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Entscheid Verwaltungsgericht, 27.09.2016

Baurecht/Waldrecht/Raumplanungsrecht. Art. 4 f. WaG (SR 921.0). Art. 15 Abs. 5 RPG (SR 700); Art. 30a RPV (SR 700.1).

 

Streitig war, ob die Vorinstanz (Baudepartement) im angefochtenen Entscheid die Genehmigung des Teilzonenplans (Verfügung des AREG) und die damit koordiniert eröffnete Bewilligung für die Rodung von Wald (Verfügung des Kantonsforstamtes) zu Recht bestätigte. Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, mit Bezug auf die Rodungsbewilligung als solche lasse sich der vorinstanzliche Entscheid nicht beanstanden. Zu beachten seien hingegen die am 1. Mai 2014 in Kraft getretenen Änderungen des RPG und der RPV (Einzonungsmoratorium). Der streitige Teilzonenplan sehe die Ein- bzw. Umzonung von übrigem Gemeindegebiet, Wald und Landwirtschaftszone vor. Die neuen Bestimmungen des RPG und der RPV seien rund ein Jahr vor Anhängigmachung des Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht in Kraft getreten. Die übergangsrechtlichen Gegebenheiten mit Anwendbarkeit des geänderten RPG auf den vorliegenden Sachverhalt hätten zur Folge, dass der Teilzonenplan mit Einzonung von Wald- und Landwirtschaftsgebieten in der vorliegenden Form sich als bundesrechtswidrig und damit als nicht realisierbar erweise. Dem Umstand, dass der Teilzonenplan noch vor dem 1. Mai 2014 erlassen worden sei, komme dabei keine Bedeutung zu. Mit Blick auf die grundsätzliche Zulässigkeit der Waldrodung käme lediglich eine Einzonung von Wald und Landwirtschaftsland mit gleichzeitiger Auszonung einer entsprechenden Fläche in Betracht. -> Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids (Verwaltungsgericht, B 2015/59).

 

Entscheid vom 27. September 2016

 

Besetzung

 

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Bietenharder, Zindel; Ersatzrichter Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

 

Bundesamt für Umwelt BAFU, 3003 Bern,

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

Politische Gemeinde X., Gemeinderat,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Bereuter, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen,

 

Gegenstand

 

Genehmigung des Teilzonenplans "Y. Nord"

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A.

 

a. Der Gemeinderat X. erliess am 6. August 2013 den Teilzonenplan „Y. Nord“. Dieser wurde in der Folge öffentlich aufgelegt und dem fakultativen Referendum unterstellt. Der Teilzonenplan sieht vor, Teilbereiche der Parzellen Nr. 0000 (übriges Gemeindegebiet), Nr. 0001 (Wald) und Nr. 0002 (Landwirtschaftszone) in die Gewerbe-Industriezone B ein- bzw. umzuzonen. Für den im Wald liegenden Teil verfügte das Kantonsforstamt am 26. März 2014 eine Rodungsbewilligung betreffend ein Areal von 1‘947 m2. Als Auflage verpflichtete es die politische Gemeinde X., der Ortsgemeinde X. einen Betrag von Fr. 29‘205.-- für den Rodungsersatz zu bezahlen (Ziff. 3). Die Ortsgemeinde wurde ihrerseits verpflichtet, die im Plan „Massnahmen zugunsten Natur- und Landschaftsschutz“ bezeichnete Fläche auf ihrem Grundstück Nr. 0003 bis zum Jahr 2026 bzw. solange der zugesprochene Betrag ausreiche, „offen zu halten und wertvolle Waldränder um diese Fläche zu pflegen“. Sie habe hierfür in Zusammenarbeit mit der Waldregion A.-B. ein Konzept zu erstellen, das den Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel aufzeige (Ziff. 4; act. G 9/7/16). Mit Verfügung vom 31. März 2014 genehmigte das Baudepartement des Kantons St. Gallen den Teilzonenplan „Y. Nord“ im Sinn der Erwägungen (act. G 6/8).

 

b. Den vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) erhobenen Rekurs vom 26. Mai 2014 mit dem Antrag, die Verfügung vom 31. März 2014 und die damit koordinierte Bewilligung für die Rodung von Wald des Kantonsforstamtes vom 26. März 2014 seien aufzuheben (act. G 6/14), wies die Regierung des Kantons St. Gallen, nachdem das Departement des Innern am 14. November 2014 mit den Verfahrensbeteiligten einen Augenschein durchgeführt hatte (act. G 9/19 bis 9/29), mit Entscheid vom 31. März 2015 ab (act. G 2).

 

B. 

 

a. Mit Eingabe vom 22. April 2015 erhob das BAFU Beschwerde mit den Anträgen, der Rekursentscheid sowie der Gesamtentscheid vom 31. März 2014 und die damit koordinierte Bewilligung für die Rodung von Wald vom 26. März 2014 seien unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 26. Mai 2015 bestätigte und begründete der Beschwerdeführer seine Anträge (act. G 5).

 

b. In der Vernehmlassung vom 8. Juni 2015 beantragte die Vorinstanz Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Darlegungen im angefochtenen Entscheid und nahm zu den Vorbringen in der Beschwerde ergänzend Stellung (act. G 8). Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Bereuter, St. Gallen, beantragte in der Vernehmlassung vom 25. Juni 2015 für die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei kostenfällig abzuweisen. Zur Begründung verwies er auf die vorinstanzliche Vernehmlassung und machte weitere Ausführungen (act. G 11).

 

c. Mit Eingabe vom 6. Juli 2015 teilte der Beschwerdeführer den Verzicht auf eine Replik mit und bestätigte die gestellten Anträge (act. G 13).

 

d. Auf die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.   

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der Beschwerdeführer, welcher als Rekurrent bereits am vorangehenden Verfahren teilnahm, ist zur Anfechtung des Rekursentscheids legitimiert (Art. 46 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Wald, WaG; SR 921.0; Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 VRP). Seine Beschwerdeerklärung und -begründung (act. G 1 und 5) entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Auf das Begehren, die Entscheide vom 26. und 30. März 2014 seien aufzuheben, ist insofern (trotz Devolutiveffekt; vgl. BGE 129 II 438 E. 1) einzutreten, als unter Umständen lediglich einer der beiden Entscheide zu bestätigen bzw. aufzuheben ist.

 

2.

 

2.1. Streitig ist, ob die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die Genehmigung des Teilzonenplans Y. Nord (Verfügung des AREG vom 31. März 2014) und die damit koordiniert eröffnete Bewilligung für die Rodung von Wald (Verfügung des Kantonsforstamtes vom 26. März 2014) zu Recht bestätigte. - Als Rodung gilt die dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden (Art. 4 WaG). Rodungen sind verboten (Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf nach Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a); das Werk muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit. b); die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Nicht als wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen (Art. 5 Abs. 3 WaG). Dem Natur- und Heimatschutz ist Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG). Nach Art. 18 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) sind besonders zu schützen Uferbereiche, Riedgebiete und Moore, seltene Waldgesellschaften, Hecken, Feldgehölze, Trockenrasen und weitere Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen.

 

Bei der Prüfung der Frage, ob wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die weiteren Bedingungen gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erfüllt sind (vgl. BGE 119 Ib 397 E. 5), gilt die gesetzliche Vermutung, dass das Interesse an der Walderhaltung grundsätzlich höher zu werten ist als das gegenüberstehende Interesse an der Rodung. Das Walderhaltungsinteresse hat folglich nur zurückzutreten, wenn ein überwiegendes Rodungsinteresse dargetan werden kann. Dieser Nachweis obliegt nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut dem Gesuchsteller. Dabei können die von ihm vorgebrachten Interessen sowohl öffentlicher als auch privater Natur sein. Ferner bedeutet Standortgebundenheit im Sinn von Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG, dass der Standort im Wald im Vergleich zu anderen Standorten aus höherwertigen Gründen zwingend sein muss. Die Voraussetzungen der Standortgebundenheit und die überwiegenden Interessen nach Art. 5 Abs. 2 WaG stehen hierbei in engem Zusammenhang (BGer 1A.32/2004 vom 30. September 2004, E. 4.1 mit Hinweisen).

 

2.2. Allgemein gilt der Grundsatz der Planbeständigkeit, jedenfalls für Nutzungspläne, die unter der Herrschaft des RPG und zur Umsetzung seiner Ziele und Grundsätze erlassen worden sind. Nutzungspläne werden deshalb nur überprüft und gegebenenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse seit ihrem Erlass bzw. ihrer Genehmigung durch das Baudepartement erheblich geändert haben oder bedeutsame neue Bedürfnisse nachgewiesen sind (Art. 21 Abs. 2 RPG; Art. 32 Abs. 1 BauG). Der Überprüfung und Anpassung von Nutzungsplänen wiederum können öffentliche oder private Interessen entgegenstehen (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., Rz. 12 zu Art. 21 RPG).

 

2.3. Die Kognition des Verwaltungsgerichts ist bei der Überprüfung der Nutzungsplanung beschränkt, und es ist lediglich zur Rechtskontrolle befugt (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Liegt ein vorinstanzlicher Entscheid innerhalb des Ermessensspielraums bzw. wurden die Verfassungsprinzipien sowie der Sinn und Zweck der gesetzlichen Ordnung beachtet, liegt keine Rechtsverletzung vor, selbst wenn das Ermessen unzweckmässig gehandhabt wurde. Anders verhält es sich nur bei einem qualifizierten Ermessensfehler, wenn die Verwaltungsbehörde das Ermessen missbraucht bzw. über- oder unterschritten hat. Dies ist der Fall, wenn Ermessen ausgeübt wird, wo der Rechtssatz keines einräumt bzw. wo die Behörde auf die Ermessensausübung verzichtet, obschon ihr eine solche Betätigung aufgetragen ist. Beim Ermessensmissbrauch hält sich die Behörde formell zwar an den Entscheidungsspielraum, den ihr der Rechtssatz einräumt. Der Entscheid ist aber nicht bloss unzweckmässig oder unangemessen, sondern unhaltbar; er steht im Widerspruch zu Verfassungsprinzipien oder zu Sinn und Zweck des Gesetzes. Solche Entscheide müssen vom Verwaltungsgericht aufgehoben werden (Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, Zürich, 6. Aufl. 2010, Rz. 460 ff.; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 740).

 

3.

 

3.1. In der Stellungnahme vom 23. Juni 2014 legte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) unter anderem dar, gegenüber dem Jahr 2010, in welchem bereits ein ähnliches Einzonungsgesuch beurteilt worden sei (vgl. Verfügung Baudepartement vom 26. März 2010, act. G 6/4), habe sich die Ausgangslage in mehrfacher Hinsicht geändert. Damals seien die Nutzungsabsichten für das einzuzonende Gebiet zu wenig klar definiert gewesen. Nun liege ein konkretes Projekt der Z. AG vor. Es gehe um eine Betriebserweiterung, die in der Nähe des bestehenden Standorts sollte realisiert werden können. Im Weiteren habe damals die Zusammenlegung der Bahnhöfe K.-X. und C. noch nicht zur Diskussion gestanden. Nun sei gemäss dem 5. ÖV-Programm des Kantons St. Gallen eine Zusammenlegung der beiden Bahnhöfe zur neuen Haltestelle C.-Y. vorgesehen. Ausserdem sei das Gebiet Y.-Süd zwischenzeitlich überbaut worden. In der Gemeinde X. habe es keine grösseren Reserveflächen von Gewerbe- und Industriezonen B (GI-B) mehr. Zweckmässige Alternativen seien nicht ersichtlich. Auf dem noch in Frage kommenden Grundstück Nr. 004 im Gebiet Q. befinde sich ein Grundwasserpumpwerk mit entsprechender Ausscheidung von Schutzzonen S1/S2/S3. Eine Einzonung dieses Grundstücks sei daher nicht möglich (act. G 6/18, G 9/6). Das Kantonsforstamt führte in der Stellungnahme vom 27. Juni 2014 unter anderem aus, der Standort unmittelbar an der Autobahnausfahrt, an einem künftigen Bahnhof, in akzeptabler Nähe der bestehenden Betriebsgebäude der Bauherrin (Z. AG) begründe die relative Standortgebundenheit eindrücklich. Im Weiteren handle es sich bei der vorliegend zu rodenden Bestockung um Wald ohne besonderen Schutz bzw. ökologischen Wert und nicht um eine Hecke. Die Interpretation des Beschwerdeführers, ein „heckenartiger Wald“ gehöre grundsätzlich zu den besonders schützenswerten Objekten, entbehre einer rechtlichen Grundlage. Die nach einer allfälligen Rodung verbleibende Bestockung bleibe Wald im Sinn der Waldgesetzgebung. Der Waldbestand habe im Talboden von Rhein und Seez um 1.6 % zugenommen (act. G 9/7). In der Eingabe vom 4. August 2014 bestätigte das Kantonsforstamt, dass betreffend die raumplanerische Standortgebundenheit nicht mehr die gleichen Verhältnisse wie im Jahr 2004 bestehen würden (act. G 9/12).

 

Im Bericht Standortevaluation Produktionsstätte „Z.“ vom 15. Dezember 2014 wurden acht Standorte zum Vergleich herangezogen und als Ergebnis dargelegt, der Standort D (Y. Nord) sei aus betrieblicher Sicht eindeutig der beste. Er bringe aber auch aus raumplanerischer Sicht nach den Massstäben von Art. 1 und 3 RPG die besten Voraussetzungen mit. Besonders vorteilhaft sei die enge und direkte Anbindung an den öffentlichen Verkehr (neuer Bahnhof), und im Vergleich mit den Standorten G und H einerseits eine bereits vorhandene und fussläufig direkt angebundene Parkierungsanlage und anderseits die unmittelbare Anbindung an die Kantonsstrasse C.-E. sowie die Nationalstrasse A13. Dazu komme die enge Zusammenarbeit der Gemeinden E. FL und X./C. seit Jahrzehnten, welche in den Aktivitäten der ehemaligen U. AG (heute S.) gründe. Diese Unternehmung habe in E. wie C. je einen Betriebsstandort. Die Z. AG sei aus einem Management buyout entstanden, indem eine Sparte aus S. herausgelöst worden sei. Die Technologie der Unternehmen sei artverwandt. Somit seien die Qualifikationen der Mitarbeitenden dieselben und würden sich im Raum X. und E. konzentrieren. Auch arbeitsmarktliche Überlegungen würden somit den Standort Y. favorisieren (act. G 9/25 Beilage).

 

3.2. Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid unter anderem zum Schluss, vor Durchführung des Augenscheins mit Einreichung der Standortevaluation Produktionsstätte „Z.“ sei - wie der Beschwerdeführer zu Recht gerügt habe - nicht nachvollziehbar gewesen, welche Abklärungen die Beschwerdegegnerin getätigt bzw. ob und wie die Interessenabwägung stattgefunden habe. Hinlänglich bekannt sei, dass C. in der vergangenen Zeit massive Arbeitsplatzverluste habe hinnehmen müssen und in naher Zukunft weitere hinzunehmen habe (z.B. Schliessung des Werks M. AG in unmittelbarer Nähe zum Gebiet „Y. Nord“). Ebenfalls unbestritten sei, dass in C. Bedarf an Gewerbe-Industrieland bestehe. Der zu rodende schmale Waldstreifen von knapp 0.2 ha sei das Resultat des Rodungsersatzes im Zusammenhang mit der Erstellung der Nationalstrasse N13. Er führe entlang einer vielbefahrenen Staatsstrasse und liege gegenüber einer Tankstelle bzw. des Parkhauses Y. unmittelbar nach der Autobahnausfahrt C. Ebenfalls in unmittelbarer Nähe, praktisch angrenzend an das einzuzonende Grundstück und lediglich durch eine schmale Strasse getrennt, führe die Eisenbahnlinie entlang. Das Grundstück bzw. der Wald sei somit von drei Seiten von Verkehrsträgern umschlossen. Es sei somit sowohl mit öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem Auto optimal erreichbar, zumal der neue Bahnhof „Y.“ in unmittelbarer Nähe geplant sei. Die nachträglich eingereichte Standortevaluation sei unter Einbezug von acht Alternativstandorten sowie raumplanerischen und betrieblichen Aspekten erfolgt. Der Standort Y. bringe auch aus raumplanerischer Sicht nach den Massstäben von Art. 1 und 3 RPG zusammen mit zwei anderen Standorten insgesamt die besten Voraussetzungen mit. Eine Verpflichtung, Alternativstandorte einer ganzen Region (einschliesslich L. und R.) einzubeziehen, lasse sich der Rechtsprechung nicht entnehmen. Die rodungsrechtliche Standortgebundenheit sei nicht dieselbe wie diejenige nach Art. 24 lit. a RPG (BGer 1A_80/2001 vom 31. Mai 2002, E. 3.1), weshalb die Prüfung überregionaler Alternativen bei Rodungsvorhaben nicht dieselbe Bedeutung habe wie im RPG. Eine Pflicht, alle Alternativen miteinzubeziehen, würde auf eine absolute Standortgebundenheit hinauslaufen, welche nicht notwendig sei. Die Standortwahl sei nachvollziehbar und deshalb nicht zu beanstanden. Die Standortgebundenheit sei als gegeben zu betrachten. Beim einzuzonenden Grundstück handle es sich um FFF (Fruchtfolgeflächen). Jedoch seien in C. ein grosser Teil der unbebauten Flächen FFF. Eine Einzonung wäre aus dieser Sicht praktisch nicht möglich. Die Inspruchnahme von FFF sei vorliegend sehr gering, weshalb sie unter den gegebenen Umständen vertretbar sei. Die Voraussetzungen von Art. 5 Abs. 2 lit. a und b WaG seien gegeben. Eine erhebliche Gefährdung der Umwelt (Art. 5 Abs. 2 lit. c WaG) werde zu Recht nicht geltend gemacht. Hinsichtlich allfälliger, dem Projekt entgegenstehender Gründe des Natur- und Heimatschutzes (Art. 5 Abs. 4 WaG in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1bis NHG) führte die Vorinstanz aus, es handle sich um einen schmalen, relativ lichten Waldstreifen, der aufgrund des Strassenunterhalts zumindest strassenseitig stark zurückgeschnitten werde. Aufgrund der unmittelbaren Nähe zur Strasse und zur Autobahnabfahrt sei davon auszugehen, dass er als Lebensraum für Tiere nicht besonders geeignet sei. Es liege kein Naturgebiet vor, welches einen besonderen Seltenheitswert habe oder für das Überleben bedrohter Tier- und Pflanzenarten besonders wichtig sei. Die Interessen gemäss NHG seien demnach nicht beeinträchtigt (act. G 2 S. 13-15).

 

3.3. Der Beschwerdeführer legt hierzu dar, solle der Zweck der Waldgesetzgebung - die Erhaltung des Waldes in seiner räumlichen Verteilung - nicht generell in Frage gestellt werden, müsse die Erteilung einer Rodungsbewilligung nach strengen Kriterien erfolgen. Die mögliche Schaffung von 100 Arbeitsplätzen stelle einen wichtigen Aspekt dar, der in die Interessenabwägung im Rahmen von Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG einfliesse. In der Nachbargemeinde F. gebe es zwei valable Alternativstandorte für die Z. AG. Hierzu habe der vorinstanzliche Entscheid keine Stellung genommen. Auch werde nicht näher auf die Alternativstandorte eingegangen. Nicht erklärt werde insbesondere, weshalb bei der Standortevaluation der Perimeter bis nach J. gezogen werde, aber L. und R., welche wirtschaftliche Schwerpunktgebiete seien und um einiges näher beim Hauptsitz des Unternehmens (in Liechtenstein) lägen, nicht berücksichtigt würden. Die räumliche Entwicklung habe wenn immer möglich innerhalb der bestehenden Bauzonen zu erfolgen. Seit dem 1. Mai 2014 dürften Fruchtfolgeflächen nur noch eingezont werden, wenn kumulativ ein auch aus der Sicht des Kantons wichtiges Ziel ohne die Beanspruchung von FFF nicht sinnvoll erreicht werden könne und gleichzeitig sichergestellt werde, dass die beanspruchten Flächen optimal genutzt würden. Vorliegend seien diese Bedingungen nicht erfüllt. Andere Standorte seien vorhanden und ein gutes Drittel der Parzellenfläche werde für Parkplätze und eine Anlieferungsstrasse mit Wendeschleife gebraucht, obschon die Anlieferung über die bestehende Strasse erfolgen könne, vis-à-vis ein grosses Parkhaus bestehe und eine Eisenbahn-Haltestelle in C. geplant sei. Mit Blick auf die Werkschliessung der M. AG in unmittelbarer Nähe des Gebiets „Y. Nord“ sei zuerst die Umnutzung der stillgelegten Industrieareale in Betracht zu ziehen, bevor neu eingezont werde. Auf diese Weise könne das Projekt in C. ohne Neueinzonung gewährleistet werden. Das Vorbringen, dass der Waldstreifen als Lebensraum für Tiere nicht besonders geeignet sei, werde ausdrücklich bestritten; ihm komme die Funktion als Trittsteinbiotop zu, indem er Lebensraum für zahlreiche Pflanzen, Vögel, Kleinsäuger und Insekten bilde (act. G 5 S. 8-10). 

 

3.4. Die Bejahung der relativen Standortgebundenheit setzt voraus, dass eine umfassende Abklärung von Alternativstandorten stattgefunden hat. Es wird aus Gründen des gesetzlich verankerten Waldschutzes eine besonders stichhaltige Begründung verlangt, weshalb für das Werk ein Standort im Wald besser als andere Standorte ausserhalb des Waldes geeignet ist. Bei dieser Begründung darf der Perimeter nicht zu eng gezogen werden. Je grösser das Interesse an der Walderhaltung ist, desto höher sind die Anforderungen an die Sorgfalt der Standortevaluation (VLP-ASPAN, Rechtsgutachten Siedlungsentwicklung und Rodung, Bern 2012, S. 18). Das überwiegende Interesse an einer Rodung kann dabei wie erwähnt privater oder öffentlicher Natur sein (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. bbis sowie Art. 3 Abs. 3 lit. a und b RPG). Vorliegend bezog die Standortevaluation acht Alternativstandorte im Umkreis J./K./F./P. in die Abklärung ein und würdigte sowohl raumplanerische (Anbindung an den öffentlichen Verkehr und das Strassennetz, Beanspruchung von FFF und Wald) als auch betriebliche Aspekte (Erweiterungs- und Entwicklungspotentiale des bereits bestehenden Standorts, Nähe zum Unternehmenshauptsitz). Dabei lässt sich der Rechtsprechung keine Verpflichtung entnehmen, sämtliche in Betracht kommenden Standorte in den Nachbargemeinden zu eruieren und zu berücksichtigen. Konkret erscheinen der Umkreis und die Anzahl der bei der Standortevaluation berücksichtigen Orte insofern genügend gross, als das Interesse am Erhalt des Waldstücks angesichts seiner isolierten, von Verkehrs- und Industrieanlagen umgebenen Lage und seiner verhältnismässig geringen Grösse von der Vorinstanz zu Recht als nicht sehr erheblich eingestuft wurde. Es handelt sich um einen schmalen und relativ lichten Waldstreifen, der im Rahmen des Strassenunterhalts strassenseitig zurückgeschnitten wird (vgl. Fotos im Augenscheinprotokoll S. 5 f.; act. G 9/19, 9/26). Der Verein Region T.-A., dessen Mitglieder (Gemeindevertreter) über die erforderliche Orts- und Sachkenntnis verfügen, unterstützte den Standort „Y. Nord“ ebenfalls (vgl. Schreiben vom 19. September 2013; act. G 9/13 Beilage). Von Seiten der Z. AG wurde der Standort C. wegen der Nähe zum Hauptsitz E. als imagefördernd taxiert (vgl. act. G 11 S. 3), während für die Beschwerdegegnerin der Umstand der bereits bestehenden (landschaftsschonenden) Verkehrserschliessung - direkt am Grundstück vorbeiführende, gegenüber dem Umland erhöht liegende Kantonsstrasse mit nahe gelegenem Autobahnanschluss sowie geplanter SBB-Haltestelle - ausschlaggebend war (act. G 11 S. 3). Im Weiteren lässt sich nicht beanstanden, dass die Standortevaluation - mit Blick auf die im Vergleich zu anderen geprüften Standorten unbestritten geringe Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen - die Beanspruchung von FFF beim Standort „Y. Nord“ im Quervergleich nicht als Negativpunkt bewertete (vgl. act. G 9/25 Beilage S. 5). Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer angeführten Möglichkeit der Umnutzung des Areals der M. AG weist die Vorinstanz darauf hin, dass die entsprechende Liegenschaft bereits an eine andere Unternehmung veräussert wurde (act. G 8 S. 3 mit Hinweis auf eine Medienmitteilung der Staatskanzlei des Kantons St. Gallen vom 3. Juni 2014; vgl. auch Mitteilung der Regierung vom 8. Juni 2015 in ABl 2015, 1345). Ein den Gegebenheiten vergleichbarer Sachverhalt, bei welchen die Rechtsprechung die Prüfung überregionaler Alternativen verlangte (vgl. BGer 1A.25/2006 vom 13. März 2007 [Rodung von 68‘000 m2 Wald für Kiesabbau]), steht vorliegend nicht zur Diskussion.

 

4.

 

4.1. Nach Art. 7 Abs. 1 WaG ist für jede Rodung in derselben Gegend mit vorwiegend standortgerechten Arten Realersatz zu leisten. Anstelle von Realersatz können nach Art. 7 Abs. 2 WaG gleichwertige Massnahmen zu Gunsten des Natur- und Landschaftsschutzes getroffen werden: in Gebieten mit zunehmender Waldfläche (lit. a); in den übrigen Gebieten ausnahmsweise zur Schonung von landwirtschaftlichem Kulturland sowie ökologisch oder landschaftlich wertvoller Gebiete (lit. b). Auf den Rodungsersatz kann nach Art. 7 Abs. 3 WaG verzichtet werden bei Rodungen: von in den letzten 30 Jahren eingewachsenen Flächen für die Rückgewinnung von landwirtschaftlichem Kulturland (lit. a); zur Gewährleistung des Hochwasserschutzes und zur Revitalisierung von Gewässern (lit. b); für den Erhalt und die Aufwertung von Biotopen nach den Artikeln 18a und 18b Absatz 1 NHG (lit. c). - Das Kantonsforstamt hielt in der Stellungnahme vom 27. Juni 2014 fest, in der Rheinebene liessen sich keine Realersatzflächen mehr finden. Es verblieben praktisch nur noch Ersatzmassnahmen zu Gunsten des Natur- und Landschaftsschutzes. Die Distanz vom geplanten Rodungsersatz auf dem N. zur Rodung beim Gebiet Y. betrage lediglich rund 1‘500 Meter, die Höhendifferenz nur 270 Meter. Die beiden Standorte seien als in derselben Gegend liegend zu beurteilen. Der ökologische Wert der Ersatzmassnahme auf dem N. sei zweifellos höher zu gewichten als der ökologische Wert der bestockten Strassenböschung beim Autobahnzubringer (act. G 9/7). Gemäss Arealstatistik Schweiz weist die Rhein-/Seezebene im Zeitraum von 1985 bis 2009 eine Zunahme der Waldfläche von 1.59 % oder 21.5 ha auf (vgl. act. G 9/19 S. 8 oben und G 9/28).

 

4.2. Die Vorinstanz ging im angefochtenen Entscheid trotz der erwähnten (geringen) rechnerischen Zunahme des Waldbestandes von 1.59 % davon aus, dass ein Gebiet mit nicht zunehmender Waldfläche vorliege und damit ein Verzicht auf Realersatz im Sinn von Art. 7 Abs. 1 lit. a WaG ausser Betracht falle. Mit Hinweis auf die Tatsache, dass die FFF in C. zahlreich und die Ausweichstandorte für einen allfälligen Realersatz (ohne Inanspruchnahme von FFF) dadurch praktisch inexistent seien, bestätigte sie die Beurteilung des Kantonsforstamtes, wonach Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes im Sinn von Art. 7 Abs. 1 lit. b WaG) vorzuziehen seien. Der N. gehöre zum Gebiet der Gemeinde X. und liege damit in derselben Gegend wie die geplante Rodung. Die Rodungsbewilligung des Kantonsforstamtes vom 26. März 2014, die überdies von der Einsprecherin Pro Natura St.Gallen - Appenzell  akzeptiert wurde mit Blick auf eben diese Rodungsersatzmassnahmen, entspreche damit den gesetzlichen Vorgaben von Art. 5 und 7 WaG (act. G 2 S. 16 f.). - Es besteht kein Anlass, diese plausibel begründete Beurteilung in Frage zu stellen.

 

5.

 

5.1. Mit Bezug auf die Rodungsbewilligung als solche liesse sich der vorinstanzliche Entscheid somit nicht beanstanden. Zu beachten ist hingegen, dass am 1. Mai 2014 die Änderungen des Raumplanungsgesetzes (SR 700; RPG) und der Raumplanungsverordnung (SR 700.1; RPV) in Kraft traten, welche unter anderem in Bezug auf die Bauzonenkapazitätsberechnung revidierte Vorschriften enthalten (vgl. Art. 15 Abs. 5 RPG; Art. 30a RPV). Mangels anderslautender Regelung beurteilt sich die Rechtmässigkeit von Verwaltungsakten nach der Rechtslage im Zeitpunkt ihres Ergehens (statt vieler BGE 139 II 243 E. 11.1). Später eingetretene Rechtsänderungen sind nur ausnahmsweise zu berücksichtigen, wenn zwingende Gründe für die sofortige Anwendung des neuen Rechts sprechen. Solche hat das Bundesgericht insbesondere im Bereich des Gewässer-, Natur-, Heimat- und Umweltschutzrechts als gegeben erachtet (BGE 139 II 243 E. 11.1, 470 E. 4.2, 135 II 384 E. 2.3). Der vorliegend zu beurteilende Teilzonenplan „Y. Nord“, welcher die Ein- bzw. Umzonung von Teilbereichen der Parzellen Nr. 0000 (übriges Gemeindegebiet), Nr. 0001 (Wald) und Nr. 0002 (Landwirtschaftszone) vorsieht (vgl. act. G 6/6), wurde am 31. März 2014 unter der Voraussetzung des Vorliegens einer rechtskräftigen Rodungsbewilligung genehmigt (act. G 6/8). Die neuen Bestimmungen des RPG und der RPV traten rund ein Jahr vor Anhängigmachung des Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht in Kraft. Sie dienen zumindest mittelbar der Schonung von Natur und Landschaft, indem Bauzonen stärker konzentriert und begrenzt werden sollen, weshalb ein öffentliches Interesse an der sofortigen Anwendung dieser Bestimmungen besteht (vgl. BGE 139 II 263 E. 11.2). Nach der Rechtsprechung besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse daran, dass die rechtskräftigen Bauzonen der Kantone während der Übergangsfrist nicht noch vergrössert werden, um die Anpassung der Richtpläne und allenfalls gebotene Rückzonungen nicht negativ zu präjudizieren. Die Übergangsbestimmung von Art. 52a RPV ist im Licht von Art. 38a Abs. 2 RPG (Einzonungsmoratorium bis zur Genehmigung der Anpassung des kantonalen Richtplans) restriktiv auszulegen (BGE 141 II 393). Grundsätzlich findet das Moratorium auf alle Einzonungen Anwendung, die am 1. Mai 2014 noch nicht rechtskräftig waren, jedenfalls wenn über sie - wie vorliegend - noch nicht kantonal letztinstanzlich entschieden war. Ausgenommen sind nur Beschwerden, die nicht zu einer materiellen Überprüfung der Einzonungen führen, sei es aufgrund ihrer Anträge/Rügen oder weil darauf nicht einzutreten ist (BGer 1C_365/2015 vom 9. Dezember 2015, E. 4.3 und 4.4 mit Hinweisen sowie BGer 1C_197/2015 vom 2. Februar 2016).

 

5.2. Die vorstehend geschilderten übergangsrechtlichen Gegebenheiten mit Anwendbarkeit des geänderten RPG auf den vorliegenden Sachverhalt haben zur Folge, dass der Teilzonenplan mit Einzonung von Wald- und Landwirtschaftsgebieten in der vorliegenden Form sich als bundesrechtswidrig und damit als nicht realisierbar erweist. Dem Umstand, dass der Teilzonenplan noch vor dem 1. Mai 2014 erlassen wurde, wie beide Parteien feststellen (act. G 5 S. 9 Rz. 4.10 und G 8 S. 3), kommt dabei wie dargelegt keine Bedeutung zu. Mit Blick auf die grundsätzliche Zulässigkeit der Waldrodung (vorstehende E. 3 und 4) käme lediglich eine Einzonung von Wald und Landwirtschaftsland mit gleichzeitiger Auszonung einer entsprechenden Fläche in Betracht. Nach der Rechtsprechung müssen auch dringende Einzonungen von Bauland durch die Auszonung entsprechender Flächen kompensiert werden, wobei unter Umständen die Kompensation leicht aufgeschoben werden kann. Das Interesse an der Entwicklung des betroffenen Unternehmens und der Schaffung von Arbeitsplätzen wird dabei zwar als legitim erachtet. Die Rechtsprechung stuft dieses Interesse jedoch nicht in einer Weise als dringlich ein, dass ein Aufschub entsprechender Auszonungen gewährt werden könnte (vgl. BGer 1C_562/2015 vom 25. Mai 2016). Unter den geschilderten Gegebenheiten ist auch ein überwiegendes Interesse an der formellen Bewilligung der vom Grundsatz her zulässigen Rodung bzw. an einer Bestätigung des Rodungsentscheids vom 26. März 2014 nicht gegeben.

 

6.

 

6.1. (…).

 

6.2. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Rekursentscheids vom 31. März 2015 gutgeheissen.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerde- und des Rekursverfahrens von insgesamt Fr. 5‘000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt; auf die Erhebung wird verzichtet.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Präsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                              Schmid

 

 

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