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Entscheid Verwaltungsgericht, 24.08.2017

Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. a und b AuG.

 

Die Angaben der Beteiligten und auch der Beschwerdeführerin selbst zum Zeitpunkt der Auflösung der Ehegemeinschaft sind widersprüchlich. Die Beschwerdeführerin mietete – nachdem sie vorher bei verschiedenen Mitgliedern ihrer Familie lebte – vor Ablauf der Dreijahresfrist eine eigene Wohnung. Ein Härtefall ist nicht ausreichend dargetan. Die Abnahme weiterer Beweis erübrigt sich (Verwaltungsgericht, B 2015/301).

 

Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 17. April 2018 abgewiesen (Verfahren 2C_827/2017).

 

 

Entscheid vom 24. August 2017

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

 

A.B.

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Piergiorgio Giuliani, Ebni 3, Postfach, 9053 Teufen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. A.B., geboren 1990, serbische Staatsangehörige, heiratete am 21. April 2011 in Serbien den in der Schweiz niedergelassenen Serben Y.B. Am 23. April 2011 reiste sie im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Die dafür gewährte Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis zum 19. Juli 2014 verlängert. Die Ehe blieb kinderlos.

 

B. Am 28. November 2012 nahm A.B. ihre Arbeit bei Q. auf (act. 11/Akten Migrationsamt 78-80/162). Vom 1. Februar 2013 bis 4. Juni 2014 hielt sie sich laut Angaben des Einwohneramts der Stadt S. als Wochenaufenthalterin in S. auf (act. 11/Akten Migrationsamt 73/162). Am 13. Februar 2014 unterzeichnete sie einen Mietvertrag für eine 1.5-Zimmer-Wohnung in S., die sie laut Vertrag am 1. März 2014 bezog (act. 11/Akten Migrationsamt 82-92/162). Per 1. Juni 2014 meldete sie sich definitiv in der Stadt S. an. Dabei gab sie an, dass sie seit dem 29. Dezember 2013 von ihrem Ehegatten getrennt lebe (act. 11/Akten Migrationsamt 73/162). Das Migrationsamt traf darauf Abklärungen in Form eines Fragenkatalogs, der A.B. sowie ihrem Ehemann zur Beantwortung zugestellt wurde. A.B. antwortete auf diese Fragen in einem undatierten Schreiben (Eingang: 24. Juni 2014) und führte dabei aus, dass die Ehegemeinschaft seit dem 12. Dezember 2013 nicht mehr bestehe und die Ehegatten seither keinen Kontakt mehr gehabt hätten. Sie arbeite seit 28. November 2012 im Restaurant Q. in V. SG. Sie habe im März erfahren, dass ihr Mann sich von ihr trennen wolle. Aber sie habe immer noch die Hoffnung, dass er es sich anders überlege. Sie habe mit ihrem Mann nur Probleme wegen dessen Familie gehabt. Seine Familie habe es nicht gern gesehen, dass sie arbeite, und sie beide seien anderer Meinung gewesen. Sie möchte sofort wieder mit ihm zusammen sein (act. 11/Akten Migrationsamt 81/162). Demgegenüber gab ihr Ehemann in seiner Eingabe vom 23. Juni 2014 an, dass die Ehegemeinschaft seit Sommer 2013 nicht mehr bestehe, weil sich seine Ehegattin von ihm getrennt habe. Sie sei zu ihrem Onkel gezogen, der ihr geholfen habe, eine Arbeitsstelle und eine neue Wohnung zu finden. Der Streit habe mit dem Wegzug seiner Frau zu ihrem Onkel angefangen. Ab Sommer 2013 hätten sie sich entschlossen, sich zu trennen. Sie habe ihn nicht geliebt, sondern nur ein Visum für die Schweiz erlangen wollen. Er glaube nicht an eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft, denn er könne nicht jemanden akzeptieren, der ihn nicht liebe und respektiere. Sie hätten seit Sommer 2013 keinen Kontakt mehr. Seine Frau habe Anwälte in Serbien bezahlt, damit die dort hängige Scheidung länger dauere, damit seine Ehefrau das Visum behalten könne. Der Onkel seiner Frau habe ihm gesagt, er solle sich von ihr trennen, ihr aber das Visum lassen (act. 11/Akten Migrationsamt 93+94/162).

 

C. Mit Verfügung vom 3. Oktober 2014 verweigerte das Migrationsamt nach Gewährung des rechtlichen Gehörs die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und hielt A.B. an, die Schweiz bis spätestens 12. Dezember 2014 zu verlassen. Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den dagegen erhobenen Rekurs am 3. November 2015 ab.

 

Während des Rekursverfahrens wurden die Ehegatten in Serbien geschieden (vgl. act. 13.2 [Grundgericht E., Entscheid vom 15. Juli 2015, rechtskräftig geworden am 17. September 2015, obschon die Ehegatten offenbar anlässlich der Verhandlung vom 24. Februar 2015 auf Rechtsmittel verzichtet hatten]). In seinem Entscheid führte das Gericht aus, der Ehemann habe im Scheidungsverfahren vorgetragen, dass die Ehegatten seit März 2013 nicht mehr zusammenleben würden. Die Ehegatten hätten laut seinen Angaben während des Jahres 2012 Missverständnisse gehabt, seien aber wieder zusammen gekommen. Seit März 2013 sei die Zerrüttung der Ehe jedoch aus seiner Sicht dauerhaft und es bestehe keine Möglichkeit mehr, die Ehe zu erhalten. Er verlange deshalb die Scheidung. Die Ehefrau habe im Rahmen des Verfahrens behauptet, dass nur der Ehemann eine solche Krise gehabt habe, weil er keine Liebe ihr gegenüber mehr empfinde. Die Familien der Ehegatten hätten vereinbart, die Ehe nicht zu scheiden, damit die Ehefrau das Visum für die Schweiz erhalte. Das Gericht in Serbien stellte die dauerhafte und ernsthafte Zerrüttung der Ehe fest und dass die Ehegatten seit März 2013 getrennt leben. Es stellte fest, dass der Zweck der Ehegemeinschaft nicht wiederhergestellt werden könne. Es hielt ebenfalls fest, dass der Ehemann durch die Einreichung der Scheidung klar gezeigt habe, dass er die Ehe nicht aufrechterhalten möchte. Die Ehe wurde geschieden, da das Gericht die Vereinbarung betreffend das Visum in der Schweiz als irrelevant erachtete. Aus dem Scheidungsurteil mit der Verfahrensnummer P0-000/2013 ist nicht erkennbar, wann der Ehemann das Begehren in Serbien gestellt hat.

 

D. A.B. (Beschwerdeführerin) erhob gegen den am 4. November 2015 versandten Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 19. November 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Rechtsbegehren, es seien der angefochtene Entscheid sowie die Verfügung des Migrationsamtes vom 3. Oktober 2014 vollumfänglich aufzuheben und A.B. die beantragte Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 8. Februar 2016 die Abweisung der Beschwerde.

 

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführerin zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Da der angefochtene Rekursentscheid an die Stelle der ihm zugrunde liegenden Verfügung des Migrationsamtes vom 3. Oktober 2014 getreten ist ("Devolutiveffekt", BGE 134 II 142 E. 1.4; BGer 1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1 und 2C_204/2015 vom 21. Juli 2015 E. 1.2), kann auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der Verfügung beantragt wird, nicht eingetreten werden. Die weiteren Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt: Die Beschwerdeeingabe vom 19. November 2015 erfolgte rechtzeitig und erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb unter dem genannten Vorbehalt einzutreten.

 

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung beziehungsweise definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausländische Person sich in der Schweiz erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3.3). Die beiden Kriterien nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Fristablauf und Integration) sind für den Anspruch kumulativ erforderlich (VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2). Eine rechtlich relevante Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht (vgl. VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2.1., m.w.H.). Dabei ist im Wesentlichen auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (BGE 137 II 345 E. 3.1.2). Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus „wichtigen Gründen“ getrennt zu leben – was auch bei vorübergehenden Schwierigkeiten in der Ehe kurzfristig der Fall sein kann (vgl. Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE) – ist aufgrund sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu gelten hat (vgl. BGer 2C_821/2011 vom 22. Juni 2012 E. 2).

 

Der Bewilligungsanspruch besteht in einem Härtefall trotz Ablauf der Dreijahresfrist fort, wenn “wichtige persönliche Gründe” einen weiteren Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz “erforderlich” machen (vgl. VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 3). Die Annahme eines persönlichen, nachehelichen Härtefalles setzt aufgrund der konkreten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der Anwesenheitsberechtigung verbunden sind. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn Hindernisse bestehen, die auch dem Vollzug der Wegweisung entgegenstehen. Die befürchtete Beeinträchtigung muss im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände glaubhaft erscheinen und konkret dargetan werden. Der “nacheheliche Härtefall” muss sich auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt beziehen. Die Härtefallregelung von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AuG zielt auf Sachverhalte ab, in denen noch ein Aufenthaltsanspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG gegeben war, sei es weil die Eheleute zusammen wohnten oder weil wichtige Gründe im Sinne von Art. 49 AuG für das Getrenntleben vorlagen. Der blosse Umstand, dass die ausländische Person in Lebensverhältnisse zurückkehren muss, die in ihrem Herkunftsland allgemein üblich sind, stellt keinen wichtigen Grund im Sinne von Art. 50 AuG dar, auch wenn diese Lebensumstände weniger vorteilhaft sein mögen als diejenigen in der Schweiz. Ein Härtefall kann namentlich vorliegen, wenn die ausländische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer häuslicher Gewalt geworden ist oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet scheint. Häusliche Gewalt erfordert dabei die systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben; eine einmalige Ohrfeige oder eine verbale Beschimpfung im Verlauf eines eskalierenden Streits stellt keine häusliche Gewalt dar, die einen Härtefall begründen würde (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.1). Ein Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG wird auch nicht bereits durch eine einmalige tätliche Auseinandersetzung begründet, in deren Folge die Ausländerin in psychischem Ausnahmezustand einen Arzt aufsucht, zumal wenn anschliessend eine Wiederannäherung der Ehegatten stattfindet. Die physische oder psychische Zwangsausübung und deren Auswirkungen müssen vielmehr von einer gewissen Konstanz bzw. Intensität sein. Psychische Gewalt kann einen für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls relevanten Grad an unzulässiger Druckausübung erreichen. Dies ist praxisgemäss der Fall, wenn die psychische Integrität des Opfers bei einer Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeinträchtigt würde. Nicht jede belastende Beziehung begründet indessen einen nachehelichen Härtefall (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.2).

 

2.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass ihr Ehemann sein Verhalten ihr gegenüber nach über einem Jahr Ehe ungefähr im Juni 2012 verändert habe (act. 1 S. 4 ff.). Sein Gemütszustand habe sich verschlechtert; er habe sich komplett aus der Beziehung zurückgezogen. Der Grund sei gemäss der Familie des Ehemannes sog. schwarze Magie gewesen. Die gesamte Familie habe ihr geraten, dem Ehemann Zeit zur Erholung zu geben. Deshalb habe sie sich für drei Wochen zu ihrem Onkel nach W. zurückgezogen. In der Folge habe das Ehepaar drei Wochen bei der Familie des Ehemannes in Serbien verbracht. Nach den Ferien hätten sich die Symptome verbessert und das Ehepaar habe ab Mitte August wieder in der gemeinsamen Wohnung in R. gelebt. Ende September 2012 seien die Symptome erneut aufgetreten. Wiederum sei ihr nahe gelegt worden, ihrem Mann Zeit zu geben. Dieses Mal sei sie zu einem Onkel ihres Vaters nach U. Aufgrund der Deutschkurse in S. sei sie ab Mitte Oktober 2012 zu einem Cousin ihrer Familie nach W. In dieser Zeit habe sie sich mit den Gewohnheiten der Schweiz schnell bekannt gemacht und sich gut integrieren können. Diese Entwicklungen hätten es ihr ermöglicht, Ende November 2012 eine Arbeitsstelle bei Q. in V. anzutreten. Dies habe die Entwicklung ihrer Integration wieder positiv beeinflusst. Der Gemütszustand ihres Mannes habe sich während dieser Zeit zunehmend verbessert und die Beziehung habe sich weitgehend normalisiert. Da die Familie ihr jedoch vor überstürzten Handlungen abgeraten habe, sei sie weiterhin bei ihrem Cousin in W. geblieben. Sie und ihr Ehemann hätten während dieser Zeit regelmässig Kontakt gehabt. Aufgrund des weiten Arbeitsweges von W. nach V. habe sie sich im Februar 2013 gezwungen gesehen, eine Wohnung in S. zu nehmen. Obwohl sie gerne wieder mit ihrem Ehemann habe zusammenwohnen wollen, habe die Familie ihr von diesem Schritt abgeraten. Ab März 2013 hätten sich die Symptome erneut merklich gebessert, weshalb auch der Ehemann wieder offener für eine Beziehung gewesen sei. Er habe sie oft in ihrer Wohnung besucht und sie hätten immer mehr Zeit miteinander verbracht. Ab Mitte Mai 2013 sei es zu einem erneuten Konflikt gekommen. Sie sehe die Gründe dafür in der Tatsache, dass die Familie ihres Ehemannes und bald auch er selbst ihre Erwerbstätigkeit nicht unterstützte. Ihr Mann habe ihr erklärt, dass er eine klassische Rollenverteilung in der Ehe bevorzugen würde. Die Meinungsverschiedenheiten über ihre Erwerbstätigkeit hätten zwar teilweise zu Streit geführt, aber dem zunehmenden Kontakt zwischen ihnen habe dies keinen Abbruch getan. Obwohl der Druck seitens seiner Familie zugenommen habe, hätte sich ihre Beziehung nach wie vor positiv entwickelt. Allerdings sei es im Dezember 2013 in ihrer Wohnung zu einem heftigen Streit gekommen. Die beiden hätten sich im Streit getrennt. Im Streit habe ihr Ehemann sie grob am Arm gepackt und sie im Treppenhaus gestossen, so dass sie gegen das Geländer geknallt sei. Es habe sich dabei nicht um den ersten physischen Übergriff gehandelt. Sie sei schon zuvor einige Male von ihrem Ehemann angegangen worden und habe Hämatome davongetragen. Die zugespitzte Situation habe ihr auch psychisch zugesetzt. Nach dem Zwischenfall im Dezember 2013 habe ihr Mann den Kontakt mit ihr zwischenzeitlich vollständig abgebrochen; sie habe ihn über längere Zeit nicht mehr erreichen können. Er habe sie aber bis Mai 2014 mehrmals am Arbeitsplatz besucht. Und sie hätten auch gemeinsam Zeit in R. verbracht, wo sie zuletzt Anfang Mai 2014 in einem Restaurant gewesen seien. Im Rahmen dieser Gespräche sei es zu keiner Versöhnung mehr gekommen und der Kontakt sei schlussendlich vollständig abgebrochen. Erst nach diesen Gesprächen könne von einer definitiven Auflösung der Ehegemeinschaft gesprochen werden. Zwischenzeitlich sei in Serbien auch ein Scheidungsverfahren eingeleitet worden. Die Richtigkeit der Aussage des Ehemannes vom 24. Juni 2014 werde bestritten. Es sei zu diesem Zeitpunkt stets ihre Absicht gewesen, wieder mit ihrem Mann zusammenzuziehen. Ihr Ehemann habe ja im Juni 2013 selbst das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für sie eingereicht. Dies zeige die Widersprüchlichkeit seiner Aussagen auf. Seine Behauptung, dass er die Ehe bereits nach der Heirat im April [2011] wieder habe scheiden wollen, sei falsch und aktenwidrig. Bei einem gemeinsamen Gespräch habe er ihr gegenüber mehrmals betont, dass er sich niemals von ihr trennen werde. Dieses Gespräch sei zusammen mit diversen Familienmitgliedern geführt worden. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollständig bzw. unrichtig erhoben. Bei der Beantwortung der Frage danach, seit wann die Beschwerdeführerin von einer definitiven Trennung ihrer Ehe ausgehe und keine Möglichkeit auf Versöhnung mehr sehe, hätten durch mangelnde Sprachkenntnisse induzierte Verständigungsschwierigkeiten zu einer Antwort geführt, die so nicht richtig sei. Aus den Aussagen des Ehemannes könne deshalb nichts abgeleitet werden, weil im Winter/Frühjahr 2014 noch diverse Gespräche und Treffen stattgefunden hätten, wobei auch der Ehemann seine Liebe ihr gegenüber bezeugt habe. Es könne deshalb erst ab Juni 2014 von einer definitiven Trennung ausgegangen werden. Die Beschwerdeführerin sei zudem Gewalteinwirkungen ausgesetzt gewesen, die konstant und intensiv gewesen seien. Es lägen zwei Arztzeugnisse vor, die eindeutig auf den psychisch ausgeübten Stress aufgrund der eingetretenen Situation hindeuten würden. Bei der physischen Gewaltausübung habe sie keinen Arzt und auch nicht die Polizei konsultiert, da sie die Versöhnung nicht habe verunmöglichen wollen.

 

Die Vorinstanz macht demgegenüber geltend, dass die Beschwerdeführerin am 23. April 2011 in die Schweiz eingereist sei und im Schreiben vom 24. Juni 2015 (richtig: 2014) selbst angegeben habe, dass die Ehegemeinschaft seit dem 12. Dezember 2013 nicht mehr bestehe (act. 2/1 S. 3  ff.). Die Ehegemeinschaft habe somit spätestens am 29. Dezember 2013 als aufgelöst zu gelten und damit nicht die erforderlichen drei Jahre gedauert. Eine vorübergehende Trennung liege nicht vor, weil die Beschwerdeführerin weder Bemühungen zur Überwindung der geltend gemachten Ehekrise noch einen Zeitpunkt für das erneute Zusammenziehen habe nennen können. Sie habe sodann bereits seit dem 1. Februar 2013 als Wochenaufenthalterin in der Stadt S. gewohnt. Seit der Trennung hätten zudem keine Kontakte mehr stattgefunden. Mit der Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft könne schon deshalb nicht gerechnet werden, weil der Ehemann nicht mehr mit ihr zusammenziehen wolle. Die Gemeinschaft sei denn auch nicht mehr aufgenommen worden. In den ehelichen Problemen sei kein wichtiger persönlicher Grund für den weiteren Verbleib in der Schweiz zu erblicken. Denn eigentliche häusliche Gewalt liege nicht vor beziehungsweise sei nicht glaubhaft gemacht worden. Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannungen würden nicht genügen. Zu dem von der Beschwerdeführerin geschilderten Vorfall im Dezember 2013, bei dem sie vom Ehegatten am Arm verletzt worden sei, würden sich keine Akten in den Unterlagen befinden. Es handle sich damit letztlich um eine Behauptung. Auch die geltend gemachten psychischen Einwirkungen seien nicht glaubhaft gemacht. Der Beschwerdeführerin sei die Fortführung des ehelichen Zusammenlebens schon selbst zumutbar gewesen, weil sie selbst am 17. Oktober 2014 erklärt habe, wieder mit ihrem Ehegatten zusammenziehen zu wollen. Nachdem die Beschwerdeführerin erst seit etwas über drei Jahren in der Schweiz lebe, könne nicht von einer besonderen Integration gesprochen werden. Den grössten Teil ihres Lebens habe sie in ihrem Herkunftsland verbracht und sei mit den dortigen Verhältnissen und Lebensumständen bestens vertraut. Sie lebe erst seit viereinhalb Jahren in der Schweiz und habe ihre gesamte Kindheit in der Heimat verbracht, wo ihre engsten Verwandten leben würden. Im Herkunftsland habe sie ihre gesamte Kindheit verbracht und die Schule besucht. Die dortige Sprache sei ihre Muttersprache. Eine Rückkehr ins Heimatland sei ihr somit ohne weiteres zumutbar. Die Beschwerdeführerin übe ausserdem als Crewmitarbeiterin bei Q. keine besonders qualifizierte Erwerbstätigkeit aus, die aus wirtschaftlicher oder arbeitsmarktrechtlicher Sicht eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gebieten würde. Das fast immer gegebene Interesse, die besseren Verhältnisse in der Schweiz nutzen zu können, könne für die Abwägung nicht entscheidend sein. Die privaten Interessen der Beschwerdeführerin an einem Verbleib in der Schweiz würden deshalb die öffentlichen Interessen an einer Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nicht überwiegen.

 

2.2. Die Angaben der Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der definitiven Trennung sind inkonsistent. Diese Widersprüche können nicht damit erklärt werden, dass die Beschwerdeführerin im Unklaren über den Terminus der “definitiven Trennung“ gewesen sei beziehungsweise Verständigungsschwierigkeiten zu falschen Angaben geführt hätten. Denn im Scheidungsverfahren in Serbien, wo keine Verständigungsschwierigkeiten bestanden, stellte das Grundgericht E. die dauerhafte Zerrüttung der Ehe im März 2013 fest, nach vorausgegangenen Problemen zwischen den Ehegatten im Jahr 2012. Dem hatte die Beschwerdeführerin im Rahmen des Scheidungsverfahrens offenbar nichts beziehungsweise nichts Überzeugendes entgegengehalten. Dem Einwohneramt S. gegenüber gab die Beschwerdeführerin laut Angaben des Einwohneramts an, dass sie seit dem 29. Dezember 2013 getrennt lebe. Dem Migrationsamt gegenüber machte sie wiederum andere Angaben und führte aus, dass die Ehegemeinschaft seit dem 12. Dezember 2013 nicht mehr bestehe. Die Beschwerdeführerin unterzeichnete am 13. Februar 2014 einen Mietvertrag für eine 1.5-Zimmer-Wohnung, nachdem sie offenbar vorher übergangsweise bei ihrem Onkel, bei ihrem Cousin etc. gewohnt hatte. Der Zeitpunkt der definitiven Trennung der Ehegatten kann aufgrund der Widersprüche nicht genau bestimmt werden. Es liegt jedoch angesichts der unterschiedlichen Angaben nahe, dass die räumliche Trennung und dauerhafte Zerrüttung, wie vom Grundgericht E. festgestellt, im März 2013 stattgefunden hat. Spätestens am 13. Februar 2014 ging die Beschwerdeführerin aber offensichtlich selbst davon aus, dass sie dauerhaft von ihrem Ehemann getrennt leben würde, ansonsten sie den (neuen) unbefristeten Mietvertrag für die 1.5‑Zimmer-Wohnung mit einer Kündigungsdauer von drei Monaten nicht unterzeichnet hätte. Denn angesichts der vorbestandenen Konflikte beziehungsweise Trennungen sowie der bereits vollzogenen räumlichen Trennung in Form von Provisorien ist spätestens diese Handlung als ein deutliches Signal seitens der Beschwerdeführerin zu werten, dass eine Wiedervereinigung nicht absehbar war. Auch die weiteren, von der Beschwerdeführerin beantragten Partei- und Zeugenaussagen zum Fortbestand der Ehegemeinschaft über diesen Zeitpunkt hinaus, vermöchten nach Auffassung des Gerichts an dieser Tatsachenfeststellung nichts zu ändern. Da die Dreijahresfrist am 13. Februar 2014 noch nicht abgelaufen war, besteht kein Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, da die gesetzliche Mindestdauer von drei Jahren absolut gilt (VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2.1., m.w.H.). Die Prüfung der erfolgreichen Integration erübrigt sich damit.

 

Es stellt sich deshalb einzig noch die Frage, ob ein Härtefall vorliegt, also wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz erforderlich machen. Die Beschwerdeführerin leitet dies aus der von ihr behaupteten ehelichen Gewalt (Dezember 2013: Grobes Packen am Arm und Stossen, so dass sie gegen das Treppengeländer geknallt sei; unsubstantiierte frühere Vorfälle, die zu Hämatomen geführt hätten; psychische Gewalt in unsubstantiierter Form) ab. Dabei ist zu beachten, dass einmalige physische Gewalt in Form des groben Packens am Arm und Stossens nicht für einen Härtefall ausreicht und die ausländische Person eine weitreichende Mitwirkungspflicht bei der Feststellung des entsprechenden Sachverhalts trifft (vgl. dazu BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Sie muss die häusliche Gewalt in geeigneter Form glaubhaft machen (z.B. mittels Arztberichten, psychiatrischen Gutachten, Polizeirapporten, Berichten/Einschätzungen von Fachstellen, etc.). Allgemeine Hinweise auf punktuelle Spannungen genügen nicht. Wird häusliche Gewalt in Form psychischer Unterdrückung geltend gemacht, muss die Systematik der Misshandlung beziehungsweise deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt werden. Der vorliegenden Beschwerde ermangelt es bereits an der objektiv nachvollziehbaren Konkretisierung der übrigen Vorwürfe. Die im Recht liegenden Dokumente seitens der Ärzteschaft, bei welchen es sich nicht um eigentliche Arztberichte handelt, deuten nicht auf solche Gewaltanwendung hin, sondern belegen höchstens, dass die Beschwerdeführerin einmal nach einem Streit mit dem Ehemann nervös war und hyperventilierte (act. 2/7) und dass die Beschwerdeführerin wegen psychosozialer Probleme (Ehekonflikt, Scheidungsprozess) bei einem Allgemeinpraktiker in Behandlung war (act. 2/8). Damit wird eine psychische Unterdrückung seitens des Ehemannes weder behauptet noch glaubhaft gemacht. Es rechtfertigt sich daher nicht, ein ausländerrechtliches Beweisverfahren durchzuführen (vgl. dazu BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Ein Härtefall liegt damit nicht vor.

 

3. Da auf eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung kein Anspruch mehr besteht, nachdem die Ehe der Beschwerdeführerin definitiv gescheitert ist, das eheliche Zusammenleben in der Schweiz nicht länger als drei Jahre gedauert hat und der Bewilligungsanspruch nicht aufgrund eines nachehelichen Härtefalls weiterbesteht, ist die Beschwerde abzuweisen.

 

4. (…).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 bezahlt die Beschwerdeführerin unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

3. Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Eugster                                          Scherrer

 

 

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