42 und 48-56 mit Hinweisen auf Rechtsprechung und Lehre).

 

3.2.        Von dieser Folge sind Ausländerinnen und Ausländer mit abgeleitetem Anwesenheitsrecht ausgenommen, deren Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und die sich hier erfolgreich integriert haben (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; «Integrationsklausel») oder wenn wichtige persönliche Gründe – etwa dass sie Opfer ehelicher Gewalt geworden sind oder dass die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsstaat stark gefährdet erscheint – ihren weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; «nachehelicher Härtefall»; zum Ganzen vgl. Hugi Yar, a.a.O., S. 65 ff.). In diesen Fällen besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 AuG weiter. Er knüpft nach der gesetzgeberischen Intention an die spezifische Lebenssituation nach dem Dahinfallen dieser abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung. Der Gesetzgeber wollte mit Art. 50 AuG in erster Linie die Ehegatten nach Auflösung der Ehe schützen, um sie nicht vor das Dilemma zu stellen, entweder in einer unzumutbaren ehelichen Gemeinschaft zu verbleiben oder alleine in ein gesellschaftliches Umfeld zurückzukehren, wo sie wegen ihrer Trennung oder Scheidung möglicherweise geächtet werden. Ausser in den Fällen wichtiger persönlicher Gründe («nacheheliche Härtefälle» im Sinn von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG) soll dafür aber eine kürzere als dreijährige Ehedauer nicht genügen. Ist der Zusammenhang unterbrochen und der Anspruch nach Art. 50 AuG untergegangen, weil es am Zusammenwohnen fehlte (ohne dass wichtige Gründe für das Getrenntleben gegeben gewesen wären), kann dieser regelmässig nicht wieder aufleben (BGE 140 II 289 E. 3.4.3 und 3.6.1, je mit Hinweisen). Es bedarf in diesem Sinne einer gewissen Kontinuität bzw. Kausalität mit bzw. zur gescheiterten ehelichen Gemeinschaft.

 

3.3.        Häusliche Gewalt meint – ausländerrechtlich – die systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben. Sie muss von einer gewissen Intensität sein, soll sie geeignet erscheinen, nach gescheiterter Ehe einen Anspruch auf ein originäres, eigenständiges Anwesenheitsrecht zu begründen. Sie muss von einer Intensität sein, dass die physische oder psychische Integrität des Opfers im Falle der Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeinträchtigt würde: Die anhaltende erniedrigende Behandlung muss derart schwer wiegen, dass von der betroffenen Person bei Berücksichtigung sämtlicher Umstände vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass sie einzig aus bewilligungsrechtlichen Gründen die Ehe aufrechterhält und in einer ihre Menschenwürde und Persönlichkeit verneinenden Beziehung verharrt (BGer 2C_20/2015 vom 21. Juli 2015 E. 4.1 mit Hinweis BGE 138 II 229 E. 3.2.1 f.). Schutzziel von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 ist es, zu verhindern, dass die im Familiennachzug zugelassene Person durch das Zusammenleben mit der originär berechtigten Person in ihrer Persönlichkeit ernstlich gefährdet wird (BBl 2002 3754). Der nachgezogene Ehepartner soll nicht aus Angst vor dem Verlust des Anwesenheitsrechts gezwungen sein, mit dem Familienangehörigen zusammenzubleiben, der ihm gegenüber Gewalt ausübt.

 

Je nach Intensität kann ausnahmsweise schon ein einziger Vorfall, z.B. ein Mordversuch, genügen, um als wichtiger persönlicher Grund einen nachehelichen Härtefall zu begründen (vgl. BGer 2C_803/2010 vom 14. Juni 2011 E. 2.3.2). Weder einzelne eheliche verbale Auseinandersetzungen noch ein einmaliger verbaler Streit mit unglücklichem Ausgang (Sturz des einen Ehegatten) oder eine einmalige tätliche Auseinandersetzung, in deren Folge die ausländische Person in psychischem Ausnahmezustand und mit mehreren Kratzspuren im Gesicht einen Arzt aufsucht, ist «eheliche Gewalt» im ausländerrechtlichen Sinn, die einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen würde. Gleiches gilt, wenn der ausländische Ehepartner nach einem Streit aus der Wohnung vertrieben wird, ohne dass er körperliche oder psychische Schäden erlitten hätte (BGer 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.2; 2C_690/2010 vom 25. Januar 2011 E. 3.2; BGE 138 II 229 E. 3.2.1; 2C_155/2011 vom 7. Juli 2011 E. 4.6).

 

3.4.        Ist der Anspruch gemäss Art. 42 und 43 AuG bereits untergegangen, weil es am Zusammenwohnen fehlt, ohne dass wichtige Gründe für das Getrenntleben gegeben sind, kommt ein Wiederaufleben nach geraumer Zeit im Rahmen von Art. 50 AuG nicht mehr in Betracht (vgl. E. 3.2 hiervor in fine). Leben die Eheleute ohne wichtigen Grund bereits getrennt, befindet sich der Ehepartner, der nachträglich Opfer von ehelicher Gewalt wird, nicht in einer wesentlich anderen Situation als jede andere ausländische Person, der Gewalt durch Dritte angetan wird. Ein Wiederaufleben des Anwesenheitsanspruchs ist (auch) in solchen Fällen ausgeschlossen, und Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist nicht anwendbar (BGE 137 II 345 E. 3.2.3 und BGer 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.3).

 

3.5.        Die ausländische Person trifft bei den Feststellungen des entsprechenden Sachverhalts eine weitreichende Mitwirkungspflicht (BGE 138 II 229 E. 3.2.3; 126 II 335 E. 2b/cc; 124 II 361 E. 2b). Sie muss die eheliche Gewalt bzw. häusliche Oppression in geeigneter Weise glaubhaft machen (Arztberichte oder psychiatrische Gutachten, Polizeirapporte, Berichte/Einschätzungen von Fachstellen [Frauenhäuser, Opferhilfe usw.], glaubwürdige Zeugenaussagen von weiteren Angehörigen oder Nachbarn etc.). Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannungen genügen nicht; wird häusliche Gewalt in Form psychischer Oppression behauptet, muss vielmehr die Systematik der Misshandlung bzw. deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt werden (vgl. BGer 2C_1072/2014 vom 9. Juli 2015 E. 2.4).

 

4.            Der Beschwerdeführer macht zum einen geltend, seine Ehe bestehe weiterhin, weshalb ihm der Aufenthalt in der Schweiz zu bewilligen sei (E. 4.1). Zum andern bringt er vor, weil er Opfer häuslicher Gewalt geworden sei, stehe ihm weiter ein Anwesenheitsrecht zu (E. 4.2).

 

4.1.        Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass seine Ehefrau am 23. November 2013 aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen ist. Auch seien erste Gespräche über eine allfällige Scheidung geführt worden. Er gehe aber immer noch davon aus, dass die Ehe nicht gescheitert sei und sie wieder zusammenfänden.

 

Solange er mit seiner Ehefrau zusammenwohnte, hatte der Beschwerdeführer Anspruch auf Erteilung und Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Mittlerweile leben die Ehegatten jedoch seit über zwei Jahren getrennt, ohne dass es zu einer Wiedervereinigung gekommen wäre. Wie der Beschwerdeführer selbst einräumt, besteht von Seiten der Ehefrau keinerlei Bereitschaft hierzu, und der Beschwerde sowie den Akten sind auch keine Anhaltspunkte zu entnehmen, wonach es zu gemeinsamen Versöhnungsbemühungen gekommen wäre. Der Wunsch nach Aufrechterhaltung der Beziehung scheint nach den Ausführungen des Beschwerdeführers allein auf dessen Seite weiterzubestehen. Wichtige Gründe für das Getrenntleben im Sinne von Art. 49 AuG werden nicht geltend gemacht; solche wären nach so langer Zeit, zumal keine regelmässigen ehelichen Kontakte zur Überwindung der Krise (z.B. Besuch einer Ehetherapie) belegt sind, ohnehin nicht mehr beachtlich (vgl. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 3 zu Art. 49 AuG). Aus der nur formell noch bestehenden Ehe kann der Beschwerdeführer keine Anwesenheitsansprüche mehr ableiten. Er hat zudem nur rund ein Jahr, von November 2012 bis November 2013, mit seiner Ehefrau in der Schweiz zusammengelebt, bevor es zur definitiven Trennung kam. Zu Recht beruft er sich unter diesen Umständen nicht auf die Integrationsklausel von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Diese kommt bekanntlich erst nach dreijähriger Ehedauer zum Tragen (vgl. E. 3.1 und 3.2 hiervor).

 

4.2.       

 

4.2.1.    Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, am 23. November 2013 – unmittelbar vor der Trennung – Opfer von häuslicher Gewalt geworden zu sein. Er habe in jener Nacht ca. um halb zwei bei der Einsatzzentrale der Stadtpolizei St. Gallen angerufen und um polizeiliche Intervention und Hilfe gebeten. Zuvor sei seine Frau nach einem zunächst verbalen Streit ihm gegenüber tätlich geworden, habe schliesslich ihren Vater und ihren Bruder herbeigerufen, und diese hätten ihn mit Faustschlägen gegen den Kopf niedergestreckt und später mit einem Messer angegriffen. Er habe dabei diverse Kratzer an der rechten Wange und Abwehrverletzungen an beiden Unterarmen und an der rechten Handaussenkante erlitten. In der Folge habe er Strafanzeige gegen seine Ehefrau, deren Vater und deren Bruder wegen Tätlichkeit und einfacher Körperverletzung eingereicht. Auch die Letzteren hätten gegen ihn Strafanzeige eingereicht. Aufgrund der protokollierten Aussagen sei jedoch davon auszugehen, dass er das Opfer in der ganzen Angelegenheit sei. Er habe insbesondere massive Übergriffe und Bedrohungen durch die Familie seiner Ehefrau über sich ergehen lassen müssen. Diese habe ihm zukommen lassen, sie werde alles unternehmen, damit er die Schweiz verlassen und wieder in den Kosovo zurückkehren müsse. Sei er erst einmal wieder in seinem Heimatland, werde man schon noch mit ihm abrechnen. Diese Drohungen seien ernst zu nehmen, und in seinem Heimatland sei er an Leib und Leben gefährdet. Im konkreten Fall sei nicht nur auf die von seiner Frau ausgeübte Gewalt abzustellen, sondern auch auf die aus deren Familienkreis stammende. Ein enger Zusammenhang mit der bestehenden Ehe müsse genügen, dies umso mehr, weil beide Eheleute aus Kulturen stammten, wo es zu den üblichen Reaktionen gehöre, dass die Ehre der Ehefrau durch deren männliche Familienmitglieder verteidigt werde. Der Beschwerdeführer sei gleich zu behandeln, wie wenn die eheliche Gewalt von der Ehefrau selber ausgegangen wäre.

 

4.2.2.    Die Vorinstanz hielt hierzu fest, der Ablauf dieser Auseinandersetzung werde vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau bzw. deren Verwandtschaft völlig kontrovers geschildert. Fest stehe lediglich, dass Ersterer Schnittwunden an den Händen erlitten habe. Während er jedoch behaupte, sein Schwager habe ihn verletzt, mache dieser wie auch der Schwiegervater geltend, der Beschwerdeführer sei bei ihrem Eintreffen in die eheliche Wohnung mit einem Messer auf ihn, den Schwager, losgegangen. Wesentlich sei jedoch, dass von der Ehefrau keine erhebliche Gewalt ausgeübt worden sei. Dazu sei diese ohnehin nicht in der Lage gewesen, weil an ihr einige Monate zuvor eine Lebertransplantation vorgenommen worden sei. Sie sei nicht voll arbeitsfähig gewesen und habe Medikamente einnehmen müssen. In ihrem rekonvaleszenten Zustand sei nicht glaubhaft, dass sie ihrem Ehemann körperlich überlegen gewesen sei und ihm gegenüber Gewalt ausgeübt habe. Der Beschwerdeführer habe gegenüber der Polizei angegeben, seine Frau sei vorher noch nie tätlich geworden, es habe bislang nur verbale Streitigkeiten gegeben. Angst habe er nicht vor seiner Frau.

 

4.2.3.    Die vorinstanzliche Schilderung des Vorfalles vom 23./24. November 2013 erfasst die bekannten Gesichtspunkte vollständig (vgl. Dok. 16-21 des Migrationsamtes); dieser ist demnach nichts beizufügen. Die mit diametral auseinanderliegenden Aussagen begründeten wechselseitigen Strafklagen versprechen nur beschränkten Erkenntnisgewinn über die tatsächlichen Geschehnisse. Aus ausländerrechtlicher Sicht wesentlich ist jedoch, dass es sich unbestrittenermassen um einen einmaligen Vorfall handelte, an dem die Ehefrau des Beschwerdeführers nicht einmal massgeblich beteiligt war. Aus den polizeilich rapportierten Aussagen des Beschwerdeführers ergibt sich nicht, dass dieser systematisch misshandelt worden wäre, mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben. Im Gegenteil: Dass der Beschwerdeführer keine Angst vor seiner Ehefrau hat und nach wie vor mit ihr zusammenwohnen will (vgl. E. 4.1) unterstreicht, dass er nicht vor der unzumutbaren Wahl stand, entweder in einer menschenunwürdigen Beziehungssituation zu verbleiben oder seinen Aufenthaltsanspruch zu verlieren. Hinzu kommt, dass die Haushaltsgemeinschaft unmittelbar nach dem Gewaltvorfall aufgelöst worden ist. Das einmalige Vorkommnis mag damals zwar zur Auflösung der Haushaltsgemeinschaft geführt haben. Indessen beruft sich der Beschwerdeführer zur Begründung seines Anspruchs selber auf das Fortdauern der Ehe und behauptet eine Wiederannäherung. Nach der eigenen Darstellung kann somit die einmalige Tätlichkeit nicht derart intensiv gewesen sein, dass ihm ein weiteres Zusammenleben mit seiner Ehefrau nicht mehr zumutbar gewesen wäre. Der argumentative Widerspruch, einerseits Opfer von Gewalt zu sein und andererseits mit seiner Ehefrau weiter zusammen leben zu wollen, kann nicht zu Gunsten des Beschwerdeführers aufgelöst werden; dieser ist – auch wenn man an den Aufenthaltsanspruch keine zu hohen Anforderungen stellt (vgl. BGer 2C_1072/2014 vom 9. Juli 2015 E. 3.3) – nicht schutzbedürftig im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG. Soweit er – in keiner Weise substantiiert – vorbringt, er sei nach Auflösung des gemeinsamen Haushalts von der Familie seiner Ehefrau bedroht worden, fehlt es einerseits am erforderlichen engen Zusammenhang mit der Ehe, was seinen Bewilligungsanspruch nicht wieder aufleben lassen kann. Andererseits, was die behauptete Bedrohung (auch) im Heimatstaat anbetrifft, hat es der Beschwerdeführer unterlassen, konkrete Anhaltspunkte zu nennen. Weshalb das überzeugende Argument der Vorinstanz, die Familie seiner Ehefrau wohne in der Schweiz und es sei deshalb nicht nachvollziehbar, dass er im Kosovo in Folge dieser Auseinandersetzung gefährdet wäre, unzutreffend sein soll, legte der Beschwerdeführer entgegen seiner qualifizierten Mitwirkungspflicht nicht dar. Dass ihm die Ausreise nicht zuzumuten wäre, kann damit nicht als erwiesen gelten. Entsprechende Anhaltspunkte liegen auch nicht vor, nachdem aufgrund der Akten nichts darauf hindeutet, dass der Streit während der Dauer des ausländerrechtlichen Verfahrens (erneut) eskaliert wäre.

 

4.3.        Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer einen Bewilligungsanspruch weder aus seiner Ehe (Art. 42 Abs. 1 AuG) noch aus Art. 50 AuG ableiten kann. Besteht kein Bewilligungsanspruch, so ist ein behördlicher Ermessensentscheid vonnöten, mit welchem die Frage der Wegweisung bzw. der erneuten Bewilligungserteilung geklärt werden muss (Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, a.a.O., N 4 zu Art. 33 AuG). Die Ermessensausübung der Vorinstanzen wird vom Verwaltungsgericht nicht überprüft, solange diese nicht rechtsfehlerhaft ist (Art. 61 Abs. 1 VRP). Die Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher gewichtet als die privaten Interessen des erst seit kurzer Zeit hier lebenden Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in der Schweiz. Die Ausführungen lassen nicht auf fehlerhafte Ausübung des behördlichen Ermessens schliessen; eine solche hat der Beschwerdeführer auch nicht gerügt.

 

5.            (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

 

2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2‘000.-- bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

 

3.            Das Begehren des Beschwerdeführers um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen.

 

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Wehrle

 

 

Servicespalte