Accesskeys

Entscheid Verwaltungsgericht, 26.04.2018

Ausländerrecht, Art. 43 Abs. 1, Art. 49 und Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG.

 

Der 1987 geborene Beschwerdeführer ist Mazedonier. Seine Ehefrau, die er am 2. Mai 2013 in Mazedonien heiratete, ist in der Schweiz niederlassungsberechtigt. Im August 2013 reiste er im Familiennachzug in die Schweiz ein und ist seither aufenthaltsberechtigt. Nach einem auf eine psychiatrische Erkrankung des Beschwerdeführers zurückgehenden Suizidversuch trennten sich die Eheleute am 2. Februar 2015. Bis November 2015 hielt sich der Beschwerdeführer in Kliniken auf. Seither wohnt er in einer Pension für Männer in schwierigen Lebenssituationen. Er ist nach wie vor in psychiatrischer Behandlung und verbeiständet. Der Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung erweist sich als recht- und verhältnismässig. Der nacheheliche Härtefall muss sich auf die Ehe beziehen. Die Krankheit des Beschwerdeführers wurde in den Jahren 2012 und 2013 in seiner Heimat erfolgreich medikamentös behandelt (Verwaltungsgericht, B 2017/4).

 

Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 3. September 2018 abgewiesen (Verfahren 2C_467/2018). 

 

 

Entscheid vom 26. April 2018

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

 

A.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw HSG Roman Kern, Jacober Bialas & Partner, Oberer Graben 44, Postfach 1047, 9001 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. A.Y., geboren 1987, Staatsangehöriger von Mazedonien, heiratete am 2. Mai 2013 in Mazedonien die in der Schweiz niedergelassene B.X., geboren 1987 (Vorakten Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 5 ff.). Am 4. August 2013 reiste er in die Schweiz ein, wo ihm im Rahmen des Familiennachzugs eine – letztmals bis 3. September 2015 verlängerte – Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Das Ehepaar hat keine gemeinsamen Kinder.

 

Mit Meldung vom 30. März 2015 erhielt das Migrationsamt Kenntnis vom Getrenntleben des Ehepaars sowie dem eingeleiteten Eheschutzverfahren. Gemäss Eheschutzentscheid des Kreisgerichts Wil vom 23. Juni 2015 lebt das Ehepaar seit dem 2. Februar 2015 getrennt, nachdem A.Y. einen Suizidversuch unternommen hatte. Seit dem Suizidversuch hielt sich A.Y. bis November 2015 in Kliniken auf. Seitdem wohnt er in einer Pension für Männer in schwierigen Lebenssituationen und ist nach wie vor in psychiatrischer Behandlung. Am 22. Mai 2015 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Wil-Uzwil für ihn eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Seit Ende Juni 2015 wird er vollumfänglich von der Sozialhilfe unterstützt. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2015 widerrief das Migrationsamt seine Aufenthaltsbewilligung (act. 9/1a/1). Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den von A.Y. gegen den Widerruf der Aufenthaltsbewilligung erhobenen Rekurs am 5. Dezember 2016 ab.

 

B. A.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 6. Dezember 2016 versandten Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 6. Januar 2017 und Ergänzung vom 6. Februar 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge, eventualiter unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung, seien der angefochtene Entscheid und die ihm zugrunde liegende Verfügung des Migrationsamts aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern.

 

Mit Vernehmlassung vom 9. Februar 2017 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

 

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 6. Dezember 2016 versandten Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 6. Januar 2017 unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes über Weihnachten und Neujahr rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 6. Februar 2017 formal wie inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 30 VRP sowie Art. 145 Abs. 1 lit. c der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO, und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist deshalb grundsätzlich einzutreten.

 

Nicht einzutreten ist darauf insoweit der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung des Migrationsamts sei aufzuheben. Denn diese erstinstanzliche Verfügung ist durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden beziehungsweise gilt inhaltlich als mitangefochten (sog. Devolutiveffekt, siehe BGer 2C_249/2014 vom 27. März 2015 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 138 II 169 E. 3.3).

 

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit dieser zusammenwohnen. Dieser Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung beziehungsweise definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und sich die betroffene ausländische Person erfolgreich in der Schweiz integriert hat (so Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3). Die beiden Kriterien (Fristablauf sowie Integration) sind für den Anspruch kumulativ erforderlich (VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2).

 

Eine Ehegemeinschaft in diesem Sinne liegt solange vor, wie die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht (vgl. u.a. VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 2.1, mit weiteren Hinweisen). Dabei ist im Wesentlichen auf die Dauer der nach aussen wahrnehmbaren ehelichen Wohngemeinschaft abzustellen (BGE 137 II 345 E. 3.1.2). Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterdauernder Familiengemeinschaft gestattet, aus „wichtigen Gründen“ getrennt zu leben – was auch bei vorübergehenden Schwierigkeiten in der Ehe kurzfristig der Fall sein kann (vgl. Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, VZAE) – ist aufgrund sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu gelten hat (BGer 2C_821/2011 vom 22. Juni 2012 E. 2).

 

Der Bewilligungsanspruch besteht gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG in einem Härtefall vor Ablauf der Dreijahresfrist fort, wenn “wichtige persönliche Gründe” einen weiteren Aufenthalt der betroffenen Person in der Schweiz “erforderlich” machen. Die Annahme eines persönlichen, nachehelichen Härtefalles setzt aufgrund der konkreten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der Anwesenheitsberechtigung verbunden sind. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn Hindernisse bestehen, die auch dem Vollzug der Wegweisung entgegenstehen. Die befürchtete Beeinträchtigung muss im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände glaubhaft erscheinen und konkret dargetan werden. Der “nacheheliche Härtefall” muss sich auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt beziehen. Die Härtefallregelung von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AuG zielt auf Sachverhalte ab, in denen noch ein Aufenthaltsanspruch nach Art. 42 oder 43 AuG gegeben war, sei es weil die Eheleute zusammen wohnten oder weil wichtige Gründe im Sinne von Art. 49 AuG für das Getrenntleben vorlagen. Der blosse Umstand, dass die ausländische Person in Lebensverhältnisse zurückkehren muss, die in ihrem Herkunftsland allgemein üblich sind, stellt keinen wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 AuG dar, auch wenn diese Lebensumstände weniger vorteilhaft sein mögen als diejenigen in der Schweiz. Ein Härtefall kann namentlich vorliegen, wenn die ausländische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer häuslicher Gewalt geworden ist oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet scheint (vgl. VerwGE B 2012/181 vom 30. April 2013 E. 3 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Hinsichtlich der starken Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland ist entscheidend, ob die persönliche, berufliche und familiäre Wiedereingliederung als stark gefährdet zu gelten hat, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre (vgl. BGer 2C_73/2013 vom 3. April 2014 E. 2 mit Hinweis auf BGE 138 II 229 E. 3.1 und weitere Rechtsprechung).

 

2.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, dass er am 2. Februar 2015 versucht habe, sich das Leben zu nehmen, indem er sich aus dem 4. Stock gestürzt habe (act. 5 S. 3 ff.). Wegen seiner Verletzungen sei er vor seiner Verbringung nach V. hospitalisiert worden. In dieser Zeit habe sich seine Frau entschlossen, dass er nicht mehr zu ihr zurückkehren dürfe. Sein Gesundheitszustand habe sich inzwischen stabilisiert, verlange aber weiterhin eine engmaschige und intensive Behandlung beziehungsweise Betreuung. Es bestehe weiterhin ein hohes Selbstgefährdungsrisiko. Die Einschätzung der Vorinstanz, dass ihm in Mazedonien eine angemessene Behandlung zur Verfügung stehe, sei falsch. Aufgrund seines Krankheitsbildes sei davon auszugehen, dass er sich das Leben nehme, wenn er nach Mazedonien zurückkehren müsste. Denn der Umzug nach Mazedonien würde ihn vermutlich überstrapazieren. Zudem habe er in Mazedonien keinen Ort, wo er hin könnte. Er sei ohne Eltern aufgewachsen, nachdem sein Vater, der ebenfalls an Schizophrenie erkrankt war, die Mutter des Beschwerdeführers umgebracht habe, als er selbst zweieinhalb Jahre alt gewesen sei. Weder sein Onkel noch seine Schwester wollten oder könnten ihn aufnehmen. In seinem derzeitigen Zustand sei er aber nicht in der Lage, für sich selbst zu sorgen. Die Errichtung einer Beistandschaft sei nicht ohne guten Grund für notwendig befunden worden. Die finanziellen Mittel würden nicht ausreichen, um sich ausserhalb der Familie Unterstützung im Alltag organisieren zu können. In der Schweiz sei er gut integriert. Er lerne die Sprache und sei nicht vorbestraft. Vor dem Suizidversuch sei er beruflich integriert gewesen. Er wolle wieder arbeiten, sobald es ihm besser gehe. Im Kanton Aargau erhalte er Unterstützung von einem Freund der Familie.

 

2.2. Der Beschwerdeführer behauptet vorliegend nicht, wann genau der gemeinsame Ehewille erloschen sei. Er bringt einzig und sehr undeutlich vor, dass dies nach dem 2. Februar 2015 gewesen sei. Laut den dem Gericht vorliegenden Akten bestimmten die Eheleute den 2. Februar 2015 allerdings selbst als Trennungszeitpunkt (act. 6/7 S. 4). Darauf, dass die Ehegemeinschaft danach definitiv beendet war, deuten zudem weitere Akten hin (vgl. Dossier, S. 73 ff.). Gegenteilige Hinweise, insbesondere für eine Wiederannäherung der Ehegatten während den Klinikaufenthalten des Beschwerdeführers, liegen abgesehen von der Aussage der Ehefrau, dass sie den Beschwerdeführer letztmals in V. gesehen habe (Dossier, S. 66), keine vor. Angesichts der weitreichenden Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers bei der Feststellung des entsprechenden Sachverhalts (BGE 138 II 229 E. 3.2.3), wären solche Momente von ihm darzulegen gewesen. Der Beschwerdeführer ist aber auf das Verhältnis der Ehegatten während seinen Klinikaufenthalten nach dem 2. Februar 2015 in keiner Weise eingegangen. Es ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Wohngemeinschaft und der Ehewille am 2. Februar 2015 endeten, womit die Dreijahresfrist nicht erreicht wurde.

 

Zu prüfen bleibt damit, ob ein nachehelicher Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AuG vorliegt. Das Bundesgericht lässt grundsätzlich eine medizinische Notlage als wichtigen persönlichen Grund in diesem Sinne gelten, sofern die gesundheitliche Beeinträchtigung eine längere oder dringliche Behandlung erfordert, die im Heimatland nicht sichergestellt ist beziehungsweise sofern ein Abbruch der nur in der Schweiz erhältlichen medizinischen Behandlung zu einer erheblichen Verschlechterung des Gesundheitszustands führen würde. Ist die medizinische Versorgung im Heimatland gewährleistet, genügt der Umstand, dass in der Schweiz eine bessere oder günstigere Versorgung möglich ist, nicht für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls (BGer 2C_316/2011 vom 17. Oktober 2011 E. 3.3; BGer 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 4.2; BGE 128 II 200 E. 5.3). Vorliegend hat die Vorinstanz ausführlich und unter Beizug eines Entscheids des Bundesverwaltungsgerichts dargelegt, dass auch in Mazedonien der Zugang zu entsprechenden Medikamenten und Gesundheitsdiensten gewährleistet ist, wenngleich nicht auf westeuropäischem Niveau (act. 2 S. 8 f.). Daran ändern die Errichtung einer Beistandschaft (act. 6/4) und die beiden eingereichten ärztlichen Berichte (act. 6/9-10) nichts. Denn die Dokumente setzen sich mit den Erwägungen der Vorinstanz in Bezug auf den Zugang zu entsprechenden Medikamenten und Gesundheitsdiensten nicht auseinander. Es ist aus dem Arztbericht vom 3. Februar 2016 gar ersichtlich, dass der Beschwerdeführer bereits 2008 eine schwere Lebenskrise mit psychotischem Schub hatte und darauf in Q./Mazedonien behandelt wurde (act. 6/9 S. 1). In den Akten liegt im Übrigen die Kopie des mazedonischen „Krankenhefts“ des Beschwerdeführers, aus welchem unschwer ersichtlich wird, dass seine Erkrankung in seiner Heimat in den Jahren 2012 und 2013 bereits medikamentös unter anderem – nicht anders als in der Schweiz – mit Risperidon behandelt wurde (Dossier, S. 78 ff.; S. 130). Der Beschwerdeführer gibt sodann an, er habe seine Ehefrau 2013 in Q., als er dort noch im Service gearbeitet habe, kennengelernt (Dossier, S. 125). Diese Umstände zeigen auf, dass die für Behandlung der Erkrankung des Beschwerdeführers erforderlichen Einrichtungen auch in seiner Heimat vorhanden sind und eine adäquate Behandlung ermöglichten, die insoweit erfolgreich war, als der Beschwerdeführer ins Arbeitsleben integriert werden konnte und – jedenfalls auf seine künftige Ehefrau – im damaligen Zeitpunkt nicht krankheitsauffällig wirkte. Anhaltspunkte dafür, dass sich das Leiden seither in einem Ausmass verschlimmert hätte, welches eine adäquate Behandlung im Heimatstaat im früheren Rahmen ausschliessen würde, sind nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht vorgebracht.

 

Es wird zwar darauf verwiesen, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz eine multimodale Therapie erhalte, die nach Erfahrung der behandelnden Ärztin in Mazedonien so nicht möglich sei (act. 6/9 S. 2), aber es wird abgesehen von diesem qualitativen Unterschied nirgends ausgeführt, dass die Grundversorgung in Mazedonien in Bezug auf solche Erkrankungen nicht gewährleistet sei (vgl. zum Stand der medizinischen und insbesondere psychiatrischen Versorgung in Mazedonien BVGer E-3161/2014 vom 21. Juni 2017 E. 6.5.2; vgl. auch Schweizerische Flüchtlingshilfe, Mazedonien: Behandlung von schweren Depressionen, Bern 2015, www.fluechtlingshilfe.ch; BVGer E-807/2014 vom 3. März 2014 E. 8.3.1). Ein allfälliger qualitativer Unterschied genügt jedoch laut Rechtsprechung des Bundesgerichts gerade nicht zur Annahme eines Härtefalls. Auch im Zusammenhang mit möglichen Suiziden infolge einer anstehenden Wegweisung beziehungsweise während derselben bezog das Bundesgericht bereits Stellung. Diesem Risiko kann entgegengewirkt werden, indem der Suizidalität beim Vollzug der Wegweisung Rechnung getragen wird. So besteht insbesondere die Möglichkeit der fürsorgerischen Unterbringung in zeitlicher Nähe zur geplanten Wegweisung, der ärztlichen Begleitung auf dem Reiseweg sowie nötigenfalls einer Übergabe an entsprechende Spezialisten bei der Ankunft in Mazedonien (vgl. dazu BGer 2C_573/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 4.3.2). Ein Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AuG liegt also nicht vor. Damit kann auch kein Härtefall im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG vorliegen (BVGer C‑6133/2008 vom 15. Juli 2011 E. 8.3).

 

3. Nachdem der Beschwerdeführer keinen Rechtsanspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung hat, ist darüber nach pflichtgemässem Ermessen zu entscheiden. Dabei haben die zuständigen Behörden die öffentlichen Interessen einerseits sowie die persönlichen Verhältnisse und den Grad der Integration des Beschwerdeführers anderseits zu berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AuG).

 

3.1. Das Interesse der Öffentlichkeit daran, dass Ausländer, bei denen nach kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen, ist erheblich (vgl. VerwGE B 2012/105 vom 13. November 2012 E. 7, www.gerichte.sg.ch). Hinzu kommt vorliegend, dass die Heilungschancen des Beschwerdeführers sehr gering sind (act. 6/9 S. 2; act. 6/10 S. 2), was inskünftig zusätzliche Risiken in Bezug auf eine nachhaltige wirtschaftliche Integration in sich bergen dürfte.

 

3.2. Das Interesse des Beschwerdeführers hingegen liegt einzig in der hierorts besseren medizinischen Versorgung beziehungsweise Unterstützung, auch wenn der Beschwerdeführer Freude beim Erlernen der hiesigen Sprache zeigt, vor seinem Suizidversuch in der Schweiz arbeitstätig war und einen Freund hätte, der ihm nach der Therapie gewisse Unterstützung gewähren würde. Denn auch diese freundschaftliche Unterstützung würde nach den Ausführungen des Beschwerdeführers offenbar nicht so weit gehen, dass der Beschwerdeführer bei diesem Freund wohnen könnte. Andere Interessen an einem Verbleib in der Schweiz wurden nicht dargelegt.

 

3.3. Dass dieses Interesse an der umfassenderen medizinischen Versorgung beziehungsweise Unterstützung dasjenige der Öffentlichkeit nicht überwiegt, geht bereits aus den vorangehenden Ausführungen hervor. Denn die Tatsache, dass es dem Beschwerdeführer mit seiner Erkrankung in der Schweiz aufgrund der besseren medizinischen Versorgung möglicherweise besser ginge, reicht laut Gesetzgeber und Rechtsprechung gerade nicht aus, um die öffentlichen Interessen an seiner Wegweisung automatisch weniger gewichtig erscheinen zu lassen. Dieses Ergebnis wird vorliegend insbesondere dadurch gestützt, dass die Anwesenheit des Beschwerdeführers in der Schweiz nur von kurzer Dauer war und er seine prägenden Lebensjahre in Mazedonien verbrachte. Angesichts des langen Aufenthalts in seinem Heimatland, während dem er trotz seiner bereits damals bestehenden psychischen Probleme (vgl. act. 9/4a/8 und act. 9/4a/12 S. 2) offenbar in der Lage war, für sich selbst zu sorgen, seiner Vertrautheit mit der heimischen Sprache und Kultur und der Tatsache, dass er in Mazedonien noch Verwandtschaftsbeziehungen zu seiner Schwester und seinem Onkel pflegt, obwohl er bei diesen Verwandten offenbar nicht wohnen kann, erscheint die Rückkehr des Beschwerdeführers nach Mazedonien trotz der in der Schweiz besseren Gesundheitsversorgung aufgrund der schwerwiegenden öffentlichen Interessen nicht unangemessen. Denn es ist davon auszugehen, dass die zuständigen Gesundheitseinrichtungen in Mazedonien den Beschwerdeführer erst entlassen, wenn dieser wieder in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen, so wie dies in der Vergangenheit offenbar auch der Fall war.

 

4. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.

 

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Dem Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung wird entsprochen, da er angesichts seiner vollumfänglichen Sozialhilfeabhängigkeit klar bedürftig ist, die Beschwerde nicht zum Vornherein als aussichtslos bezeichnet werden konnte und der Beizug eines Rechtsanwalts zur gehörigen Interessenwahrung erforderlich war. Der Bestellung von Rechtsanwalt MLaw HSG Roman Kern, St. Gallen, als unentgeltlicher Rechtsbeistand im vorliegenden Beschwerdeverfahren steht nichts entgegen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen daher zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress sowie lit. b ZPO). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

 

Wird wie vorliegend auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (Art. 99 Abs. 1 VRP), kommt die staatliche Honorarordnung für die Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege zur Anwendung (vgl. Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'000 bis CHF 12'000 (Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für die Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von CHF 2'000, das um einen Fünftel auf CHF 1'600 zu kürzen ist, erscheint angemessen. Hinzu kommen pauschale Barauslagen in Höhe von CHF 80 (vier Prozent von CHF 2'000, Art. 28bis HonO) sowie die Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO), wobei angesichts des Umstands, dass die anwaltlichen Leistungen im Wesentlichen vor dem 1. Januar 2018 erbracht wurden, noch der Satz von acht Prozent zur Anwendung gelangt (vgl. Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, www.estv.admin.ch).

 

Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:

 

Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung wird entsprochen und Rechtsanwalt MLaw HSG Roman Kern, St. Gallen, als Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin bestimmt.

 

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1‘600 zuzüglich CHF 80 Barauslagen und acht Prozent Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                        Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                       Scherrer

 

Servicespalte