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Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017

Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 8 EMRK, Art. 13 Abs. 1 BV, Art. 43 Abs. 1, Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. e, Art. 96 AuG.

 

Konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit nach Art. 62 lit. e AuG bejaht (E. 2.1 f.).

 

Verhältnismässigkeit der Nichtverlängerung (E. 3), (Verwaltungsgericht, B 2016/128).

 

Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 13. November 2017 nicht ein (Verfahren 2C_964/2017). Mit Verfügung vom 24. November 2017 hiess das Bundesgericht ein Revisionsgesuch gut und mit Urteil vom 11. Juni 2018 wurde die Beschwerde abgewiesen (Verfahren 2F_21/2017).

 

 

Entscheid vom 28. September 2017

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

 

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Atakan Özçelebi, HAK Rechtsanwälte, Teufener Strasse 8, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. X.Y., geboren 1977, türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie, reiste am 29. Juni 2000 illegal in die Schweiz ein. Mit Verfügung vom 10. Januar 2001 wies das Staatssekretariat für Migration SEM (ehemals: Bundesamt für Flüchtlinge BFF) sein Asylgesuch vom 29. Juni 2000 ab und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis 23. Februar 2001 an. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (ehemals: Schweizerische Asylrekurskommission) mit Entscheid vom 17. Mai 2001 ab. Am 23. Mai 2001 setzte das SEM eine neue Ausreisefrist bis 20. Juni 2001 an. Am 18. Juni 2001 reiste X.Y. in die Bundesrepublik Deutschland ein. Sein dortiger Asylantrag wurde am 21. November 2001 abgelehnt und seine Wegweisung am 9. Juni 2002 vollzogen. Im April 2007 reiste X.Y. illegal in die Schweiz ein. Auf sein Asylgesuch vom 29. Mai 2007 trat das SEM (damals: Bundesamt für Migration BFM) mit Verfügung vom 15. August 2007 nicht ein und ordnete seine Wegweisung am Tag nach Eintritt der Rechtskraft der Verfügung an. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid BVerwGer D-5630/2007 vom 30. August 2007 ab. In der Folge tauchte X.Y. unter und entzog sich dem behördlichen Zugriff (Vorakten Migrationsamt X.Y. [fortan: Dossier A], S. 39, 51, 63, 65-71, 73-89, 91, 104-127, 129-136, 138, 142, 182 und 176 Frage 18).

 

B. K.Y. (ehemals: R. resp. W.), geboren 1978, türkische Staatsangehörige, reiste am 8. Oktober 1989 in die Schweiz ein, wo sie seit 2004 niederlassungsberechtigt ist. Im Jahr 1992 resp. am 20. Juli 1998 heiratete sie in Q., Türkei, S.R., geboren 1969. Mit Entscheid des Kreisgerichts St. Gallen vom 3. Oktober 2007 wurde die Ehe geschieden. Am 23. September 2008 heirateten K.Y. in A. X.Y. Aus dieser Ehe (im Jahr 2014 vorübergehend getrennt) gingen die in der Schweiz niederlassungsberechtigten Kinder L.Y., geboren 2008, sowie M.Y. und O.Y., geboren 2010, alle türkische Staatsangehörige, hervor. Mit Beschluss des Vormundschaftsamtes A. (heute: Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region A.) vom 23. März 2012 wurden die Kinder verbeiständet. Am 25. Mai 2012 zog die Familie X.Y. und K.Y. von A. nach B. (Politische Gemeinde C.), am 5. März 2013 nach D., am 1. Juli 2013 nach E. und am 27. Mai 2014 nach D. (Dossier A, S. 509, Vorakten Migrationsamt K.Y. [fortan: Dossier B], S. 6, 20, 49, 54, 72-81, 86, 236 Frage 5, 252, 267, 277, Vorakten Migrationsamt L.Y. [fortan: Dossier C], S. 4, 6, 8, 33-35, 37, 39-44, Vorakten Migrationsamt M.Y. [fortan: Dossier D], S. 3-9, 11-16, Vorakten Migrationsamt O.Y. [fortan: Dossier E], S. 3-9, 11-16).

 

C. Weder K.Y. noch X.Y. verfügen über eine abgeschlossene Berufsausbildung (Dossier A, S. 337 Frage 22, 351 Frage 2, Dossier B, S. 74 E. 4). Sie arbeiteten unregelmässig (Dossier A, S. 268-273, 279-281, 294, 308 f., 366-368, 379, 389-392, 435, 438, 480, 482, 486 f., 491, 504, 511-513, act. 5/5, 19 und 25, act. 10/3, act. 13/13, Dossier B, S. 16 f., 34-42, 44, 63 f., 129, 137-141, 144-148, 150, 157-161, 181, 194 f., 200, 209, 237 Frage 11, act. 5/28, act. 10/6b-6d und 7), waren zeitweilig arbeitslos (Dossier A, S. 324, 339 Frage 38, 369, 393 f., 410, 440-479, 488-490, 492-500, 502, 509 f., 547-555, Dossier B, S. 47, 326 Frage 10, act. 5/18), häuften Schulden an (Dossier A, S. 386 f., 432 f., 523 f., Dossier B, S. 56 f., 65, 171 f. E. 4, 203-206, 280 f., act. 5/11), bezogen finanzielle Sozialhilfe (Dossier A, S. 388, 413 f., 418, 420, 424, 426-431, 518, 525 f., 535, 539-544, Dossier B, S. 70, 81, 174, 207, act. 5/12 und 16) und wurden straffällig (Dossier A, S. 24 f., 370 f., 381, 407 f., act. 5/8, Dossier B, S. 247 f., 263 f., act. 18.3, S. 3). Am 1. Februar 2016 bestätigte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallens die Anmeldung von X.Y. bei der IV zum Rentenbezug (act. 13/14). Mit Beschluss vom 21. Dezember 2016 wies die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Z. einen Antrag von X.Y. auf Aufhebung der am 21. Oktober 2014 von der KESB G. angeordneten und von der KESB Z. mit Beschluss vom 5. November 2014 weitergeführten Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung ab. Am 28. Juli 2015 wurde der Beschwerdeführer arbeitsunfähig (Dossier A, S. 556-559, act. 5/6 und 23, act. 10/4a-4h und 11 f., act. 13/13, act. 18.2, act. 18.5).

 

D. Am 30. September/10. Oktober 2008 ersuchte K.Y. um Familiennachzug für X.Y. Am 21. November 2008 verfügte das Migrationsamt (ehemals: Ausländeramt) die Wegweisung von X.Y. unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis 1. Dezember 2008. Mit Verfügung vom 8. Dezember 2008 verlängerte es die Ausreisefrist bis 13. Dezember 2008. Am 21. Dezember 2008 erhoben K.Y., X.Y. und L.Y. Rechtsverweigerungsbeschwerde beim Sicherheits- und Justizdepartement. Gegen die Verfügung des Migrationsamtes vom 8. Dezember 2008 rekurrierte X.Y. am 22. Dezember 2008 an das Sicherheits- und Justizdepartement. Am 6. Januar 2009 widerrief das Migrationsamt die Verfügung vom 8. Dezember 2008 und gewährte X.Y. den prozessualen Aufenthalt. Mit Verfügung vom 11. Februar 2009 schrieb das Sicherheits- und Justizdepartement den Rekurs vom 22. Dezember 2008 (Verfahrensnummer RDRM.2008.000) ab und verpflichtete den Staat, den Rechtsvertreter von K.Y. und X.Y. zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit CHF 1‘154.15 zuzüglich Mehrwertsteuer zu entschädigen. Gleichentags schrieb es die Rechtsverweigerungsbeschwerde vom 21. Dezember 2008 (Verfahrensnummer RDRM.2008.001) ab und verweigerte K.Y., X.Y. und L.Y. die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Eine gegen letztere Verfügung erhobene Kostenbeschwerde hiess der damalige Präsident des Verwaltungsgerichts mit Entscheid B 2009/26 vom 11. Juni 2009 gut, soweit er darauf eintrat, und sprach dem unentgeltlichen Rechtsbeistand für das Rechtsverweigerungsbeschwerdeverfahren und das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtspräsidium eine Entschädigung von CHF 2‘026.20 zu. Am 3. April 2009 ergänzte K.Y. das Familiennachzugsgesuch für X.Y. Mit Verfügung vom 27. April 2009 wies das Migrationsamt das Familiennachzugsgesuch ab und ordnete die Wegweisung von X.Y. unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis 25. Mai 2009 an. Einen dagegen am 12. Mai 2009 erhobenen Rekurs schrieb das Sicherheits- und Justizdepartement mit Verfügung vom 9. Juli 2009 als gegenstandslos ab, nachdem K.Y. Ende Mai 2009 eine Erwerbstätigkeit (100%-Pensum) aufnahm und sich das Migrationsamt am 3. Juli 2009 bereit erklärte, den Familiennachzug zu bewilligen. Am 16. Juli 2009 erteilte das Migrationsamt X.Y. eine Aufenthaltsbewilligung unter der Bedingung, selber für den Lebensunterhalt seiner Familie aufzukommen, keine Sozialhilfe zu beziehen und zu keinerlei Klagen Anlass zu geben (Dossier A, S. 101-103, 189-191, 199-208, 210 f., 246 f., 254-281, 283-288, 296-313, 321-326, 329, Dossier B, S. 82-85, B 2009/26 act. 5).

 

E. Am 17. Dezember 2009 verwarnte das Migrationsamt X.Y. und verlängerte seine Aufenthaltsbewilligung nur unter der Bedingung, sich künftig in jeder Beziehung klaglos zu halten (keine weiteren Strafen, kein Bezug von Sozialhilfe, keine Schulden, intensive Arbeitsbemühungen), ansonsten er damit rechnen müsse, dass seine Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert werde. In der Folge verlängerte es seine Bewilligung am 29. Juli 2011 und 4. Juni 2012. Mit Verfügung vom 5. August 2014 verlängert es seine Aufenthaltsbewilligung nicht und ordnete seine Wegweisung unter Ansetzung einer Ausreisefrist bis 19. Oktober 2014 an (Dossier A, S. 372-375, 380, 396, 412 564-573). Einen dagegen am 20. August 2014 erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 30. Mai 2016 ab (act. 10/B). Das Departement begründet seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass X.Y. bis 5. Oktober 2015 in drei Wohngemeinden Sozialhilfe in der Höhe von insgesamt CHF 134‘681.95 bezogen habe. Da er ein Taggeld beziehe und seine Ehefrau seit März 2016 einer Teilzeitarbeit nachgehe, werde der Sozialhilfeausstand keine wesentlichen Änderungen erfahren haben. Weil X.Y. weder eine Anstellung in Aussicht habe noch aktuelle Bemühungen um eine Erwerbstätigkeit geltend mache oder belege und auch für seine Ehefrau keine Ausweitung der Berufstätigkeit absehbar sei, müsse konkret mit einer Fortsetzung der Sozialhilfeabhängigkeit gerechnet werden. Die psychischen Probleme von X.Y. seien gemäss eigenen Schilderungen Folge der langdauernden Sozialhilfeabhängigkeit. Trotz der auf März 2016 in Aussicht gestellten vollständigen Arbeitsfähigkeit sei er nach wie vor arbeitslos. Seiner Ehefrau und seinen Kindern sei es zumutbar, ihn in die Türkei zu begleiten. Die Nichtverlängerung sei verhältnismässig.

 

F. Gegen den Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 30. Mai 2016 erhob K.Y. für X.Y. (Beschwerdeführer) am 14. Juni 2016 Beschwerde beim Migrationsamt (act. 1), welches die Beschwerde am 15. Juni 2016 zuständigkeitshalber dem Verwaltungsgericht übermittelte (act. 6.1 f.). Am 27. Juni 2016 sprach der Beschwerdeführer zusammen mit seiner Frau, zwei Kindern und einem Dolmetscher und Berater persönlich auf dem Verwaltungsgericht vor (act. 7). Am 16. August 2016 ersuchte der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter um unentgeltliche Rechtspflege (act. 9). Am 31. August 2016 ergänzte er seine Beschwerde mit einer Begründung und dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben und seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern (act. 12). Mit Vernehmlassung vom 14. September 2016 schloss die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde (act. 15).

 

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 14. Juni 2016 (act. 1) erfolgte rechtzeitig und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 31. August 2016 (act. 12) formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die mit Beschluss der KESB G. vom 21. Oktober 2014 angeordnete und mit Beschlüssen der KESB Z. vom 5. November 2014 und 12. Dezember 2016 (act. 5/6 und act. 18.2) bestätigte Vertretungsbeistandschaft schränkt die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers mangels anderslautender Anordnung der Erwachsenenschutzbehörde nicht ein. Der Beschwerdeführer kann deshalb auch in den dem Beistand übertragenen Aufgabenbereichen (insbesondere dem Rechtsverkehr, vgl. Ziff. 4e des Beschlusses vom 5. November 2014) weiterhin selbst handeln (vgl. BGer 5A_18/2015 E. 4.5.2 mit Hinweis auf BGer 5A_702/2013 vom 10. Dezember 2013 in BGE 140 III 49 nicht publizierte E. 3). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2. Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG). Bewilligungserteilung und -verlängerung liegen im Ermessen der zuständigen Migrationsbehörden, es sei denn eine Sondernorm des Landesrechts oder eines bi- oder multilateralen Staatsvertrags räume der betreffenden Person einen Anspruch auf Aufenthalt ein (vgl. VerwGE B 2015/169 vom 20. Januar 2017 E. 3.1 mit Hinweis auf Zünd/Hugi Yar, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 7 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Dieser Grundsatz ergibt sich bereits aus der völker- bzw. verfassungsrechtlich garantierten Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK, und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV). Es kann die entsprechenden Garantien verletzen, wenn einem Ausländer, dessen Familienangehörige hier leben, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Das geschützte Recht ist berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne dass es dieser möglich bzw. zumutbar wäre, das entsprechende Familienleben andernorts zu pflegen (vgl. BGE 142 II 35 E. 6.1 und BGE 143 I 21 E. 5.1 je mit Hinweisen). Die Ehefrau des Beschwerdeführers verfügt über die Niederlassungsbewilligung. Der Beschwerdeführer lebt mit ihr im gleichen Haushalt, woraus sich grundsätzlich ein Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ergibt. Dieser Anspruch gilt indessen nicht absolut: Liegt eine aufenthaltsbeendende oder -verweigernde Massnahme im Schutz- und Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK, erweist sich diese als zulässig, falls sie gesetzlich vorgesehen ist, einem legitimen Zweck im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK entspricht und zu dessen Realisierung in einer demokratischen Gesellschaft „notwendig“ erscheint. Sowohl bei positiven als auch bei negativen staatlichen Massnahmen muss im Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK jeweils ein angemessener Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen des Einzelnen und jenen der Gemeinschaft beachtet werden. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er einen Akt bildet, der sich in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, für das wirtschaftliche Wohl des Landes und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer als nötig erweist. Die Konvention verlangt, dass die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und die öffentlichen Interessen an dessen Verweigerung gegeneinander abgewogen werden (vgl. BGE 142 II 35 E. 6.1 mit Hinweisen). Das öffentliche Interesse überwiegt, wenn die Massnahme durch ein „herausragendes soziales Bedürfnis“ gerechtfertigt und in Bezug auf das rechtmässig verfolgte Ziel verhältnismässig erscheint bzw. einer „fairen“ Interessenabwägung entspricht (BGE 139 I 330 E. 2.2 mit Hinweis auf Zünd/Hugi Yar, a.a.O., Ziff. 17 mit Hinweisen).

 

2.1. Der Anspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erlischt, wenn ein Widerrufsgrund vorliegt, namentlich wenn die Ausländerin oder der Ausländer oder eine Person, für die sie oder er zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist (Art. 51 Abs. 2 lit. b in Verbindung mit Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG, vgl. hierzu BGer 2C_877/2013 vom 3. Juli 2014 E. 3.2.2 mit Hinweisen, insbesondere auf EGMR-Urteil Hasanbasic ./. Schweiz vom 11. Juni 2013 [Nr. 52166/09] § 59). Bei der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung eines Ausländers wegen Bedürftigkeit geht es in erster Linie darum, eine zusätzliche und damit künftige Belastung der öffentlichen Wohlfahrt zu vermeiden. Ob dies der Fall sein wird, ist allerdings kaum je mit Sicherheit feststellbar. Es muss daher auf die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung beim Ausländer abgestellt werden. Nach der Rechtsprechung ist für die Bejahung dieses Widerrufsgrundes eine konkrete Gefahr der Sozialhilfeabhängigkeit erforderlich und es kann dafür nicht auf Hypothesen und pauschalierte Gründe abgestellt werden. Neben den bisherigen und den aktuellen Verhältnissen ist auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf längere Sicht abzuwägen. Ein Widerruf soll in Betracht kommen, wenn eine Person hohe finanzielle Unterstützungsleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft für ihren Lebensunterhalt sorgen wird (vgl. BGer 2C_456/2014 vom 4. Juni 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). Ob und inwieweit den Betroffenen ein Verschulden an der Sozialhilfeabhängigkeit trifft, bildet nicht eine Frage des Widerrufsgrundes, sondern der nach Art. 96 Abs. 1 AuG vorzunehmenden Verhältnismässigkeitsprüfung (vgl. BGer 2C_1058/2013 vom 11. September 2014 E. 2.4 mit Hinweis).

 

2.2. Nachdem der Beschwerdeführer ab 1. Juni 2011 Arbeitslosenentschädigung bezog und per Ende Mai 2012 ausgesteuert wurde, waren die Eheleute X.Y. und K.Y. – im Zusammenhang mit Sozialhilfeleistungen ist ein Ehepaar als wirtschaftliche Einheit zu betrachten (vgl. BGer 2C_317/2015 vom 1. Oktober 2015 E. 4.5 mit Hinweisen) – vom 1. Juli 2012 bis Juni 2013, von Juli 2013 bis September 2013 und vom Februar 2014 bis Ende Oktober 2014, d.h. während insgesamt 20 Monaten, von Sozialhilfe abhängig. Der Ausstand von mindestens rund CHF 89‘000 (gemäss Beschwerdeführer) oder CHF 134‘681.95 (gemäss Vorinstanz) per 5. Oktober 2015 (Dossier A, S. 414, 500, 518, 525 f., act. 5/12) ist so oder anders erheblich (vgl. zur Erheblichkeitsschwelle gemäss Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG BGer 2C_877/2013 vom E. 3.2.1 mit Hinweisen, insbesondere auf BGer 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.3.3). Die Aussichten, dass der Beschwerdeführer oder seine Ehefrau in die Lage kommen werden, diese Rückstände zu decken, sind ungünstig. Es bestehen keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau in absehbarer Zeit von der Sozialhilfebedürftigkeit lösen werden. Der Beschwerdeführer wurde am 28. Juli 2015 aufgrund einer rezidivierenden depressiven Störung arbeitsunfähig (act. 10/11 f., act. 13/13). Dessen ungeachtet war er bereits vor Ausbruch der Krankheit am 19. Mai 2014 (Dossier A, S. 556, act. 10/11) ein Jahr lang arbeitslos und in der Folge während 15 Monaten von Sozialhilfe abhängig. Seine Ehefrau ist seit 1. August 2016 arbeitslos (act. 10/7). Bereits vor der Heirat mit dem Beschwerdeführer am 23. September 2008 musste sie von Dezember 2005 bis 31. Juli 2008 sowie nach der Geburt von L.Y. im Juni 2008 und der Ausrichtung der Mutterschaftsentschädigung ab April 2009 ergänzend mit Sozialhilfe in der Höhe von CHF 30‘112.15 unterstützt werden (Dossier B, S. 70, 174, 207). Wie die Vorinstanz in Erwägung 3b des angefochtenen Entscheides (act. 10/B, S. 7 f.) zutreffend festgehalten hat, sind überdies keine konkreten Bemühungen des Beschwerdeführers um eine Arbeitsstelle nachgewiesen. Dasselbe gilt für seine Ehefrau, obschon die Zwillinge M.Y. und O.Y., geboren 2010, bereits seit 1. August 2015, d.h. seit über zwei Jahren, schulpflichtig sind (vgl. Art. 45 des Volksschulgesetzes, sGS 213.1, VSG). Selbst wenn dem Beschwerdeführer bei einer allenfalls reduzierten Arbeitsfähigkeit eine IV-Rente ausgerichtet würde (vgl. act. 10/11 und act. 13/14), kann aufgrund seines bisherigen Verhaltens nicht geschlossen werden, dass er oder seine Ehefrau die bestehende Lücke zum Bedarf der Familie mit Erwerbseinkommen decken werden. Im übrigen räumt der Beschwerdeführer selbst ein, dass er und seine Ehefrau mit ihren durchschnittlichen Monatseinkommen in der Höhe von insgesamt CHF 3‘883.10 (per Ende Juni 2016) die Lebenshaltungskosten ihrer Familie pro Monat im Betrag von CHF 5‘492.95 nicht zu decken vermögen (act. 9, S. 2 f., und act. 10/1a-10) und das Manko seit dem Stellenverlust der Ehefrau Ende Juli 2016 monatlich CHF 2‘652.10 betrage. Unter diesen Umständen hat die Vorinstanz zu Recht den Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. e AuG als erfüllt betrachtet.

 

3. Sind Widerrufsgründe gegeben, so ist – wie dargelegt (vgl. E. 2 hiervor) – der Widerruf der Bewilligung nur dann rechtens, wenn die jeweils im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung diese Massnahme als verhältnismässig erscheinen lässt, wobei einerseits die - bereits herausgearbeiteten (E. 2.1 f. hiervor) - öffentlichen Interessen, andererseits die persönlichen Verhältnisse und der Grad der Integration der ausländischen Person zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 5 Abs. 2, Art. 36 Abs. 2 und 3 BV, Art. 96 AuG, VerwGE B 2015/288 vom 15. August 2017 E. 5.1 und VerwGE B 2016/48 vom 15. August 2017 E. 4.1 mit Hinweisen sowie M. Spescha, Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, Art. 62 N 2).

 

Aufgrund der langandauernden und bedeutsamen Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers und seiner Familie besteht ein erhebliches öffentliches Interesse an der Beendigung seines Aufenthalts (vgl. BGer 2C_900/2014 vom 16. Juli 2015 E. 2.4.5 mit Hinweisen). Nachdem der mittlerweile 39-jährige Beschwerdeführer sich bereits im Alter von 22 Jahren knapp ein Jahr in der Schweiz aufgehalten hatte, reiste er im Alter von 29 Jahren in die Schweiz ein und hält sich seither über zehn Jahre, davon ein Jahr illegal, hier auf. Er konnte sich in dieser Zeit jedoch nicht erfolgreich integrieren. Er war nach eigenen Angaben (act. 13/13) vor Ausbruch seiner rezidivierenden depressiven Störung am 19. Mai 2014 lediglich während rund 20 Monaten als Hilfsarbeiter, Hilfskoch, Service- oder Reinigungsmitarbeiter erwerbstätig (Dossier A, S. 268-273, 279-281, 294, 308 f., 366-368, 379, 389-392, 435, 438, 480, 482, 486 f., 491, 504, 511-513, act. 5/5, 19 und 25, act. 10/3), bezog vom 1. Juni 2011 bis 31. Mai 2012 Arbeitslosengelder (Dossier A, S. 393 f., 456 f.) und hat sich in der Folge beim Sozialamt und bei weiteren Gläubigern in beträchtlichem Mass verschuldet (Dossier A, S. 386-388, 413 f., 418, 420, 424, 426-433, 518, 523-526, 535, 539-544, act. 5/11). In Bezug auf seine Sozialhilfeabhängigkeit und Verschuldung tat er sich trotz der Verwarnung vom 17. Dezember 2009 (Dossier A, S. 372-375) offenbar schwer, ein Problembewusstsein resp. Einsicht zu entwickeln, wehrte er sich doch vor resp. trotz seiner psychischen Erkrankung gegen die von der KESB angeordnete Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung (Dossier A, S. 558, act. 18.5). Auch musste er vom regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen an insgesamt neun Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt werden (Dossier A, S. 488-490, 492-498). Ferner trat er, in erster Linie wegen seines illegalen Aufenthalts, strafrechtlich in Erscheinung (Dossier A, S. 24 f., 370 f., 381, 407 f., act. 5/8), wenngleich dies nicht überbewertet werden darf (vgl. BGE 130 II 39 E. 5.2, in: Pra 93 [2004] Nr. 140). Anlässlich der persönlichen Vorsprache am 27. Juni 2016 (act. 7) benötigte er sodann einen Dolmetscher. Dies legt bei einer Aufenthaltsdauer von insgesamt elf Jahren (zuzüglich einem Jahr in Deutschland) eine minimale und äusserst schleppend verlaufende sprachliche Integration und nur geringe Kontakte zur deutschsprachigen Bevölkerung nahe. Vertiefte soziale Beziehungen im ausserfamiliären Bereich in der Schweiz sind denn auch nicht erstellt. Der Beschwerdeführer hat den überwiegenden Teil seines Lebens in der Türkei verbracht, weshalb er mit der dortigen Sprache und Kultur vertraut ist. Zudem leben dort seine Eltern, seine drei Brüder und vier Schwestern (Dossier A, S. 29). Somit ist er seiner Heimat sozial verbunden. Darüber hinaus wird er seine in der Schweiz gemachten Berufserfahrungen in seinem Herkunftsland, wo er vor seiner Ausreise erwerbstätig war (Dossier A, S. 112 f.), wieder einsetzen können. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sich in seinem Heimatland mit Unterstützung seiner Verwandten besser zurechtfinden wird als in der Schweiz. Seine psychische Erkrankung kann auch in der Türkei behandelt werden, entspricht doch das türkische Gesundheitswesen namentlich in grösseren Städten grundsätzlich westeuropäischen Standards (vgl. BVerwGer D-2306/2017 vom 7. Juni 2017 E. 8.3). Im Weiteren hat es der Beschwerdeführer in Verletzung seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht (Art. 90 AuG) unterlassen, das Verwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren von sich aus über den Stand des Verfahrens vor der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallens (Gesuch vom 1. Februar 2016, act. 13/14) zu unterrichten. Damit muss davon ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer wegen seiner mittelgradig depressiven Störung keine Invalidenrente zugesprochen wurde. Um den Umfang der Sozialhilfeabhängigkeit des ehelichen Haushalts massgeblich zu mindern, hätte sich der Beschwerdeführer damit im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens um die Aufnahme einer (Teilzeit-)Erwerbstätigkeit bemühen müssen, zumal er seines Anspruchs auf Krankentaggelder mittlerweile verlustig ging (act. 12, S. 13 Ziff. III/2b/27). Solche Arbeitsbemühungen sind jedoch nicht nachgewiesen. Vor diesem Hintergrund kann nicht darauf geschlossen werden, dass den Beschwerdeführer kein Verschulden an der offenbar nach wie vor bestehenden Sozialhilfeabhängigkeit trifft, selbst wenn ihn die psychischen Beschwerden in der Ausübung einer existenzsichernden Tätigkeit beeinträchtigen würden. Unter diesen Umständen muss sich der Beschwerdeführer die aus seiner Krankheit resultierenden negativen Auswirkungen auf die finanzielle Lage des ehelichen Haushalts vorhalten lassen. Ferner kannten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau die Voraussetzungen genau, unter denen dem Beschwerdeführer das Aufenthaltsrecht gewährt wird. Das Familiennachzugsverfahren für den Beschwerdeführer (Gesuch vom 30. September/10. Oktober 2008, Aufenthaltsbewilligung vom 16. Juli 2009) erwies sich als verhältnismässig langwierig, weil das Auskommen der Familie in der Schweiz als nicht gesichert erschien, bis die Ehefrau des Beschwerdeführers Ende Mai 2009 während des damals laufenden Rekursverfahrens eine Erwerbstätigkeit aufnahm, welche sie allerdings bereits Mitte August 2009 wieder aufgab. Zudem wurden dem Beschwerdeführer kurz nach Erteilung der Aufenthaltsbewilligung am 16. Juli 2009 mit Verfügung vom 17. Dezember 2009 (Dossier A, S. 372-375) Fernhaltemassnahmen angedroht. Entgegen anderslautender Darstellung des Beschwerdeführers (act. 12, S. 11 Ziff. III/2b/21) wurde diese Verwarnung nicht nur wegen des Strafbescheids vom 20. Oktober 2009 ausgesprochen. Vielmehr wird darin ausdrücklich festgehalten, dass der Beschwerdeführer nur kurze Zeit (ca. 2 Monate) einer Beschäftigung nachging und seit dem 1. Oktober 2009 ohne Anstellung sei. Seine Ehefrau sei ebenfalls seit Mitte August 2009 ohne Arbeit und beziehe Arbeitslosengelder (vgl. Sachverhalt Ziff. 3). Das Ehepaar durfte in der Folge nicht mehr davon ausgehen, dass fortgesetztes Fehlverhalten (insbesondere fehlende Arbeitsbemühungen oder der Bezug von Sozialhilfe) folgenlos sein werde und der Beschwerdeführer längerfristig in der Schweiz werde bleiben können, um hier sein Familienleben zu führen, auch wenn seine Bewilligung am 29. Juli 2011 und 4. Juni 2012 verlängert wurde. Die hier niederlassungsberechtigte mittlerweile 38-jährige, gesunde Ehefrau des Beschwerdeführers lebt seit bald 28 Jahren und damit den grössten Teil ihres Lebens in der Schweiz. Sie hat sich in der Schweiz jedoch weder beruflich noch gesellschaftlich integriert. Sie reiste im Alter von 11 Jahren in die Schweiz ein und hat damit ihre prägenden Kinder- und Jugendjahre überwiegend in der Türkei verbracht. Sie beherrscht die dortige Amtssprache. Zudem ist davon auszugehen, dass sie wiederholt in ihr Heimatland zurückgekehrt ist, was sich beispielsweise anhand der Heirat in der Türkei am 20. Juli 1998 zeigte (Dossier B, S. 20). Demnach ist sie mit den Gepflogenheiten ihres Heimatlandes nach wie vor vertraut. Ferner sind die Kinder des Beschwerdeführers neun resp. sieben Jahre alt und befinden sich damit in einem anpassungsfähigen Alter (vgl. hierzu VerwGE B 2012/236 vom 2. Juli 2013 E. 2.1.2 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, www.gerichte.sg.ch), auch wenn sie in der Schweiz eingeschult worden sind. Ihnen sollte ein nicht allzu beschwerliches Einleben in der Heimat möglich sein. Weltweit ziehen viele Kinder in vergleichbarem Alter zusammen mit ihren Eltern in fremde Länder; umso mehr kann den hier betroffenen Kindern zugemutet werden, ihren Eltern in deren Heimatland zu folgen (vgl. BGer 2C_272/2014 vom 6. Februar 2015 E. 3.3 zweiter Absatz). Der Ehefrau und den drei Kindern kann somit zugemutet werden, ihr Familienleben mit dem Beschwerdeführer in der Türkei zu führen, selbst wenn die Eltern und Geschwister der Ehefrau ausserhalb der Türkei leben und die Kinder die türkische Sprache bisher nur lückenhaft beherrschen (act. 12, S. 11 f. Ziff. III/2b/23). Es steht ihnen jedoch frei, in der Schweiz zu verbleiben. In diesem Fall würden der Beschwerdeführer und seine Familie insofern getrennt, als das Familienleben nicht dauerhaft in der Schweiz gelebt werden kann. Den Kontakt können sie im Rahmen von gegenseitigen Besuchen und mittels der Nutzung von modernen Kommunikationsmitteln aufrechterhalten. Gesamthaft betrachtet vermögen die privaten Interessen des Beschwerdeführers die öffentlichen Interessen an einer restriktiven Einwanderungspolitik und daran, eine zusätzliche Belastung der Sozialhilfe zu vermeiden, nicht zu überwiegen. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist verhältnismässig.

 

4. Zusammenfassend können der Vorinstanz keine Rechtsfehler vorgeworfen werden, wenn sie das Vorliegen eines Widerrufsgrundes bejahte und das öffentliche Interesse an der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung schwerer gewichtete als die privaten Interessen des Beschwerdeführers. Sodann ist es nicht gerechtfertigt, den Beschwerdeführer im Sinn einer milderen Massnahme lediglich ein weiteres Mal zu verwarnen. Die Beschwerde ist abzuweisen.

 

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2'000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12, GKV). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Damit fällt sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinne eines Verzichts auf amtliche Kosten dahin. Kostenvorschüsse sind keine zurückzuerstatten.

 

Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird gewährt (Art. 29 Abs. 3 BV, Art. 99 Abs. 1 und 2 VRP in Verbindung mit Art. 117 und Art. 118 Abs. 1 lit. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zivilprozessordnung; SR 272, ZPO, sowie BGer 2C_336/2015 vom 21. April 2016 E. 3.3). Der Staat hat den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers für die ausseramtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu entschädigen (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Ingress und Abs. 1 lit. a ZPO). Der Rechtsbeistand hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung nach Ermessen festzusetzen ist (Art. 30 lit. b Ziff. 2 und Art. 31 Abs. 1 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70, AnwG, Art. 6 und 19 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75; HonO). Eine Entschädigung von CHF 2'000 für das das Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Der Staat hat somit den Rechtsbeistand mit 80% (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) von CHF 2'000 zuzüglich CHF 80 Barauslagen (vier Prozent von CHF 2‘000) und Mehrwertsteuer zu entschädigen.

 

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird entsprochen, soweit es nicht gegenstandslos ist, und Rechtsanwalt Atakan Özçelebi zum Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestimmt.

 

3. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

4. Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit CHF 1‘600, zuzüglich CHF 80 Barauslagen und Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                Der Gerichtsschreiber

Zürn                                               Bischofberger

 

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