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Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017

Ausländerrecht. Widerruf/Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. FZA (SR 0.142.112.681). Art. 33 Abs. 3 AuG in Verbindung mit 62 lit. c AuG (SR 142.20).

 

Rechtmässigkeit des Widerrufs bzw. der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines sich seit dem Jahr 1991 in der Schweiz aufhaltenden Staatsbürgers von Kosovo.

 

Die geltend gemachte italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau konnte nicht als belegt gelten, weshalb eine Anwendung der FZA-Bestimmungen auf den streitigen Sachverhalt ausser Betracht fiel (Verwaltungsgericht, B 2015/330).

 

 

Entscheid vom 28. September 2017

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Schmid

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst, Dolder Züst Rechtsanwälte, Sonnenstrasse 5, Postfach 126, 9004 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A.

 

a. X.Y., Jg. 1986, reiste 1991 mit seinen Eltern von Kosovo in die Schweiz ein. Ein Asylgesuch wurde damals abgewiesen, jedoch vom Bundesamt für Flüchtlinge (heute: Staatssekretariat für Migration) am 4. Dezember 1998 die vorläufige Aufnahme der Familie verfügt. Am 26. April 2002 erhielt X.Y. eine Aufenthaltsbewilligung (Härtefall). Mit Verfügung vom 20. März 2008 wies das Ausländeramt (heute: Migrationsamt) sein Gesuch um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung ab, da er die zeitlichen Voraussetzungen nicht erfülle und Schulden habe (act. G 17/12 I/208).

 

In den Jahren 2001 bis 2011 war X.Y. wie folgt verurteilt worden: am 8. April 2001 wegen geringfügiger Sachbeschädigung und Widerhandlung gegen das Feuerschutzgesetz zu zwei Halbtagen Arbeitsleistung (act. G 17/12 I/25 f.), am 29. August 2001 wegen einfachen Diebstahls, Sachbeschädigung sowie Führens eines ungelösten und nicht versicherten Mofas ohne den erforderlichen Führerausweis zu drei Halbtagen Arbeitsleistung (act. G 17/12 I/9 ff.), am 16. Dezember 2004 wegen Tätlichkeiten und Nötigung zu 5 Halbtagen Arbeitsleistung (act. G 17/12 I/174 f.), am 27. Juni 2005 wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu einer Haftstrafe von 7 Tagen (act. G 17/12 I/179 f.), am 9. März und 31. Oktober 2006 wegen mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu Bussen (act. G 17/12 I/192 f. und 215), am 13. Juni 2008 und 18. Dezember 2009 wegen Widerhandlungen gegen das Transportgesetz zu Bussen (act. G 17/12 I/210 und 222), am 5. März 2010 wegen mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu einer Busse (act. G 17/12 I/223 f.), am 9. April 2010 und 21. Januar 2011 wegen Widerhandlungen gegen das Personenbeförderungsgesetz zu Bussen (act. G 17/12 I/225 und 241), am 8. Februar 2011 wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen zu einer Busse (act. G 17/12 I/243 f.), am 26. April 2011 wegen Diebstahls zu einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe und einer Busse (act. G 17/12 I/328 ff.) sowie am 12. Juni 2011 wegen Urkundenfälschung zu einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe und einer Busse (act. G 17/12 I/293 f.). Am 12. August 2011 teilte das Migrationsamt X.Y. mit, dass es seine Aufenthaltsbewilligung nur noch unter jedem Vorbehalt verlängere (act. G 17/12 I/290).

 

b. Am 5. Juni 2012 anerkannte X.Y. das Kind K.Y., geb. 2011, von Brasilien. Am 6. Juli 2012 heirateten A.Y., Jg. 1991, von Brasilien, und X.Y. 2012 kam das gemeinsame Kind L.Y. und 2014 M.Y. zur Welt. Die drei Kinder verfügen wie ihre Mutter über Niederlassungsbewilligungen. Mit Verfügung vom 11. Oktober 2012 verwarnte das Migrationsamt X.Y., da sein Verhalten sowohl in strafrechtlicher als auch finanzieller Hinsicht zu schweren Klagen Anlass gegeben habe. Die Aufenthaltsbewilligung wurde unter der Bedingung verlängert, dass er sich künftig klaglos verhalte (act. G 17/12 I/350-354). Hierauf ergaben sich weitere Verurteilungen von X.Y.: Am 2. Mai 2013 wegen mehrfachen Ungehorsams als Schuldner im Betreibungsverfahren sowie wegen fahrlässigen rechtswidrigen Aufenthalts zu einer Busse (act. G 17/12 I/376-378) und am 20. Mai 2014 wegen mehrfacher Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe (act. G 17/12 I/437-439). Nach Einräumung des rechtlichen Gehörs (act. G 17/12 I/505 ff.) verweigerte das Migrationsamt mit Verfügung vom 28. November 2014 die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit der Begründung, X.Y. erfülle die Widerrufsgründe nach Art. 62 lit. c, d und e des Ausländergesetzes (sGS 142.20, AuG; in der bis 30. September 2016 gültig gewesenen Fassung). Das öffentliche Interesse an seiner Fernhaltung überwiege sein privates Interesse, in der Schweiz bleiben zu können. Auch unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101; EMRK) erweise sich ein Eingriff ins Familienleben als zulässig (act. G 17/12 I/520 ff.). Den hiergegen erhobenen Rekurs (act. G 17/1 und 17/8) wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 7. Dezember 2015 ab. Das Gesuch von X.Y. um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wurde ebenfalls abgewiesen (act. G 2/1).

 

B.

 

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst, St. Margrethen, für X.Y. am 23. Dezember 2015 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, der Entscheid sei aufzuheben; eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Ziff. 1). Die Aufenthaltsbewilligung sei angemessen zu verlängern (Ziff. 2). Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren (Ziff. 3). Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Ziff. 4; act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 4. März 2016 bestätigte und begründete der Rechtsvertreter die gestellten Rechtsbegehren (act. G 13).

 

b. In der Vernehmlassung vom 21. März 2016 beantragte die Vorinstanz Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids (act. G 16).

 

c. Das Migrationsamt reichte am 7. Juni 2016 Unterlagen betreffend eine Strafklage der Wohnsitzgemeinde des Beschwerdeführers wegen Veruntreuung von Sozialhilfeleistungen sowie Betrug (act. G 20.1) und am 6. Oktober 2016 die entsprechende Nichtanhandnahmeverfügung (Nichteintreten auf die Strafanzeige) ein (act. G 23). Am 22. Dezember 2016 reichte das Migrationsamt einen Betreibungsregisterauszug vom 21. Dezember 2016 nach (act. G 25). Am 24. Januar gingen Berichte der Kantonspolizei betreffend Ankauf und Konsum von Betäubungsmitteln (act. G 29) und am 15. Februar 2017 ein entsprechender Strafbefehl ein (act. G 32). Am 28. Februar 2017 liess das Migrationsamt dem Verwaltungsgericht einen Polizeirapport betreffend eine Intervention im häuslichen Bereich (wiederholte gegenseitige Beschimpfungen und Tätlichkeiten des Ehepaars X.Y. und A.Y.) zukommen (act. G 34 f.). Am 27. Juli 2017 reichte das Migrationsamt einen Strafbefehl vom 4. Juli 2017 (act. G 38.1) sowie eine Nichtanhandnahmeverfügung des Untersuchungsamtes Altstätten vom gleichen Datum (act. G 38.2) nach. Am 13. September 2017 gingen ein Informationsbericht bezüglich Intervention im häuslichen Bereich vom 10. August 2017 sowie ein Polizeirapport vom 6. September 2017 ein (act. G 40).

 

d. Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den Entscheid relevant, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Anfechtungsgegenstand ist der Rekursentscheid der Vorinstanz vom 7. Dezember 2015 (act. G 2/1), der zur Nichtverlängerung der bis 25. April 2013 gültig gewesenen (vgl. act. G 17/12 I/355) Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers ergangen ist. Mit Ablauf der Gültigkeitsdauer ist die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers erloschen (Art. 61 Abs. 1 lit. c AuG). Der Rechtsstreit betrifft mithin die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung (vgl. dazu BGer 2C_1020/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.1; 2C_235/2012 vom 13. März 2013 E. 1.1). Der Beschwerdeführer, der während der Dauer des Verfahrens in der Schweiz anwesenheitsberechtigt bleibt (vgl. Art. 59 Abs. 2 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE), ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 23. Dezember 2015 erfüllt in Verbindung mit der Beschwerdeergänzung vom 4. März 2016 die gesetzlichen Anforderungen in zeitlicher, formaler und inhaltlicher Hinsicht (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2.

 

2.1. Der Beschwerdeführer bestätigt im vorliegenden Verfahren seinen Standpunkt, dass seine Ehefrau die italienische Staatsbürgerschaft am 24. März 2009 erworben habe, weshalb das FZA (Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten anderseits über die Freizügigkeit [SR 0.142.112.681]) anzuwenden sei. Die Vorinstanz verstosse mit ihrem Entscheid gegen das FZA und verletze zudem das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers. Zudem habe die Vorinstanz den Sachverhalt willkürlich nicht hinreichend abgeklärt in Bezug auf die Staatsbürgerschaft der Ehefrau des Beschwerdeführers. Die Vorinstanz verfalle in Willkür, wenn sie geltend mache, Kinder von italienischen Staatsangehörigen müssten eine Art Anerkennungsverfahren durchlaufen. Es gebe kein eigentliches Anerkennungsverfahren und die Vorinstanz habe sich auch gar nicht die Mühe gemacht, diese Interpretation aus der E-Mail des Generalkonsulats vom 23. April 2015 überhaupt nachzuprüfen. Die Vorinstanz habe auch deshalb gegen das rechtliche Gehör verstossen, weil sie mit dem Hinweis auf ein angeblich nicht durchgeführtes Anerkennungsverfahren eine völlig neue Begründung aus dem Hut gezaubert habe, mit welcher der Beschwerdeführer nicht habe rechnen müssen. Im Weiteren verstosse die Vorinstanz mit dieser Argumentation gegen das FZA, indem sie trotz Staatsbürgerschaft der Ehefrau des Beschwerdeführers eine Wegweisung schützen wolle (act. G 1 S. 3-6, G 13 S. 3 f. und S. 7 ff.).

 

Die Vorinstanz hatte im angefochtenen Entscheid festgehalten, ein amtliches Dokument, welches die italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau des Beschwerdeführers nachweise, sei nicht eingereicht worden. In der E-Mail vom 23. April 2015 habe der italienische Generalkonsul lediglich erklärt, aufgrund der Sachlage könnte die italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau anerkannt werden (act. G 17/19 Beilage 1). Aus den Akten sei nicht ersichtlich, dass Italien bis anhin eine italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau anerkannt habe. Ohne amtliche Anerkennung (z.B. Registereintrag) der geltend gemachten Staatsbürgerschaft könne sich der Beschwerdeführer nicht auf das FZA berufen. Ausserdem werde nicht geltend gemacht, dass ein Verfahren um Anerkennung der italienischen Staatsbürgerschaft der Ehefrau eingeleitet worden sei (act. G 2/1 S. 5).

 

2.2. Ein noch nicht volljähriges Kind eines italienischen Staatsbürgers erwirbt automatisch die italienische Staatsbürgerschaft, wenn es zum Zeitpunkt des Erwerbs der Staatsbürgerschaft durch den Elternteil mit diesem zusammenlebt (vgl. http://www.conszurigo.esteri.it/consolato_zurigo/it/i_servizi/per_i_cittadini/cittadinanza/cittadinanza.html; act. G 17/19 Beilage 1). Als die Mutter der Ehefrau des Beschwerdeführers zufolge Heirat die italienische Staatsbürgerschaft am 24. März 2009 erhielt (act. G 17/19 Beilage 2), war letztere noch nicht volljährig (geboren 1991, vgl. act. G 17/8 Beilage 4) und lebte mit der Mutter zusammen (act. G 17/22 Beilagen). Insofern scheinen die umschriebenen Voraussetzungen für einen automatischen Erwerb der italienischen Staatsbürgerschaft grundsätzlich gegeben.

 

Im vorinstanzlichen Verfahren wurde indes seitens des Beschwerdeführers keine Bestätigung (bspw. in Form einer Passkopie oder eines Registereintrages) von italienischen Behörden eingereicht, aufgrund derer ersichtlich ist, dass die Ehefrau - welche gemäss Familienausweis einzig über die brasilianische Staatsbürgerschaft verfügt - seitens Italiens als italienische Staatsbürgerin anerkannt worden wäre. Dass - entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen Ansicht - ein (allenfalls vereinfachtes) förmliches Anerkennungsverfahren für den Nachweis des Erwerbs der italienischen Staatsbürgerschaft erforderlich ist, lässt sich ohne weiteres dem zwischen dem Schwiegervater des Beschwerdeführers und dem italienischen Generalkonsulat geführten Mailverkehr entnehmen (act. G17/19: Mail vom 23. April 2015: „…si potrebbe riconoscere la cittadinanza italiana…“) und ist im Übrigen angesichts der mit einer Staatsbürgerschaft verbundenen Rechte und Pflichten wohl notorisch. Die Vorinstanz war bei dieser Sachlage nicht verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen zu aktualisieren und eine - wie auch immer geartete - Amtsauskunft beim italienischen Generalkonsulat einzuholen (vgl. act. G 13 S. 4). Ebenso wenig war sie gehalten, den Beschwerdeführer bzw. dessen Ehefrau oder deren Schwiegervater anzufragen, ob zwischenzeitlich ein Verfahren betreffend Erhalt des italienischen Passes laufe (vgl. act. G 13 S. 11 f.). Es war vielmehr am Beschwerdeführer, aufgrund seiner ihn treffenden Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) bereits im vorinstanzlichen Verfahren alle für den Entscheid wesentlichen Tatsachen vorzubringen und nachzuweisen bzw. allfällige für den Verfahrensausgang relevante Entwicklungen der tatsächlichen Umstände mit entsprechenden Belegen zur Kenntnis zu bringen (vgl. BGer 2C_103/2014 vom 13. Januar 2015, E. 2). Hierzu hätte entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 1 S. 4, G 13 S. 4) im vorinstanzlichen Verfahren ohne Weiteres die Möglichkeit bestanden, ohne dass eine solche Möglichkeit von der Vorinstanz ausdrücklich hätte eingeräumt werden müssen. Von einer Gehörsverletzung kann somit nicht ausgegangen werden. Eine Bestätigung der italienischen Staatsbürgerschaft der Ehefrau, z.B. in Form einer Passkopie oder eines Registereintrages, wurde auch im Verlauf des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nicht eingereicht. Die geltend gemachte italienische Staatsbürgerschaft der Ehefrau kann daher nicht als belegt gelten, weshalb eine Anwendung der FZA-Bestimmungen auf den streitigen Sachverhalt ausser Betracht fällt. Entsprechend ist somit auch kein willkürliches Handeln der Vorinstanz ersichtlich.

 

3. Nach Art. 33 Abs. 3 AuG kann eine Aufenthaltsbewilligung verlängert werden, wenn keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG bestehen. Widerrufsgründe bilden unter anderem erhebliche und wiederholte Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder die Gefährdung derselben (Art. 62 lit. c AuG), die Nichteinhaltung der mit der ausländerrechtlichen Verfügung verbundenen Bedingungen (Art. 62 lit. d AuG) oder wenn eine Person, für welche die ausländische Person zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist (Art. 62 lit. e AuG). Gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinn von Art. 62 lit. c AuG wird gemäss Art. 80 Abs. 1 VZAE unter anderem dann verstossen, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet (lit. a) oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden (lit. b). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinn von Art. 62 lit. c AuG ist auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt des Ausländers in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung führt (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Sodann kann auch eine Summierung von Verstössen, die für sich genommen für einen Widerruf nicht ausreichen würden, einen Bewilligungsentzug rechtfertigen, wobei nicht die Schwere der verhängten Strafen, sondern die Vielzahl der Delikte entscheidend ist (vgl. BGer 2C_160/2013 vom 15. November 2013, E. 2.1.1). Mutwilligkeit im erwähnten Sinn setzt ein absichtliches, böswilliges oder zumindest leichtfertiges Handeln voraus (Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Rz. 37 zu Art. 62 AuG). Von Mutwilligkeit ist nicht leichthin auszugehen, zumal ein Widerruf der Aufenthaltsbewilligung kein taugliches schuldbetreibungsrechtliches Instrument zur Eintreibung bestehender Schulden ist. Eine Wegweisung aus der Schweiz führt einerseits regelmässig dazu, dass die Gläubiger faktisch keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. Andererseits bringt ein weiterer Aufenthalt aber auch die Gefahr mit sich, dass weitere uneinbringliche Schulden geäufnet werden (BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.3; BGer 2C_329/2009 vom 14. September 2009, E. 4.2.5). Ist der Ausländer hinsichtlich seiner Schulden bereits verwarnt worden, ist ein Widerruf nur angebracht, wenn keine wesentliche Verbesserung eingetreten ist und das vom Gesetz als unerwünscht bezeichnete Verhalten fortgesetzt wurde. Die betreffende Person muss also trotz Androhung ausländerrechtlicher Nachteile weiterhin mutwillig Schulden gemacht haben. Allein aus einem Anstieg der Betreibungen kann hingegen nicht ohne weiteres auf Mutwilligkeit geschlossen werden. Es kommt vielmehr darauf an, welche Anstrengungen zur Sanierung zwischenzeitlich unternommen worden sind (vgl. BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010, E. 3.4).

 

Nach Art. 43 AuG haben ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Auflösung der Ehe oder Familiengemeinschaft besteht dieser Anspruch weiter, wenn die Voraussetzungen nach Art. 50 AuG gegeben sind. Soweit Widerrufsgründe im Sinn von Art. 62 AuG vorliegen, erlöscht ein Anspruch aus Art. 50 AuG (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG).

 

4.

 

4.1. Am 12. August 2011 verlängerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers mit Hinweis auf hängige Strafverfahren nur noch unter jedem Vorbehalt (act. G 17/12 I/290). In der Folge verwarnte es ihn mit Verfügung vom 11. Oktober 2012 und beanstandete sein Verhalten sowohl in strafrechtlicher als auch finanzieller Hinsicht (offene Verlustscheine im Betrag von rund 23‘000.-- Franken, Unterstützung durch die Sozialhilfe). Die Aufenthaltsbewilligung wurde unter der Bedingung verlängert, dass er sich künftig klaglos verhalte (act. G 17/12 I/350-354). Hierauf ergaben sich Verurteilungen am 2. Mai 2013 wegen mehrfachen Ungehorsams als Schuldner im Betreibungsverfahren sowie wegen fahrlässigen rechtswidrigen Aufenthalts zu einer Busse (act. G 17/12 I/376-378) und am 20. Mai 2014 wegen mehrfacher Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe (act. G 17/12 I/437-439). Aus seiner damaligen Tätigkeit als Selbständigerwerbender resultierte kein Einkommen (act. G 17/12 I/380, 386). Einer Aufforderung zur Arbeitsaufnahme im Bauamt vom 23. September 2013 kam er unentschuldigt nicht nach. Trotz Unterstützung für die Wohnungsmiete von Seiten des Sozialamtes bezahlte er die Miete in der zweiten Hälfte des Jahres 2013 nur teilweise. Seine Familie und er lebten von der Sozialhilfe (act. G 17/12 I/403, 408, 424-426). Eine Arbeitsaufnahme kam aufgrund des Vorliegens von unklaren ärztlichen Diagnosen nicht zustande (act. G 17/12 I/500). Eine am 16. Oktober 2014 angetretene Arbeit übte der Beschwerdeführer lediglich wenige Tage aus bzw. brach sie mit Hinweis auf das Vorliegen von Schmerzen ab. Gemäss Einschätzung der dortigen Arbeitgeberin fehlte es an der Motivation des Beschwerdeführers, seine berufliche und gesundheitliche Situation zu verbessern (act. G 17/12 I/516, 517). Im August 2014 bestanden bei den Betreibungsämtern Wil, Wattwil und St. Margrethen Verlustscheine von Fr. 25‘381.55, Fr. 40‘621.-- und Fr. 3‘148.20 (act. G 17/12 I/486, 489-492, 494, 495-497). In den Jahren 2015 und 2016 kamen weitere Verlustscheine dazu (act. G 26).

 

4.2.

 

4.2.1. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, die vom Beschwerdeführer zwecks Nachweis seiner Arbeitsbemühungen eingereichten Bewerbungsunterlagen würden überwiegend Bewerbungen per Mail ausweisen, welche in Bezug auf Formulierung und Gestaltung als ungenügend zu betrachten seien. Zahlreiche Bewerbungen bezögen sich auf Stellen, für welche der Beschwerdeführer nicht genügend qualifiziert sei. Er sei bereits seit Jahren ohne Arbeit. Er habe zwar die Schule in der Schweiz besucht, jedoch anschliessend keine Ausbildung absolviert bzw. die begonnenen Lehren in der Metallbaubranche nach wenigen Monaten wieder abgebrochen (act. G 17/12 I/255). Bis heute habe er lediglich kurzzeitig Erwerbstätigkeiten ausgeübt, sei jedoch nie im Rahmen einer Festanstellung tätig gewesen (act. G 17/12 I/86, 196, 199, 229, 380). Von September 2008 bis September 2010 sei die Mutter für den Unterhalt des Beschwerdeführers aufgekommen (act. G 17/12 I/239. In Anbetracht der langen Arbeitslosigkeit und des Verhaltens des Beschwerdeführers sei an seinem Willen, einer geregelten Erwerbstätigkeit nachzugehen, zu zweifeln. Auch nach der Einschätzung verschiedener Amtsstellen bemühe er sich zu wenig um eine Integration in den Arbeitsmarkt (act. G 2/1 S. 9 f. mit Hinweis auf act. G 17/12 I/349, 403 f., 500, 517). Trotz des im Rekursverfahren in Aussicht gestellten Stellenantritts gehe er aktuell immer noch keiner Erwerbstätigkeit nach (act. G 2/1 S. 10 mit Hinweis auf act. G 17/25 Beilage S. 1). Damit stehe fest, dass der Beschwerdeführer regelmässig und unbelehrbar delinquiere und seit Jahren nicht bereit sei, gezielt daran zu arbeiten, eine Festanstellung zu erhalten. Zudem verschulde er sich (mutwillig) stetig weiter, obschon sein Lebensunterhalt von der Sozialhilfe gedeckt werde. Damit habe er erheblich und wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen. Es sei davon auszugehen, dass er auch in Zukunft nicht gewillt und fähig sei, sein Verhalten zu ändern. Es sei daher auch von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auszugehen. Der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG sei daher erfüllt. Im Weiteren hielt die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid fest, der Beschwerdeführer habe sich seit der Verwarnung im Jahr 2012 nicht klaglos verhalten. Er sei verurteilt worden und sei seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachgekommen. Damit habe er die mit der Bewilligung verbundenen Bedingungen nicht eingehalten und auch den Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. d AuG erfüllt (act. G 2/1 S. 11). Im Weiteren erachtete die Vorinstanz den Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit (Art. 62 lit. e AuG) insofern als erfüllt, als der Beschwerdeführer ohne Arbeit sei und sich nicht ernsthaft bemühe, auf dem Arbeitsmarkt Fuss zu fassen. Nachdem infolge des Alters des jüngsten Kindes keine Mutterschaftsbeiträge mehr ausgerichtet würden (Art. 7 Abs. 1 des Gesetzes über Mutterschaftsbeiträge; sGS 372.1), sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer und seine Familie auch künftig wieder vollumfänglich auf Sozialhilfe angewiesen seien (act. G 2/1 S. 11 f.).

 

4.2.2. Der Beschwerdeführer wendet unter anderem ein, es liege kein Ausweisungsgrund vor. Die Vorinstanz bausche die geringfügigen Verstösse gegen die öffentliche Ordnung massiv auf und gewichte gleichzeitig das erhebliche Interesse der Familie am Verbleib des Beschwerdeführers zu wenig stark. Es handle sich mit wenigen Ausnahmen um blosse Übertretungen. Die Vorinstanz habe im Weiteren seine Arbeitsbemühungen angesichts der erheblichen Schwierigkeiten (junge Familie mit mehreren Kindern) nur unzureichend gewichtet. Er habe sich auch um nicht qualifizierte Arbeiten bemüht, wobei die Arbeitsbemühungen gerade auch wegen seiner Krankheit (Tuberkulose) nicht erfolgreich gewesen seien. Nicht berücksichtigt worden sei auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich während der Arbeitsbemühungen der Ehefrau jeweils auch zeitweise um die Kinder kümmern müsse (act. G 1 S. 6; act. G 13 S. 12 ff.).

 

4.3.

 

4.3.1. Aufgrund der in E. 4.1 geschilderten Aktenlage ist davon auszugehen, dass sich die Verschuldungssituation des Beschwerdeführers im Verlauf der Jahre 2011 bis 2016 trotz entsprechender Verwarnung mit der Bedingung, seinen finanziellen Verpflichtungen ordnungsgemäss nachzukommen, nicht verbesserte und trotz Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen immer neue Betreibungen erfolgten. Im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Entscheides und auch danach waren sowohl die beruflichen als auch die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers insgesamt nicht geregelt. Eine Aussicht auf künftige Besserung der finanziellen Lage erscheint fraglich, zumal Bemühungen des Beschwerdeführers, sich aus der Schuldenfalle z.B. im Rahmen von Abzahlungs- und Nachlassvereinbarungen mit Gläubigern zu befreien, nicht konkret dokumentiert sind. In diesem Kontext bilden die Zahlungsausstände einen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch Nichterfüllen der öffentlich- und privatrechtlichen Verpflichtungen gemäss Art. 62 lit. c AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. b resp. Abs. 2 VZAE. Die Verschuldung dürfte dabei - wie die Vorinstanz zu Recht vermerkt - zumindest teilweise als vom Beschwerdeführer selber (mutwillig) verursacht einzustufen sein, zumal sich eine weitere Verschuldung auch während des Sozialhilfebezugs ergab. Die vom Beschwerdeführer angeführte Krankheit führte nach Lage der Akten (Arztzeugnis in act. G 14/11) nicht zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die ärztlich bescheinigten Gegebenheiten sowie erhebliche familiäre Schwierigkeiten (junge Familie mit mehreren Kindern, zeitweise Kinderbetreuung durch den Beschwerdeführer) vermögen unzureichende Arbeitsbemühungen nicht zu rechtfertigen. Zum Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe sich im Januar 2015 von der Sozialhilfe abgemeldet und beim RAV angemeldet (act.  G 13 S. 15), ist festzuhalten, dass im 2016 wieder ein Sozialhilfebezug vorlag (act. G 14 Beilage 4). Die von der Vorinstanz in Aussicht genommene künftige Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers und seiner Familie lässt sich von daher nicht von der Hand weisen.  

 

4.3.2. Hinzu kommt eine grössere Anzahl meist geringfügiger Verstösse gegen gesetzliche Vorschriften in den Jahren 2001 bis 2011 (vgl. vorne A.a [Sachverhalt] und Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Kommentar Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich 2012, Rz. 7 zu Art. 62 AuG) sowie - im Nachgang zur Verwarnung vom Oktober 2012 - in den Jahren 2013 (mehrfacher Ungehorsams als Schuldner im Betreibungsverfahren, fahrlässiger rechtswidriger Aufenthalt; act. G 17/12 I/376-378), 2014 (mehrfache Urkundenfälschung; act. G 17/12 I/437-439) sowie 2017 (Gewalt und Drohung gegen Behörden, einfache qualifizierte Körperverletzung im häuslichen Bereich; act. G 38.1). Die wiederholte Straffälligkeit (auch nach Verwarnung) weist darauf hin, dass beim Beschwerdeführer keine Bereitschaft besteht, sich in die geltende Rechtsordnung einzufügen (vgl. BGE 137 II 303 f., E. 3.3; Hunziker, a.a.O., N 37 zu Art. 62 AuG, mit Hinweisen; Zünd/Arquint/Hill, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 8.29). Angesichts dieser Sachlage liegt keine fehlerhafte Ermessensausübung vor, wenn die Vorinstanz das Vorliegen der Widerrufsgründe nach Art. 62 lit. c, lit. d und lit. e AuG bejahte.

 

5.

 

5.1. Rechtmässig ist die Nichtverlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nur, wenn sie sich nach der im Einzelfall vorzunehmenden Interessenabwägung als verhältnismässig erweist (BGE 135 II 381 E. 4.3). Zu berücksichtigen sind dabei die öffentlichen Interessen, die persönlichen Verhältnisse sowie der Grad der Integration des Betroffenen (Art. 96 Abs. 1 AuG), wobei namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die dem Betroffenen und seiner Familie drohenden Nachteile ins Gewicht fallen (BGE 135 II 381 E. 4.3; VerwGE B 2010/126 vom 24. August 2010, E. 2.4, B 2011/118 vom 11. August 2011, E. 2.3.1, sowie B 2012/95 vom 15. Oktober 2012, E. 5, www.gerichte.sg.ch). Wird in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Rechtsgut der Achtung des Privat- und Familienlebens eingegriffen, ist auch eine Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK vorzunehmen; diese entspricht jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG (VerwGE B 2013/247 vom 24. März 2015, E. 4.1 mit Hinweisen). Wenn die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid feststellte, dass in Anbetracht der Nichterfüllung seiner finanziellen Verpflichtungen und der Verurteilungen sowie der mangelnden Bereitschaft, sich in der Schweiz wirtschaftlich zu integrieren, ein erhebliches öffentliches Interesse an der Wegweisung des Beschwerdeführers bestehe (act. G 2/1 S. 13), so erscheint dies angesichts der vorstehend in E. 4 geschilderten Verhältnisse begründet und lässt sich demgemäss nicht beanstanden.

 

5.2. Der Beschwerdeführer hält beschwerdeweise fest, dass seine ganze Kernfamilie in der Schweiz lebe. Er sei hier verwurzelt und habe keinerlei Beziehungen zu seinem Heimatland. Die Vorinstanz habe seine begrenzten sprachlichen Fähigkeiten nicht abgeklärt. Seine Krankheit (Tuberkulose) habe sie unter Verletzung der Begründungspflicht überhaupt nicht gewürdigt. Seine Ehefrau verfüge nicht über die kosovarische Staatsbürgerschaft; sowohl sie als auch die Kinder würden kein Wort Albanisch sprechen. Zudem werde auch völlig ausser Acht gelassen, dass es sich um ein (vierjähriges) Kind in der Sozialisation bzw. um ein Kleinkind mit besonderer Schutzbedürftigkeit handle. Die Annahme, die Kinder könnten den Kontakt zum Vater mit Kommunikationsmitteln aufrecht erhalten, sei ein haltloses Argument gerade bei Kleinkindern, die den persönlichen Kontakt zu beiden Elternteilen benötigen würden. Die enge und intakte Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner Kernfamilie sei von der Vorinstanz unter Verletzung der Abklärungspflicht, des rechtlichen Gehörs und des Verhältnismässigkeitsprinzips nur unzureichend gewürdigt worden. Sie habe gegen Art. 8 EMRK, Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und gegen die UN-Kinderrechtskonvention verstossen (act. G 1 S. 5, G 13 S. 5 und S. 14-18).

 

5.3.

 

5.3.1. Der Beschwerdeführer wurde in Kosovo geboren und verbrachte dort die ersten 5 Jahre seines Lebens. Seit 1991 hält er sich in der Schweiz auf. Trotz der langen Aufenthaltsdauer hat er sich im schweizerischen Wirtschaftsleben nicht zurechtfinden können. Er absolvierte keine Berufsausbildung und ist arbeitslos. Trotz Deckung des finanziellen Grundbedarfs durch die Sozialhilfe ergaben sich weitere Schulden. Angesichts der in E. 4. geschilderten Umständen ist von einer weder sozial noch beruflich gelungenen Integration auszugehen (vgl. BGer 2C_723/2014 vom 6. August 2015, E. 2.1 am Schluss mit Hinweisen). Mit den Sitten und Gebräuchen sowie der Sprache des Ursprungslandes dürfte der Beschwerdeführer anderseits vertraut sein. An der Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Ursprungsland ändert auch der Umstand nichts, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen dort gegenüber der Schweiz weniger günstig sind. Hingegen kann das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens verletzt sein, wenn einem Ausländer, dessen Familienangehörige mit gefestigtem Aufenthaltsrecht hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Das geschützte Familienleben beschränkt sich in erster Linie auf die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.2 mit Hinweisen).

 

5.3.2. Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht sinngemäss eine Missachtung des Rechts auf Anhörung. Zeugenbefragungen (des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau sowie seiner Mutter) seien unter Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht vorgenommen worden (act. G 1 S. 5, G 13 S. 5 f.). Dazu ist festzuhalten, dass im ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren kein vorbehaltloser Anspruch auf persönliche Anhörung besteht (vgl. BGer 2A.423/2005 vom 25. Oktober 2005, E. 5). Eine Anhörung kann auch auf schriftliche Weise stattfinden (BGer 2A.759/2005 vom 31. Januar 2006, E. 2.2.2; BGer 2C_192/2011 vom 14. September 2011, E. 3.3.2). Eine allfällige schriftliche Äusserung durch die Ehefrau oder die Mutter des Beschwerdeführers erfolgte jedoch nach Lage der Akten während des ganzen Verfahrensverlaufs nicht. Die Erforderlichkeit einer persönlichen Anhörung bzw. Zeugenbefragung kann vor diesem Hintergrund nicht als dargetan gelten. Eine Anhörung der Kinder (vgl. Art. 12 Abs. 2 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte der Kinder [Kinderrechtekonvention], SR 0.107; KRK) fiel aufgrund ihres Alters zum vornherein ausser Betracht.

 

5.3.3. Sowohl die Ehefrau des Beschwerdeführers, welche im Rahmen des Familiennachzugs im August 2001 als Zehnjährige von Brasilien in die Schweiz kam (act. G 17/12 II/6), als auch die bei ihr wohnenden gemeinsamen Kinder verfügen über die Niederlassungsbewilligung und damit über ein selbständiges Anwesenheitsrecht in der Schweiz. Die Ehefrau kümmert sich um die in den Jahren 2011, 2012 und 2014 geborenen Kinder und geht keiner Erwerbstätigkeit nach. Sie und die Kinder sind nicht verpflichtet, dem Ehemann bzw. Vater in sein Herkunftsland zu folgen. Angesichts des unbestritten gebliebenen Umstands, dass weder die Ehefrau noch die Kinder die albanische Sprache beherrschen und auch sonst über keinen Bezug zu Kosovo verfügen, erscheint zudem auch fraglich, ob es ihnen zumutbar wäre, dem Beschwerdeführer in dessen Herkunftsland zu folgen. Wie nachstehend aufzuzeigen ist, wäre jedoch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers selbst bei fehlender Zumutbarkeit im erwähnten Sinn nicht unverhältnismässig.

 

5.3.4. Der Beschwerdeführer hielt sich zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids seit 14 Jahren in der Schweiz auf. Im Jahr 2015 lagen wie dargelegt (E. 4.1) erhebliche private Schulden vor. Bei den in den Jahren 2001 bis 2015 begangenen Delikten - vgl. vorstehend A.a und A.b - handelt es sich nicht um reine Bagatelldelikte. Der Beschwerdeführer stellt mit seinem deliktischen und wirtschaftlichen Verhalten die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich in Frage, wobei eine Besserung nicht absehbar ist. In einer solchen Ausgangslage stehen der Schutz der Sicherheit und der Öffentlichkeit vor weiteren Straftaten und weiterer Anhäufung von Schulden wie auch das Interesse an der Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik im Vordergrund. Diese verdrängen das Interesse der Kinder, hier mit beiden Elternteilen aufwachsen zu können. In Anbetracht aller Umstände erscheint es dem Beschwerdeführer zumutbar, im Rahmen von Kurzaufenthalten mit seiner Familie direkten Kontakt zu pflegen und zu leben. Den Kontakt zu seinen Kindern wird der Beschwerdeführer zumindest mit den gängigen Kommunikationsmitteln und mit gegenseitigen Besuchen weiterhin aufrechterhalten können. Dies auch daher, weil allein durch die hier streitige Massnahme Reisen in die Schweiz zu Besuchszwecken bei Erfüllung der gesetzlichen Einreisevoraussetzungen nicht verunmöglicht werden (BGE 2C_650/2010 vom 10. Februar 2011 E. 4.2; VerwGE B 2011/16 vom 31. Mai 2011 E. 4.9.3., www.gerichte.sg.ch). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer nur bei weiterem Verbleib in der Schweiz seine Schulden abbauen und seinen wirtschaftlichen Verpflichtungen gegenüber seinen Kinder nachkommen könnte, stellt für sich allein betrachtet ebenfalls keinen Grund für den Verzicht auf die Bewilligungsverlängerung dar. Sodann stehen die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme (Tuberkulose; act. G 14/11) einer Wegweisung nicht entgegen (vgl. BGer 2C_494/2007 vom 17. Dezember 2007, E. 6.3). Gesundheitliche Probleme stellen unter dem Blickwinkel von Art. 3 EMRK selbst dann kein völkerrechtliches Wegweisungsvollzugshindernis dar, wenn im Heimatland der medizinische Standard schlechter sein sollte als in der Schweiz, zumal die Wegweisung einer unter gesundheitlichen Beschwerden leidenden Person nur unter ganz aussergewöhnlichen Umständen eine Verletzung von Art. 3 EMRK zur Folge hat (vgl. BVerwGer E-1554/2011 vom 4. September 2013, E. 5.2.3 mit Hinweisen).

 

6.

 

6.1. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Vorinstanz keine Ermessensverletzung bzw. willkürliche Ermessensausübung vorgeworfen werden kann, wenn sie vorliegend das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung schwerer gewichtete als das private Interesse des Beschwerdeführers an der Verlängerung der Bewilligung. Bei fehlendem Nachweis einer Ermessensüberschreitung bzw. eines Ermessensmissbrauchs und einer Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes lässt sich der angefochtene Entscheid in materieller Hinsicht nicht beanstanden. Die Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen.

 

6.2.

 

6.2.1. Der Beschwerdeführer stellt für das vorliegende Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung und macht im Weiteren geltend, dass im Rekursverfahren sein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu Unrecht wegen Aussichtslosigkeit abgelehnt worden sei (act. G 1 S. 6 und G 13 S. 18). Gemäss Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272) wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, wenn der Gesuchsteller nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und wenn das Verfahren nicht als aussichtslos erscheint. Als bedürftig gilt, wer die Kosten eines Prozesses nicht aufzubringen vermag, ohne die Mittel anzugreifen, derer er zur Deckung des notwendigen Lebensunterhalts für sich und seine Familie bedarf. Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist nur dann zu bewilligen, wenn dies zur Wahrung der im Streit liegenden Rechte notwendig ist (BGE 135 I 1). Hierbei sind als Kriterien massgebend: Die Schwierigkeit der sich im Prozess stellenden Fragen, die Rechtskundigkeit der ansprechenden Partei, die Pflicht zur Herstellung der "Waffengleichheit" und die Tragweite des Entscheids (V. Rüegg, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. A., Rz. 4 zu Art. 117 ZPO mit Hinweisen). Aussichtslos sind nach der Rechtsprechung solche Begehren, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die selber über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen, weil er sie nichts kostet (statt vieler: BGE 129 I 129 E. 2.2.2, 138 III 217 E. 2.2.4).

 

6.2.2. Eine Aussichtslosigkeit des Rekursverfahrens kann insofern nicht unterstellt werden, als die Umstände des fehlenden Nachweises der italienischen Staatsbürgerschaft der Ehefrau nicht bereits bei Anhängigmachung jenes Verfahrens zum vornherein klar zu Tage lagen. So erachtete auch die Vorinstanz diesbezüglich das Einholen weiterer Informationen als erforderlich (vgl. act. G 17/13). Im Weiteren konnte das Rekursverfahren auch mit Bezug auf das Vorliegen eines Wegweisungsgrundes und der Verhältnismässigkeit einer Wegweisung nicht ohne Weiteres als aussichtslos gelten. Die (damalige und heutige) Mittellosigkeit des Beschwerdeführers (vgl. act. G 14 Beilagen 4-6) und die Komplexität der Situation ergeben sich aus den Akten. Offenkundig ist daher auch, dass eine anwaltliche Vertretung geboten ist. Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. -verbeiständung durch Rechtsanwalt lic.iur. Boris Züst, St. Margrethen) im Rekursverfahren ist daher zu Unrecht wegen Aussichtslosigkeit abgelehnt worden. Die Sache ist daher zur Festlegung der amtlichen und ausseramtlichen Kosten bei unentgeltlicher Rechtspflege und -verbeiständung durch Rechtsanwalt Boris Züst im Rekursverfahren an die Vorinstanz zurückzuweisen. In diesem Punkt ist die Beschwerde (teilweise) gutzuheissen.

 

Für das Beschwerdeverfahren, in welchem dieselben Gegebenheiten zur Diskussion stehen, kann dementsprechend ebenfalls keine Aussichtslosigkeit angenommen werden. Auch dürfte sich an der Mittellosigkeit des Beschwerdeführers zwischenzeitlich nichts geändert haben (vgl. act. G 14 Beilage 4). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt lic.iur. Boris Züst, St. Margrethen) für das Beschwerdeverfahren ist daher zu bewilligen.

 

6.3. Ein nur geringfügiges Obsiegen des Beschwerdeführers, wie es hier vorliegt, wird bei der Verlegung der Kosten nicht berücksichtigt (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 94). Beim erwähnten Ausgang des Verfahrens - Unterliegen des Beschwerdeführers zum grössten Teil - sind die amtlichen Kosten vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie gehen indessen zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig zulasten des Staates (vgl. Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress und lit. b ZPO). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

 

6.4. Die staatliche Honorarordnung wird für Vorbereitung und Durchführung eines Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet, wenn die unentgeltliche Verbeiständung bewilligt ist (Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziffer 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, abgekürzt AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Unter Berücksichtigung des Aufwandes erscheint ein Pauschalhonorar von Fr. 2‘000.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 100.-- (4%) und Mehrwertsteuer als angemessen. Der Staat hat somit dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein gekürztes Honorar von Fr. 1‘600.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 80.-- und Mehrwertsteuer auszurichten.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Ziffern 2 bis 4 des angefochtenen Entscheids teilweise gutgeheissen und die Sache zur Festlegung der amtlichen und ausseramtlichen Kosten bei unentgeltlicher Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwalt lic.iur. Boris Züst, St. Margrethen) im Rekursverfahren an die Vorinstanz zurückgewiesen.

 

Im Übrigen wird die Beschwerde unter Bestätigung von Ziffer 1 des angefochten Entscheids abgewiesen.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt; auf die Erhebung wird zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig verzichtet.

 

3. Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1‘600.-- zuzüglich Barauslagen von Fr. 80.-- und Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                      Der Gerichtsschreiber           

Zürn                                                     Schmid

 

 

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