Accesskeys

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.07.2016

Ausländerrecht (Art. 47 Abs. 4 AuG, SR 142.20). Wichtige familiäre Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug.

 

Finanzielle Hindernisse können, bei Einbettung in eine Gesamtschau, unter Berücksichtigung aller relevanten Elemente im Einzelfall einen wichtigen familiären Grund nach Art. 47 Abs. 4 AuG darstellen. Voraussetzung ist aber, dass die finanziellen Gegebenheiten nicht selbst verschuldet sind (E.4.2.1.). Vorliegend waren die finanziellen Hindernisse, wenn sie denn bestanden, vom Beschwerdeführer selbst verschuldet, weshalb kein wichtiger familiärer Grund für den nachträglichen Familiennachzug vorlag (E. 4.2.2.), (Verwaltungsgericht, B 2015/305).

 

Entscheid vom 19. Juli 2016

 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Heer, Bietenharder, Zindel; Ersatzrichterin Gmünder; a.o. Gerichtsschreiberin Büchel

 

Verfahrensbeteiligte

 

I.J.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stefan Thalhammer, Schmiedgasse 28, Postfach 546, 9004 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Familiennachzugsgesuch für S.J., A.J., Y.J., D.J. und R.J.

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. I.J., geb. 1977, Staatsangehöriger von Kosovo, reiste am 2. März 1991 im Rahmen des Familiennachzugs zu seinen Eltern in die Schweiz ein und verfügt seither über die Niederlassungsbewilligung. Am 13. Dezember 1995 heiratete er in seinem Heimatland die kosovarische Staatsangehörige S.J., geb. 1976. Die Ehefrau reiste am 17. April 1996 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein, wo sie die gemeinsamen Kinder A.J. (1997), Y.J. (1998), D.J. (1999) und R.J. (2001), alle Staatsangehörige von Kosovo, gebar.

 

S.J. verliess die Schweiz mit ihren vier Kindern am 13. März 2009. Die Niederlassungsbewilligung wurde ihnen bis 12. September 2009 reserviert (act. 9, Akten Migrationsamt, Dossier S. J., S. 47). Weder kehrten sie innerhalb der Reservationsfrist zurück, noch verlängerten sie die Reservation, weshalb die Niederlassungsbewilligung am 12. September 2009 erlosch.

 

Am 6. Januar 2005 verwarnte das Ausländeramt (heute Migrationsamt) I.J. wegen mehrfacher strafrechtlicher Verfehlungen (act. 9, Akten Migrationsamt, Dossier I. J., S. 131 f.). Mit Verfügung vom 4. Januar 2011 drohte das Migrationsamt ihm den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an, da sein Verhalten sowohl in strafrechtlicher als auch in finanzieller Hinsicht mangelhaft sei (act. 9, Akten Migrationsamt, Dossier I. J., S. 334 ff.).

 

Am 5. Juni 2014 reichte I.J. beim Einwohneramt Rorschach ein Gesuch um Familiennachzug für S.J., A.J., Y.J., D.J. und R.J. ein (act. 9, Akten Migrationsamt, Dossier I. J., S. 409). Nach Einräumung des rechtlichen Gehörs wies das Migrationsamt das Gesuch mit Verfügung vom 20. August 2014 ab, mit der Begründung, dass es nicht innert der gesetzlichen Frist gestellt worden sei und wichtige familiäre Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug nicht vorlägen (vgl. act. 9, Akten Migrationsamt, Dossier I. J., S. 443 ff.).

 

B. Gegen diese Verfügung erhob I.J., vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, St.Gallen, am 4. September 2014 Rekurs und beantragte, diese aufzuheben und dem Familiennachzugsgesuch stattzugeben, da wichtige familiäre Gründe für einen verspäteten Familiennachzug vorlägen (act. 9, Akten Vorinstanz, Nr. 1). Das Migrationsamt verzichtete unter Hinweis auf die angefochtene Verfügung auf eine Vernehmlassung. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den Rekurs von I.J. mit Entscheid vom 9. November 2015 ab und stützte die Begründung des Migrationsamts. Zudem sei I.J. trotz Verwarnungen seitens des Migrationsamts in der Schweiz mehrfach straffällig geworden, was seine fehlende Integration aufzeige und weshalb es ihm auch zumutbar sei, mit seiner Familie im Kosovo zu wohnen.

 

C. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 9. November 2015 erhob I.J. (Beschwerdeführer) durch seinen Rechtsvertreter am 26. November 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Verfügung des Migrationsamts vom 20. August 2014 sowie der Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements vom 9. November 2015 aufzuheben. Das Gesuch um Familiennachzug sei gutzuheissen und das Migrationsamt anzuweisen, S.J., A.J., Y.J., D.J. und R.J. eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu erteilen.

 

Mit Vernehmlassung vom 17. Dezember 2015 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Ergänzend fügte die Vorinstanz hinzu, dass sie die weiteren Voraussetzungen eines Familiennachzugs abgesehen von der Einreichungsfrist nicht geprüft habe und diese keinesfalls unbestritten beständen. Der Beschwerdeführer verzichtete mit Schreiben vom 5. Januar 2016 auf eine Stellungnahme.

 

Auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde wurde mit Eingabe vom 26. November 2015 und Ergänzung vom 10. Dezember 2015 rechtzeitig erhoben und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten. Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung des Migrationsamts vom 20. August 2014 sei aufzuheben. Diese erstinstanzliche Verfügung ist durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden bzw. gilt inhaltlich als mitangefochten (sogenannter Devolutiveffekt, vgl. BGer 2C_249/2014 vom 27. März 2015 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 138 II 169 E. 3.3).

 

2. Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (SR 101, BV) gewährleisten das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens und haben dieselbe Tragweite (M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka, Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, Rz. 12 zu Nr. 21). Die Garantien aus Art. 8 EMRK und Art. 13 BV gelten nicht absolut. Es ergibt sich daraus weder ein Recht auf Einreise oder Aufenthalt in einem bestimmten Staat noch auf Wahl des für das Familienleben am geeignetsten erscheinenden Orts. Die Behörden sind deshalb nicht in jedem Fall verpflichtet, eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (BGE 126 II 335 E. 3a m.w.H.; Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] i.S. Slivenko gegen Lettland vom 9. Oktober 2003 [Nr. 48321/99], Rz. 94 m.w.H.). Die Garantien können aber verletzt sein, wenn einer Ausländerin oder einem Ausländer mit Familienangehörigen in der Schweiz die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird (BGE 130 II 281 E. 3.1 m.w.H.). Der sich hier aufhaltende Angehörige muss über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen. Dies trifft zu, wenn die verwandte Person das Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt. Der Schutz des Familienlebens kann aber nur angerufen werden, wenn die Beziehung tatsächlich gelebt wird (VerwGE B 2004/163 vom 25. Januar 2005 E. 2b aa), www.gerichte.sg.ch).

 

3. Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, AuG) Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen, der Nachzug innerhalb von fünf Jahren und bei Kindern über zwölf Jahren innerhalb von zwölf Monaten erfolgt, der Anspruch nicht rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird und zudem kein Widerrufsgrund nach Art. 63 AuG vorliegt (vgl. Art. 51 Abs. 1 AuG). Sodann muss der Nachzugsberechtigte über das Sorgerecht verfügen und das Kindeswohl darf dem Nachzug nicht offensichtlich entgegenstehen (vgl. BGE 136 II 78 E. 4.7 und 4.8; vgl. Spescha, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 43 AuG). Die Fristen beginnen bei Familienangehörigen von Ausländerinnen und Ausländern mit der Erteilung der Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligung oder der Entstehung des Familienverhältnisses (Art. 47 Abs. 3 lit. b AuG). Ist die Einreise vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Ausländergesetzes erfolgt oder das Familienverhältnis vor diesem entstanden, läuft die Nachzugsfrist ab dem 1. Januar 2008 (Art. 126 Abs. 3 AuG). Massgebend ist das Alter des Kindes bei Einreichung des Nachzugsgesuchs (BGE 136 II 497).

 

Der Beschwerdeführer stimmt mit der Vorinstanz überein, dass er die Frist für den ordentlichen Familiennachzug nach Art. 47 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b AuG verpasst hat. Strittig ist, ob wichtige familiäre Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug nach Art. 47 Abs. 4 AuG i.V.m. Art. 73 Abs. 3 und Art. 75 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) vorliegen.

 

4. Ein nachträglicher, d.h. ein nicht fristgerechter, Familiennachzug wird nur bewilligt, wenn hierfür wichtige familiäre Gründe sprechen (Art. 47 Abs. 4 AuG; BGer 2C_276/2011 vom 10. Oktober 2011, E. 4). Solche liegen unter anderem dann vor, wenn das Kindeswohl schwergewichtig nur durch einen Nachzug in die Schweiz sachgerecht gewahrt werden kann (Art. 75 VZAE). Wichtige Gründe im Sinne des Kindeswohls können beispielsweise wesentliche Änderungen hinsichtlich der Betreuungsmöglichkeiten im Herkunftsland sein (Staatssekretariat für Migration [SEM], Weisungen I. Ausländerbereich, Version vom 25. Oktober 2013, Stand 01.06.2016, Ziff. 6.10.4 Abs. 4, www.sem.admin.ch). Entgegen dem Wortlaut dieser Verordnungsbestimmung ist dabei nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung jedoch nicht ausschliesslich auf das Kindeswohl abzustellen; es bedarf vielmehr einer Gesamtschau unter Berücksichtigung aller relevanten Elemente im Einzelfall. Dabei ist dem Sinn und Zweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen, welche die Integration der Kinder erleichtern will, indem diese durch einen frühzeitigen Nachzug unter anderem auch eine möglichst umfassende Schulbildung in der Schweiz geniessen sollen. Zudem geht es darum, Nachzugsgesuchen entgegenzuwirken, die rechtsmissbräuchlich erst kurz vor Erreichen des erwerbstätigen Alters gestellt werden, wenn also die erleichterte Zulassung zur Erwerbstätigkeit und nicht (mehr) die Bildung einer echten Familiengemeinschaft im Vordergrund steht (BBl 2002 3709, S. 3754 f.). Hat das Kind, das nachgezogen werden soll, bereits einmal in der Schweiz mit einer Niederlassungsbewilligung gelebt und ist es danach wieder definitiv in sein Heimatland zurückgekehrt, besteht eine gewisse Vermutung dafür, dass es den Beteiligten gar nicht um ein familiäres Zusammenleben geht. Die Möglichkeit dazu hätten sie jedenfalls gehabt und nicht genutzt. Etwas anderes kann nur gelten, wenn klare Umstände ersichtlich sind, welche diese Vermutung widerlegen (BGE 119 Ib 81 E. 3a). Für den nachträglichen Ehegattennachzug kommt es aber im Gegensatz zum Kindernachzug nicht auf das Kindeswohl an (M. Caroni in: Caroni/Gächter/Thurnherr (Hrsg.), Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG), Bern 2010, Rz. 21 zu Art. 47 AuG). Hat eine Familie freiwillig jahrelang getrennt gelebt, dann dokumentiert sie damit, dass ihr an einem gemeinsamen Familienleben nicht sehr viel liegt, so dass das Interesse an der Einwanderungsbeschränkung überwiegt, solange nicht wichtige familiäre Gründe etwas anderes nahelegen (BGer 2C_914/2014 vom 18. Mai 2015 E. 4.1). Entscheidend ist in einem solchen Fall auch, ob den in der Schweiz ansässigen Familienangehörigen zugemutet werden kann, das Familienleben im Ausland zu führen (Spescha, a.a.O., Rz. 6 zu Art. 47 AuG). Die Bewilligung des Nachzugs nach Ablauf der Fristen hat nach dem Willen des Gesetzgebers die Ausnahme zu bleiben; dabei ist Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG jeweils dennoch so zu handhaben, dass der Anspruch auf Schutz des Familienlebens nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV nicht verletzt wird (vgl. BGer 2C_449/2015 vom 4. August 2015 E. 4.2; BGer 2C_906/2012 vom 5. Juni 2013 E. 3.2; BGer 2C_765/2011 vom 28. November 2011 E. 2.1; BGer 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.2; BGer 2C_709/2010 vom 25. Februar 2011 E. 5.1.1). Schlussendlich dürfen weder wirtschaftliche Gründe (wie bessere Berufs- und Lebenschancen in der Schweiz) noch die politische Lage im Herkunftsland im Vordergrund stehen (SEM, Weisungen I. Ausländerbereich, Version vom 25. Oktober 2013, Stand 01.06.2016, Ziff. 6.10.4 Abs. 8, www.sem.admin.ch).

 

4.1. Die Vorinstanz führte aus, der Beschwerdeführer mache nicht geltend, dass es seiner Ehefrau und den Kindern unzumutbar wäre, in der aktuellen Wohnsituation in der Heimat zu verbleiben. Weiter stünden beim Gesuch wirtschaftliche Gründe und nicht das familiäre Zusammenleben im Vordergrund. Die Ausreise der Ehefrau mit den Kindern sei freiwillig erfolgt, und selbst als der Beschwerdeführer ab Oktober 2009 wieder 50 % arbeitsfähig gewesen sei, seien sie nicht zurückgekehrt, obwohl die Nachzugsfrist zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgelaufen gewesen wäre. Dies zeige, dass ihnen am gemeinsamen Familienleben nicht viel gelegen sei. Weiter seien wirtschaftliche Gründe bei der Frage des nachträglichen Familiennachzuges nicht massgeblich. Es widerspräche dem gesetzgeberischen Willen, den nachträglichen Familiennachzug zuzulassen, wenn erst nach Ablauf der Nachzugsfristen ausreichende Einkünfte erzielt würden. Zudem sei der Beschwerdeführer in den Jahren 1998 bis 2010 mehrfach straffällig geworden und habe auch in finanzieller Hinsicht zu schweren Klagen Anlass gegeben, weshalb keine gelungene Integration vorliege und es ihm zumutbar sei, mit seiner Familie im Kosovo zu leben.

 

Der Beschwerdeführer wendete ein, dass der Hauptgrund des Familiennachzugs das Familienzusammenleben sei, keinesfalls die beruflichen Aussichten der Kinder und sicherlich liege kein missbräuchliches Verhalten vor. Die Berufsaussichten der Kinder habe er lediglich umschrieben, um die genügenden finanziellen Verhältnisse der Familie darzulegen. Es sei auch falsch, dass er sich früher um den Familiennachzug hätte bemühen müssen; aufgrund seiner finanziell ungesicherten Lage wäre ein früheres Gesuch womöglich wegen fehlender finanzieller Mittel abgelehnt worden. Ausserdem wäre ein früherer Nachzug verantwortungslos gewesen, da die Familie dann zu einem Sozialfall geworden wäre. Die Trennung der Familie im Jahr 2009 sei nicht freiwillig gewesen, sondern die einzige Lösung zur Wahrung des Kindes- und Familienwohls. Zudem seien die Kinder zu diesem Zeitpunkt bereits in der Schweiz integriert gewesen und seien es immer noch, weshalb auch keine Integrationsprobleme zu erwarten seien.

 

4.2. Wie die Vorinstanz richtig ausführt, war der Beschwerdeführer ab Oktober 2009 wieder zu 50 % arbeitsfähig. Ab Dezember 2009 war er wieder zu 100 % arbeitsfähig, und seine psychiatrische Behandlung wurde gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers beendet (act. 5, S. 3). Der Hauptgrund, weshalb — nach Darstellung des Beschwerdeführers — S.J. mit ihren Kindern die Schweiz verlassen hatte, ist somit zu diesem Zeitpunkt dahingefallen und der gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers hätte es zugelassen, seine Familie nachzuziehen. Ein Gesuch um Familiennachzug wäre zu diesem Zeitpunkt fristgerecht gemäss Art. 47 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b AuG erfolgt. Dass der Beschwerdeführer aber erst am 5. Juni 2014 ein solches Gesuch stellte, begründete er damit, dass seine finanziell schlechte Lage kein früheres Gesuch zugelassen habe. Deswegen ist zuerst die strittige Frage zu klären, ob eine finanziell schlechte Lage des Nachziehenden ausreichend ist, einen wichtigen familiären Grund nach Art. 47 Abs. 4 AuG darzustellen und einen nachträglichen Familiennachzug zu gewähren und allenfalls in einem zweiten Schritt, ob sich der Beschwerdeführer in einer finanziell schlechten Lage befand, die einen nachträglichen Familiennachzug rechtfertigt.

 

4.2.1. In der Lehre finden sich nur wenige Hinweise darauf, ob die finanziellen Verhältnisse als wichtiger familiärer Grund nach Art. 47 Abs. 4 AuG in Frage kommen sollen. Caroni ist der Ansicht, dass es beim Kindernachzug auf das Kindeswohl ankomme. Beim Ehegattennachzug könne indessen nicht das Kindeswohl ausschlaggebend sein; in Frage kämen beispielsweise der Abschluss einer Ausbildung oder Betreuungsaufgaben gegenüber Verwandten im Ausland sowie finanzielle Gegebenheiten beim nachziehenden Ehegatten (Caroni, a.a.O., Rz. 21 zu Art. 47 AuG).

 

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Anerkennung wichtiger familiärer Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug ist in der Tendenz eher restriktiver als die diesbezügliche Praxis des EGMR in seiner Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK (Spescha/Kerland/Bolzli, Handbuch zum Migrationsrecht, 2. Aufl. 2015, S. 224). Ob eine finanziell schlechte Lage alleine einen wichtigen familiären Grund i.S.v. Art. 47 Abs. 4 AuG darzustellen vermag, hat die höchstrichterliche Rechtsprechung noch nicht geklärt. Ebenso wenig hat das Verwaltungsgericht St.Gallen sich explizit mit dieser Frage beschäftigt. Im Präsidialentscheid B 2013/120 vom 1. Juli 2013 stellte das Verwaltungsgericht vielmehr fest, die Frage, ob die finanziellen Gegebenheiten des Beschwerdeführers allein die Voraussetzungen für das Vorliegen eines wichtigen Grundes im Sinn von Art. 47 Abs. 4 Satz 1 AuG erfüllen oder ob noch weitere Umstände des Einzelfalls in die Beurteilung mit einbezogen werden müssten, könne nicht anhand einer gefestigten Rechtsprechung beantwortet werden. In der Folge lehnte es das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen ab, da es nicht auf eine grosse Wahrscheinlichkeit schloss, dass das Gesuch um nachträglichen Familiennachzug aus wichtigen familiären Gründen zu behandeln sei (VerwGE B 2013/120 vom 1. Juli 2013 E. 3.2.2). In seiner neueren Rechtsprechung anerkannte das Verwaltungsgericht, dass das Vorliegen von finanziellen Hindernissen für den Familiennachzug bei der Prüfung der Frage des nachträglichen Nachzugs zugunsten des Gesuchstellers berücksichtigt werden müsse (VerwGE B 2013/248 vom 28. April 2015 E. 3.1, www.gerichte.sg.ch). In einem weiterem Entscheid aus dem Jahr 2015 hielt das Verwaltungsgericht fest, fehlendes Einkommen könne nicht als Grund für ein verspätetes Nachzugsgesuch gelten, wenn der Gesuchsteller für den Erwerbsausfall selbst verantwortlich war, da er sich nicht bei der Arbeitslosenkasse angemeldet hatte (VerwGE B 2014/193 vom 17. Dezember 2015 E. 5.3.1, www.gerichte.sg.ch).

 

Den zwei Urteilen des Verwaltungsgerichts aus dem Jahr 2015 folgend kann davon ausgegangen werden, dass finanzielle Hindernisse, bei Einbettung in eine Gesamtschau, unter Berücksichtigung aller relevanten Elemente im Einzelfall, im Gegensatz zur Ansicht der Vorinstanz (act. 2/2 S.8), einen wichtigen familiären Grund nach Art. 47 Abs. 4 AuG darstellen können. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Beschwerdeführer die finanziellen Gegebenheiten nicht selbst verschuldet hat. Insbesondere darf er für seinen Erwerbsausfall nicht selbst verantwortlich sein, indem er es unterliess, sich nach Verlust der Arbeitsstelle bei der Arbeitslosenkasse anzumelden (vgl. VerwGE B 2014/193 vom 17. Dezember 2015 E. 5.3.1, www.gerichte.sg.ch).

 

4.2.2. Es ist zu klären, ob sich der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt, als die Frist für den ordentlichen Familiennachzug noch nicht abgelaufen war, in einer nicht selbst verschuldeten finanziell schlechten Lage befand. Die Niederlassungsbewilligungen von S.J. und ihren Kindern erloschen am 12. September 2009. Der Ablauf der ordentlichen Nachzugsfrist erfolgte wie von der Vorinstanz ausgeführt und vom Beschwerdeführer unbestritten am 31. Dezember 2012, weswegen dieser Zeitraum zur Beurteilung der finanziellen Lage des Beschwerdeführers massgebend ist.

 

Der Beschwerdeführer verfügt seit dem 2. März 1991 über eine Niederlassungsbewilligung. Zum Zeitpunkt, als er arbeitsunfähig wurde, im Dezember 2008 (act. 5, S. 3), war er bereits seit beinahe 18 Jahren im Besitz der Niederlassungsbewilligung. Gemäss Art. 63 Abs. 2 AuG i.V.m. Art. 63 Abs. 1 lit. b und Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, welcher sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhält, nur noch aufgrund qualifizierter strafrechtlicher Vergehen und bei schwerwiegenden Verstössen oder Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. bei Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit widerrufen werden. Der Widerrufsgrund der dauerhaften Inanspruchnahme von Sozialhilfe in erheblichem Mass entfällt. Dass der Beschwerdeführer durch sein persönliches Verhalten Anlass zu Beanstandungen gegeben hat, ändert nichts daran, dass sein Aufenthalt ordnungsgemäss war (BGE 137 II 10 Regeste). Mangels gegenteiliger Anhaltspunkte ist davon auszugehen, dass der Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Schweiz auch ununterbrochen war. Der Beschwerdeführer hätte sich deshalb bei der Arbeitslosenkasse anmelden können, ohne einen Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung zu befürchten. Auch sein Anspruch auf Familiennachzug wäre nach Art. 51 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 62 lit. e AuG, im Gegensatz zur Ansicht des Beschwerdeführers, nicht erloschen, da nach herrschender Lehre Fälle von unverschuldeter Arbeitslosigkeit nicht unter den Widerrufsgrund des Sozialleistungsbezugs fallen. Ebenfalls fallen Sozialversicherungsleistungen nicht unter den Sozialhilfebezug nach Art. 62 lit. e AuG (Spescha, a.a.O., Rz. 10 zu Art. 62 AuG; S. Hunziker in: Caroni/Gächter/Thurnherr (Hrsg.), Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG), Bern 2010, Rz. 47, 51 zu Art. 62 AuG). Bei einer polizeilichen Befragung im November 2008 gab der Beschwerdeführer an, dass ihm der damalige Arbeitgeber aufgrund seiner psychischen Krankheit gekündet habe und er vorhabe, zwei Jahre Arbeitslosengelder zu beziehen (act. 9, Akten Migrationsamt, Dossier I. J., S. 189). Der Beschwerdeführer wusste also von seinem Anspruch auf Sozialleistungen bei Arbeitslosigkeit.

 

Nachdem geklärt ist, dass sich der Beschwerdeführer ohne Rechtsverluste bei der Arbeitslosenkasse hätte anmelden können, ist zu prüfen, ob dies aufgrund seiner Arbeitsverhältnisse in besagtem Zeitraum geboten war. Die Arbeitsverhältnisse des Beschwerdeführers vor seiner Krankheit legte er nicht dar. Aus den Unterlagen des Migrationsamts ist ersichtlich, dass er von 1999 bis mindestens 2007 bei der P. in Z. als Maschinenführer arbeitete; nach eigenen Angaben verdiente er zwischen CHF 3‘400.00 und 4‘000.00 im Monat. Die Dauer dieser Anstellung ist nicht bekannt (act. 9, Akten Migrationsamt, Dossier I. J., S. 83, 98, 105, 117, 121,122, 463). Da seine sechsköpfige Familie aber bei ihm lebte, ist davon auszugehen, dass die finanziellen Mittel ausreichend waren für deren Unterhalt. Nach Erlöschen der Niederlassungsbewilligungen von S.J. und ihren Kindern am 12. September 2009 bis Ende September 2009 war der Beschwerdeführer zu 100 %, im Oktober und November 2009 noch zu 50 % krankgeschrieben. Der Beschwerdeführer hat nach eigenen Angaben bis Januar 2011 Arbeitslosentaggelder bezogen (act. 5, S. 3). Ab welchem Zeitpunkt er diese bezog, ist unklar. Sollte der Beschwerdeführer sich aber nicht direkt nach seinem Arbeitsstellenverlust bei der Arbeitslosenkasse angemeldet haben, so ist der Ausfall seines Einkommens von ihm selbst verschuldet (vgl. VerwGE B 2014/193 vom 17. Dezember 2015 E. 5.3.1, www.gerichte.sg.ch). Wieso während der Zeit des Bezugs der Arbeitslosentaggelder ein finanzielles Hindernis für den Familiennachzug bestanden haben soll, ist nicht ersichtlich und ohne Verschulden des Beschwerdeführers, sei es auf betreibungsrechtliche oder strafrechtliche Art und Weise, nicht vorstellbar.

 

Ab Februar 2011 arbeitete der Beschwerdeführer bis April 2011 bei der K. GmbH. Im April folgte dann ein Arbeitsunfall. Der Beschwerdeführer führte aus, dass er trotz anhaltender Schmerzen weitergearbeitet habe und bereits im Juni 2011 einer Tätigkeit bei der L. GmbH als Hilfsarbeiter nachgegangen sei (act. 9, Akten Vorinstanz, Nr. 1 S. 6). Der Beschwerdeführer hatte aufgrund seines Arbeitsunfalls aber Anspruch auf Sozialversicherungsleistungen nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (SR 832.20, UVG). Wenn er diese Sozialversicherungsleistungen nicht beanspruchte, hat er dies selbst zu vertreten. Die Hilfsarbeitertätigkeit bei der L. GmbH führte der Beschwerdeführer für ein Jahr aus. Er machte keine Angaben, wie viel er bei dieser Tätigkeit verdiente oder in welchem Beschäftigungsgrad er angestellt war. Nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz (SR 837.0, ALVG) ist aber auch versichert, wer eine Teilzeitstelle hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 8 Abs. 1 lit. a ALVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 lit. b ALVG). Dem Beschwerdeführer hätte es demnach offen gestanden, Arbeitslosentaggelder in Ergänzung zu seinem Verdienst bei der L. GmbH zu beziehen; ein diesbezügliches Versäumnis ist ihm ebenfalls selbst zuzuschreiben. Gleiches gilt für seine Tätigkeit als Mitarbeiter Fassadenbau bei der Firma M. ab Juni 2012, bei welcher der Arbeitsgrad und der Lohn ebenfalls nicht bekannt sind.

 

Zu erwähnen bleibt, dass die psychische Erkrankung des Beschwerdeführers im Zusammenhang stand mit seiner hohen Verschuldung durch Kartenspielen sowie den Konsum von Alkohol und Kokain (act. 6/3). Auch wenn deswegen alleine noch nicht von einer selbstverschuldeten Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden kann, so sind die Umstände seiner Erkrankung doch dem Beschwerdeführer zuzurechnen. Unter diesem Blickwinkel erscheint es zudem fraglich, ob die Familie im März 2009 wirklich aus finanziellen Gründen gezwungen war, die Schweiz zu verlassen. Vielmehr muss es als freie Wahl der Familie angesehen werden, sich zu trennen, wenn sich die Familie gegen den Bezug von Sozialversicherungsleistungen für die Übergangszeit der Krankheit des Beschwerdeführers entschied.

 

Nach Ausführungen des Beschwerdeführers hätte S.J. bei Gutheissung des Familiennachzugs die Möglichkeit, bei der O. GmbH als Küchenhilfe und Reinigungsfachangestellte für einen monatlichen Verdienst von CHF 3‘400.00 zu arbeiten (act. 9, Akten Migrationsamt, Dossier I. J., S. 439). Dies zeigt, dass es S.J. durchaus möglich wäre, in der Schweiz eine Anstellung zu finden, und dies wohl auch im Jahr 2009 möglich gewesen wäre. Hätte sie mit einem eigenen Verdienst zum Unterhalt der Familie beitragen können, hätte sich die finanzielle Lage der Familie weiter entschärft.

 

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum teilweise erwerbstätig war und über ein Einkommen verfügte und zudem teilweise Sozialversicherungsleistungen und Arbeitslosentaggelder hätte beziehen können. Finanzielle Hindernisse für den ordentlichen Familiennachzug bestanden somit entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers nicht. Die — gemäss eigenen Angaben — finanziell schlechte Lage des Beschwerdeführers war somit selbstverschuldet, weshalb sie keinen wichtigen familiären Grund nach Art. 47 Abs. 4 AuG darstellt und einen nachträglichen Familiennachzug nicht rechtfertigt.

 

4.3. Geklärt ist, dass S.J. mit ihren vier Kindern im Jahr 2009 kaum aus finanziellen Gründen gezwungen war, die Schweiz zu verlassen, und es ihr auch nicht aus finanziellen Gründen unmöglich war, innert der 6 Monate wieder einzureisen, in denen ihre Niederlassungsbewilligungen reserviert waren, oder innert der ordentlichen Nachzugsfrist. Zu prüfen bleibt, ob andere wichtige familiäre Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug bestehen.

 

Als zweiten Grund der Ausreise von S.J. und ihren Kindern im Jahr 2009, nebst dem finanziellen Grund, führte der Beschwerdeführer an, dass es S.J. im Hinblick auf das Kindeswohl vermeiden wollte, dass die Kinder mit dem kranken Vater konfrontiert werden (act. 9, Akten Vorinstanz, Nr. 1 S. 6). Die Ausreise der Familie sei keine freiwillige Trennung gewesen, sondern die einzige Lösung zur Wahrung des Kindes- und Familienwohls (act. 5, S. 5 f.) Gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers begab er sich im Dezember 2008 wegen psychischer Probleme in stationäre Behandlung (act. 5, S. 3). Dementsprechend ist das Argument nicht überzeugend, dass die Ehefrau mit ihren Kindern die Schweiz verlassen musste, damit diese nicht mit dem kranken Beschwerdeführer konfrontiert wurden, da er ja ohnehin nicht mehr in der Familienwohnung wohnte. Wie die Vorinstanz richtig ausführte, war es nicht zwingend, dass die Familie die Schweiz verliess. Wenn die Ehefrau es im Sinne des Kindeswohls für besser hielt, keinen Kontakt der Kinder zum Vater zuzulassen, so hätte sie dies auch in der Schweiz durchsetzen können mit Verbleib in der Familienwohnung. Ob dies in einer solchen Situation aber die beste Lösung ist oder ob nicht eher familiäre Unterstützung angebracht gewesen wäre, kann offengelassen werden. Auch die wiederholte Behauptung des Beschwerdeführers, dass es sich bei der Trennung der Familie immer nur um eine kurzfristige Übergangslösung handeln sollte, ist nicht überzeugend. Wäre dem so gewesen, wäre es S.J. und ihren Kindern möglich gewesen, die Reservation der Niederlassungsbewilligungen gemäss Art. 61 Abs. 2 AuG zu verlängern, was sie aber nie versucht hatten (vgl. act. 2, Beilage 2 S. 5).

 

Der Beschwerdeführer beruft sich weiter auf den gemäss seiner Meinung wichtigsten Zweck der Fristenregelung im Familiennachzug, welcher eine möglichst frühe Integration in die Schweiz sei. Seine Kinder sprächen alle Schweizerdeutsch, seien in der Schweiz eingeschult worden und hätten hier ein gutes Beziehungsnetzwerk, weshalb eine Wiederintegration problemlos vonstattengehen würde (act. 9, Akten Vorinstanz, Nr. 1 S. 9 f.). Neben der frühen Integration in die Schweiz ist aber auch Zweck der Fristenregelung, rechtsmissbräuchlichen Nachzugsgesuchen vorzubeugen, welche erst kurz vor dem erwerbstätigen Alter gestellt werden und eine erleichterte Zulassung zur Erwerbstätigkeit und nicht die Bildung einer Familiengemeinschaft bezwecken. Ein nachträglicher Familiennachzug soll die Ausnahme bleiben (BBl 2002 3709, S. 3754 f.). Der Beschwerdeführer wendete ein, dass der Hauptgrund des Familiennachzugs das Familienzusammenleben und keinesfalls die beruflichen Aussichten der Kinder sei und sicherlich kein missbräuchliches Verhalten vorliege. Die Berufsaussichten der Kinder habe er lediglich umschrieben, um die genügenden finanziellen Verhältnisse der Familie darzulegen (act. 5, S. 6 f.). Es ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass die Kinder wichtige Schuljahre für die Integration in der Schweiz verpasst haben. Doch auch im Falle einer problemlosen Integration könnte ein nachträglicher Familiennachzug nicht gewährt werden, wenn er missbräuchlich erfolgte. Dass S.J. und ihre Kinder freiwillig über 5 Jahre im Ausland lebten, zeigt, dass ihnen an einem engen Familienleben mit dem Beschwerdeführer zumindest während dieser Zeitspanne wohl nicht viel lag. Auch der Umstand, dass sie kein Gesuch einreichten, um die Reservation der Niederlassungsbewilligungen zu verlängern, unterstreicht diesen Eindruck. Es besteht eine gewisse Vermutung, dass es nicht um das familiäre Zusammenleben geht, wenn die Nachzuziehenden bereits einmal in der Schweiz mit einer Niederlassungsbewilligung gelebt haben und freiwillig ins Heimatland zurückgekehrt sind (vgl. BGE 119 Ib 81 E. 3a). Klare Umstände sind, wie aufgezeigt, keine ersichtlich, welche diese Vermutung widerlegen. Insbesondere konnte der Beschwerdeführer keine überzeugenden Gründe aufzeigen, weshalb er mit dem Gesuch um Familiennachzug über 5 Jahre nach Abreise seiner Familie gewartet hat. In dieser Zeit sind seine Kinder im Kosovo zur Schule gegangen und haben sich dort ein Beziehungsnetz aufgebaut. Der Beschwerdeführer behauptet auch nicht, dass er, seine Ehefrau und die Kinder ihre Beziehung ohne den Nachzug in die Schweiz nicht mehr wie in den vergangenen Jahren, als sie an getrennten Orten wohnten, weiterleben könnten. Er macht auch nicht geltend, seine Ehefrau werde neuerdings daran gehindert, die Betreuung der Kinder in der Heimat wahrzunehmen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Ehefrau wie bisher die Kinder im Kosovo betreuen kann, soweit dies altersgemäss noch nötig ist, und das Familienleben im selben Umfang weitergeführt werden kann. Sollte die Wohnsituation der Ehefrau sowie der Kinder des Beschwerdeführers im Kosovo nicht mehr zumutbar sein, so steht es dem Beschwerdeführer mit seinem neu gefestigten Einkommen offen, diese finanziell zu unterstützen.

 

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass keine wichtigen familiären Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug nach Art. 47 Abs. 4 AuG bestehen und die Frist für den Familiennachzug verpasst wurde, weshalb das Gesuch um Familiennachzug rechtmässig abgelehnt wurde.

 

5. Liegt eine aufenthaltsbeendende oder -verweigernde Massnahme im Schutz- und Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK, erweist sich diese als zulässig, falls sie gesetzlich vorgesehen ist, einem legitimen Zweck im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK entspricht und zu dessen Realisierung in einer demokratischen Gesellschaft "notwendig" erscheint. Sowohl bei positiven wie bei negativen staatlichen Massnahmen muss im Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK jeweils ein angemessener Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen des Einzelnen und jenen der Gemeinschaft beachtet werden. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er einen Akt bildet, der sich in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, für das wirtschaftliche Wohl des Landes und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer als nötig erweist. Die Konvention verlangt, dass die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und der öffentlichen Interessen an dessen Verweigerung gegeneinander abgewogen werden (BGE 139 I 330 E. 2.2 m.w.H.). Gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Als zulässiges öffentliches Interesse fällt dabei grundsätzlich auch das Durchsetzen einer restriktiven Einwanderungspolitik in Betracht. Eine solche ist im Hinblick auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen schweizerischer und ausländischer Wohnbevölkerung, auf die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung der in der Schweiz bereits ansässigen Ausländer und die Verbesserung der Arbeitsmarktstruktur sowie auf eine möglichst ausgeglichene Beschäftigung im Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK zulässig (BGE 135 I 153 E. 2.2.1, 137 I 284 E. 2.1 je m.w.H.).

 

Die Vorinstanz erachtete das öffentliche Interesse daran, den Nachzug bei fehlenden wichtigen Gründen nach Art. 47 AuG restriktiv zu handhaben, als gewichtiger als die privaten Interessen des Beschwerdeführers am Familiennachzug. Diese Wertung der Verhältnismässigkeit ist nicht zu beanstanden, da nach dem bereits Gesagten keine wichtigen familiären Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug vorliegen. Die Verweigerung des Familiennachzugs bedeutet auch nicht, dass die Beziehung und der persönliche Kontakt zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Familie verhindert werden. Der Kontakt kann mittels Telefonaten, Briefen und gegenseitigen Besuchen sowie gemeinsamen Ferien aufrechterhalten werden. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass es dem Beschwerdeführer aufgrund seiner wiederholten Straffälligkeit, welche eine mangelnde Integration aufzeigt, zumutbar wäre, zu seiner Familie in den Kosovo überzusiedeln. Auch Art. 8 EMRK und Art. 13 BV garantieren dem Ausländer nicht das Recht, frei wählen zu können, wo er das Familienleben zu führen gedenkt (BGer 2C_205/2011 vom 3. Oktober 2011 E. 4.5; vgl. BGE 126 II 335 E. 3a m.w.H.; Urteil EGMR i.S. Slivenko gegen Lettland, a.a.O., Rz. 94 m.w.H.). Bei fehlendem Nachweis einer Ermessensüberschreitung bzw. eines Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes besteht kein zureichender Anlass für das Verwaltungsgericht (vgl. Art. 61 Abs. 3 VRP), den angefochtenen Entscheid zu korrigieren. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

 

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Entscheid recht- und verhältnismässig ist und mit den Vorgaben der EMRK in Einklang steht. Das Gesuch um Familiennachzug von S.J., A.J., Y.J., D.J. und R.J. ist verspätet eingereicht worden und wichtige familiäre Gründe, die den nachträglichen Familiennachzug in die Schweiz rechtfertigen, liegen nicht vor. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen.

 

7. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2'000.00 ist angemessen (Art. 7, Ziff. 212 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. Ausseramtliche Entschädigungen werden nicht zugesprochen (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 98bis VRP).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2. Der Beschwerdeführer bezahlt amtliche Kosten von CHF 2'000.00 unter Verrechnung mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

 

Der Präsident                      Die a.o. Gerichtsschreiberin

Eugster                                Büchel

 

 

Servicespalte