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Entscheid Verwaltungsgericht, 26.04.2018

Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 2, Art. 62 lit. b, Art. 64d Abs. 1, Art. 96 AuG, Art. 5 Anhang I FZA, Art. 8 EMRK.

 

Der 1964 geborene Beschwerdeführer ist Italiener, reiste 1990 in die Schweiz ein und ist hier niederlassungsberechtigt. 1992 heiratete er eine Landsfrau, mit der zwei Kinder (geboren 1993 und 2002) hat. Die Ehe wurde 2005 geschieden. Er wohnt nach wie vor an der gleichen Adresse wie die frühere Ehefrau und der gemeinsame noch minderjährige Sohn. Unter anderem wegen mehrfachen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde er am 29. September 2015 zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten verurteilt. Beim Drogenhandel ging es dem Beschwerdeführer primär um den erzielbaren Gewinn. Er delinquierte trotz drohenden Entzugs der Niederlassungsbewilligung weiter. Wirtschaftlich ist er in der Schweiz nicht integriert. Die prägenden Kinder- und Jugendjahre hat er in Italien verbracht. Bereits zur Zeit seiner Delinquenz musste er damit rechnen, die Beziehung zum minderjährigen Sohn allenfalls vom Ausland her pflegen zu müssen. Eine Ausreisefrist von zwei Monaten ist angemessen (Verwaltungsgericht, B 2017/70).

 

Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_483/2018).

 

 

Entscheid vom 26. April 2018

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

 

A.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Nicole Schneider, Peyer Partner Rechtsanwälte, Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich 1,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. A.Y., geb. 1964, italienischer Staatsangehöriger, reiste am 4. März 1990 in die Schweiz ein und verfügt über eine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA (Vorakten Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 5 ff.). Am 22. Mai 1992 heiratete er eine italienische Staatsangehörige, mit der er zwei Kinder hat. Das ältere der beiden Kinder ist volljährig (geb. 1993), das jüngere geboren 2002. Im Jahre 2005 wurde die Ehe geschieden. A.Y. wohnt an derselben Adresse wie seine Ex-Ehefrau und der gemeinsame minderjährige Sohn.

 

Das Verhalten von A.Y. gab in strafrechtlicher Hinsicht verschiedentlich zu schweren Klagen Anlass. Nach vier Verurteilungen wegen SVG‑Delikten wurde A.Y. mit Urteil des Bezirksgerichts X. vom 29. September 2015 wegen mehrfachen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten sowie einer Geldstrafe von 12 Tagessätzen zu je CHF 60 verurteilt. Beide Strafen wurden bedingt ausgesprochen, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren. Danach wurde A.Y. erneut straffällig und am 22. Juni 2016 wegen Ungehorsams im Betreibungs- und Konkursverfahren zu einer Busse verurteilt.

 

Per 16. Juni 2016 war A.Y. beim Betreibungsamt mit einer offenen Betreibung in Höhe von CHF 43‘910.05 verzeichnet.

 

B. Mit Verfügung vom 10. August 2016 widerrief das Migrationsamt die Bewilligung von A.Y. und wies ihn unter Ansetzung einer sechzigtägigen Ausreisefrist aus der Schweiz weg (act. 6/1.1). Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den dagegen von A.Y. erhobenen Rekurs am 23. März 2017 ab.

 

C. A.Y. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 24. März 2017 versandten Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 7. April 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge, eventualiter unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung, seien der angefochtene Entscheid und die ihm zugrunde liegende Verfügung des Migrationsamts aufzuheben und der Beschwerdeführer sei zu verwarnen, eventualiter sei ihm eine Ausreisefrist von sechs Monaten anzusetzen.

 

Mit Vernehmlassung vom 19. April 2017 verwies die Vorinstanz auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer ergänzte am 17. Mai 2017 sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

 

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Begründung seines Rechtsbegehrens sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Als Adressat des angefochtenen Entscheids ist der im Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer zur Ergreifung der Beschwerde berechtigt (so Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den am 24. März 2017 versandten Entscheid der Vorinstanz wurde mit Eingabe vom 7. April 2017 rechtzeitig erhoben; sie erfüllt formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist daher grundsätzlich einzutreten.

 

Nicht einzutreten ist darauf, soweit der Beschwerdeführer beantragt, die Verfügung des Migrationsamts sei aufzuheben. Denn diese erstinstanzliche Verfügung ist durch den angefochtenen Entscheid ersetzt worden beziehungsweise gilt inhaltlich als mitangefochten (Devolutiveffekt, BGer 2C_249/2014 vom 27. März 2015 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 138 II 169 E. 3.3).

 

2. Beim Widerruf von Niederlassungsbewilligungen ausländischer Personen ist das Ausländergesetz (SR 142.20, AuG) anwendbar, soweit keine anderen Bestimmungen des Bundesrechts oder von der Schweiz abgeschlossene völkerrechtliche Verträge zur Anwendung gelangen. Für Angehörige der EU-/EFTA-Staaten kommt es subsidiär zur Anwendung, soweit nicht das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (SR 0.142.112.681, FZA) beziehungsweise die entsprechenden Assoziierungsabkommen mit den EFTA-Staaten abweichende Bestimmungen enthalten oder wenn es günstigere Bestimmungen enthält (Art. 2 AuG; VerwGE B 2013/118 vom 11. März 2014 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Auf den Beschwerdeführer ist aufgrund dessen italienischer Staatsangehörigkeit das Freizügigkeitsabkommen anwendbar. Die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wird allerdings nach Massgabe des nationalen Rechts erlassen und entzogen (Art. 2 Abs. 2 AuG, Art. 5 und Art. 23 Abs. 2 der Verordnung über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs, SR 142.203, VEP).

 

Die Niederlassungsbewilligung kann nur widerrufen werden, wenn der Ausländer zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterjährige Strafen nicht kumuliert werden (vgl. Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 Abs.1 lit. b AuG; BGE 137 II 299 E. 2). Unerheblich ist, ob die ausgefällte Sanktion bedingt oder unbedingt ausgesprochen worden ist (vgl. BGer 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerrufsgrund ist sodann gegeben, wenn der Ausländer in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gefährdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG).

 

Diese Widerrufsgründe gelten auch für Niederlassungsbewilligungen ausländischer Personen, die sich wie der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der sich seit langem hier aufhält, soll aber nur mit Zurückhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter beziehungsweise schwerer Straffälligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausländer hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. etwa BGE 139 I 16 E. 2.2.1). Im Gegensatz zur früheren Rechtsprechung (vgl. BGer 2A.297/2006 vom 14. August 2006 E. 2) fordert das Bundesgericht heute nicht mehr Gewaltdelikte beziehungsweise wiederholte schwere Straftaten. Zu den schweren Straftaten zählen laut Bundesgericht auch Drogendelikte aus rein finanziellen Motiven (vgl. BGer 2C_1071/2016 vom 30. März 2017 E. 4.5.2.; BGE 139 I 16 E. 2.2.1). Dabei muss zum Schutz der Öffentlichkeit ausländerrechtlich selbst ein geringes Restrisiko weiterer Beeinträchtigungen wesentlicher Rechtsgüter nicht in Kauf genommen werden.

 

Unter dem Gesichtspunkt des Freizügigkeitsabkommens ist Art. 5 Anhang I FZA zu berücksichtigen, der besagt, dass die auf Grund des Freizügigkeitsabkommens eingeräumten Rechte nur durch Massnahmen eingeschränkt werden dürfen, die aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind. Art. 5 Anhang I FZA steht – anders als das Landesrecht – aufenthaltsbeendenden Massnahmen entgegen, die allein aus generalpräventiven Gründen verfügt werden (BGer 2C_221/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.2). Von der ausländischen Person muss eine hinreichend schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit ausgehen (BGer 2C_845/2009 vom 17. August 2010 E. 3; BGE 130 II 493 E. 3.2; BGE 130 II 176 E. 3.4.1). Es kommt also wesentlich auf das Rückfallrisiko an. Verlangt wird eine nach Art und Ausmass der möglichen Rechtsgüterverletzung zu differenzierende, hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausländer auch künftig die öffentliche Sicherheit und Ordnung stören wird. Je schwerer die möglichen Rechtsgüterverletzungen wiegen, desto niedriger sind die Anforderungen, die an die hinzunehmende Rückfallgefahr zu stellen sind (vgl. BGer 2C_839/2011 vom 28. Februar 2012 E. 2.3). Nicht vorausgesetzt ist, dass der frühere Straftäter mit Sicherheit wieder delinquieren wird (BGer 2C_1071/2016 vom 30. März 2017 E. 4.5.2.). Umgekehrt ist für das Verneinen der Rückfallgefahr auch nicht erforderlich, dass kein Restrisiko mehr besteht (BGer 2C_406/2014 vom 2. Juli 2015 E. 4.2). Massgeblich für die Beurteilung der Rückfallgefahr ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Verfügung der aufenthaltsbeendenden Massnahme (vgl. BGer 2C_1071/2016 vom 30. März 2017 E. 4.5.2.). Die „blosse“ Verurteilung wegen Vermögensdelikten steht Entfernungsmassnahmen auch im Anwendungsbereich des Freizügigkeitsabkommens nicht entgegen (BGer 2C_680/2010 vom 18. Januar 2011 E. 2.3). Jede Verletzung nationalen Rechts genügt den Anforderungen freilich nicht (vgl. BGE 130 II 176 E. 3.4.1). Als ausreichend schwerwiegende und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gilt auch der qualifizierte Drogenhandel aus rein finanziellen Motiven (BGer 2C_1071/2016 vom 30. März 2017 E. 4.5.2. mit Hinweis auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, 2C_406/2014 vom 2. Juli 2015 E. 4.2. vgl. auch BGer 2C_485/2014 vom 22. Januar 2015 E. 2.2.).

 

Ist das Vorliegen eines Widerrufsgrunds zu bejahen, ist sodann zu prüfen, ob der Widerruf der Niederlassungsbewilligung verhältnismässig ist (vgl. Art. 96 Abs. 1 AuG; Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung, SR 101, BV) und ob er Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) widerspricht. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Delikts und das Verschulden des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausländers während diesem, der Grad seiner Integration beziehungsweise die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen.

 

3. Der Beschwerdeführer bringt vorliegend vor, dass die von ihm verübten Delikte abgesehen von der ihm zur Last gelegten Verurteilung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten als nicht schwerwiegend zu qualifizieren seien (act. 1 S. 5 ff.). Und auch diese Tat stelle keinen derart schweren Eingriff in Rechtsgüter dar, der bei einer derart langjährigen Aufenthaltsdauer einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigen würde. Ein Widerruf sei erst dann zulässig, wenn eine sich zusehends verschlechternde Situation vorliege. Seit dem Jahre 2010 habe er keine weiteren schweren Delikte verübt. Er stelle in keiner Weise eine schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung dar. Die Anforderungen an die Rückfallgefahr seien angesichts der nicht schwer wiegenden Rechtsgutverletzungen hoch anzusetzen. Seine Verfehlungen würden nicht ausreichen, um eine Rückfallgefahr zu begründen. Hinsichtlich seines Schuldenvolumens könne nicht von einem schwerwiegenden Verstoss gegen die öffentliche Ordnung die Rede sein. Zudem bemühe er sich, die Schulden ratenweise abzuzahlen. Nach den vielen Jahren, in denen er in der Schweiz lebe, sei seine Heimat Italien zu seiner Feriendestination geworden; sein Lebensmittelpunkt sei hier in der Schweiz. Wenn die Vorinstanz der Auffassung sei, der minderjährige Sohn müsse ja nicht mit dem Beschwerdeführer, der die Trennung selbst zu verantworten habe, nach Italien ausreisen, verletze sie Art. 8 EMRK. Der Einsatz technischer Kommunikationsmittel sei in keiner Weise ein angemessener Ersatz für den Verlust des intakten Familienlebens. Der Beschwerdeführer habe ausserdem einen grossen Kreis an schweizerischen Freunden. Seit seiner Einreise in die Schweiz habe er immer gearbeitet und sei wirtschaftlich in der Schweiz integriert. Seit einem Unfall im Februar 2016 sei er aber aufgrund einer komplizierten Schulterverletzung arbeitsunfähig. Im Moment sei er nur dank seiner Ex‑Frau, die ihn finanziell unterstütze, nicht von der Sozialhilfe abhängig. Es sei nicht richtig, dass er aufgrund des begangenen Betäubungsmitteldelikts nicht mehr als integriert gelten könne.

 

4. Vorliegend stellt sich zunächst die Frage, wie die Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit durch den Beschwerdeführer sowie in diesem Zusammenhang seine Rückfallgefahr zu beurteilen ist.

 

Aus den Vorakten geht hervor, dass der Beschwerdeführer am 9. August 2002 wegen Nichtbeherrschens des Motorfahrzeugs gebüsst wurde (Dossier, S. 5 f.). Am 4. Februar 2004 wurde er aufgrund einer mehrfachen groben Verkehrsregelverletzung durch mehrfach ungenügenden Abstand beim Hintereinanderfahren auf der Autobahn (fünf Fälle mit Abständen von fünf Metern und weniger bei einer Geschwindigkeit von durchschnittlich 144 km/h) im Dezember 2003 verurteilt (Dossier, S. 16 f.). Am 4. September 2012 wurde der Beschwerdeführer verurteilt, weil er im Juli 2012 trotz Führerausweisentzug ein Motorfahrzeug geführt hatte und infolge Ablenkung und Nichtanpassens der Geschwindigkeit einen Selbstunfall verursacht hatte (Dossier, S. 115 f.). Mit Strafbefehl vom 6. August 2014 wurde er wegen Verursachens vermeidbaren Lärms und Unterlassens der Richtungsanzeige verurteilt (Dossier, S. 136 f.). Mit Verfügung vom 15. Juni 2015 wurde ein gegen ihn wegen Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz eröffnetes Strafverfahren mangels erhärteter Tatsachen eingestellt (Dossier, S. 138 ff.). Mit Strafbefehl vom 15. Juli 2015 wurde er erneut wegen Verursachens vermeidbaren Lärms verurteilt (vgl. Dossier, S. 141 f.). Das Bezirksgericht X. verurteilte ihn zudem am 29. September 2015 wegen mehrfachen Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfacher Übertretungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung und Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten sowie einer bedingten Geldstrafe von zwölf Tagessätzen à je CHF 60 (Dossier, S. 143 ff.). Ihm wurde damals eine Probezeit von drei Jahren gewährt. Aus der Anklageschrift (mit Zusatz) geht hervor, dass sich die dem Urteil zugrundeliegenden Sachverhalte in den Jahren 2009 bis 2010 (BetmG) sowie 2012 und 2013 (Rest) verwirklichten (Dossier, S. 150 ff.). Hinsichtlich der Betäubungsmitteldelikte wird aus der Anklageschrift ersichtlich, dass der Beschwerdeführer in dieser Zeit Geld mit dem Verkauf von Kokain verdiente. Der Beschwerdeführer gab während der Strafuntersuchung an, irgendwann auch selbst Kokain konsumiert zu haben (allerdings erst ab März 2010, nicht in den Jahren 2008 oder 2009; siehe Dossier, S. 157, 201, 234, 246, 277 und 435). Zudem erhielt er in jener Zeitspanne nach eigenen Angaben Medikamente wegen Depressionen (Dossier, S. 211). Primär ging es ihm also um den Gewinn, den er mit dem Drogenhandel erzielen konnte (Dossier, S. 410 und 425 mit weiteren Hinweisen). Erst später schlitterte er allenfalls selbst in den Konsum. Davon scheint auch das zuständige Gericht ausgegangen zu sein, folgte es doch dem Antrag der Staatsanwaltschaft in Bezug auf die Höhe der Strafe (Dossier, S. 430) fast vollumfänglich. Bei Drogendelikten aus rein finanziellen Motiven mit einer derartigen Straffolge geht die Rechtsprechung regelmässig davon aus, dass es sich um eine schwere Straftat handelt und zum Schutz der Öffentlichkeit ausländerrechtlich selbst ein geringes Restrisiko weiterer Beeinträchtigungen des Rechtsgutes der öffentlichen Gesundheit nicht in Kauf genommen werden muss. Der Widerrufsgrund für die Niederlassungsbewilligung lag damit nach Erlass des besagten Urteils bereits vor. Trotz des ihm damit drohenden Entzugs der Niederlassungsbewilligung liess sich der Beschwerdeführer nicht davon abhalten, wieder zu delinquieren, wenn auch „nur“ in Form des mehrfachen Ungehorsams im Betreibungs- und Konkursverfahren (Strafbefehl vom 22. Juni 2016, Dossier, S. 490 f.). Diese Uneinsichtigkeit deutet darauf hin, dass von ihm weiterhin eine ausreichend schwerwiegende und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Gesundheit und Ordnung ausgeht, obschon er sich während des laufenden ausländerrechtlichen Verfahrens ansonsten scheinbar wohlverhalten hat, was allerdings nicht überrascht. In Bezug auf die Rückfallgefahr nicht unberücksichtigt bleiben darf zudem, dass seine Drogendelikte nicht die erste Gefährdung der öffentlichen Gesundheit darstellten, gefährdete er doch mit seinem Verhalten im Strassenverkehr bereits vor seinen Drogendelikten die Gesundheit anderer Menschen (Fahrabstand von teilweise weniger als fünf Metern bei einer Fahrgeschwindigkeit von durchschnittlich 144 km/h). Der Widerrufsgrund liegt somit vor und es bleibt einzig zu prüfen, ob der Widerruf vorliegend verhältnismässig ist beziehungsweise allenfalls Art. 8 EMRK widerspricht.

 

Der Beschwerdeführer hat, obschon er begann, auch selbst Drogen zu konsumieren, die massgeblichen Sachverhalte zur Hauptsache aus rein finanziellen Motiven verwirklicht und wollte mit dem Drogenhandel vor allem Geld verdienen. Damit ist sein Verschulden erheblich. Er lebt seit vielen Jahren in der Schweiz und betrachtet sein ehemaliges Heimatland Italien mittlerweile als Feriendestination. Seine Ex-Frau und seine Kinder leben hier, von denen eines zusammen mit seiner Ex-Frau und ihm zusammen wohnt. Wirtschaftlich scheint er abgesehen von seinem Drogenhandel nicht sonderlich integriert, denn die angelaufenen offenen Betreibungen und offenen Verlustscheine stammen aus den Jahren 2011 bis 2016 (Dossier, S. 463) und sind damit nicht, wie er selbst vorbringt, seiner Schulterverletzung im Jahre 2016 zuzuschreiben. In gesellschaftlicher Hinsicht ist eine besondere Integration ebenfalls nicht erstellt, trotz der weitreichenden Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren. Mit der hiesigen Rechtsordnung bekundet er augenscheinlich ebenfalls Mühe. Als sein Hauptinteresse verbleibt somit vor allem seine Beziehung zu seinen Kindern, allen voran seine Beziehung zu seinem jüngsten Sohn. Die Intensität der Beziehungen zu seinen Kindern scheint indes mangels entsprechender Vorbringen nicht über das übliche Mass hinauszugehen. Einzig erstellt ist offenbar, dass er mit dem minderjährigen Sohn und seiner Ex-Frau zusammenwohnt beziehungsweise an derselben Adresse registriert ist. Das Verwaltungsgericht hat in Bezug auf Delinquenten und ihre minderjährigen Kinder bereits früher verschiedentlich ausgeführt, dass die Beziehung zu Kindern auch vom Ausland aus gepflegt werden kann (z.B. mittels Skype oder anderer elektronischer Medien sowie im Rahmen von Besuchsaufenthalten). Gerade im Fall von Italien ist es aufgrund der geringen räumlichen Distanz ohne weiteres möglich, sich im Rahmen von Besuchsaufenthalten regelmässig zu sehen. Dem Beschwerdeführer ist die Ausreise zumutbar, hat er doch seine ihn prägende Schul- und Jugendzeit in Italien verbracht, ist der dortigen Sprache bestens mächtig und geniesst das Land zumindest als Feriendestination. Im Übrigen musste er bereits zur Zeit seiner Delinquenz damit rechnen, dass er die Beziehung zu seinem minderjährigen Sohn in Zukunft allenfalls vom Ausland her pflegen muss. Obschon das private Interesse des Beschwerdeführers an einem Verbleib aufgrund seines minderjährigen Sohnes ausgewiesen ist, wiegt es aufgrund der Möglichkeit der Abschwächung dieses Nachteils durch moderne Kommunikationsmittel und die kurze Distanz zu Italien weniger schwer als das öffentliche Interesse an seiner Wegweisung. Die Verhältnismässigkeit des vorinstanzlichen Entscheids und dessen Konformität mit Art. 8 EMRK ist damit zu bejahen.

 

Die Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen.

 

5. In Bezug auf die Angemessenheit der Ausreisefrist ist festzuhalten, dass diese normalerweise zwischen sieben und 30 Tage beträgt (Art. 64d Abs. 1 AuG). Eine längere Ausreisefrist (wie vorliegend in Höhe von 60 Tagen) ist anzusetzen, wenn besondere Umstände wie die familiäre Situation, gesundheitliche Probleme oder eine lange Aufenthaltsdauer dies erfordern (vgl. BGer 2C_259/2013 vom 29. Juli 2013 E. 3.7). Daraus geht hervor, dass das Migrationsamt den vorliegend besonderen Umständen mit der Verlängerung der Ausreisefrist auf 60 Tage Rechnung getragen hat. Da der Beschwerdeführer abgesehen vom Abschied von seiner Familie und der Organisation seines neuen Lebens in Italien keine z.B. an Fristen gebundene Gründe vorbringt, aufgrund derer ihm eine erheblich längere Ausreisefrist anzusetzen sei, ist nicht klar, warum die vorgesehene Ausreisefrist von zwei Monaten nicht angemessen, eine von sechs Monaten aber angemessen sein sollte. Die Beschwerde ist deshalb auch diesbezüglich abzuweisen.

 

6. Dem Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (inkl. unentgeltliche Rechtsverbeiständung) ist stattzugeben, da sein Begehren nicht als aussichtslos eingestuft werden konnte, seine prozedurale Bedürftigkeit erstellt und er auf anwaltliche Vertretung im vorliegenden Beschwerdeverfahren angewiesen ist. Der Bestellung von Rechtsanwältin Nicole Schneider, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin steht nichts entgegen.

 

7. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die Kosten zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die amtlichen Kosten gehen dementsprechend infolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates (Art. 99 Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 122 Abs. 1 Ingress sowie lit. b der Schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

 

Wird vor Verwaltungsgericht die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (vgl. Art. 99 Abs. 1 VRP), ist bei der Bemessung der Entschädigung auf die staatliche Honorarordnung für die Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege abzustellen (vgl. Art. 30 Ingress lit. b Ingress und Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'000 bis CHF 12'000 (vgl. Art. 22 Abs. 1 Ingress und lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Die Rechtsvertreterin hat keine Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von CHF 2'000, das um einen Fünftel auf CHF 1'600 zu kürzen ist, erscheint angemessen. Hinzu kommen pauschale Barauslagen in Höhe von CHF 80 (vier Prozent von CHF 2'000, Art. 28bis Abs. 1 HonO) sowie die Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO), wobei angesichts des Umstands, dass die anwaltlichen Leistungen vor dem 1. Januar 2018 erbracht wurden, noch der Satz von acht Prozent zur Anwendung gelangt (vgl. Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, www.estv.admin.ch).

 

Demnach verfügt der Abteilungspräsident zu Recht:

 

Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung wird entsprochen und Rechtsanwältin Nicole Schneider, Zürich, als Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers bestimmt.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

3. Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'600 zuzüglich CHF 80 Barauslagen und acht Prozent Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Scherrer

 

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