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Entscheid Verwaltungsgericht, 28.06.2018

Ausländerrecht, Art. 43 Abs. 1, Art. 51 Abs. 2 lit. b und Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG, Art. 80 Abs. 1 lit. b VZAE.

 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers und die gemeinsamen drei Kinder (geb. 2005, 2011 und 2012) sind in der Schweiz niederlassungsberechtigt. Der Beschwerdeführer wurde verschiedentlich strafrechtlich verurteilt und ist verschuldet. Er wurde 2009 und erneut 2014 ausländerrechtlich verwarnt. Seine Aufenthaltsbewilligung, die ihm 2004 erteilt worden war, wurde 2016 widerrufen, nachdem er im Betreibungsregister mit Verlustscheinen über fast CHF 100'000 und offenen Forderungen über rund CHF 30'000 verzeichnet war und die IV-Rente seiner Ehefrau gegenüber dem Betreibungsamt verschwiegen hatte (Verwaltungsgericht, B 2017/83).

 

Gegen dieses Urteil wurde Beschwerde beim Bundesgericht erhoben (Verfahren 2C_724/2018).

 

 

Entscheid vom 28. Juni 2018

 

Besetzung

 

Abteilungspräsident Eugster; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

 

F.G.

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Grand & Nisple, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

 

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

 

A. F.G., geb. 1979, serbischer Staatsangehöriger, reiste am 4. August 2003 als Asylsuchender in die Schweiz (Vorakten Migrationsamt, nachfolgend Dossier, S. 10 ff.). Nachdem sein Asylgesuch abgewiesen worden war, heiratete er am 18. Oktober 2003 die hier niedergelassene H.I., geb. 1982. Im Rahmen des Familiennachzugs wurde F.G. am 6. Februar 2004 eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Das Ehepaar hat drei gemeinsame Kinder, geboren 2005, 2011 sowie 2012. Sie verfügen wie ihre Mutter über eine Niederlassungsbewilligung.

 

B. F.G. wurde verschiedentlich strafrechtlich verurteilt, zuerst mit Bussenverfügung des Untersuchungsamts St. Gallen vom 11. Dezember 2006 wegen Missbrauchs (Nichtabgabe) von Ausweisen und Schildern zu einer Busse von CHF 200 und sodann viermal wegen unterschiedlicher Strassenverkehrsdelikte, zuletzt mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Gossau vom 1. Mai 2013 wegen grober Verkehrsregelverletzung (Geschwindigkeitsüberschreitung ausserorts von 30 km/h) zu einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 40 bei einer Probezeit von drei Jahren sowie einer Busse von CHF 700.

 

Hinzu treten hohe Schulden. Mit Verfügung des Migrationsamts vom 8. Oktober 2009 wurde F.G. erstmals verwarnt, da er zu jenem Zeitpunkt Verlustscheine in Höhe von CHF 24‘593.05 hatte und Sozialhilfe bezog. Er wurde angehalten, sich künftig in jeder Beziehung klaglos zu verhalten, insbesondere keine Fürsorgeleistungen mehr zu beziehen, keine neuen Schulden zu verursachen, die bestehenden Schulden zu tilgen, eine geregelte Arbeitsstelle zu finden und sich wohl zu verhalten. In den nachfolgenden Jahren wurde seine Aufenthaltsbewilligung jeweils auf Zusehen und Wohlverhalten hin, immer mit Verweis auf die Verwarnung von 2009, verlängert. Nachdem F.G. in finanzieller und strafrechtlicher Hinsicht aber trotzdem immer wieder zu Klagen Anlass gegeben hatte, verwarnte ihn das Migrationsamt am 12. Dezember 2014 zum zweiten Mal. Aus Rücksicht auf seine Familie wurde ihm die Aufenthaltsbewilligung noch einmal verlängert, aber er wurde ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass dies die letzte Chance für seinen Verbleib in der Schweiz sei.

 

Gemäss diversen Betreibungsregisterauszügen vom Oktober 2015 war F.G. im Herbst 2015 bereits mit Verlustscheinen im Gesamtbetrag von fast CHF 100‘000 und offenen Forderungen in Höhe von rund CHF 30‘000 verzeichnet. Der Pfändungsurkunde vom 12. November 2015 war zudem zu entnehmen, dass F.G. beim Betreibungsamt angegeben hatte, dass seine Ehefrau über kein Einkommen verfüge, obwohl diese damals eine IV-Rente bezog. Das Migrationsamt widerrief am 22. Februar 2016 die Aufenthaltsbewilligung von F.G. und hielt ihn an, die Schweiz zu verlassen (Dossier, S. 532 ff.). Das Sicherheits- und Justizdepartement wies den dagegen von F.G. erhobenen Rekurs am 18. April 2017 ab.

 

C. F.G. (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 19. April 2017 versandten Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 1. Mai 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge, eventualiter unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung, sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu verlängern. Dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung im Beschwerdeverfahren wurde am 3. Mai 2017 entsprochen. Der Beschwerdeführer ergänzte die Beschwerde mit Eingabe vom 2. Juni 2017.

 

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 12. Juni 2017 auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Am 31. August 2017 reichte der Beschwerdeführer einen am 11. August 2017 abgeschlossenen unbefristeten Arbeitsvertrag mit der W. AG (Stellenantritt 1. September 2017, Beschäftigungsgrad im Bereich Lager 100 Prozent, Bruttolohn monatlich CHF 3‘900) ein.

 

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

 

1. (…).

 

2. Gemäss Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (SR 142.20, AuG) haben ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Eine solche Ehegemeinschaft liegt vorliegend vor, weshalb der Beschwerdeführer grundsätzlich über einen entsprechenden Anspruch verfügt.

 

3. Selbst wenn ein solcher Anspruch vorliegt, kann dieser erlöschen, wenn ein in Art. 62 AuG aufgeführter Widerrufsgrund gegeben ist (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG). Die zuständige Behörde kann Bewilligungen und andere Verfügungen laut dieser Bestimmung widerrufen, wenn die ausländische Person erheblich und wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstossen hat oder diese gefährdet (Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG). Nach Art. 80 Abs. 1 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (SR 142.201, VZAE) liegt ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung etwa bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften und behördlichen Verfügungen (lit. a) oder bei mutwilliger Nichterfüllung öffentlich-rechtlicher beziehungsweise privatrechtlicher Verpflichtungen (lit. b) vor.

 

Von einem erheblichen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung wird in der Praxis dann ausgegangen, wenn ein Ausländer straffällig geworden ist und durch sein Handeln besonders hochwertige Rechtsgüter verletzt oder in Gefahr gebracht hat, sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken lässt und damit zeigt, dass er auch künftig weder gewillt noch fähig ist, sich an die Rechtsordnung zu halten. Die meisten Verurteilungen des Beschwerdeführers haben Bagatellcharakter. Aber selbst die schwerer wiegenden Verurteilungen wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln stellen, wie die Vorinstanz zurecht ausführt, für sich alleine noch keinen erheblichen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung dar.

 

Hingegen stellt das Finanzgebaren des Beschwerdeführers einen solchen Verstoss dar. Denn sogar das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) U., das in Bezug auf die Suchbemühungen weniger hohe Anforderungen stellt, als dies ausländerrechtlich erforderlich ist, verfügte mehrmals Einstelltage gegen den Beschwerdeführer, da seine Arbeitsbemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht nicht genügten und er wiederholt nicht zu anberaumten Beratungsgesprächen erschien. Überzeugende Erklärungen dafür hatte er offenbar keine geliefert, ansonsten keine Einstelltage verfügt worden wären (vgl. zum Themenbereich act. 12/21). Dies weist deutlich auf die Mutwilligkeit des Beschwerdeführers hin. Diese Mutwilligkeit dokumentierte der Beschwerdeführer, obwohl bereits zwei Verwarnungen ausgesprochen worden waren. Es kann also keine Rede davon sein, dass alleine aus dem Ansteigen der Verlustscheine auf Mutwilligkeit geschlossen worden wäre. Alleine die Tatsache, dass der Beschwerdeführer zwischendurch wieder erwerbstätig war, bedeutet nicht, dass deshalb die Mutwilligkeit zu verneinen wäre (vgl. demgegenüber act. 8 S. 6). Ebenfalls nichts an der dargelegten Mutwilligkeit ändern die hohen Gesundheitsausgaben der Familie (act. 8 S. 6). Denn aus den Betreibungsregisterauszügen ist ersichtlich, dass zumindest zwischen der ersten und zweiten Verwarnung nicht nur die Gesundheitskosten für die hohen Schulden verantwortlich waren, sondern etwa auch nicht bezahlte Steuern, signifikante Ausgaben für mindestens ein Auto (trotz [bisweilen] sehr langer Arbeitslosigkeit), hohe Ausgaben für Beleuchtungs- beziehungsweise Elektrogeräte und Schulden unbekannter Art gegenüber einem Herrn L. in V. (act. 12/15–19; Dossier, S. 235). Im Übrigen kann man trotz hoher Gesundheitskosten vor allem als nicht von den Gesundheitsproblemen direkt Betroffener (Beschwerdeführer) sein Bestes tun, um die Schulden möglichst gering zu halten. Der Beschwerdeführer hat aber gerade diese Möglichkeit nicht wahrgenommen, wie beim RAV U. dokumentiert wurde. Der Beschwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang im Übrigen nicht vor, dass er sich gegen die verfügten Einstelltage rechtlich erfolgreich gewehrt hätte. Es besteht daher kein Anlass, an den Feststellungen des RAV U. zu zweifeln. Obschon der Beschwerdeführer zudem mittlerweile Ergänzungsleistungen erhält und im Sommer 2017 offenbar trotz den von ihm ausführlich dargelegten Erziehungs-/Haushaltsführungspflichten (act. 6 S. 6) wohl unter dem Eindruck des laufenden Verfahrens nun doch eine Arbeitsstelle als Staplerfahrer bei der W. AG in X. antrat, wurde seitens des Beschwerdeführers trotz seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht in keiner Art und Weise dargelegt, wie er seit Sommer 2017 zum Abbau des Schuldenberges beigetragen hat. Denn der Beschwerdeführer wohnt aktuell in Y. und kann damit z.B. den Weg zur Arbeit in X. mit dem Fahrrad zurücklegen. Zu bedenken ist überdies, dass es bei einem angemessenen Lebensstil trotz hoher (aufgrund der betragsmässigen Grenze des Selbstbehalts aber gleichzeitig beschränkter) Selbstbehalte möglich sein sollte, mit einem Jahreseinkommen von rund CHF 70‘000 (act. 2 S. 5) selbst mit drei Kindern mehr oder weniger zurecht zu kommen, ohne Jahr für Jahr signifikant mehr Schulden anzuhäufen. Inwiefern die Wegweisung des Beschwerdeführers nun den Gläubigerinteressen widersprechen sollte (act. 8 S. 7 f.), ist angesichts der fehlenden Belege für einen Schuldenabbau seit Sommer 2017 nicht ersichtlich. Ein „Kontakt mit Herr J.K., Sozialarbeiter der politischen Gemeinde Y., betreffend Schuldensanierung“ (act. 8 S. 8) genügt angesichts des seit Sommer 2017 zusätzlich eingehenden Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers den Anforderungen an ein Bemühen, die Schuldensituation in den Griff zu bekommen, nicht. Der Widerrufsgrund von Art. 62 Abs. 1 lit. c AuG ist damit gegeben. Die Prüfung eines anderen Widerrufsgrunds erübrigt sich deshalb.

 

4. Zu prüfen bleibt, ob der Widerruf auch verhältnismässig ist. Dabei sind die öffentlichen Interessen einerseits und die persönlichen Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie anderseits beziehungsweise deren persönliche Verhältnisse zu berücksichtigen. Da die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdeführers über Niederlassungsbewilligungen verfügen, ergibt sich das Erfordernis der Interessenabwägung auch aus Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) und Art. 13 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV). Ist es den in der Schweiz anwesenden Familienmitgliedern ohne Schwierigkeit möglich, mit dem Ausländer, dessen Bewilligung ihm verweigert beziehungsweise entzogen worden ist, auszureisen, ist Art. 8 EMRK nach langjähriger Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht verletzt.

 

Vorliegend ist es so, dass ein erhebliches öffentliches Interesse daran besteht, dass Ausländer wie der Beschwerdeführer, die ihre öffentlich-rechtlichen beziehungsweise privatrechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllen, aus der Schweiz weggewiesen werden (vgl. BGer 2C_789/2017 vom 7. März 2018 E. 6.2). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer straffällig wurde, wenn auch nicht in einem Ausmass, welches eine erhebliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung zur Folge gehabt hätte. Beim Beschwerdeführer ist dabei zu beachten, dass er bald nach seiner Einreise in die Schweiz anfing, Sozialhilfe zu beziehen und fast während seines gesamten Aufenthalts hier nicht oder nur unter Druck seinen finanziellen Verpflichtungen nachkam. Auch die zweifache Verwarnung bewirkte keine nachhaltige Änderung seines Verhaltens. Es ist deshalb davon auszugehen, dass auch der Eindruck des vorliegenden Verfahrens nur von kurzer Dauer wäre, obwohl es ihm nun offenbar trotz seiner vom RAV bescheinigten Vermittlungsunfähigkeit aufgrund seines Bemühens gelungen ist, im Sommer 2017 eine Stelle zu finden und anzutreten.

 

Bei der Würdigung der privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie am Verbleib in der Schweiz ist zu berücksichtigen, dass die mangelhafte Integration in finanzieller Hinsicht sowie in Bezug auf die hiesige Rechtsordnung nicht für den Beschwerdeführer spricht. Eine besondere soziale Integration macht er nicht geltend. Eine erfolgreiche Integration ist damit trotz seiner langjährigen Anwesenheit in der Schweiz misslungen. Er reiste im Alter von 24 Jahren in die Schweiz ein und verbrachte damit die prägenden Schuljahre sowie seine jungen Erwachsenenjahre in Serbien, womit er mit der dortigen Kultur und Sprache bestens vertraut ist. Eine Ausreise nach Serbien wäre ihm daher ohne weiteres zumutbar. Im Hinblick auf die Familie des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass seine Ehefrau ebenfalls aus Serbien stammt, allerdings bereits im Kindesalter in die Schweiz einreiste und seither hier lebt. Eine Rückkehr wäre ihr aufgrund der intakten Kernfamilie mit ihrem Ehemann und ihren Kindern allerdings zumutbar, trotz ihrer psychischen Probleme, für die auch in Serbien nach ständiger Rechtsprechung ausreichend Behandlungsmöglichkeiten bestehen, auch für Angehörige der ethnischen Minderheit der Roma (vgl. BVGer D-503/2014 vom 12. März 2015 E. 7.3.2, E-1723/2008 vom 20. März 2012 E. 8.4.5). Denn aufgrund ihrer IV-Renten dürfte die Familie in Serbien z.B. nicht in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, zumal diese Renten weit über dem monatlichen Durchschnittseinkommen in Serbien liegen. Man könnte damit in Serbien einen überdurchschnittlichen Lebensstandard pflegen. Auch für das jüngste Kind, das noch nicht eingeschult sein dürfte, wäre eine Ausreise nach Serbien in Begleitung der Eltern mit keinen nennenswerten Schwierigkeiten verbunden, zumal Kinder in diesem Alter noch sehr anpassungsfähig sind und auch schnell eine neue Sprache lernen, sofern sie dieser nicht ohnehin mächtig sind. Leicht schwieriger dürfte die Situation für die beiden älteren, mittlerweile wohl beide eingeschulten Kinder sein, gerade für den ältesten Sohn, der aktuell rund 13 Jahre alt und damit in einem schwierigen Alter ist und zudem an Epilepsie leidet. Doch auch diese Krankheit kann in Serbien ausreichend behandelt werden (vgl. oben), weshalb sie kein Hinderungsgrund für eine Ausreise darstellt. Dank der Unterstützung ihrer Eltern (vor allem ihres Vaters, der in Serbien angesichts des IV-Einkommens seiner Familie nicht arbeiten müsste und somit viel Zeit für die Kinderbetreuung hätte) wäre es den beiden älteren Kindern möglich, sich erfolgreich in Serbien zu integrieren, zumal das mittlere Kind noch nicht lange eingeschult ist (wenn überhaupt). Eine besonders erfolgreiche Integration der Kinder in der Schweiz wird seitens des Beschwerdeführers trotz dessen weitreichender Mitwirkungspflicht weder behauptet noch dargelegt. Es wird lediglich allgemein und sehr unspezifisch behauptet, die Ehefrau habe ihren gesamten Freundes- und Bekanntenkreis in der Schweiz und auch der Sohn müsste Kollegen und Bekannte verlassen. Gerade angesichts der schweren psychischen Probleme der Ehefrau (Depressionen, Halluzinationen, Probleme mit Schlaf und regelmässiger Ernährung, Suizidversuche [act. 9/3]) und der damit zweifelsohne vorhandenen Schwierigkeiten, ihre Kinder zu erziehen und dementsprechend allgemein soziale Beziehungen zu pflegen, wären aufgrund der weitreichenden Mitwirkungspflicht konkretere Behauptungen über die vorhandenen Beziehungen erforderlich gewesen. Hingegen wird eingeräumt, dass auch die Kinder Serbien von den Ferien her kennen (act. 8 S. 10). Insgesamt wiegen die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie, in der Schweiz zu bleiben, zwar recht schwer, aber es ist ihnen zumutbar, nach Serbien auszureisen und ihr Familienleben dort weiterzuführen. Ihre privaten Interessen wiegen weniger schwer als die öffentlichen Interessen der Schweiz an ihrer Ausreise (vgl. dazu BGer 2C_789/2017 vom 7. März 2018 E. 5 und 6). Die anderen Familienmitglieder haben aber selbstverständlich die Alternative, in der Schweiz zu verbleiben und den Kontakt mit dem Beschwerdeführer mittels regelmässiger Besuchsaufenthalte und elektronischer Kommunikationsmittel zu pflegen.

 

Da das öffentliche Interesse an der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers dessen persönliche Interessen und diejenigen seiner Familie somit überwiegt, erweist sich der Entscheid der Vorinstanz als recht- und verhältnismässig, womit die Beschwerde abzuweisen ist.

 

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdeführer die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 2‘000 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gehen die Kosten zulasten des Staates. Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP).

 

Wurde die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt (Art. 99 Abs. 1 VRP), wird die staatliche Honorarordnung für die Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens der Verwaltungsrechtspflege angewendet (vgl. Art. 30 lit. b Ziff. 2 des Anwaltsgesetzes; sGS 963.70, AnwG). Bei unentgeltlicher Prozessführung wird das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Verwaltungsgericht pauschal CHF 1'000 bis CHF 12'000 (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, HonO). Innerhalb des für eine Pauschale gesetzten Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (vgl. Art. 19 HonO). Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Ein Pauschalhonorar von CHF 2'000, das um einen Fünftel auf CHF 1'600 zu kürzen ist, erscheint angemessen. Hinzu kommen pauschale Barauslagen von CHF 80 (vier Prozent von CHF 2'000, Art. 28bis HonO) sowie die Mehrwertsteuer (Art. 29 HonO), wobei angesichts des Umstands, dass die anwaltlichen Leistungen vor dem 1.Januar 2018 erbracht wurden, noch der Satz von acht Prozent zur Anwendung gelangt (vgl. Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, www.estv.admin.ch).

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2‘000 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag geht zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zulasten des Staates. Auf die Erhebung wird verzichtet.

 

3. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren mit CHF 1'680 zuzüglich acht Prozent Mehrwertsteuer.

 

Der Abteilungspräsident                    Der Gerichtsschreiber

Eugster                                              Scherrer

 

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